Haldenwang
Bericht: Verfassungsschutz will gesamte AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstufen
Der Verfassungsschutz bereitet sich laut Medienberichten darauf vor, die gesamte AfD als „gesichert rechtsextrem“ einzustufen. Ein eigenes „Koordinierungsteam“ ist im Bundesamt mit der Bearbeitung der AfD beauftragt.
Laut Recherchen der Süddeutschen Zeitung plant das Bundesamt für Verfassungsschutz, die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ einzustufen. Interne E-Mails und Vermerke des Inlandsgeheimdienstes sollen dies belegen, wie die Zeitung am Sonntagabend berichtete.
Bisher wurde die AfD lediglich als Verdachtsfall des Rechtsextremismus eingestuft. Jedoch arbeitet ein Team des Bundesamts laut der SZ seit Monaten an einem neuen Gutachten zur AfD. Die Veröffentlichung wird jedoch aufgrund der im März anstehenden Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster, wo die Partei gegen ihre Beobachtung klagt, verschoben.
Das aktuelle Gutachten des Verfassungsschutzes zur Radikalität der AfD stammt aus dem Frühjahr 2021. Internen E-Mails zufolge wird seit März 2023 an einem „AfD-Folgegutachten 2023″ gearbeitet. Im April des vergangenen Jahres gab es einen ersten Entwurf einer Gliederung, der neben der bereits bekannten Kritik des Verfassungsschutzes an Rassismus und Autoritarismus in der AfD auch einen neuen Punkt enthält: „Verhältnis zu Russland“.
Ursprünglich war geplant, dass das Verfassungsschutzgutachten bereits im Mai fertig sein sollte. Diese Absprache wurde laut der SZ im vergangenen Mai von Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (CDU) und dessen Stellvertreter Sinan Selen abgesegnet.
Ein eigenes „Koordinierungsteam“ ist im Bundesamt mit der Bearbeitung der AfD beauftragt. Unter Haldenwang wurde die Abteilung für Rechtsextremismus in den letzten Jahren im Bundesamt erheblich erweitert.
Die Opposition zu verbieten ist ein Merkmal totalitärer Systeme. Solche Zuständen kennen wir aus Nordkorea, Russland und der Türkei.
Außerdem löst das Verbot der Opposition nicht die von der ReGIERung geschaffenen Probleme! Noch gehen die Menschen gegen rechts auf die Straße. Bald schon werden sie aber bemerken, daß sie von Linksgrün nur benutzt und gelenkt werden.
Das war nun wirklich nicht zu erwarten. Ich habe eine Restintelligenz beim Verfassungsschutz erwartet, die auch im Inlands-Geheimdienst zur Erkenntnis führt, dass eine weitergehende Stigmatisierung der AfD die Partei nur noch stärker macht. Politisch kluges Handeln und Verfassungsschutz scheinen aber nicht zusammenzupassen, und die AfD kann sich daher über weiteren Zuspruch freuen.
Der Stiefellecker muss liefern. Die Hessische Wahlniederlagenkönigin sieht die Gefahr dass ihre Enkel später fragen könnten wer denn diese „SPD“ gewesen ist. Gut für die Demokratie, Knecht Haldenwang soll ja nicht die hellste Kerze…
ES ist Wahljahr, trallala, Wahljahr trallala. Und die Angst ist da trallala, die große Angst ist da trallala.
Die Demokratie ist FAESER.
Die Wechseljahre sind FAESERGEFÄHRLICH
Wann stoppt jemand diesen Besen?
Was ist mit dieser Frau nicht RICHTIG?
Mal schauen,wenn Ihrem Kind ein Messerstecher gegenüber steht…
Wir wollen Sicherheit vor diesen Messerstecher und kein Rachezug gegen die AfD Frau Faeser
Leute die die Opposition ausschalten wollen, Demos gegen Oppositionsparteien organisieren und anders denkenkende Menschen einschüchtern, sind Faschisten. Und viele Menschen bemerken es gar nicht wie wir langsam in eien totalitäres System abrutschen.
Das ist die schreckliche, unbarmherzige, nackte Angst vor dieser alles zerstörenden Demokratie, die dem Wählerpack eine Chance einräumt.
Man hatte es sich doch gerade erst gemütlich gemacht in der linkradikalen Einheitspartei, und da kommt doch prompt diese widerliche rechtskonservative AfD um die Ecke.
Genossen und Genossinnenenen, DAS muss unter allen Umständen verhindert werden ! Schnell, schnell, schnell, das Zeitfenster schließt sich, langsam aber unaufhörlich wird es immer enger für uns. Das AfD-Verbot muss zügig unter Dach und Fach !
(Satire !?)
Viele V-Leute in der AfD werden durch radikale Äußerungen das Feld bereiten. Den Linksfaschisten ist jedes (unfaire) Mittel recht. Allein an den wahren Problemen ändert das nichts.
Wow, wofür unser Staatsapparat alles Geld und Zeit investieren kann….
Wird dieses Gutachten auch zurückgehalten? Sind die Bürger, die DEMOKRATISCH dieser Partei ihre Stimme geben, dann auch „gesichert rechtsextremistisch“, und daher zu beobachten?
Fragen über Fragen… und Antworten gibt es bestimmt keine.
Ich sehe das ganze als gezielte Einschüchterung der Opposition, mit dem Ziel, sie in den Augen möglichst vieler Wähler unmöglich zu machen — ob es nun zu einem Verbot kommt, oder nicht, ist erstmal unwichtig für diese Galgenvögel, denn sie hoffen darauf, dass genügend Bürger leichtgläubig genug sind, um vor der Etikettierung „gesichert rechtsextrem“ zurückzuweichen.
Folgte man dieser eigenartigen Logik des Verfassungsschutzes, müsste man die SED, pardon, DIE LINKE als „gesichert linksextrem“ bezeichnen, SPD und Grüne wären ähnlich einzustufen, aber, hey, wes Brot ich ess, des Lied ich sing…
Langsam glaube ich wirklich, sie wollen die AFD tatsächlich noch vor den Wahlen verbieten. Es wird alles vorbereitet. Jetzt wollen sie der AFD auch noch staatsfeindliche Nähe zu Russland unterjubeln. Das politisch gelenkte Verfassungsgericht wird womöglich das Verbot im Eilverfahren durchwinken, wie die Corona-Maßnahmen auch. Dann kommt es wahrscheinlich zu gewalttätigen Aufständen der AFD-Wähler. Darauf haben die Altparteien dann nur gewartet und rufen den Ausnahmezustand aus, blasen die Wahlen ab und regieren mit Notstandsgesetzen einfach weiter.
Ich hoffe sehr, ich täusche mich.
Stiefellecker Marionette liefert!
Die Entfremdung schreitet voran. Der große Austausch findet unten statt, muss aber nun auch oben stattfinden. Winke, winke! 🙂
Wenigstens weiss der Dummdeutsche, wo ein Teil seiner Steuergelder abbleibt.
Das diese Speichellecker nicht mal merken, wie lächerlich das ist. Nun, die Welt besteht aus lauter Gegensätzen. Es gibt Hell und dunkel, gut und böse und vieles mehr. So muss es auch zwingend Speichellecker, und diesen polar entgegengesetzt, Menschen mit persönlicher Integrität geben. Wir sollten uns freuen und dankbar sein. Besser die, als wir.
Was genau bedeutet „rechtsextrem“? Wo findet man dazu eine gesichert logisch nachvollziehbare Definition und wie lautet die?
Verfassungsschutz ?
Absolut unzutreffend, der so genannte Verfassungsschutz dient einzig und alleine dem Zweck, die verfassungsfeindliche Regierung an der Macht zu halten. Da in 3 Bundesländern demnächst Wahlen sind und die AfD stärkste Kraft würde, wird jetzt alles daran gesetzt, die AfD und ihre Wähler zu kriminalisieren. Das verfassungsfeindliche Schein-Gutachten wird kurz vor den Wahlen veröffentlicht, um der AfD maximal zu schaden.
Interessiert das noch jemand ob er rechts ist. Inzwischen ist doch jeder rechts der was gegen die Ampel sagt. Aber man hat es wieder Mal am Rande gehört 😁
Die gefährliche politische Konkurrenz muss ausgeschaltet werden – bald sind Wahlen.
Willy Brandt der ja forderte „Mehr Demokratie wagen“ würde ich das was jetzt in diesem Land abgeht ist genau das umgekehrte. Der Verfassungsschutz schützt nicht die Verfassung sondern die Regierung. Alle aufrechte Demokraten müssen jetzt aufstehen und im Sinne von Willy Brandt Demokratie fordern.
Diesen Verfassungsschutz kann man doch nicht mehr ernst nehmen, er ist zu einer Art Stasi verkommen um Opposition und Andersdenkende zu bekämpfen und einzuschüchtern.
„Hal(t)-den-wang“. Was, wenn die sogenannten V-Leute auffliegen? Hat dann Merkel zwei Hausmeister in der Uckermark?
„Streng genommen müsste der Geheimdienst sich und seinen Präsidenten heute selbst ins Visier nehmen.“
Dem Zitat aus der NZZ ist nichts hinzuzufügen…
Was für eine „Überraschung“… Gesichert rechtsextrem bedeutet jetzt was genau?
Für mein persönliches Empfinden bedeutet das im Jahr 2024 nichts anderes als „konservativ“ in all seinen Facetten.
Die Süddeutsche Zeitung mal wieder! Eine Aussage einer Polit-Medien-Welt, die nur Lug und Betrug präsentiert und das mit Zwangsgeldern! Der Verfassungsschutz besteht aus Parteimitgliedern, die jede nur erdenkliche Lüge Konstruieren, um Politische Konkurrenz auszuschalten. Korruption oder Diktatur sind wohl die neuen Wahlslogan der Alt-Parteien!
Wir erleben gerade einen Putsch von oben in Deutschland.
Eine Clique von linken Widerlingen, die es durch bedauerliche Fehleinschätzungen der Wählerschaft politisch bis nach oben geschafft hat, versucht nun mit offensichtlich undemokratischen Maßnahmen die Opposition im Land zu beseitigen.
Unsere Regierungspolitiker unterscheiden sich nicht mehr im geringsten von Politikern irgendwelcher Schurkenstaaten auf dieser Welt.
Deutschland erlebt gerade den schlimmsten Anschlag auf die Demokratie seit 1933. Dagegen waren die politischen DDR-Akteure blutige Anfänger. In diesem Sinne stimmt der Slogan „Nie wieder ist jetzt“ in der Tat, nur nicht in der Richtung die die verirrten Schlafschafe auf Deutschlands Straßen derzeit gerade meinen.
Sie lassen sich von diesen gewissenlosen und machtgeilen Regierungspolitikern willig vor den Karren spannen und beteiligen sich so an der Zerstörung unserer Demokratie, in der festen Überzeugung auf der richtigen Seite zu stehen.
Ich betrachte nicht nur den Verfassungsschutz sondern das gesamte Innenministerium inkl. seiner derzeitigen Leitung als „gesichert faschistische Bestrebung“ …
„Gilt als gesichert extremistisch“ heißt im Klartext nichts anderes als „aus unserer Sicht ist das eben so, bloß Beweise haben wir keine“. Mecki’s Spruch „der Verfassungsschutz alleine kann die Zustimmungswerte der AfD nicht drücken“ o.ä. dürfte hingegen bei Gericht ein wirksames Argument für dessen Parteilichkeit sein.
Ein Verbotsverfahren wird vor den LTW nicht kommen, vermutlich nicht mal zur BTW 2025.
Das ist Verzweiflung pur bei den Altparteien ,,,,, sehr schön !
Nachdem auf der Basis fragwürdiger Enthüllungen Demonstrationen gegen eine immer stärker werdende Oppositionspartei organisiert wird, leistet nun scheinbar der Verfassungsschutz Schützenhilfe. Nun mag es ja tatsächlich in der AfD schräge Vögel geben (wie in jeder anderen Partei auch) aber die Aussagen einzelner als Beleg für die Verfassungswidrigkeit anzuführen erscheint mir selbst unrechtens zu sein
Es ist auch ein Unterschied, ob der Verfassungsschutz an das Parlament und die Regierung berichtet oder in einem mehr oder wenig öffentlichen Bericht, in dem dann ein Teil geschwärzt wird, die Öffentlichkeit „aufklärt“ – ganz zufällig natürlich vor Wahlen. Ein Schelm, wer böses dabei denkt.
Was die Regierung scheinbar völlig übersieht oder übersehen will, ist die Tatsache, dass die Wählerverschiebung aus der Unzufriedenheit mit der Regierung erwächst, bei der man den Eindruck gewinnt, dass diese nicht mehr von der Mehrheit gebilligt wird.
Na bravo! Die Regierung versucht also die AfD vor den Wahlen in den Dreck zu ziehen.
Schätze, dass dann auch die AfD die Anhänger mobilisiert. Es wird auch Zeit.
Mal sehen, wer mehr Leute und wie lange auf die Straße bringt?
Rote und Grüne sind tatsächlich miese Regierungsversager und dazu auch noch schlechte Verlierer und outen sich als Brüder im Geiste aller undemokratischen Sozialisten, der Nationalsozialisten des 3. Reichs und der „demokratischen“ Sozialisten der DDR. Wie weit werden sie gehen? Da fallen mir wieder die Worte der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley ein.
Die Wahlen rücken näher. Die Angst des Regimes wächst, seinen Machterhalt nicht mehr „demokratisch“ camouflieren zu können. Keine Sorge, selbst wenn sie die Teilnahme der AfD nicht mehr verhindern können, werden sie die Wahl nicht anerkennen, wenn sie selbst nach massiver Manipulation nicht dem erwünschten Ergebnis entspricht.
und wir wissen auch wie das läuft: vom Ministerium bezahlte, anonyme „Agenten“ hetzen und provozieren mit (ihnen ausdrücklich erlaubten) strafrechtlich relevanten Äusserungen in diversen Chats und sozialen Medien.
Diese werden dann als Beweis für die Verfassungfeindlichkeit und Radikalität der AFD ausgelegt. Ich nenne das „Emmanuel Goldstein Prinzip“ und es ist eine riesen Sauerei! Wer immer noch denkt wir leben in einem demokratischen Rechtsstaat, muss mit Ohrfeigen geweckt werden.
Eswird Zeit dieses Land zu verlassen…
Sie wollen wohl die AFD verbieten, dies als Experiment starten– um sich als nächstes evtl.an die CSU in Bayern zu wagen, wenn das neue Demokratiegesetz durchgezwungen ist .–
Oh die VS-Regierungsmarionetten – Jetzt erst recht die AfD wählen, weil so ein totalitäres, demokratiefeindliches System brauchen wir nicht. Das gab es schon mit schlechten Erfahrungen.
Ich bin ehrlich erschüttert.Über mich.Scheinbar wähle ich demnächst gesichert rechtsextrem.
Ist der Ruf erst ruiniert,wählt sich völlig ungeniert.
Ja, bitte verbietet die AfD und zeigt Euer Demokratisches Gesicht. Ihr werdet gehen, auch mit AfD Verbot.
Ich stufe den Verein als absolut links extrem ein.
Schön, der VS verteilt inflationär seine Gütesiegel 😀 Wo kann man die Kleber besorgen? Wo bringt man sie am besten an, damit jeder sich von der Qualität überzeugen kann? Darf man sich auch eins holen, ohne AfD´ler zu sein, oder wird man da diskriminiert?
Armseelige Denunzianten, möge Gott einst mit euch gnädig sein fürs Berufsjudastum. Euer Vorbild hatte noch Charkter und behelligte nach Jesus lediglich einen Holunderbaum.
Ach und noch was, dieser Dienst verherrlicht sich an einer Tour selbst, wobei es wohl mit die abartigsten Leute überhaupt sind. Denn was die alles an kriminellem Treiben sehen, neben der Beobachtung von den „schlimmen Rechten“ und somit laufen und geschehen lassen, ist an sich ein wesentlich größeres und somit amtliches Verbrechen, dass dieser Dienst schlicht abgeschafft gehört. Denn es kann doch nicht sein, dass eine Behörde etwas relativ harmloses verfolgt und dabei einer ganzen Bandbreite an Verbrechen zuschaut, die sie verhindern könnte. War für mich nie nachvollziehbar und wird es niemals sein und einem Staat, der sowas betreibt, übrigens ohne ernsthaftes Überwachungsorgan über diesen Dienst, ist für mich unglaubwürdig und ich werde ihm nicht trauen können.
Ganze Scharen von auf Zeit gewählten Abgeordneten der Altparteien werden bei den nächsten Wahlen durch Vertreter der Alternativen ersetzt werden. Nennt man Demokratie!
Mein Fazit: Die Angst der auf Zeit Gewählten vor dem Jobverlust. Nicht mehr, aber sicherlich auch nicht weniger. Die Alternativen werden den Stimmenanteil locker verdoppeln, 78 jetzt plus 78 Abgeordnete 2025 und dann müssen 78 Etablierte Parteimitglieder aus dem Bundestag raus. Das alleine erklärt diese ganze Kampagne gegen die Alternativen.
Erklären Sie heute einmal Familie, Freunde, Bekannten, Mitarbeitern, dass er fraglich ist, ob sie in 580 Tagen wieder in den Bundestag kommen!
Haldenwang sollte sich lieber auf die links-grünen Antisemiten und seine antisemitischen CDU-Parteifreunde konzentrieren !
Ansonsten ist ,,MECKI“ eine völlige
arsxxkriecherische Fehlbesetzung !!!
Früher hätte ich ein solches Votum Ernst genommen.
Heute ist es nur noch Wahlkampf für und von Linken und Linksextremisten.
Es wird zu einem brutalen Wettrennen bis hin zu Endkampf kommen – Demokraten gegen „Demokraten“…
„Es wird Zeit dieses Land zu verlassen“Hab ich bereits und nicht bereut..
Jetzt muß also das „Verhältnis zu Russland“ für solche Zwecke herhalten. Jeder der mich hier kennt, weiß um meine Ansichten zum Thema Rußland und dem Krieg in der Ukraine. Es gibt viel Gegenwind und manche Äußerungen sind mir zutiefst zuwider, aber es muß doch möglich sein, auch solche Gedanken und Bedenken zu äußern ohne gleich ins Visier des Verfassungsschutzes zu gelangen. Hierzu zählt auch eine Partei, wie die AfD. Warum wird denn dann Die Linke, das BSW oder die SPD (Rußlandtreue) nicht ebenfalls ins Visier genommen? Zufall? Ein bedauerlicher Einzelfall?
Ich bedanke mich recht herzlich bei jedem Mitstreiter und v. a. bei dem fantastischen Team von Apollo News! Wir sind der Stachel im System der Ungerechtigkeit. Und wir werden siegen! Sie wissen das und deswegen fürchten sie sich so sehr.
„Die schönsten Träume von Freiheit werden im Kerker geträumt.“ (Friedrich Schiller)
Kyrylo Budanov, Leiter des ukrainischen „Abwehr-Geheimdienstes“, äußerte sich jüngst vor der Presse zu den Todesumständen von Alexei Nawalny.
Der in Russland in Ungnade gefallene Neonazi, den westliche Geheimdienste als Gegenkandidat zu Putin aufbauen wollten, wäre im Gefängnis ohne Fremdverschulden verstorben, berichtete auch die ukrainische Pravda.
„Leider ein natürlicher Tod“, sagte Budanov wörtlich. Für das unbelegte Vorurteil einer Ermordung gaben österreichische Spitzenpolitiker die Neutralität des Landes vollständig auf und beleidigten Russland und Putin aufs Gröbste. Die ukrainische Pravda (das Wort steht für „die Wahrheit“) berichtete am 25. Februar: Kyrylo Budanov, der Chef des ukrainischen Verteidigungsgeheimdienstes, hat erklärt, dass der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny eines natürlichen Todes, insbesondere eines Blutgerinnsels, gestorben sei. https://www.pravda.com.ua/eng/news/2024/02/25/7443621/ Pravda.ua
Als Primärquelle berief man sich auf die ebenfalls ukrainische Zeitung hromadske, die Budanov wörtlich zitiert: „Ich werde Sie vielleicht enttäuschen, aber wir wissen, dass er tatsächlich an einem Blutgerinnsel gestorben ist. Und das ist mehr oder weniger bestätigt. „Das stammt nicht aus dem Internet, sondern ist leider ein natürlicher [Tod]“, sagte Budanov. hromadske.ua https://hromadske.ua/posts/budanov-nazvav-prichinu-smerti-navalnogo-mozhu-vas-rozcharuvati
https://report24.news/ukraine-geheimdienstchef-budanov-nawalny-starb-ohne-fremdverschulden-an-thrombose/
Dieser Mann in so einem Amt darf sich eigentlich Politisch gesehen über keine Partei äußern, weil er in seinem Amt NEUTRAL sein muss, Aber so ist das wenn man sich seine Chefin als Vorbild nimmt. Alles nur Vetternwirtschaft und Stasi Methoden.
wer bitte ist der Maulwurf mit dem Bürstenschnitt rechts im Bild! Der sieht aus wie aus einem „Petzi-Buch“.
Wenn mich meine Menschenkenntniss nicht täuscht….aber kein Grund zur Hoffnung es wird erst richtig gefährlich wenn die Dummen fleissig werden. Und genau so sieht er aus. Der typische deutsche Schreibtischtäter, intellektuell unterbemittelt aber gründlich und am Ende heisst es dann „ich habe doch nur Befehle ausgeführt“.