Ich hoffe Trump, JD Vance oder Rubio sprechen endlich ein Machtwort, das auch Wirkung zeigt.

Benedikt Lux (Grüne): „Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“

ich gehe davon aus, dass sich Herr Bolz einen qualifizierten Rechtsanwalt nimmt und notfalls bis zum Verfassungsgericht marschiert.

Ich finde es immer wieder bemerkenswert, wie Herr Steinhöfel trotz der ganzen eigenen Erfahrungen immer noch an einen funktionierenden Rechts- und Verfassungsstaat glauben kann.

Ja, man kann in den meisten Fällen eine unrechtmäßige Durchsuchung anzeigen und dahingehend auch Recht bekommen – aber der Schaden ist bereits angerichtet, Sicherheitsbehörden und Justiz haben an diesem Punkt bereits versagt.

Ich persönlich habe schon eine Weile lang vollständig das Vertrauen in die Staatsgewalten verloren – wir leben schon eine Weile nicht mehr in einem freiheitlich demokratischen Rechtsstaat. Ist natürlich nur meine Meinung.

Diese Regierung muss international verurteilt werden. Wir können solches Verhalten nicht zulassen, dass hat nichts mehr mit dem demokratischen Geist zu tun.

Darum: Bleibt friedlich, so dass die Anwälte, Gerichte und Journalisten weiter ordentlich arbeiten können!

Alles Andere hilft weder Herrn Bolz noch uns allen!

Wer im Ausland ist, unterhält sich ja sicherlich über das Wetter (sehr stürmisch heute, zumindest in Deutschland) und dann über das Klima, welches sich so rasant verändert und sitzt nicht im stillen Kämmerlein.

Auf die Frage Herr Manhardts, ob das auch einen einschüchternden Effekt auf die Gesamtbevölkerung haben könnte, die sich -mal mit meinen eigenen Worten formuliert- eventuell davon abschreckend nicht mehr wagen würden, ihre Meinung offen darzulegen, fand ich die Aussage Herrn Steinhöfels sehr interessant: „Das glaubt ich kaum“ nicht nur hilfreich, sondern enorm passend! Ich glaube, je extremer vorgegangen wird, was das glücklicherweise noch immer geltende(?) Recht der Meinungsfreiheit nach der Bestimmung unseres Grundgesetzes hoffentlich noch zu verhindern weiß, werden sich immer wieder Menschen auch danach ausrichtend zu Worte melden. Auch ich!
Ich habe zudem aufgrund meiner finanziellen Möglichkeit, mich US-amerikanischer Rechtsanwälte zu bedienen -gerne auch in einer Sammelklage, sofern sich betroffene Menschen dem anschließen würden, immerhin noch eine rechtlich größere Chance, mich dagegen zu wehren. Ich werde aber auf alle Fälle den Teufel tun, mich auf die groteskeste Weise zu verbiegen!

Man muss halt so schreiben, dass auch die Ermittlungsbehörden ins Schmunzeln oder in einen Zustand des Glaubens an eigene Selbstreflexion geraten.

Ich glaube, die Bolz-Aktion dient nur zur Ablenkung vom anderen Skandal: der Drohung durch die Linken und Amadeu-Stiftung an Apollo-News. Der Skandal wurde zu heiss, also bringt man etwas anderes als Tagesgespräch. Oder, die Behörden/Politiker sind wirklich so totalitär eingestellt und machen einfach weiter. AfD: wieder Plus 2% schätze ich mal.

Es ist klar erkennbar das Diejenigen, die Toleranz predigen, in Wirklichkeit selber intolerant sind.

Alles in der Welt muss aus ihrer gedanklichen Sicht interpretiert werden, auch wenn es noch viele andere Interpretationen gibt. Andere Ansichten werden einfach nicht toleriert.

So demaskieren sich die selbsternannten Toleranten selbst als Intolerant.

Gut, dass das öffentlich gemacht wurde!

Danke

Sowohl die Anzeige, als auch der Durchsuchungsbeschluss sind eine Farce. Der Richter sollte seinen Hut nehmen. Das ist wirklich ein Paradebeispiel für fehlgeleitete staatliche Organe. Meinungsfreiheit, dass ich nicht lache! Das ist ganz offensichtlich eine unzulässige Gängelung. Ich möchte gar nicht wissen, wie oft das Leuten in Deutschland passiert, die nicht so eine Reichweite haben.

Links beugt Recht!

Ich sage nur ABWÄHLEN und danach die Verantwortlichen benennen und längere Zeit in Haft ohne Ansehen der Person ! Es wird Zeit , dass die Justiz endlich Demokratisiert wird . Seit 1945 ist die Justiz nie richtig belangt worden . Das muss nachgeholt werden , das gilt auch für Staatsämter wie BKA , Verfassungsschutz der Länder usw . Wir müssen jetzt damit beginnen um unsere demokratische Ordnung zu erhalten !! Wir sollten von Nun an dieses Problem nicht mehr aus den Augen verlieren ! Die schlimmsten Staatsanwälte und Richter müssen entfernt werden , in Berlin Dr.Fricke , die Staatsanwälte in Richterin in Bamberg , u.a. !! Es wird höchste Zeit !!

…Im Westen nichts neues!!!