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Potsdam

Baerbock will deutsche Beteiligung an Schutztruppen für den Gaza-Streifen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock erwägt die Entsendung deutscher Truppen als Teil einer internationalen Schutztruppe für den Gazastreifen. Voraussetzung dafür sei, dass die Hamas ihre Angriffe einstellt und israelische Geiseln freilässt.

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Bundesaußenministerin Annalena Baerbock erwägt die Beteiligung Deutschlands an einer sogenannten Schutztruppe für den Gaszastreifen. Auf dem kleinen Parteitag der Grünen in Potsdam erklärte Baerbock: „So wie wir das der Ukraine deutlich gemacht haben, wir stehen für ihre Freiheit und für ihren Frieden ein, gilt das für mich auch für den Nahen Osten“.

Hierfür sei Baerbock sogar bereit vor Ort zu intervenieren. „Wenn es jetzt nicht nur einen Wiederaufbau braucht, sondern eine internationale Schutztruppe, die dafür garantiert, dass wir endlich, endlich zu Frieden im Nahen Osten kommen, dann ist das auch unser gemeinsamer Auftrag“, so die Außenministerin.

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Baerbock zufolge liege eine humanitäre Feuerpause im Gaza-Streifen im Rahmen des Möglichen. Als Voraussetzung müsste die Hamas ihre Angriffe einstellen sowie die Freilassung der israelischen Geiseln verfügen. Beides hält Baerbock offenbar für denkbar. Im Gegenzug müsste dann Israel den Rückzug aus Gaza vornehmen. Auf dem Deutschen Katholikentag in Erfurt wurde Baerbock zu ihrem Vorstoß befragt.

Dort gab sie sich aber ausgesprochen zurückhaltend. Zu dem Verlauf internationaler Gespräche wolle sie nicht konkret Stellung nehmen. Lediglich führte sie aus, dass sie die Möglichkeit einer Schutztruppe aus aktuellem Anlass genannt habe, „weil aus meiner Sicht jetzt der Moment ist, wo wir deutlich machen, was wir auch schon mit anderen besprochen haben: Wir stehen zu einer Verantwortung, ohne jetzt die Details, die haben wir noch gar nicht besprochen.“

Baerbock erklärte, dass in den vergangenen rund 24 Stunden ein neuer „Drei-Phasen-Plan“ entwickelt worden sei. Hinter den Forderungen dieses Plans stehe sie uneingeschränkt. Demnach müssten zunächst die übrigen Geiseln freigelassen und der Beschuss durch die Hamas eingestellt werden. Dann müsse sich schrittweise die israelische Armee zurückziehen.

„Wenn es dann für den weiteren Waffenstillstand und für den Frieden weitere Beiträge braucht für die Sicherheit, für den Wiederaufbau, dann ist für mich klar, dass auch unser Land dabei ist“, so Baerbock abschließend. Die Forderungen nach einer UN-Schutztruppe kamen ursprünglich von der Arabischen Liga. Mitte Mai zeigte sich Baerbock bezüglich dieser Pläne noch äußerst skeptisch.

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