Freund werden
Analyse
Fixpositionen
Skandal in Bremen
Ex-Verfassungsrichter soll Linksextremisten bei der Enttarnung eines V-Manns geholfen haben
Ein ehemaliges Mitglied des Bremer Staatsgerichtshofs soll laut Spiegel-Recherchen an der Enttarnung eines V-Manns im linksextremen Milieu beteiligt gewesen sein. 2019 wurde er auf Vorschlag der Linken ins Verfassungsgericht gewählt.
Exklusiv
Keine automatische Glatteis-Bekämpfung mehr: Bundesregierung will Taumittelsprühanlagen an Autobahnen abbauen
An deutschen Autobahnen und Bundesstraßen stehen 18 Taumittelsprühanlagen, die Glatteis schnell und automatisch bekämpfen können. Sieben davon sind kaputt. Doch anstatt sie zu reparieren, will die Bundesregierung alle Anlagen stilllegen.
Entscheidung
Ministerpräsident soll als Privatperson bei Lanz gewesen sein: Gericht entscheidet im Nius-Streit für Günther
Daniel Günther gewinnt vor Gericht gegen Nius – das Verwaltungsgericht machte sich die Darstellung Günthers zu eigen, er habe seine Äußerungen gegen das Medium als „Privatperson“ getätigt. Nius-Anwalt Steinhöfel spricht von „richterlicher Realitätsverweigerung“.
Das wahre Ausmaß der Epstein-Files
Die jetzt veröffentlichten Epstein-Akten geben Einblick in die Abgründe des Epstein-Netzwerks – und lassen doch so viel im Nebel. Sie zeigen etwas Grundsätzliches. Max Mannhart klärt auf, was wirklich in den Epstein-Files steht - und was nicht.
Hamburg
Mitarbeiterin gekündigt, weil sie nicht genderte – Bundesbehörde verliert auch in der zweiten Instanz vor Gericht
Eine Chemikerin des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrologie wurde gekündigt, weil sie sich weigerte zu gendern. Nachdem sie in erster Instanz bereits gewann, bestätigte auch das Landesarbeitsgericht Hamburg, dass die Kündigung rechtswidrig war.
Debanking
Ohne Angabe von Gründen: Fyrst-Bank kündigt Bargeld-Verfechter Stützle das Konto
Die Fyrst-Bank hat dem Bargeld-Experten Hansjörg Stützle, der vor einer Bargeldverdrängung warnt, ohne Angabe von Gründen das Geschäftskonto gekündigt. Es ist damit ein weiterer Fall von möglicherweise politisch motiviertem Debanking.
Glatteis und Schnee
Einen Tag nach der Wiedereinsetzung des Tausalzverbots versinkt Berlin erneut im Chaos
Berlin ist von einer dicken Eisschicht und Schnee bedeckt. Vielerorts wird nicht geräumt, selbst Hauptstraßen sind voll braunem, rutschigem Matsch. Tausalz wäre die Lösung – aber das wurde dank einer Umwelt-NGO am Mittwoch wieder verboten. Es herrscht Chaos.
Abgründe der Macht
Die jetzt veröffentlichten Epstein-Akten geben Einblick in die Abgründe des Epstein-Netzwerks – und lassen doch so viel im Nebel. Sie zeigen etwas Grundsätzliches.
Der EU-Zensurkomplex
Neue Enthüllungen einer US-Kongressuntersuchung zeigen eindeutig: Mit regulatorischen Druck zwang die EU-Kommission soziale Medien zur Zensur unliebsamer Posts – und schlug dabei vor, welche „regierungs-/EU-kritischen“ Inhalte man ins Visier nehmen sollte.