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Meinungsartikel
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Ein Jahr später: Das tragische Erbe des Charlie Kirk
Vor einem Jahr wurde mit Charlie Kirk einer der prominentesten US-Konservativen und Verfechter der offenen Debatte ermordet. Ein Moment, der den entgleisten Diskurs im Westen hätte wachrütteln können, stattdessen folgte mehr Dämonisierung und Häme.
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Distanzierung von „Aktivist Mann“: Die AfD wird erwachsen
Die AfD distanziert sich mit glaubwürdigen Worten von dem charakterlich unmöglichen Extremisten „Aktivist Mann“. Sie tut es zwar spät, aber sie tut es. Ein wichtiger Schritt im Reifeprozess der Partei. Denn natürlich sind Distanzierungen wichtig, um realpolitisch etwas zu verändern.
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Über den wahren Grund des Pisa-Desasters soll nicht gesprochen werden
Der wichtigste Grund für Deutschlands Pisa-Debakel geht in der Debatte völlig unter: Seit dem ersten Pisa-Schock ist der Migrationsanteil an deutschen Schulen deutlich angestiegen. Gleichzeitig hinken Schüler mit Migrationshintergrund massiv hinterher – mit fatalen Folgen.
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Notfall-Fonds für linke NGOs im Osten: Jetzt greift „Unsere Demokratie“ den Föderalismus an
Weil nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt ein Zahlungsstopp an linke NGOs drohen könnte, fordern einzelne Politiker bereits entsprechende Notfallfonds. „Unsere Demokratie“ droht damit, den Föderalismus auszuhebeln und sich endgültig in ihr Gegenteil zu verwandeln.
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Haushaltsdebatte: Die Bundesregierung ringt mit der Schwerkraft der Staatsfinanzen
Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung macht deutlich, dass sich die Koalition auch durch das niederschmetternde Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nicht beirren lässt. Berlin hält Kurs auf ein Schuldendesaster und stockt seinen Haushalt im kommenden Jahr massiv auf.
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Dieser Mann ist völlig am Ende
Friedrich Merz sprach aus einer Parallelrealität zum Bundestag. Man bekommt fast Mitleid mit diesem Mann, der nichts begriffen zu haben scheint. Fahrig, angefasst – Merz hat fertig.
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AfD-Verbot? Hendrik Wüst ist ein Politikverweigerer
Hendrik Wüst hat keine inhaltlichen Überzeugungen. Er will die Macht bekommen und danach die Macht behalten. Kein Wunder, dass ausgerechnet er jetzt ein AfD-Verbotsverfahren ins Rollen bringen könnte.
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Landtagswahl
Sachsen-Anhalt zeigt: Die Arroganz der Macht hat ausgedient
Die Wahl in Sachsen-Anhalt ist die Quittung für eine Politik der Ausgrenzung: Wer Millionen Wählern über die Brandmauer dauerhaft politische Mitwirkung verweigert, bringt Demokratie in Schieflage. Die Wähler haben das Ende dieser Arroganz jetzt mit der Brechstange erzwungen.
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Friedrich Merz ist komplett blank
Es ist nachvollziehbar, dass die CDU in den letzten Jahrzehnten nicht gerade vor kreativen Ideen übersprudelte. Schließlich macht komfortable Macht träge. Dass Merz aber sogar nach der Wahlkatastrophe in Sachsen-Anhalt hemmungslos die alten Phrasen abspult, ist ein Offenbarungseid.