Top-Teaser
Analyse
Krim an Moskau, vage Garantien für Kiew – was der neue Trump-Friedensplan wirklich bedeutet
Ein neuer Trump-Vorstoß für einen Friedensdeal in der Ukraine könnte binnen Tagen Realität werden. Moskau erhält die Legitimation der Krim, ansonsten werden die Frontlinien eingefroren. Der eigentliche Knackpunkt an dem Plan bleibt sehr vage: Die Sicherheitsgarantien.
Anerkennung der Krim
„Letztes Angebot“: Trump will mit neuem Ukraine-Plan Waffenstillstand erzwingen
In den Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine haben die USA einen Friedensplan vorgelegt. Dieser sieht unter anderem die US-Anerkennung der Krim als russisches Gebiet vor, was die Ukraine strikt ablehnt. Putin zeigt sich währenddessen bereit, manche Gebiete zurückzugeben – wenn er die Krim behält.
Analyse
„Innerlich noch ein Teenie“ – der brutale Shitstorm der ÖRR-Granden gegen Julia Ruhs ist die endgültige Offenbarung
ÖRR-Journalisten, von Jan Böhmermann bis zu Nicole Diekmann, greifen die BR-Journalistin Julia Ruhs wegen ihrer migrationskritischen Sendung teilweise persönlich an. Sie lassen damit die Maske der inhaltlichen Ausgewogenheit endgültig fallen.
Trumps Amerika schiebt ab
„Verfassungsbruch“ rufen die Kritiker: Mit Blitz-Abschiebungen nach US-Kriegsrecht geht Trump ans Limit dessen, was er als Präsident gegen illegale Migration machen kann. Klar ist dabei eins: Er liefert, was er versprochen hat.
AMLA
Neue EU-Behörde soll Vermögen europaweit erfassen und schnellere Entziehungs-Wege ermöglichen
Die EU-Behörde gegen Geldwäsche soll 2028 anfangen, Unternehmen im Finanzsektor zu überwachen. Die schwarz-rote Koalition will die EU-Behörde nicht nur unterstützen, sondern auch die Beschlagnahmung von Vermögensgegenständen erleichtern.
G7-Schlusslicht
Doch kein Wachstum: Bundesregierung kappt Wirtschaftsprognose für 2025
Deutschland steckt seit zwei Jahren in der Rezession und wird laut aktuellen Prognosen auch 2025 kein Wirtschaftswachstum verzeichnen – die Bundesregierung und der Internationale Währungsfonds gehen nur noch von einer Stagnation aus.
Parlamentarische Anfrage
Drastische Zunahme von Gewalt durch Migration „durchaus erwartbar“ – die bemerkenswerte Begründung der Bundesregierung
Die Bundesregierung stuft den deutlichen Anstieg der Gewaltkriminalität durch nichtdeutsche Tatverdächtige als „durchaus erwartbar“ ein. Ausländer seien häufig jung und männlich. Zudem habe die absolute Zahl der Ausländer in den vergangenen Jahren zugenommen.
Vor Union
Rekordwert 26 Prozent: AfD in Forsa-Umfrage stärkste Kraft
In einer neuen Forsa-Umfrage gewinnt die AfD gegenüber Mitte April zwei Prozentpunkte hinzu und erreicht damit ihren historischen Bestwert von 26 Prozent. Sie zieht an der Union (25 Prozent) vorbei und ist bundesweit stärkste Kraft.
Nachrichtendienste
Union und SPD wollen Wahl von AfD-Abgeordneten in Parlamentarisches Kontrollgremium verhindern
Erst kürzlich forderte der designierte CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn, dass man der AfD die ihr zustehenden Posten im Bundestag geben sollte – das gilt offenbar nicht für das Parlamentarische Kontrollgremium: Union und SPD stellen sich nun gegen eine Wahl von AfD-Vertretern in das Gremium.