„Brombeer-Koalition“
Thüringen: CDU, SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag
Die sogenannte „Brombeer-Koalition“ aus CDU, SPD und dem BSW ist in Thüringen auf den Zielgeraden. So heißt es aus Verhandlungskreisen, man habe sich auf einen Entwurf eines Koalitionsvertrages einigen können. Wagenknecht zeigt sich zufrieden.
Parteitag
Weil ein Grünen-Redner der Parteilinie widerspricht, verliert Claudia Roth die Fassung
Weil ein Grünen-Redner auf dem Parteitag mit der grünen Politik und Robert Habeck abrechnete, verlor Kulturstaatsministerin Claudia Roth beinah die Fassung. Sie sprang auf, gestikulierte wild und starrte den Redner stoisch sekundenlang mit einem empörten und kühlen Blick an.
Bayern
Rentner erlebt morgendliche Hausdurchsuchung, weil er Tweet, der Habeck „Schwachkopf“ nannte, teilte
Ein ehemaliger Bundeswehrsoldat in Rente erlebte eine Hausdurchsuchung durch die Kriminalpolizei, weil er auf „X“ ein Post teilte, der den grünen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als „Schwachkopf“ bezeichnete. Das zuständige Amtsgericht spricht von einem „angemessenem Verhältnis zur Schwere der Tat und zur Stärke des Tatverdachts“.
Ampel
Panne am Regierungsflieger: Habeck strandet in Lissabon
Bundeswirtschaftsminister Habeck ist samt Delegation in Lissabon gestrandet. Der planmäßige Abflug nach Deutschland verschob sich wegen einer technischen Panne am gerade einmal fünf Monate alten Regierungsflieger. Habeck könnte die Bundestagssitzung am Mittwoch verpassen.
Dagmar Freitag
Fall für den Verfassungsschutz? SPD-Politikerin erklärt Kritik an Bundeswahlleiterin zu „Delegitimierung“
Die SPD-Politikerin Dagmar Freitag hat in einem Post auf X Kritik an der Bundeswahlleiterin „Delegitimierung“ und „Verächtlichmachung“ von staatlichen Institutionen genannt. Unter denselben Begriffen beobachtet der Bundesverfassungsschutz staatliche Delegitimierung.
Analyse
Scholz kommt mit allem davon – Miosgas Softball-Interview wird zur journalistischen Bankrotterklärung
Caren Miosga umging am Sonntagabend kritische Nachfragen an Olaf Scholz und ließ dessen fragwürdige Antworten einfach stehen. Der Bundeskanzler konnte seine Erzählung des Ampel-Endes verbreiten. Wenn es brenzlig wurde, wechselte Miosga das Thema.
Nach dubiosem Schreiben
Union will Bundeswahlleiterin vor den Innenausschuss laden
Bundeswahlleiterin Ruth Brand könnte sich bald im Innenausschuss rechtfertigen müssen. Die Unions-Fraktion will sie vorladen, um Transparenz in die Vorgänge rund um ihr Schreiben über die Machbarkeit einer schnellen Neuwahl zu bringen.
Trump-Plan
„Schwierigster Moment der Geschichte“: US-Strafzölle würden Deutschlands Wirtschaft schwer belasten
Führende Wirtschaftsexperten warnen vor den schwerwiegenden Folgen für die deutsche Wirtschaft, sollte Trump seinem Versprechen Strafzölle gegen europäische Produkte zu etablieren, entsprechen. Deutschlands Wirtschaftsleistung würde nochmals massiv schrumpfen.
Baku
Taliban nehmen an Weltklimakonferenz teil
Das radikalislamische Taliban-Regime nimmt bei der Weltklimakonferenz in Baku teil. Das Land fordert unter anderem Geld aus dem Westen für die Folgen des Klimawandels.