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Video
„Am liebsten würden sie Social Media ganz verbieten“ – Joachim Steinhöfel im Apollo News-Interview
Ein neuer Antrag der Günther-CDU offenbart neue Zensur-Pläne. „Am liebsten würden sie Social Media ganz verbieten“, rechnet Medienrechtsanwalt Joachim Steinhöfel im Interview mit Max Mannhart ab und erklärt, warum die Posse um Daniel Günther bei Markus Lanz noch nicht vorbei ist: „Wir gehen bis zur letzten Instanz“, kündigt er an.
Mecklenburg-Vorpommern
Deutschlandflaggen abgerissen: Linken-Politikerin bekommt neue Stelle im Büro der Oberbürgermeisterin
Die Linken-Politikerin Wenke Brüdgam musste als Gleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern zurücktreten, weil sie Deutschlandflaggen abgerissen und zerknüllt hat. Nun bekommt sie einen neuen Job – im Büro der Rostocker Oberbürgermeisterin.
Vorrang für Erneuerbare
Gutachten: Staatsrechtler hält Habecks „Windkraft-Turbo“ für verfassungswidrig
Mit Robert Habecks „Osterpaket“ wurde der Ausbau von Windkraft- und Solaranlagen zum übergeordneten Staatsziel erklärt. Nun kommt ein juristisches Gutachten zu dem Schluss, dass diese Gesetzesänderung gegen die Verfassung verstößt.
CDU-Familienministerin
Karin Prien will 50-Prozent-Frauenquote im Bundestag: Bei Wahlrechtsreform soll Geschlechterparität geprüft werden
Bundesministerin Karin Prien hat sich für eine verpflichtende Frauenquote von 50 Prozent als Teil einer Wahlrechtsreform ausgesprochen. Die sogenannte Parität wird auch ultimativ aus der SPD gefordert – und könnte der Preis für eine Reform des Ampel-Wahlrechts sein.
„Epstein-Files“
Französische Justiz hatte bereits seit sechs Jahren Zugriff auf das Gmail-Konto von Jeffrey Epstein
Bei einer Durchsuchung des Pariser Wohnsitzes von Jeffrey Epstein besorgten sich französische Behörden bereits vor sechs Jahren Zugriff auf das Gmail-Konto des Sexualstraftäters. Erst vor kurzem wurde die darin enthaltenen Mails in den USA veröffentlicht.
Rekordtiefe Füllstände
Die Gasspeicher leeren sich in historischem Ausmaß – doch die Bundesregierung zögert immer noch
Trotz rekordtiefer Speicherfüllstände will die Bundesregierung keine Zweifel aufkommen lassen und betont: Die Gasversorgung sei sicher. Dabei sind die deutschen Speicher schon jetzt weniger gefüllt als am Ende der vergangenen Heizperiode.
Offshore-Windkraft: Warum auch die letzte Hoffnung der Energiewende scheitern wird
Politische Wunschvorstellungen und wirtschaftliche Realität klaffen weit auseinander: Während die Bundesregierung auf mehr Windparks in der Nordsee hofft, kämpft die Offshore-Industrie weltweit mit gewaltigen Problemen. Ohne massive Subventionen ist ihr Strom nicht wettbewerbsfähig.
Exklusiv
Thüringen
Gericht kippt Waffenverbot für AfD-Mitglieder: Klatsche für Verfassungsschutzchef Kramer
Dass AfD-Mitglieder in Thüringen keine Waffen besitzen dürfen, ist rechtswidrig. Das entschied das Verwaltungsgericht Gera – und hat die Rechtsextremismus-Begründung des Verfassungsschutzchefs Stephan J. Kramer verrissen. Der Beschluss liegt Apollo News exklusiv vor.
CDU-Antrag aus Schleswig-Holstein bedroht die Meinungsfreiheit
Ein neuer Antrag der schleswig-holsteinischen CDU offenbart den nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit. Tim Klüssendorf blamiert sich bei Lanz und die Linke zeigt die Absurdität der Brandmauer-Debatte. Max Mannhart kommentiert die Themen der Woche gegen den Strom der Zeit.