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Wagenknecht-Partei
BSW „nicht mehr zu retten“: Fraktion in Thüringen vor Auflösung – Landesvorstand tritt zurück
Die BSW-Fraktion in Thüringen löst sich auf, zehn weitere Abgeordnete verlassen die Fraktion. Darunter ist auch die stellvertretende Ministerpräsidentin Katja Wolf. Laut der bisherigen Fraktionsvorsitzenden wollen die Wagenknecht-Abtrünnigen Mario Voigts Regierung weiterhin unterstützen.
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag löst sich auf. Nach dem Austritt von drei Abgeordneten am Mittwoch wollen nun zehn weitere Parlamentarier die Fraktion verlassen – einer von ihnen hat die Partei bereits am Montag verlassen. In der kommenden Woche soll eine endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen getroffen werden. Damit verbleibt nur noch ein Unterstützer von Sahra Wagenknecht; eine BSW-Fraktion kann es dann nicht mehr geben.
Unter den Austretenden ist auch Katja Wolf, die Landesvorsitzende und stellvertretende Ministerpräsidentin. Der gesamte Landesvorstand hat seinen Rücktritt von den Parteiämtern angekündigt. Wolfs bisheriger Co-Landesvorsitzender nannte die Partei nicht mehr zu retten. Damit ist der für Sonntag angesetzte Sonderparteitag des Landesverbandes hinfällig. Zuerst berichtete die Funke-Mediengruppe von einer Absage der Veranstaltung.
Bereits am Mittwoch waren drei Abgeordnete aus der BSW-Fraktion ausgetreten. Sie bildeten eine eigene Gruppe mit dem Namen „Deine Stimme zählt“ und erklärten, die Minderheitsregierung von Mario Voigt, der neben dem BSW auch CDU und SPD angehören, weiterhin unterstützen zu wollen. Das gilt auch für die nun Austretenden. Ob ein Zusammenschluss mit den Abgeordneten, die erst jetzt ihren Austritt erklärt haben, möglich ist, war zunächst unklar.
Die Auflösungserscheinungen treffen das BSW unmittelbar vor der Wahl in Sachsen-Anhalt sowie mitten im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. In allen diesen Ländern hatte sich das BSW Hoffnungen auf den Einzug in den Landtag gemacht. Angesichts der aktuellen Lage hat die Partei aber deutlich an Schwung verloren – und liegt inzwischen in allen aktuellen Umfragen für die drei Länder unterhalb der Fünfprozenthürde.
Formal war der Landesverband Thüringen der erfolgreichste der Wagenknecht-Partei. Mit 15,8 Prozent bei der Landtagswahl 2024 schnitt er deutlich besser ab als die Verbände in Sachsen und Brandenburg zur selben Zeit. Von Beginn an ergab sich allerdings ein Konflikt mit der Bundesspitze der Partei, die die Regierungsbildung unter Führung der CDU missbilligte und den pragmatischen Kurs der Landesvorsitzenden Katja Wolf ablehnte.
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Genau so wird es gemacht, keine Partei mehr die einen was vorgibt, aber Vollversorgung bleibt erhalten. Diese Partei wurde nur gegründet um die AfD rauszuhalten!!! Normal müssen Neuwahlen her!!! aber die wird es nicht geben.
Eine Neuwahl in Thüringen wäre ja der Supergau. Das wird ganz sicher nicht passieren.
Supergau für Wen; die Bürger oder die Altparteien? 😉
Für die „unsere Demokratie“ natürlich
Immer diese Fangfragen…
Bor allem für Mett-Mario und seine lausige Merkeltruppe!
Nicht vor Dezember, sonst sind die Bezüge weg.
Dann müssten die ja mit der Linken oder der AfD…
Fraktionslose UND Parteilose (mit Direktmandat) sind die besten und freiesten tw. engagiertesten Parlamentarier.
Man sah es u.a. an eine Joana Cotar, Robert Farle und andere im Bundestag.
Die selbst genehmigten Privilegien, Gelder und eben ein „Zwang“ ist keine Chancengleichheit und keine Vertretung der Interessen der Wähler.
Neuwahlen mit einem korrumpierten undemokratischen System bringen nix, erst dies System ändern (was NUR vom Volk kommen kann) und dann eben schauen was machbar ist.
Kostenersparnis von mehr als 50% wenn es nur Direktmandate gibt,
Fraktionen abschaffen, sodass JEDE Stimme gleich, ohne Zwang und vor allem dank Überzeugung vom Thema abgegeben wird.
Nett, aber Du hast echt keine Ahnung. Die „Persönlichkeiten“ sind noch beeinflussbarer und machen überhaupt nichts, was beim aktuellen Staatswesen zur Vernichtung der deutschen Besiedlung dieses Landes und einem unaufhörlich bereits auf sämtliches Bürgerliches ausgegriffenen Verwaltungsapparates führt. Nachdem die AfD entgegenwirken konnte sollten solche Reformen durchgesetzt werden, nicht zur Verhinderung eines Speers im Rad der Kosmopoliten-Mafia.
In der Politik geschieht nichts durch Zufall.
Wenn das BSW 48 Stunden vor der Wahl kollabiert, dann steckt das Kalkül dahinter, dass enttäuschte BSW-Wähler zu erheblichen Teilen spontan Linkspartei oder, viel wichtiger, Grüne wählen werden.
Tut mir leid, Herr Siegmund, aber ich fürchte, das ist ein Schachzug, gegen den Sie kein Gegenmittel haben.
Es kollabiert kein immer wieder totgesagtes aber quicklebendiges BSW; in Thüringen löst sich die Fraktion des BSW (= Bündnis Schütz-Wolf) gerade auf, welche von Anfang an ganz überwiegend entgegen der Positionen der Partei BSW (= Bündnis Sahra Wagenknecht) gehandelt hat. Das ist vollumfänglich zu begrüßen. Es sind damit sicherlich noch nicht alle Maulwürfe weg, doch die Aufräumarbeiten gehen ganz offensichtlich sehr gut voran.
Lieber Holger F.
genau das gilt es zu verhindern… wer wählt den noch solche dummdreisten Betrüger? Niemand.
Hier stimmt das schon. Allerdings ist das mit dem restlichen linken Block ( inkl.cdu nicht) anders….
19% willige Wimmerer wollen weiterhin Weidel wählen.
Es gibt auch noch lustige Nachrichten mit Unterhaltungswert. Dafür ist jetzt die Wagenknechtcombo mal gut.
Naja die Union hat seine Wähler nicht weniger belogen, Demokratie in Deutschland heißt wer rot grün gut findet dessen Stimme zählt vielfach wer anderer Meinung ist dessen Stimme zählt nicht. Eine kleine aber laute und in den Medien stark Gesetze rot grüne Minderheit hat die Kontrolle übernommen und selbst wenn die Ampel abgewählt wurde, kommt die Energiewende (die das Klima nicht rettet aber wenige noch reicher und die meisten Menschen in Deutschland arm macht) ins Grundgesetz und rot grün kann endlich unter schwarz rot mit aufgeweichter schuldenbremse durchregieren. Es ist eine Schande dass die Bürger sich das gefallen lassen und ich frage mich wirklich wie die unions Politiker noch in den Spiegel schauen können. Lügen haben kurze Beine, das wird denen hoffentlich Teuer zu stehen kommen.
Björn Höcke hat das BSW zerstört, guter Mann!
Indem er versehentlich beim Ausmisten geholfen und dann gekniffen hat, als Frau Wagenknecht seine „Einladung” aufgriff?
Wir brauchen noch viel mehr linke Parteien. Am besten ein halbes Dutzend, die einander über die richtige Auslegung von Trotzki und Simone de Beauvoir anfeinden und auf diese Weise verlässlich bei 3% pro Stück bleiben.
Nach den Wahlen im September kann es Neuwahlen geben. Union und Grüne befinden sich seit dem Weggang Herbert Gruhls im Niedergang.
https://cna343.wordpress.com
Gerade noch rechtzeitig vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt, löst sich das BSW praktisch auf. Das könnte der AfD Stimmen enttäuscher BSW-Anhänger bringen. Beide Parteien haben viele Schnittpunkte.
BSW ist Links, der Friedenswunsch mag eine Schnittmenge sein, mehr wüsste ich aber nicht. Würde sagen die Wähler gehen eher zur SED.
Richtig. Die gehen entweder zu den Linken oder zu irgendeiner beliebigen anderen Partei aus dem Spektrum Unsererdemokratie…
Ihr dummen pseudobürgerlichen Antikommi-Opas versteht nicht, dass es dem BSW hilft, nicht mehr mit der Wölfin zusammen zu kleben.
Egal Sonntag-Nacht wissen wirs.
BSW ist Geschichte, da hilft nichts mehr auch nicht dein Wunschdenken. Die haben sich selbst zerlegt.
Die nehmen jetzt noch alles mit was geht, denn bei der nächsten Landtagswahl ist es ohnehin vorbei.
So wie es sich für Angestellte des Eigentümers gehört.
Das BSW war von Anfang an nur eine Verar… der Wähler im Osten.
Beachtet dazu die WARNUNG von Dr. Alice Weidel vor dem BSW:
das BSW hat die einzige Funktion, das regierungskritische Lager zu spalten !
s. das short
BSW ist KEiNE Alternative
https://www.youtube.com/watch?v=BKD9ta93T0s
Am Ende gewinnt immer die Realität. Realität ist übrigens das, was auch dann noch da ist, wenn man nicht daran glaubt.
Im Prinzip sieht man ja bereits, dass Deutschland ein gespaltenes Land ist. Auf der einen Seite Links, SPD, Grün und auf der anderen Seite die AFD. Für die CDU ist da kein Platz mehr, weswegen sich die Partei gerade zügig auflöst. Das BSW könnte auf der Seite der AFD eigentlich einen Platz finden, denn ein Wählerpotential gibt es dort schon.
Deshalb war es gut, dass die AfD seit ihrer Gründung noch nicht an Regierungen beteiligt war. Das wäre dort auch passiert! Ist auch passiert, allerdings eben „nur“ in den Landtagen als Opposition.
Da konnte die AfD nun lernen und es ist zu hoffen, dass ihr dann so etwas nicht passiert, wenn sie eine Regierung stellt oder beteiligt ist. Zumindest sollten die Strukturen inzwischen gefestigt sein, um keinen allzu großen Schaden zu nehmen.
Zudem scheint die AfD ja auch bereit zu sein, sich von der FPÖ ein wenig „schulen“ zu lassen. Die haben eine solche Entwicklung ja bereits durchgemacht.
Und ich stimme vielen Kommentatoren zu: Das BSW war nur dazu gedacht, die AfD zu verhindern. Eine Retortenpartei und Substanz
Wer in die AfD eingetreten ist und dann auch noch in der Politik aktiv wurde, der hat so viel Prügel wissentlich eingesteckt, dass so jemand sicherlich nicht in absehbarer Zeit korrupt wird. Dafür, um ein Versorgungsamt zu bekommen war der Preis wirklich viel zu hoch.
@ex-SPDler
Dem muss ich leider widersprechen!
…und dann noch mit so einer tollen Begründung. Hut ab!
Kann ich verstehen, die wussten nicht, von Ihnen Prügel zu bekommen
Oh nein! Er (w/d) „muß“ widersprechen – was sollen wir denn jetzt nur tun?
Dann mal los, wir sind ja sowas von gespannt…
Wenn ich da so an Bundesparteitage der AfD denke – da haben Sie schon recht. Aber ob das „Geflügel“ daraus wirklich gelernt hat? Man kann nur hoffen.
Und für gefährliche Hunde braucht man einen Wesenstest.
Wenn das kein Grund für Neuwahlen ist, was dann? Aber der Souverän und das Land interessieren überhaupt nicht mehr. Die CDU kämpft mit dem letzten Aufgebot, die Ex-BSWler kleben an ihren Pöstchen, die nach Neuwahlen bestimmt weg wären.
Jawoll! Neuwahlen, wegen Unfähigkeit von CDU bis Linkspartei = AfD, Höcke 60%.
Der „Souverän“ sind u.a. Blackrock, das WEF, die CIA und in wessen Gesäßtaschen „unsere“ Politsockenpuppen noch so stecken mögen.
Schade, denn das BSW war ein spannendes Projekt. Leider hat sich Sarah Wagenknecht lieber mit Karrieristen der ehemaligen SED umgeben als mit echten Unterstützern ihrer Politik. Das fällt ihr nun auf die Füße.
Kommunismus ist immer spannend – aber auch immer ein Fehler und führt immer in den Abgrund.
Das ist auch das Problem mit Wagenknecht und Lafontaine: Sie erkennen die Fehler, sie sprechen auch die Fehler an – aber ihre Lösung kommt immer und immer wieder aus dem Kommunismus.
Deshalb sind die Schnittpunkte der AfD und des BSW durchaus vorhanden. Im Erkennen der Probleme! Aber in der Lösung sind sie diametral!
Alle mal mit KI recherchieren
Honnecker, Mao Tse Tung, Stalin, Lenin, Pol Pots
Leichen pflasterten ihren Weg.
Das ist Kommunismus
Andersdenkende kamen in Umerziehungslager.
„Spannend” ist gut gesagt, wenn man über Meere von Blut hinwegsehen kann. Die Lösungen, die von Wagenknecht und Lafontaine vorgeschlagen werden sind übrigens ganz klar marktwirtschaftlich. Wagenknecht hält seit Jahren eine Lobrede nach der nächsten auf den Wettbewerb und fordert Innovation, statt zentralistischer Planwirtschaft. Um darin Kommunismus zu sehen braucht es politischen Analphabetismus der Gewichtsklasse ‚libertär’.
Gut so – war eh nur ein Trojaner, um die AfD bei den letzten Wahlen schon klein zu halten.
Hat ja auch funktioniert. Mal sehen, was ihnen als Nächstes einfällt.
Du meinst nach der Fake CDU?
Das BSW wäre in Ostdeutschland eigentlich die Alternative zur Westpartei SPD gewesen, auch hinsichtlich der Haltung gegenüber Putin.
Es war nie eine Volkspartei, es war ein Handverlesener Zirkel. Das hat mit Demokratie nicht viel zu tun.
Wagenknecht war immer ne stramme Kommunistin…
Blödsinn. Früher mal, ja. Lange her. Aber man kann ja einfach mal irgendwas behaupten, ohne es zu belegen. Sonst regt Ihr Euch hier immer auf, wenn bei irgendeinem AfDler mal eine frühere Unterstützung einer Rechtsextremen Vereinigung entdeckt wird. Aber Sahra soll bis Heute eine Kommunistin sein…..
Oh Mann.
@Exeget
Ich muss hier gar nichts belegen, Du Komiker. Warum? Weil ich weiß, das Sahra mit Kommunismus schon lange nichts mehr zu tun hat. Und woher weiß ich das? Ich lese ihre Bücher.
Na, dann beleg dein dummfreches Gelaber doch mal, Dumpfnulpe.
Das sind so die „stabilen Verhältnisse“, die in CDU-geführten Regierungen heute gebildet werden.
Unverbesserlich … s. die vielen linken Splitterparteien 1933
müssten es noch im Oktober schaffen können Ex-BSW-Landeschefin Katja Wolf will neue Partei gründen Apollo
https://apollo-news.net/mssten-es-noch-im-oktober-schaffen-knnen-ex-bsw-landeschefin-katja-wolf-will-neue-partei-grnden/
Für das Mettbrötchen wird es immer enger…
Das hat genügend Sitzfleisch.
Voigt könnte die drei BSW-Minister sofort entlassen, dann würden diese ihre lebenslange Ministerpension verlieren, wird er aber sicherlich nicht tun, weil diese ihn dann wiederum nicht mehr unterstützen würden. Eine Krähe hackt der anderen bekanntlich kein Auge aus.
Das hat doch alles irgendwie einen bitteren Beigeschmack. Sie treten aus der Fraktion aus, aber unterstützen die Altregierung. Warum macht man so etwas, wenn man nicht scharf auf die Tantiemen eines Abgeordneten ist. Sie wissen alle, bei einer Neuwahl wären sie raus. Vielleicht eine menschliche Entscheidung, doch für das Land die schlechtere Wahl.
Die BSW-Leute wollen aber weiterhin Voigt unterstützen.
Das heisst wohl: de facto ändert sich – ehm – nichts??? Und die Ministerposten behält man auch?
Oder wie, oder was jetzt?
Genau. Raider heißt jetzt Twix. Das war auch schon. 😀
Versteh ich nicht.
Partei löst sich auf und bleibt als Partei erhalten?
Oder treten die BSWler jetzt der Linken bei?
Hoffentlich spricht sich das noch rechtzeitig bis ins Nachbarbundesland herum. Ich habe Sahra Wagenknecht bei Ben Berndt gesehen. Sie hat sich redlich Mühe gegeben, die Lage in Thüringen zu erklären und zu verdeutlichen, daß das in Sachsen-Anhalt ganz anders laufen werde. Nun ja… Persönlich ist Frau Wagenknecht für mich sehr glaubwürdig in ihren Absichten, leider ist sie völlig unfähig, eine Bewegung oder Partei zu führen. Schon „Aufstehen“ war ein Desaster, nun ist auch die nach ihr benannte Partei am Ende. Und das ist gut so. Mein unerheblicher Wessi-Rat an die potentiellen BSW-Wähler in Sachsen-Anhalt: Wählt AfD!
Die parlamentarische Demokratie des Bonner Grundgesetzes wird durch praktisches Handeln der Volksvertretenden delegitimiert. Wo ist denn hier der Verfassungsschutz? Es mag ja alles legal sein, aber politisch ist es absolut illegitim, was im Landtag von Thüringen aufgeführt.
Wieder ein Baustein, um die Politikverdrossenheit und Wut der Bürger zu zementieren. Gleichzeitig zerstört man so den Glauben an und das Vertrauen in die Demokratie.
Das trojanische Pferd läßt das Fell fallen und die Leute machen weiter bis Ende des Jahres um die Renten zu bekommen – wer wettet dagegen? Organisiert war die thüringer Aktion übrigens von …. Ramelow meines Kenntnisstandes.
Zählt diese Form der Zersetzung neuer Parteien zur „feministischen Innenpolitik“?
Seit wann spielt es eine Rolle, wie krankhafte Lügner irgendwas bezeichnen?
Und so zerbröselt der Keks nunmal…
Sofort Neuwahlen, gehört in Berlin auch.
Ich weiß nicht so recht ob der BSW THÜRINGEN seinen Auftrag verstanden hatte. Es ist wahrscheinlich besser die gehen wieder zur SED Linken, da sind sie besser aufgehoben. Frau Wagenknecht wollte ihren Aussagen zu Folge etwas Anderes als der Thüringer BSW. Wenn BSW und AfD zusammen gehen würden wäre das wahrscheinlich so wie SPD und CDU früher. Eine ausgewogene Regierung. Wenn sie sich denn einig wären. Die Ziele sind gar nicht so weit auseinander, wenn man dem BSW glauben darf. Sozial und National. Ohne Enteignungsphantasien und mit einer freien Marktwirtschaft, ohne überbordende Bürokratie und Steuern. Einfach fair. Leben und leben lassen. Schaun wer mal, es wird spannend.
mal sehen ob Wolf zurück zur Linkspartei geht
Bestimmt. Wo soll sie sonst hingehen, oder wer sonst würde sie nehmen?
Die Linke ist halt dem BSW sein Mutterverein.
Wenn jemand Wagenknecht und ihre Hin-und-Her Taktik verfolgt hat, der weiß das man dieser Partei nicht mehr trauen kann! Sarah Wagenknecht hätte ich eine Veränderung zugetraut, aber sie steht nicht für ehrliche Verhältnisse!
Sie tritt nicht ab von den Posten der Ihr Geld bringt.
Sie tritt nur zurück, von der Partei, die Ihr den Posten beschafft hat durch Wählerstimmen.
Ein Direktmandat hat sie nicht gewonnen.
BSW hat Game Over!