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Bamberg
Wegen Faeser-Meme: Freispruch im Fall Bendels
Das Landgericht Bamberg hat in einem Berufungsverfahren gegen den „Deutschlandkurier“-Chefredakteur Bendels diesen vom Vorwurf der Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens freigesprochen.
Exklusiv
Weimer-Affäre verschärft sich: Alle Bundesminister haben ihre Teilnahme am Ludwig-Erhard-Gipfel abgesagt
Alle angekündigten Bundesminister haben ihre Teilnahme am Ludwig-Erhard-Gipfel abgesagt – zuvor hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, die Schirmherrschaft für den Gipfel auszusetzen.
Strafprozess gegen Antifa
„Alle zusammen gegen den Faschismus“: Eltern und Freunde feiern die Hammerbanden-Angeklagten im Gerichtssaal
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat der Strafprozess gegen sechs mutmaßliche Mitglieder der linksextremen Hammerbande (Antifa Ost) begonnen. Sie sollen brutale, hinterhältige Angriffe auf Rechte verübt haben. Ihre Familien und Unterstützer feierten sie dafür.
Analyse
Wie deutsche Digitalpolitiker jetzt Social-Media-Einschränkungen vorbereiten wollen
Bayerns Digitalminister Fabian Mehring, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther und Bundesdigitalminister Karsten Wildberger – immer mehr Politiker setzten sich für eine Internet-Klarnamenpflicht oder Altersverifikation durch Ausweis ein. Vorbild oft: Offensive Vorhaben aus dem Ausland.
Erbschaftsteuer-Debatte
SPD will an Erben und Familienunternehmer ran – Spahn spricht von „falschem Zeitpunkt“
Die SPD präsentiert ein familienfeindliches Erbschaftsteuererhöhungs-Konzept: Der Verwandtschaftsgrad soll bei den Steuersätzen „keine Rolle mehr spielen“, Freibeträge werden zusammengestrichen und die Weitergabe großer Familienunternehmen wird erschwert.
Weimer unter Druck
Erste Kehrtwende auf Bundesebene: Kanzleramtschef Frei sagt Teilnahme am Ludwig-Erhard-Gipfel ab
Kanzleramtschef Thorsten Frei hat seine Teilnahme am Ludwig-Erhard-Gipfel, organisiert durch die Weimer Media Group, abgesagt. Noch im November, kurz nach Bekanntwerden der Weimer-Affäre, hatte der CDU-Politiker an einer Teilnahme festgehalten.
Jesus homosexuell? Kebekus’ absurde Christensendung – Apollo Newsroom
In ihrer neuesten Sendung stellt Carolin Kebekus Jesus als homosexuellen Frauenkämpfer dar, der zudem noch arrogant und oberflächlich ist. Bei ihr gibt es nur noch peinliche Blödelei ohne jeden originellen Gedanken – wirklich wichtige Themen, wie die Frauenrechte im Iran, werden ausgespart. Larissa Fußer kommentiert.
Truth-Social-Beitrag
Trump wirft sich hinter Iran-Proteste: „Hilfe ist unterwegs“
US-Präsident Donald Trump hat in einem Social-Media-Post seine Unterstützung für die Demonstrationen im Iran bekundet. Er ruft die Opposition zum Durchhalten auf und kündigt an: „Hilfe ist unterwegs.“
Video
„Wir gehen bis vor das Verfassungsgericht“ – Joachim Steinhöfel im Apollo News-Interview
Medienrechtsanwalt Joachim Steinhöfel geht juristisch gegen die Zensur-Eskapaden von Daniel Günther vor. Günther habe sein Amt als Ministerpräsident Schleswig-Holsteins missbraucht und im Amt gegen die Verfassung argumentiert. Das muss Folgen haben, fordert Joachim Steinhöfel im Apollo News-Interview.