Analyse
Migrations-Skandal
Das absurde Sicherheits-Chaos bei Baerbocks Afghanistan-Flügen
Der jüngste Flug unterstreicht das skandalöse Chaos der Afghanen-Aufnahme unter Baerbocks Regie. Sicherheitsmängel werden ignoriert, keiner hat einen wirklichen Überblick. Nur eines scheint klar: Solange Rot-Grün noch im Amt ist, sollen möglichst viele Menschen eingeflogen werden.
Kommentar
Abgang eines Eitlen
Robert Habeck geht. Das ist wenig überraschend, denn Niederlagen hat sein Ego schon immer schlecht vertragen. Es zeigt aber, dass es Habeck nie um den Dienst am Land ging - sondern immer um sich und seine Macht.
Afghanistan-Flüge
20 Personen kurz vor Abflug wegen Sicherheitsbedenken von Passagierliste gestrichen – nach Landung folgen trotzdem mehrere Ermittlungen
Chaos rund um die Afghanistan-Flüge: Kurz vor Abflug streicht man noch 20 Passagiere. Das Auswärtige Amt versichert jedoch: „Alle Personen auf dem Charterflug wurden auf Herz und Nieren geprüft.“ Währenddessen muss die Polizei nach Landung direkt gegen einige ermitteln.
Kommentar
Die Staatsanwaltschaft Bamberg ist eine Schande für Demokratie und Justiz
Politisch getriebener Vernichtungswille, Krieg mit dem Recht: Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat sich zu einem Ort entwickelt, an dem Recht verbogen und missbraucht wird. Das zeigen die Fälle Niehoff und Bendels. Staatsanwälte wie diese würden in einem gesunden Rechtsstaat nicht einmal Akten sortieren.
Machtkampf
Eskens Endspiel ums Ministeramt – ihre politische Karriere steht auf Messers Schneide
Das Esken-Paradox: Kaum jemand will sie in exponierter Position. Trotzdem könnte sie gerade deshalb zur Ministerin aufsteigen. Für manche Ressorts ist ihr Name fortwährend im Gespräch.
Video
Für 450.000 Euro: Uni Bielefeld bekommt Professor für „gendergerechte“ Mathematik
In Bielefeld entsteht jetzt allen Ernstes eine Professur für „Gender-Gerechtigkeit in der angewandten Mathematik“. Das Land NRW fördert das ganze mit stolzen 450.000 Euro.
Kommentar
Völlig losgelöst
Friedrich Merz wirkt entrückt - Politik machen an seiner Stelle andere. Während sich die Macht in Berlin auf Lars Klingbeil und Alexander Dobrindt konzentriert, schwebt Merz im Geiste schon durch die Sphären der internationalen Politik - eine Flucht vor der Realität auf die Weltbühne.
Haushalt
Trotz Sondervermögen: Neues 50 Milliarden-Loch macht Steuersenkungen kaum finanzierbar
Trotz Billionenschulden reicht der neuen Koalition das Geld hinten und vorne nicht. Experten prognostizieren ein Ausgabenloch von 50 Milliarden Euro.
Mindestlohn
SPD: Jetzt droht man Merz, ihn nicht zum Kanzler zu wählen
Der Mindestlohn hoch auf 15 Euro? „Nicht fix“, meint Friedrich Merz. Aus der SPD droht man ihm deshalb prompt, ihn bei der Kanzlerwahl nicht zu wählen.