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Elektronischer Nachweis
Ohne Digital-ID kein Bier? Neuer Ausweis könnte in Großbritannien sogar im Pub gelten
Einmal anmelden, überall identifizieren – so stellt sich die britische Regierung die Zukunft vor. Laut einem offiziellen Papier könnte die digitale ID bald auch beim Bierkauf im Pub zum Einsatz kommen.
So fließt Steuergeld direkt an die Antifa – Apollo Newsroom
„Demokratie leben“ fördert direkt Antifa-Veranstaltungen, die unter anderem die Hammerbande glorifizieren. Nach einem Apollo News-Bericht will das Familienministerium die Förderung untersuchen. Es wird klar, wie offen der Linksextremismus durch den Staat gefördert wird.
„Demokratie leben“
Nach Apollo-News-Bericht: Familienministerium überprüft Antifa-Förderung in Jena
Klassenkampf und Solidarität mit der Hammerbande: In Jena wurde eine linksradikale Veranstaltungsreihe durch das Bundesprogramm „Demokratie leben“ gefördert. Nachdem Apollo News darüber berichtet hat, lässt Familienministerin Karin Prien (CDU) den Fall nun prüfen.
Exklusiv
Kampagne gegen Apollo News: Beteiligter „Bund der Antifaschisten“ wird vom SPD-Bezirksbürgermeister unterstützt
An der Bedrohungs-Kampagne gegen Apollo News war auch der alt-kommunistische „Bund der Antifaschisten“ beteiligt. Diesem wurden vom Bezirk Büroräume zugeschachert. Der Bürgermeister fühlt sich derweil für das Thema Pressefreiheit nicht zuständig.
Maischberger
„Wo ist das Problem?“ – Kretschmer hält Unvereinbarkeitsbeschluss gegen Linke für überholt
Bei Maischberger spricht Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer davon, dass man den Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken gar nicht brauche, in Sachthemen solle man in Zukunft zusammenarbeiten. Die AfD hingegen sei „keine normale Partei“, mit der man zusammenarbeiten könne.
Kiel
Arbeitete kürzlich noch beim Verfassungsschutz: Grüner Oberbürgermeister-Kandidat soll „Graue Wölfe“ unterstützt haben
Der grüne Kieler Oberbürgermeister-Kandidat Samet Yilmaz verlor offenbar seinen Posten als Referatsleiter im Verfassungsschutz Schleswig-Holstein aufgrund von Sicherheitsbedenken. Ihm wird vorgeworfen, die „Grauen Wölfe“ unterstützt zu haben.
Umfrage-Beben: AfD in Sachsen-Anhalt bei 40 Prozent
Eine neue Umfrage zeigt neue Rekordwerte der AfD in Sachsen-Anhalt – darauf hat man im politischen Berlin keine Antwort. Im kommenden September könnte die Brandmauer an ihr Ende kommen.
Video
Rundfunkbeitrag auf der Kippe – Ex-ÖRR-Journalist Peter Welchering im Interview
Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat festgestellt, dass es unter bestimmten Umständen möglich ist, den Rundfunkbeitrag zu verweigern – nämlich dann, wenn grob unausgewogen berichtet wird. Genau das wird jetzt geprüft. Es könnte ein Wendepunkt sein, sagt Ex-ZDF-Journalist Peter Welchering im Interview.
Bundesverwaltungsgericht
Dieses Urteil stellt den ganzen Rundfunkbeitrag auf den Prüfstand
Das Bundesverwaltungsgericht verwirft ein Urteil aus Bayern zum Rundfunkbeitrag. Eine Beitragspflicht besteht demnach nur, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen Auftrag, „Vielfalt zu sichern“, erfüllt.