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Angst vor Krawallen

Berliner Polizei bittet in Brief an Eltern: An Silvester nicht auf Einsatzkräfte schießen

Die Sorge vor Silvester-Krawallen wächst. Die Berliner Polizei fordert deswegen Eltern in einem Brief auf, ihre Kinder davon abzuhalten, auf Einsatzkräfte zu schießen.

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Zum Jahreswechsel 2023/24 war eine Böllerverbotszone am Alexanderplatz eingerichtet worden.

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Die Berliner Polizei hat einen Brief an Schulen verschickt, der an die Eltern weitergeleitet werden soll. In diesem Brief fordert die Polizei die Eltern auf, ihre Kinder von Gewalttaten an Silvester abzuhalten, wie die dpa berichtet. Es heißt darin: „Damit Sie und Ihre Kinder sicher und gesund in das neue Jahr starten, sprechen Sie bitte mit Ihren Kindern und gehen Sie mit gutem Beispiel voran.” Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass Gas- und Schreckschusswaffen nicht von Kindern benutzt werden dürfen und dass deren Einsatz „auch zu Silvester” verboten ist.

Die Polizei warnt zudem vor Angriffen auf Rettungskräfte: „Angriffe auf Einsatzkräfte sind eine Straftat. Polizei und Feuerwehr arbeiten, um Menschen zu retten, Feuer zu löschen oder Gewalt zu beenden.” Zusätzlich macht die Berliner Polizei darauf aufmerksam, dass Feuerwerk nur in einem begrenzten Zeitraum verwendet werden darf: von 18 Uhr am 31. Dezember bis 7 Uhr am 1. Januar 2025. Wer gegen diese Regel verstößt, muss mit einem Bußgeld von bis zu 10.000 Euro rechnen. Die Polizei mahnt an, dass beim Umgang mit Feuerwerk schwere Verletzungen drohen können: „Achten Sie auf einen sorgsamen Umgang, damit Sie sich, Ihre Kinder und andere nicht verletzen.”

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Im Zusammenhang mit dem Jahreswechsel 2022/23 wurden mehr als 280 Angriffe auf Einsatzkräfte verübt, wie der Spiegel berichtet. Von den 102 Verfahren, die gegen bekannte und unbekannte Täter eingeleitet wurden, sind zwei immer noch offen, wie eine Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der Berliner AfD-Fraktion zeigt. Laut dem rbb bestätigen die Zahlen der Justizverwaltung, dass von 48 Verfahren gegen Unbekannt 40 ohne Ergebnis eingestellt wurden.

Bei den 54 Verfahren gegen bekannte Täter gab es in nur 23 Fällen eine gerichtliche Entscheidung. Freiheitsstrafen waren selten und wurden meist zur Bewährung ausgesetzt. Außerdem wurden Geldstrafen verhängt oder Verfahren mit Auflagen abgeschlossen. Es gab eine Jugendstrafe und zwei Jugendarreste (Apollo News berichtete).

Dieses Jahr sollen wieder drei Böllerverbotszonen in Berlin eingerichtet werden: am Alexanderplatz in Berlin-Mitte, im Steinmetzkiez in Schöneberg und auf der Sonnenallee in Neukölln. Rund 3.000 Polizisten sowie 1.500 Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst und dem Technischen Hilfswerk werden in den Tagen um Silvester im Einsatz sein.

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