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Video
Historische Wende im Bundestag – die Video-Analyse mit Werner Patzelt
Im Bundestag beschließen CDU und AfD gemeinsam einen Migrationsantrag - die Brandmauer ist damit eingerissen, eine neue Migrationspolitik eingeleitet. Ist das eine fundamentale Veränderung? Was passiert jetzt? Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt in der Blitz-Analyse.
Migrationsdebatte
Mehrheit im Bundestag: CDU-Antrag mit Stimmen der AfD angenommen
Nach der Aussprache zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz wurde über die Entschließungsanträge abgestimmt. Der „Fünf-Punkte-Plan“ von Unionschef Merz wurde mit Stimmen der AfD angenommen. Alle Entwicklungen hier im Liveticker.
Analyse
Die Brandmauer ist gefallen – ein historischer Moment für Deutschland
Brandmauer weg, überfälliger Epochenbruch für Deutschland. Aber der Geist ist jetzt aus der Flasche - und warum soll nicht wieder möglich werden, was einmal möglich war? Diese Frage wird sich demnächst drängend an die Union stellen.
Bundestag
Die AfD ist eine „Giftschlange“, meint Habeck und warnt die Union vor dem Brandmauer-Bruch
Robert Habeck warnte Friedrich Merz am Mittwoch davor, mit der AfD abzustimmen: Die Partei sei eine „Giftschlange“. Eine Zusammenarbeit mit der AfD sei „der steile Weg in den Abgrund“, warnte Habeck vor dem Bruch mit der Brandmauer.
Debatte im Bundestag
Merz spricht von „Nazikeule“ – und untermauert Bereitschaft für Mehrheit mit AfD
CDU-Vorsitzender Merz antwortet auf die Regierungserklärung von Kanzler Scholz zur Situation in Aschaffenburg. Später soll eine Abstimmung über Entschließungsanträge der Union folgen. CDU und CSU streben die Verabschiedung eines „Fünf-Punkte-Plans“ zur Zurückweisung und erweiterten Abschiebegewahrsam sowie eines Antrags zur Erweiterung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden an.
Berlin
Scholz will Entschließung des Bundestages nicht umsetzen
Am Mittwoch stimmt der Bundestag unter anderem den Fünf-Punkte-Plan der Union ab. Olaf Scholz hat bereits klargemacht, einen Beschluss des Parlamentes ignorieren zu wollen: Solche Anträge würden halt „beschlossen oder nicht beschlossen“, tönte er auf einer Wahlkampfveranstaltung.
Analyse
China-Schock durch neues KI-Modell: Warum der Deepseek-Hype überzogen ist
Das neueste KI-Modell des chinesischen Unternehmens DeepSeek hat einen medialen Hype ausgelöst. Doch das ist überstürzt - und es heißt noch lange nicht, dass China im KI-Rennen überlegen wäre.
Analyse
Zustrombegrenzungsgesetz: An diesem Vorhaben könnte jetzt die „Brandmauer“ zerbrechen
Am Freitag soll der Bundestag über das Zustrombegrenzungsgesetz der CDU abstimmen. Nicht nur könnte dadurch die Brandmauer zur AfD gesprengt werden – das Gesetz könnte sogar sofort umgesetzt und damit erste Maßnahmen gegen illegale Migration eingeleitet werden.
Kommentar
Fotoshooting in Auschwitz: Robert Habecks neuer Tiefpunkt
Robert Habeck macht Wahlkampf-Fotos in Auschwitz - ein neuer Tiefpunkt. Sein Post enthält kein Wort zu den Opfern, aber dreimal „ich“.