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Berliner Polizei sieht in Silvesternacht „stark erhöhte Gefahr“ für Juden

Gegenüber Apollo News erklärt die Berliner Polizei, dass es in der Silvesternacht eine besondere Gefahr für Juden in der Hauptstadt gibt. Grund sei eine „erhöhte Emotionalisierung von Teilen der Berliner Bevölkerung aufgrund des anhaltenden Nahostkonflikts“.

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Die bürgerkriegsähnlichen Zustände des Jahreswechsels 2022 auf 23 in Berlin stecken bei vielen noch in den Köpfen. Junge Randalierer sorgten für Angst und Schrecken in der Hauptstadt. Einsatzkräfte wurden mit diverser Pyrotechnik attackiert, auch Schreckschusswaffen wurden gegen die Berliner Beamten verwendet. Wie Apollo News exklusiv erfuhr, sieht die Polizei zum Jahreswechsel 2023/24 nun besonders die jüdischen Bürger Berlins in großer Gefahr.

Gefahrenhotspot ist, wie im letzten Jahr auch, Berlin-Neukölln. Eine geplante propalästinensische Demonstration in Berlin-Neukölln zum Silvesterabend wurde von der Berliner Polizei untersagt, da die Befürchtung von Straftaten besteht. Polizeipräsidentin Barbara Slowik erklärte im RBB-Inforadio, dass aufgrund der emotionalen Lage mit Straftaten im Umfeld oder direkt von der Versammlung zu rechnen sei.

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Die Polizei befürchtet einen Zulauf von Randalierern, die die Versammlung als Plattform für Straftaten nutzen könnten, was der Versammlungsleiter möglicherweise nicht unter Kontrolle halten könne. Die Demonstration mit dem Titel „No Celebration During Genocide“ („Keine Feiern während eines Genozids“) sollte am Sonntagabend um 22 Uhr am Richardplatz beginnen und um Mitternacht an der Sonnenallee und am Hermannplatz enden. Obwohl 100 Teilnehmer angekündigt waren, ging die Polizei von einem deutlich höheren Zustrom aus.

Besondere Gefahr für Juden und Israelis

Wenn jetzt schon klar ist, dass an Silvester nicht wenige Krawallmacher ihrer Wut freien Lauf lassen werden, droht dann auch den in der Hauptstadt lebenden Juden, dass die dortigen Antisemiten ihren Hass in Gewalt verwandeln? Auf Anfrage von Apollo News schreibt die Berliner Polizei: „Auch die erhöhte Emotionalisierung von Teilen der Berliner Bevölkerung aufgrund des anhaltenden Nahostkonflikts und das besondere Schutzbedürfnis israelischer und jüdischer Menschen und Einrichtungen in unserer Stadt werden in die Einsatzvorbereitung einbezogen.“

Apollo News hakte nach, denn ein „besonderes Schutzbedürfnis“ setzt auch eine besondere Gefahr voraus. Auf telefonische Nachfrage bestätigte uns das dann die Berliner Polizei: Ein Polizeisprecher sprach explizit von „stark erhöhter Gefahr“ für die jüdischen Bürger an Silvester in Berlin.

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Trotz des Verbots der propalästinensischen Demonstration in Berlin-Neukölln wird mit einer unautorisierten Versammlung gerechnet, wie ein Sprecher der Polizei Berlin Apollo News mitteilte. Die Sicherheitsbehörden sind aufgrund der emotional aufgeladenen Lage besorgt über die Möglichkeit von Spontanversammlungen oder Zusammenkünften, die sich den behördlichen Anweisungen widersetzen könnten.

Die Berliner Polizei hat angekündigt, in diesem Jahr zur Strafverfolgung und Beschleunigung der Ahndung enger mit der Staatsanwaltschaft Berlin zusammenzuarbeiten. Dabei sollen Bearbeitungsstrukturen analog zu den jährlichen linksextremen Krawallen am 1. Mai genutzt werden.

Das bedeutet, dass Festgenomme standardisierten polizeilichen Maßnahmen unterzogen und zwecks Erlass von Haftbefehlen oder Anordnung eines Gewahrsams zur Gefahrenabwehr schnell einem Richter vorgeführt werden. Auch für die Weiterbearbeitung der Verfahren würde man in Absprache mit der Staatsanwaltschaft bereits Vorbereitungen treffen. Geplant ist etwa ein Hinweisportal für die Übermittlung von Bildmaterial und eine Koordinierungsstelle in der Direktion 4 (Süd).

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