Nur Ungarn blockierte
Baerbock stimmte antiisraelischem EU-Appell zu
Im Namen aller 27 Mitgliedsstaaten wollte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell eine Erklärung abgeben, die sich kritisch gegen Israel positioniert. Deutschland unter Außenministerin Annalena Baerbock stimmte zu. Einzig Ungarn verhinderte, dass Borrell die antiisraelische Erklärung im Namen der gesamten EU abgab.
Im Rahmen der Münchener Sicherheitskonferenz wollte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell eine Stellungnahme in Namen aller 27 Mitgliedstaaten abgeben, die sich gegen Israel stellen sollte. Man wollte die Regierung in Jerusalem dazu auffordern, von einer Bodenoffensive in Rafah abzusehen. Auch Deutschland stimmte zu, wie EU-Diplomaten gegenüber der dpa erklärten. Einzig Ungarn ist es zu verdanken, dass Borrell die antiisraelische Stellungnahme nur in seinem Namen und nicht im Namen der Europäischen Union abgab. Die Regierung von Viktor Orbán, blockierte die Stellungnahme als einziges Land.
Ihre Abneigung gegen eine neue militärische Operation im Süden des Gazastreifens machte die Außenministerin Baerbock (Grüne) bereits vergangen Dienstag, während einer Pressekonferenz mit dem palästinensischen Außenminister in Berlin deutlich. Baerbock sprach von einem Dilemma zwischen dem Kampf gegen Terrorismus und dem Tod von Zivilisten. Sie betonte, dass der Kampf gegen den Terrorismus gerichtet sein müsse und nicht gegen die „unschuldige Zivilbevölkerung“. Nebenbei stellte Baerbock noch die Forderung nach einem „zukünftigem palästinensischen Staat“ hervor, welcher in Frieden neben Israel existieren muss. (Apollo News berichtete)
In der geplanten Stellungnahme gibt sich die EU besorgt über die Folgen, die eine Bodenoffensive in Rafah mit sich bringen könnte. Deshalb wollte man Israel dazu auffordern, keine Militäroffensive in Rafah zu starten. Ein militärischer Einsatz würde, die humanitäre Lage deutlich verschlechtern. Der Verursacher des Leids, die islamistische Terrororganisation Hamas, wird allerdings nicht zu Verantwortung gezogen.
Die geplante Stellungnahme gab der EU-Außenbeauftragter Borrell nun in seinem Namen ab: „Wir müssen weiterhin Druck auf Israel ausüben, um ihnen klarzumachen, dass so viele Menschen auf den Straßen von Rafah sind, dass es unmöglich sein wird, zivile Opfer zu vermeiden […] Dies wird sicherlich gegen die Achtung des humanitären Völkerrechts verstoßen.“ Doch auch in der Stellungnahme von Borrell gab es keine sichtbare Kritik an der Hamas, oder die Aufforderung an die Terrororganisation, sich an das Völkerrecht zu halten.
An Euren Taten soll man Euch erkennen!
Hat Baerbock einen Schulabschluss?
Ich meine Grund-, Real-, Hilfsschule…, irgendetwas vorzeigbares?
Ich zweifle erheblich…
Die erwachsene Bevölkerung Gazas ist kein Opfer, wie oft suggeriert wird!
Die Gaza-Bevölkerung wählte die Hamas.
– An dem entsetzlichen Massaker vom 07.10.2023 beteiligten sich viele Zivilisten. Nachweislich.
– 240 Geiseln können in diesem kleinen, begrenzten Gebiet nicht unbemerkt von der Bevölkerung, UN verschleppt und wochenlang gefangen gehalten werden.
– Gaza-Bewohner übergaben eine geflohene Geisel der Hamas.
– Die Raketen (9.500 in ~4 Wochen) auf Israel können nicht unbemerkt geblieben sein, weder von der Bevölkerung noch von der UNRWA, ebensowenig, wie der Tunnelbau mit ~ 800 Eingängen (!) in Schulen, Krankenhäusern, Wohngebieten.
– In Gaza feierte die Bevölkerung den entsetzlichen Angriff auf Israel – auf Zivilisten, Babys, Kinder, Frauen….Frauen, die bestialisch geschändet wurden und für die hier im Land ein ohrenbetäubendes Schweigen der Neo-Feministen zu hören ist – von der „UN“ ganz zu schweigen.
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Ja, es wäre schließlich unerträglich für Frau Baerbock, wenn die willigen Empfänger deutscher Hilfsgelder mitsamt ihrer Terrororganisation verschwinden würden. Schon vor mindestens 20 Jahren gibt es Kritik, weil nachweislich deutsche Steuergelder zum Aufbau von Schulen verwendet wurden, in denen anti-israelische Hetzpropaganda gelehrt, Bücher, die das Existenzrecht Israels absprachen, gelesen und Räumlichkeiten der Hamas zur Verfügung gestellt wurden.
Warum Israel den brasilianischen Präsidenten Lula zur unerwünschten Person erklärte und nicht auch unsere Bundesaußenministerin bleibt mir ein Rätsel.
Es gibt nach wie vor 134 Geiseln in den Tunneln der Hamas. Ein Deal im Austausch mit Tausenden Terroristen, die in Israels Gefängnissen sitzen scheiterte. So furchtbar es ist. Meiner Meinung nach, sollte Gaza komplett in die Knie gezwungen werden und zwar ohne noch einen einzelnen Terroristen frei zu lassen. Die Geiseln müssen gefunden werden und Frau Baerbock ist für mich eine Antisemitin und Antizionistin, was dasselbe ist und ihren eigenen Rassismus deutlich werden lässt.
Meine Großmutter sagte dazu früher „Welch‘ eine Schande!“
Die Falschheit unserer ReGIERung widert mich immer wieder an. Was war doch angeblich unsere Staatsräson….?
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Naama Levy ist immer noch Geisel und sie wagen es, Israel zu kritisieren?
Wo ist der täglicher Aufruf für die Freilassung der Geiseln?
Alle diese Scheinheiligen mit der Doppelmoral haben sich diskreditiert.
Man erinnert sich?:
„Mutter, ich habe zehn Juden getötet! Zehn!“……..
Die Palästinenser sind nicht die Opfer, als die sie jetzt stilisiert werden.
…. die Hamas schießt noch immer Raketen auf israelische Zivilisten.
.….In Israel tanzt niemand Freudentänze, wenn Kinder in Gaza infolge der notwendigen Bombardierungen zu Schaden kommen – ihnen gilt das Mitgefühl.
Und:
Die Hamas kann den Krieg sofort beenden, wenn Sie den Beschuss auf Zivilisten in Israel einstellt und die Geiseln frei lässt und die eigene Bevölkerung nicht mehr als
Schutzschild missbraucht.
Der letzte Vorschlag zur Zwei-Staaten-Lösung kam 2008 vom damaligen israelischen Ministerpräsidenten Olmert und wurde von den Palästinensern abgelehnt.
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Meine Außenministerin ist sie nicht. Beruht auf Gegenseitigkeit. Sie versteht sich eh nur als Ministerin ihrer Wähler; diesen hat sie längst mitgeteilt, daß ihr egal sei, was sie dächten:
Hoffentl. ist sie jetzt nicht so sauer, daß sie erneut Millionen Euro an die Hamas, äh, palästinensische Zivilgesellschaft spendet.
Womöglich rächt sie sich wieder an Orban. Rückblick: Deutschland ist nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock für das Einfrieren von EU-Milliardenzahlungen an Ungarn. (12.12.2022, süddeutsche.de, dpa-infocom)
„Nebenbei stellte Baerbock noch die Forderung nach einem „zukünftigem palästinensischen Staat“ hervor, welcher in Frieden neben Israel existieren muss.“
Wie naiv, oder besser, wie verlogen kann ein Menschenwesen eigentlich sein? Die Palästinenser werden die Existenz Israels niemals akzeptieren. Und das ist keine neue Erkenntnis, diese müsste selbst dem hinterletzten Grottenolm seit Jahrzehnten klar sein.
Diese machtgeilen Politiker an die Ukrainefront ! Dort können sie glaubhaft ihre Scheindemokratie verteidigen !
Die Trampolintante, die sich bei YouTube bildet ist eine Antisemitin. Ihr ganzes Handeln beweist es. Nieder mit den Staatsfeinden Ampelregierung. Sofort.
Das Leid der Juden als Staatsräson
aber gegen Israel hetzen, nur weil die Israelis sich gegen Terroristen
mohammedanischen Glaubes, wehren ???
FINDE DEN FEHLER !!!
Und zu Borell, dem Sozialisten, kann
man nur sagen:
DIESE EU ??? – NEIN DANKE !!!
Ist schon traurig: bei uns: innerhalb DE alles gegen Antisemitismus, da der nur rechts sein darf. Und international alles gegen den Staat Israel, der quasi der Staat der Juden ist.
Ich würde ihr zugute halten, dass sie etwas verwirrt war, da sie nicht der große Star der Veranstalung war und ihren Willen nicht bekommen hat.
Nichtsdestotrotz: so was geht beileibe nicht un des zeigt, dass diese Grünen weg von Regierungsverantwortung müssen.
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2016 versuchte es Präsident Clinton: «Er hätte ihnen den ganzen Gazastreifen, 96 bis 97 Prozent des Westjordanlands mit Landkompensation in Israel gegeben.»
Die Palästinenser haben wieder abgelehnt.
Sie wollen „From the river….“ .
Die EU zahlte an die Palästinenser (Az. E-001686/2023) 8.454,1 Millionen Euro.
2022 hatte Deutschland nach Angaben der UNRWA 180 Mio. Euro an Projekte der
UN-Organisation gezahlt.
Andere hätten davon ein prosperierendes Gemeinwesen geschaffen.
Daran haben weder Palästinenser noch die UNRWA /UN offensichtlich Interesse.
> Die Palästinenser-Funktionäre leben sehr fürstlich mit dem Status quo.
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Mit der Täter-Opfer-Umkehr geht das Kalkül der Hamas auf.
„Der Krieg soll seinen Lauf nehmen. Diese Entscheidung ist
endgültig. Wir werden keine Kompromisse eingehen“.
Hamas-Vize Saleh al-Aruri bei Al-Dschasira
„Wir brauchen das Blut der eigenen [!] Frauen, Kinder und
Alten, weil es unseren Kampfgeist bestärkt“.
Chalid Maschal, Hamas.
Die vielen Opfer auf palästinensischer Seite durch die
militärische Reaktion Israels sei in den Augen von Hamas
der notwendige Preis…
Chalil al-Haja, Hamas-Führung in Doha.
Die Hamas lehnt lt. Ihrer Gründungscharta von 1988 einen
Friedensprozess ab und fordert die Vernichtung Israels.
Frau Baerbock macht sich schuldig, wenn sie unter den genannten Umständen weitere Zahlungen an die Palästinenser erlaubt.
Btw, An der Politik Israels gibt es viel zu kritisieren, die Regierung ist nicht sakrosankt, aber jetzt ist nicht die Zeit für Kritik sondern für Solidarität und Hilfe.
Habs schon mal geschrieben:Als Deutscher schäme ich mich gegenüber dem jüdischen Volk für diese deutsche Regierung!
Insbesondere schäme ich mich dafür, daß Deutschland sich in Person dieser unsäglichen, inkompetenten, minderintelligenten Selbstdarstellerin mit ihrem hetzerischen Geplapper in die Belange fremder Staaten einmischt.
lupenreine AntisemitInnInnen!
GRATULATION an Victor Orbán, dass er standhaft geblieben ist.
Schande über die BRD, vertreten durch Bärbock, nicht an der Seite der Juden zu stehen. Man erkennt, all diese Lippenbekenntnisse hier in der BRD taugen nicht die Bohne.
Pro Palestine Demos können ungehindert stattfinden, Übergriffe in UNIs.. da kann man nix machen, ist egal, muß man mit leben.
Also VIEL ERFOLG den Israelis, der IDF !
Der Kampf muß weitergehen bis Hamas nicht mehr existiert.
Natürlich gibt es zivile Opfer.
Aber die gab es z. B. auch in D bis 1945, durch die Alliierten.
UND..?? Es hat sich gelohnt.
Das verwundert nun auch nicht mehr. Wer so flach in der Außenpolitik unterwegs ist und lediglich ideologisch geprägt ist, der sieht auch nicht die Tragweite solcher Entscheidungen.
Das Baerbabbele kreißt.
NICHT UNSER KRIEG !!!!
Und verrückt ist, dass bei alledem Menschen in Deutschland glauben, die Bundesregierung würde am Gängelband Israels hängen. Die leisten sich als „Israelkritiker“ die Attitüde, hier in Deutschland unterdrückte Minderheit zu sein.
Bei der Abstimmerei ging es auch um:
Das Vorgehen von israelischen Siedlern dürfe nicht kommentarlos stehen bleiben, weder von Seiten der israelischen Regierung, „aber auch nicht von unserer Seite. Deswegen ist es mir wichtig wichtig, dass wir auch hier an Sanktionsmaßnahmen arbeiten“, so Baerbock. (19.02.24 puls24.at)
„Baerbock will EU-Sanktionen gegen aggressive jüdische Siedler“ (BLZ/dpa/AFP 08.12.23)
„Nach den USA will jetzt auch die EU Visa-Sanktionen gegen militante Siedler aus Israel einführen.“ (FR/nz/dpa/afp 13.12.23)
Inzw. haben drei westl. Staaten Sanktionen gegen radikale israelische Siedler im Westjordanland verhängt: Auf die USA folgten in dieser Woche GB u. Frankr…
Baerbock setzt deshalb auch darauf, bestehenden Institutionen mehr Autorität zu verleihen… Die Behörde sei die „legitime Vertretung des palästinensischen Volkes“. (tagesschau.de 13.02.24)
Siedlungsproblem wird vom Westen hamaskonform betrachtet: aufgeblasen u. unfair!
Das müssen diese RECHTEN ANTISEMITEN sein in Ungarn von denen man so viel hört… (Zynismus + Geschichtsstunde für alle)… denn es waren ja schon immer die Linken die Juden ermordet haben.
Dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, dem 77-Jährigen Josep Borrell Fontelles, wird zugeschrieben: Die Europäische Union müsse sich in einer Welt des geostrategischen Wettbewerbs als eigenständiger »Spieler« gegenüber China, Russland und den USA positionieren. Weiterhin wirbt er für die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU-Außenpolitik, dies solle nicht gelten für Entscheidungen zur Entsendung von Soldaten in Kampfeinsätze. Mein Fazit: Was nützt Licht und Brille, wenn der Mensch nicht sehen will?
Ab in die Tonne – nur so geht grün!
Diese Frau BEARBOCK weis doch sowie so nicht was Weltpolitisch von Bedeutung ist .Das merkt man von der Aussprache bis zum Handeln.
Deutschland kann das Problem sonst mit Geld lösen, wir geben ja gerne alles überall hin und lassen es uns auch nicht nehmen, dabei belehrend zu wirken, Hauptsache wir sind namentlich erwähnt.
Frau Baerbock möchte aus dem Außenpolitischen-Spieleparadis nicht abgeholt werden, sie findet ihren Teddy-Baer voll toll, der gerne laut in ihrem Kopf herumtanzt und parallelweltähnliche Ideen in ihre Synapsen prügelt.
Warum werden Politiker nicht auf Geisteszustand geprüft oder bin ich dann rechts wegen meiner Frage? Wenn ja, dann frage ich für einen Bekannten.
Fast mehr noch als der woke Gedanken-Schrott von Links nervt diese heuchlerische philosemitische Andienerei von Rechts. Dieser lächerliche Tribalismus ist unerträglich.
Ich lehne den Islam als eine brandgefährliche Ideologie ab, aber ich heiße das Abschlachten von Moslems im Namen einer verlogenen „Selbstverteidigung“ deshalb nicht gut.
Differenziertes Denken übersteigt leider den Verstand vieler. Die meisten Leute haben keine universellen Maßstäbe, sie sind vielmehr Opportunisten.
Es war wohl Vera Lengsfeld, die sagte,Apollo News sei jung, einsatzfreudig und vielversprechend. Nun gut! Dass man sich als Deutscher motiviert fühlt, für jüdische Interessen in die Bresche zu springen, ist logisch, daran gibt es nichts zu kritisieren. Allerdings zeugt die Rechtfertigung und Befürwortung von staatlichen Gewaltakten und Tötungen nicht von politischer Reife, ganz unabhängig davon ob es sich um rechte/linke Regierungen oder um einen jüdischen oder nichtjüdischen Staat handelt. Hab ich so gehört… 🙂
Ich habe noch keinen Aufruf von Baerbock oder Borrell gehört oder gelesen die der Ukraine selbiges ans Herz legt!
Auch die Ukraine greift nicht nur militärische Ziele im Kampf gegen Russland an. Im Gegenteil manche europäischen Politiker und auch Frau Baerbock behaupten die ukrainischen Drohnenangriffe auf nicht militärische Ziele in Moskau oder St. Petersburg seinen vom Völkerrecht gedeckt.
Das ist glatt gelogen!
Hat Baerbock eigentlich etwas zu den sadistisch brutalen Vergewaltigungen von Seiten der Hamas Terroristen gesagt? Zu deren grenzenlosen und grausamen Brutalität? Zu der extremen und sadistischen sexuellen Gewalt? Zu den Folterungen und Verstümmelungen? Und Borrell, was hat er dazu gesagt? Und zählt das jetzt nicht mehr? Vergessen und vergeben? Baerbock und Borrell sollten sich einmal vorstellen, Eltern, Ehepartner oder Angehörige der geschundenen und gequälten Opfer zu sein. Die Hamas hat ihre Devise doch klar ausgegeben: From the River to the see.., sprich die vollständige Vernichtung Israels. Und da hebt Borrell den Zeigefinger? Gut dass wenigstens Ungarn das Hamas Massaker vom 7.10.23 noch nicht vergessen hat.
Hat jemand was anderes von einem Hamas Sympathisanten erwartet ?
Man kann dazu stehen wie man will, aber es ist jetzt weder antisemitisch (schon gar nicht) noch ist es zwingend anti-israelisch. Es ist eine komplexe Abwägung. Ich persönlich halte eher weniger von der Resolution, da wohl sonst der ganze Gaza Krieg ggf wertlos wäre, aber anti-israelisch ist es jetzt nicht unbedingt….