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SPD-Vorhaben

Bundesjustizministerin Hubig will „Catcalling“ strafbar machen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig plant ein neues Gesetz, das „Catcalling“ bestrafen soll. In SPD-Kreisen ist sowohl von Geld- als auch von Freiheitsstrafen die Rede.

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SPD-Ministerin Stefanie Hubig möchte Strafen für „Catcalling“ einführen (IMAGO / photothek)

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Bundesjustizministerin Stefanie Hubig möchte verbale sexuelle Belästigung mit einem neuen Gesetz unter Strafe stellen. Das erklärt sie in einem Interview mit der Rheinpfalz. Demnach hält die SPD-Politikerin einen entsprechenden neuen Straftatbestand für „denkbar“. Auch im Koalitionsvertrag sei bereits eine Prüfung einer dahingehenden Erweiterung des strafrechtlichen Schutzes vereinbart worden, erläutert Hubig. Diese gehe sie nun an. 

Zuvor hatte bereits die SPD-Bundestagsfraktion mit derselben Forderung auf sich aufmerksam gemacht. Fraktionsvorsitzende Sonja Eichwede hatte Anfang September im Stern klargemacht, dass man „solch ein Verhalten […] nicht tolerieren“ könne. Eichwede hatte angegeben, dass sie sich vorstellen könnte, Geldstrafen für verbale sexuelle Belästigungen einzuführen. 

Auch die SPD Sachsen hatte bereits im Juni einen Antrag auf ihrem Landesparteitag beschlossen, der vorsieht, „verbale sexuelle Belästigungen ohne Körperkontakt“ unter Strafe zu stellen. Dabei wurde mehr als nur eine Geldstrafe gefordert. „Wer eine andere Person in sexuell bestimmter Weise verbal oder nonverbal erheblich belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft“, zitierte die Bild damals aus dem Antrag. 

Aus Juristenkreisen gibt es dennoch erhebliche Bedenken bezüglich eines solchen Gesetzes. Vor allem, weil sich eine klare juristische Abgrenzung zwischen einem missglückten Anmachspruch und einem Straftatbestand schwierig gestalten dürfte. Hubig sieht darin im Interview mit der Rheinpfalz kein Problem. Sie meint: „Verbale Grenzüberschreitungen sind in der konkreten Situation meist sehr klar als solche zu erkennen – auch von denen, die sie begehen.“ Zudem sei der Rechtsstaat „gut darin, mit solchen Graubereichen umzugehen“.

In den Niederlanden ist Catcalling bereits seit Juli 2024 strafbar. Auch in Frankreich und Portugal können Geldstrafen verhängt werden. In Spanien ist sogar eine Freiheitsstrafe möglich. 

lf

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141 Kommentare

  • Habe ich das richtig verstanden? Die Tagesschau berichtet nicht über die Tötung von Liana durch einen Iraker, sie berichtet über das Strafbarmachen von „Catcalling“ und „verbale sexuelle Gewalt“?

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    • Die Tagesschau muss schließlich Prioritäten setzen, die der Wahrheit nicht allzu nahe kommen…

    • Der Mord an Liana ist nur von lokaler Bedeutung, sagt ARD-Gniffke.

      • Auf diese Kaltschnäuzigkeit sollte man mal die breite Öffentlichkeit lenken.

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    • Ihr Gramgebeugter verhärmter Blick auf diesem Bild lässt nichts gutes erahnen.

    • Mir wurde gestern das Buch „Inside Tagesschau“ empfohlen, ich habe es bereits in der Kindle-App.
      Man muss es mittlerweile leider so sagen: Die Tagesschau ist ein Medium des gewalttätigen Antifa-Blocks

  • Habe ich das richtig verstanden? Syrer, die eine Eisdiele zerlegen, lassen sie frei, aber „Catcalling“ soll strafbar werden?

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    • ME TOO…;-))

      • Ab sofort darf Paul nicht mehr pfeifen….

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      • Anwälte dürften viel damit zu tun haben nachzuweisen, dass ein Pfeifen oder ein Satz genau ihrer Klägerin gegolten hat. Sie brauchen quasi immer ein paar Zeug(*inn)en, die das zweifelsfrei bestätigen. Manche pfeifen ja auch, weil sie gute Laune haben. Das ist von nun an missverständlich und hat zu unterbleiben.

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      • „[…] möchte verbale sexuelle Belästigung mit einem neuen Gesetz unter Strafe stellen“

        Könnte man diesen Begriff nicht in „sexuelle Stimulation“ umbenennen? Das klänge dann wenigstens nicht so negativ.

        2
    • Ja, richtig verstanden.

    • Kann sein, das sie sich rächen will, weil keiner ihr nachgeschaut hat🙈

    • @Potzblitz: Heißt der nicht Uwe?

      • Uwe darf weiterpfeifen, nur Paul nicht…;-))

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    • Im besten Deutschland aller Zeiten unterscheiden wir: wenn „Bio-Almans“ die Täter sind, dann schlägt die Justiz mit aller Härte zu. Allahuakbars dürfen machen was sie wollen.

    • Ja das eine ist Vielfalt, das „sonnen-gebräunte“ Abrisskommando
      das andere ist „überschwänglich ausgedrückte westeuropäische Männergewalt“ (Augenzwinker).

      Auch gem. Zitat
      „Wer eine andere Person in sexuell bestimmter Weise verbal oder nonverbal erheblich belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft“, zitierte die Bild damals aus dem Antrag.

      Manch Anblick von Politikern ist eine NONVERBALE Belästigung die in bestimmter Weise 6uelle Defizite bewirkt. Darf man dann auch auf Freiheitsstrafen oder zumindest Geldstrafen hoffen? Allein schon all die Wahlplakate machen einen psychisch fertig…lol.

    • Seien wir doch ehrlich:

      Es geht doch nur darum den bereits „dressierten“ deutschen Mann noch kleiner zu machen und klein zu halten.

      Die „exotischen“ Fremden sind `ne ganz anderer Nummer.

      Die lassen sich nicht so maßregeln.

      Würde man sich mal in psychologische Tiefen gehen, dann müsste man sich so einige Fragen über die Phantasiewelt der initiierenden Damen stellen.

      Aber, bleiben wir lieber knapp unter der Oberfläche.

    • Anstatt den von der Ampel eingeführten M…, welcher heute die Gerichte und Steuerkasse massiv belastet, zu korrigieren setzt sie noch eins drauf, damit das Justizsystem ganz zusammenbricht.
      Wenn sie das so wollen, dann sollten wir Frauen künftig auch die Belästigungen der Zugewanderten umgehend anzeigen. Die sind nämlich immer gut dabei, wenn es darum geht Frauen zu beschimpfen und zu belästigen.

  • Ja das waren noch Zeiten als man vom Baugerüst einem hübschen Mädchen nachpfeifen durfte und das dann mit einem flotten Hüftschwung oder einem Lächeln erwidert wurde.

    • Oder mit einem zurück geworfenen Handkuss für die Arbeiter.

      • Das gab es auch. Gut das man das alles noch erleben durfte. Mit 76 erinnert man sich noch gerne an diese Zeit.

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    • Und weil sowas diesen schlecht gekleideten, unansehnlichen linken Frauen (?) mit Problempony und Piercings im Gesicht nicht passieren wird, muss es eben verboten werden.

      • Genau!
        Typisches linkes Denken. Entweder wird allen hinterher gepfiffen oder keinem. Da man das Hinterherpfeiffen aber nicht einmal per Gesetz erzwingen kann, muss es verboten werden. Was die Beleibte im Schlabberloock mit Problempony und Nasenpiercing nicht haben kann, darf auch die durchgestylte 90-60-90 Blondine nicht haben.
        Interessant wird es sein zu sehen, wie Hubig ihr neues Gesetz gegenüber Ali oder Muhamad anzuwenden gedenkt.
        Vermutlich gilt das Gesetz, was ja eigemtlich gar kein Gesetz sein kann weil ein genau definierte Rechtsgegenstand fehlt, aber sowieso nur für Uwe, Horst und Jürgen.

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    • Da fehlen einem die Worte!

    • Was bedeutet denn „erheblich belästigt“?
      Ist ein Kompliment zu einer tollen Frisur jetzt schon strafbar?
      Wer entscheidet Darüber?

      Vor Kurzem sagte ich zu einer Unbekannten am Supermarktregal „Ihre Augen sehen aus wie Bernsteine“.
      Ist überhaupt nicht meine Art, ich war völlig überrascht, da ist es wirklich einfach so spontan raus gerutscht! 😮
      War ihr Lächeln etwa nur eine hinterhältige Art, um später in Ruhe Anzeige erstatten zu können?

      Die o.g. verbale sexuelle Belästigung gibt es zweifellos. Die Frage sollte aber doch sein, ab welcher Ebene / Ausdrucksweise sollte man die Justiz bemühen?
      Oder reicht dann schon die einfache Behauptung, um einen Mann zu diskreditieren (Fall Stefan Gelbhaar) ?

    • Beim Baras haben wir 1970 der Küchenhilf hinter her gepfiffen!

  • Sie strahlt Kompetenz für dieses Thema aus. Als Ministerin muss man doch Prioritäten setzen. Gibt es dann einen Catcalling – Strafkatalog und Beweislastumkehr ?
    Wie wäre es mit einem Ganzkörperverhüllungsgebot ! Wirkt garantiert.

  • Feministische Außenpolitik ist tot – es lebe die feministische Justiz!!

  • Frau Hubig hinterherzupfeifen würde ich schon jetzt als unverzeihlich ansehen…

    • Wir haben hübschen Mädels hinterher gepfiffen.

  • Dem Verband der Mimosen geht die Gesetzesinitiative noch nicht weit genug.

  • Gilt dies auch für die Gebärdensprache für Taubstumme?!

    • Oder anders, wenn ich die Komplimente auf klassischem Latein, Sanskrit oder ähnlichem hinterherrufe?

  • Gilt das Verbot nur für Männer? 🙂 🙂 🙂

    • Es wird hauptsächlich nur für deutsche Männer gelten.

      • …biodeutsche!

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  • Boah, die legt sich ja ins Zeug, nicht wahr ? Da werden den CALLENDEN bestimmt die Knie zittern vor Ehrfurcht…

    Ansonsten scheint Frau Ministerin keine Probleme zu sehen und zu haben, dünkt mich. Immer diese Nebelkerzenweitwurfartisten.

    • Naja, wenn Stephanie Hubig aus naheliegenden, offensichtlichen Gründen schon nie Komplimente kriegt, die sich selbst mit viel Phantasie als verbale, sexuelle Belästigung umdeklarieren lässt, sollen gefälligst alle anderen Frauen auch auf Komplimente,und normales, anzügliches Geplänkel, und geflirte zwischen den Geschlechtern verzichten!

      • Das MUSS dieser TRANSHUMANISMUS sein….;-))

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    • „Katze“ Hubig ist eher was zum Wegrennen….

      • Hubigs liebstes Kleid ist die Burka.

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      • Ihr Kinn ist markant männlich.

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      • Zwei seeeehr hilfreiche Kommentare …

        Sie selbst dürfte dieses „Catcalling“ noch nicht erlebt haben. Vermutlich nur ehrliche Komplimente, die sie wohl auch positiv berührt haben dürften.
        Diese Frau lässt sich nicht auf einen Stil herab, der Catcalling (bewusst?) provoziert!

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  • Die Kreise, in welchen Frau Hubig mutmaßlich verkehrt, sind sicherlich prägend für diesen Wunsch, die Welt noch viel besser zu machen.

  • So mancher Schrotthaufen wünscht sich sehnlich, dass nach ihm gepfiffen wird.
    Aber die das sollen, pfeifen drauf. Und daher kommt wohl der tiefsitzende Frust.
    Also soll gar nicht mehr gepfiffen werden.

  • Man stelle sich eine Großbaustelle mit Dutzenden Männern vor. Ein Baumitarbeiter pfeift fröhlich vor sich her.
    Eine Schönheit läuft an der Baustelle vorbei und hört ein fiependes Pfeifen. Sie muss, wenn sie nicht genau weis wer gepfiffen hat, alle Anzeigen. Also könnte Sippenhaft in Frage kommen.

    Schlecht sieht es auch für Asthmatiker aus.
    Ein hörbares Atemgeräusch entsteht durch turbulente Luftbewegung in verengten oder blockierten Atemwegen, was auf eine zugrunde liegende Erkrankung hinweisen kann und ärztliche Abklärung erfordert. Beispiele für solche Geräusche sind das pfeifende oder zischende Giemen und Stridor bei Verengungen der oberen Atemwege und das brodelnde Rasselgeräusch, das durch Flüssigkeiten in den Atemwegen verursacht wird.

    • Dazu passt das Zitat von Terence Hill aus „Nobody“: „Hey Alter, ist das Asthma oder Leidenschaft?“ 🙂

  • Fällt intensiver Blickkontakt auch bereits darunter? Dann wird es echt schwierig!

  • Was genau ist eine „verbale Grenzüberschreitung“ Frau Hubig ? Bitte um eine GENAU (und damit juristisch anwendbare) Definition. Vielen Dank im Vorraus…..

  • Kommt nach Catcalling Catlooking ?

    • Wenn die Damenwelt demnächst unter einer Burka verschwindet, löst sich das Problem von ganz alleine.

      • 💯👍

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  • Und ich würde gerne Lügen, Vertuschungen und ‚wahres Demokratentum‘ bei bei Politikern strafbar machen.

  • ich als cola light man würde es begrüßen wenn mich die damen beim fensterputzen nicht permanent von der seite anmachen…..

    • Ist tatsächlich eine interessante Randfrage: wird das Ding eigentlich geschlechtsneutral formuliert?

  • Und sie will dann Ali und Mohamed tatsächlich bestrafen für das aufdringliche Verhalten? 🤣🤣🤣

    • Das ist wahrlich ein echter Schenkelklopfer !

    • Also, diese Frage kann man so nicht stehen lassen. Ich bin sicher, dass Frau Hayali uns in Kürze über Katzen-Uwe und die australischen Austauschkater berichtet.

  • Eigentlich ist das nur eine neue Form der Spaltung zwischen Mann und Frau.
    In allen Bereichen versucht man mit diesem Vorgehen einen gesellschaftlichen Zusammenhalt zu unter binden.
    Denn diese Regierung weiß ganz genau das sie nur mit Spaltung der Gesellschaft überleben kann. Sie früchten nichts mehr als ein Volk was zusammenhält und sie stürzen könnte.

    • Die Sozis betreiben Abtreibungspolitik, indem sie von vornherein jeden Annäherungsversuch von Mann und Frau unter Strafe stellen.

    • Genau so!

      Oder, anders gesagt, zuerst spalten, und dann in einem neuen auf Linie liegenden Einheitsbrei wieder zusammenbringen.

      Und in ihrer Orwell-Welt ist DANN die AfD der „Spalter“, da sie als einzige Großpartei dort nicht mitmacht. Und dabei wähnten sie sich schon so sicher…

  • Den männlichen Biokartoffeln soll das Flirten verboten werden. Gegen die wirklichen Gefahren für Frauen im öffentlichen Raum, will man aus politischen Gründen nicht vorgehen

    • Das sind keine politischen Gründe ! Die haben einfach die Hosen gestrichen voll vor dem Volk das sie reingelassen haben

    • Du , müssen die Frauen mit Leben , dass z.b. ich inzwischen den Puff , als Kosteneffizienter (Zeit, Geld , Nerven) sehe , als ne normale Frau & dementsprechend ist der Puff das „Frauenmodell“ das ich fördere…

      Aber allgemein ist der Umgang mit Frauen (Jungen) maximal unangenehm geworden die letzten 10 Jahre…

  • Wie wäre es mal mit unabhängigen Staatsanwälten für einen glaubwürdigere Justiz? Deutschland ist da noch Entwicklungsland.

  • Gaga !

  • Ich fühle mich durch diesen Gesetzvorschlag diskriminiert. Ich mag es, wenn mir ein Mann zeigt, dass er mich mag und attraktiv findet.
    Dieses Gesetz ist anti. Anti Flirt, anti Liebe, Anti Bewunderung.
    Wahrscheinlich, weil die Tussis die das Gesetz wollen nie Komplimente bekommen.

    • So isses, das Foto spricht Bände.

      • Das ist der Unterschied zwischen Catcalling und Komplimenten.
        Ansprechende Komplimente ist sie wohl gewöhnt, die sie auch nicht als Belästigung empfindet.

        Manche Möchtegern-Machos kennen den Unterschied eben nicht.

        Aber darum gleich ein Gesetz basteln?

        Aber darum gleich ein Gesetz basteln?
        Da gäbe es ganz andere Konfliktsituationen …

        Der liebe Gott gab dem Mann den Penis und den Verstand.
        Aber leider nicht genügend Blut, um Beides gleichzeitig zu betreiben.

        0
    • Eine Gesetzesinitative aus den Kreisen selbsterannter „Kampf Emmanzen“ halt. Um GLEICHHEIT zwischen den Geschlechtern gehts denen schon lange nicht mehr.

  • Schlechte Zeiten für alte Rechte Männer, die jungen Frauen hinterher hecheln. 😉

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