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Kommentar
Die SPD sucht sich selbst – und findet nichts
Die SPD schickt sich auf ihrem Parteitag an, keine Antworten auf ihre strukturelle Krise zu finden. Arbeitskreise, gegenderte „Arbeiter*innen“ und ein AfD-Verbot - dann wird das schon? In Berlin trifft sich eine Partei im Widerstand gegen die Realität.
Falschaussage
Brandbrief des homosexuellen Lehrers: Antrag auf Rüge der Berliner Senatorin Günther-Wünsch scheitert
Die Berliner Senatorin Günther-Wünsch machte falsche Angaben über den Zeitpunkt, an dem sie den Beschwerdebrief des homosexuellen Lehrers Oziel Inácio-Stech gelesen hatte. Ein Antrag, die Senatorin hierfür zu rügen, wurde nun abgelehnt.
Itzehoe
Aktionstag gegen Hass: Hausdurchsuchung bei Jugendlichem, der eine „nationalsozialistische Losung“ auf TikTok verbreitete
Ein Jugendlicher aus Schleswig-Holstein soll auf TikTok eine „nationalsozialistische Losung“ verbreitet haben - deshalb gab es bei ihm im Rahmen des Aktionstags gegen Hass im Netz eine Hausdurchsuchung.
Brandmauer
Abstimmung im Bundestag: Grüne machen mit AfD gemeinsame Sache
Die Grünen nutzten im Wirtschaftsausschuss am Mittwoch die Abwesenheit dreier Koalitionspolitiker, um gemeinsam mit AfD und Linken den Antrag auf eine teilöffentliche Sitzung durchzusetzen.
Islam
Nächste muslimische Hochschulgruppe: Auch in Göttingen werden Männer und Frauen bei Veranstaltungen getrennt
Nach Kiel und der Charité nun auch die Uni Göttingen: Bei Veranstaltungen der Muslimischen Hochschulgruppe saßen Männer und Frauen getrennt. Fotos und Videos auf Instagram zeigen die Geschlechtertrennung deutlich.
AfD-Gesetzentwurf
„Wir stehen an eurer Seite“: Union verteidigt NGOs in Bundestagsdebatte
Bei einer Bundestagsdebatte über ein AfD-Gesetz, das die staatliche Finanzierung von parteinahen NGOs verbieten soll, stellte sich die Union hinter NGOs – CDU-Abgeordneter Lukas Krieger nannte das Gesetz einen „Frontalangriff auf die Zivilgesellschaft“.
Hohe Strompreise
Tausende Arbeitsplätze betroffen: Mögliche Werkschließungen setzen Chemieindustrie in Mitteldeutschland unter Druck
Hohe Stromkosten und wenig Auslastung schmälern den Erfolg der Chemiebranche in Mitteldeutschland zunehmend. Der US-amerikanische Konzern Dow Chemicals erwägt deswegen zwei Werkschließungen – tausende Arbeitsplätze könnten betroffen sein.
Discounter-Kette
Wegen angeblichem Genozid: Aldi soll israelische Produkte boykottieren
Der deutsche Discounter Aldi stoppt zunehmend den Verkauf von Agrarprodukten aus Israel – darüber berichten mehrere israelische Bauern. Bereits in den vergangenen Tagen verkündeten Supermarktketten mehrerer europäischer Länder den Boykott israelischer Produkte.
Reichinneks desaströse Niederlage im Bundestag – Apollo Newsroom
Heidi Reichinnek wurde nicht in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt. Damit wird die Frau, die sich zuletzt mit der mutmaßlichen Linksterroristin Maja T. solidarisierte, keine Einsicht in die Arbeit der Geheimdienste erlangen. Auf der anderen Seite wurde auch der AfD-Kandidat nicht gewählt.