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Top-Teaser
Analyse
„Wir schaffen das“ – eine verheerende Bilanz nach 10 Jahren
„Wir schaffen das“, erklärte Merkel vor genau zehn Jahren. Die Bilanz seitdem: Über drei Millionen Asylbewerber, nur ein Bruchteil tatsächlich mit Asylanrecht – dafür nun Gewaltkriminalität, hohe Kosten und eine gespaltene Gesellschaft.
Video
„Merz wird nicht die längste Amtszeit haben“ – Ralf Schuler im Gespräch
Wie sehr wackelt die neue Koalition schon? Merz macht verheerende Fehler, die er bis jetzt nicht versteht, sagt Nius-Politikchef Ralf Schuler im Gespräch. Der Herbst der Entscheidungen wird schon zum Endspiel.
Belgisches Problemviertel
„Ziehen Sie anderswohin, verschwinden Sie“, rät Molenbeeker Sozialdemokratin jetzt kopftuchkritischen Bürgern
Eine linke Kommunalpolitikerin im belgischen Migrantenviertel Molenbeek hat Kritiker des Kopftuchs in öffentlichen Ämtern attackiert und ihnen jetzt geraten: „Ziehen Sie doch anderswohin, verschwinden Sie“ – es gäbe schließlich viele andere Stadtviertel.
Ausreisepflichtiger Iraker
Ihr Opa hörte „Schreie, dann nur noch Zugrauschen“ – neue Details zur Gewalttat an 16-Jähriger durch Migrant
Neue Details zeigen die Brutalität des Todes von Liana K. Die 16-Jährige wurde mutmaßlich von einem ausreisepflichtigen Iraker vor einen Zug gestoßen, als sie mit ihrem Opa telefonierte. Der hörte daraufhin „Schreie, dann nur noch Zugrauschen“.
Editorial
Kämpfen für Deutschland
Bodo Ramelow zweifelt Nationalhymne und -flagge an, und ein Land zuckt mit den Achseln. Doch auch die Rechte zeigt sich bisweilen defätistisch. Lohnt sich überhaupt noch ein Kampf um Deutschland und für was eigentlich? Das fragt jetzt mancher. So geht es nicht. Ein kämpferischer Patriotismus auf dem Boden der Geschichte ist das Gebot der Stunde.
Artikel 146
„Wäre ja mal einen Moment wert, darüber nachzudenken“: Ramelow legt in Debatte über Hymne und Flagge nach
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow fühlt sich in der von ihm losgetretenen Debatte über Hymne und Flagge missverstanden. Er legt nach und fordert erneut eine bundesweite Abstimmung.
Parteitagsrede
„Auch aus den verfügbaren Einkommen“ – Merz will mehr für Sozialsysteme tun
Auf dem CDU-Landesparteitag in Bonn sagte Friedrich Merz, dass Deutschland vor einem Epochenumbruch stehe, dessen Ausmaß noch nicht abzusehen sei. Man müsse mehr für Sozialsysteme tun - „auch aus den verfügbaren Einkommen“.
Video
Nach Richter-Eklat: „Das ist der neue Plan“ – Thorsten Polleit über die Klima-Transformation
Die Debatte um die Richterbesetzung um Ann-Katrin Kaufhold zeigt, was in linken, insbesondere akademischen Kreisen in den Mittelpunkt gerückt wird: Wege, Klimapolitik auch an demokratischen Mehrheiten vorbei in voller Schärfe durchzusetzen. In den Mittelpunkt rücken unabhängige Institutionen wie Gerichte oder Zentralbanken.
Brief
„Extremismusprävention“: Prien verteidigt Mittelaufstockung für „Demokratie leben!“
Die Bundesregierung will das Programm „Demokratie leben!“ deutlich ausweiten: Für 2025 sind 191 Millionen Euro eingeplant, 2026 sollen es fast 200 Millionen sein. Prien verteidigt das Vorgehen nun in einem Brief.