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Sprecher räumt ein

Bundesregierung traf Correctiv-Köpfe öfter als bisher bekannt

Vertreter der Bundesregierung hätten sich nur einmal mit dem Correctiv-Chef getroffen, hieß es vor kurzem. Eine Anfrage im Bundestag enthüllt nun aber, dass das nicht stimmt.

Mehrere Vertreter der früheren Bundesregierung Merkel hatten sich im Juni 2020 mit dem Chef des Rechercheportals Correctiv zum nichtöffentlichen „Gedankenaustausch“ im Bundesinnenministerium getroffen. Das berichtete kürzlich die Berliner Zeitung. Mehrere Ministerien erklärten dem Blatt damals, dass es weitere Treffen dieser Art in keiner Form gegeben habe.

Wie eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm jetzt enthüllt hat, entspricht dies nicht der Wahrheit: Nach dem 2. Juni 2020 fanden mindestens zwei weitere Treffen von Regierungsvertretern, dem Correctiv-Geschäftsführer David Schraven und weiteren „Faktencheckern“ statt. Das geht aus der Anfragen-Antwort von Regierungssprecher Steffen Hebestreit hervor, über die die Berliner Zeitung berichtet. AfD-Mann Holm wollte von der Bundesregierung wissen, wann und aus welchem Anlass sich Vertreter von Bundesministerien und -behörden mit Vertretern von Correctiv in den vergangenen Jahren zu Gesprächen getroffen hätten.

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Mehrmals Treffen zwischen Correctiv und Bundesregierung

Laut Hebestreit fand rund anderthalb Monate nach dem Treffen vom Juni 2020 erneut ein Austausch „zum Thema Desinformation“ statt. Am 15. Juli 2020 trafen sich Correctiv-Boss Schraven, der damalige Regierungssprecher Steffen Seibert und „andere Faktenchecker“, wie es in Hebestreits Antwort heißt.

Außerdem traf sich Schraven im November 2022 mit Andreas Görgen, Vertrauter und Behördenleiter von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) – ebenfalls zu einem „Austausch“. Sie hatten über „russische Exiljournalisten“ gesprochen, heißt es vonseiten der Bundesregierung. Auf Anfrage der Berliner Zeitung bestätigte eine Sprecherin der Kulturstaatsministerin das Treffen und teilte mit, sei es dabei um Programme gegangen, mit denen russische Exiljournalisten „unterstützt werden“ könnten. Correctiv erhielt in den vergangenen Jahren Gelder, knapp unter 200.000 Euro, aus Roths Behörde.

Nach seinem Bericht über das „Geheimtreffen“ in Potsdam wurde das Rechercheportal für seine finanzielle Abhängigkeit gegenüber der Bundesregierung kritisiert. Seit der Gründung im Jahr 2014 hat Correctiv rund 2,5 Millionen Euro an Steuergeldern eingestrichen. Allein aus dem Bundeshaushalt erhielt das „unabhängige“ Journalismusportal seitdem mehr als 1,2 Millionen Euro. Correctiv behauptet, trotz dieser Zahlungen unabhängig zu sein.

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