Bundestag
Atomausstieg: Habeck muss sich vor Untersuchungs-Ausschuss verantworten
Die Unionsfraktion plant, nächste Woche einen Untersuchungsausschuss im Bundestag einzusetzen, um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken durch die Ampel-Regierung zu prüfen. Laut Friedrich Merz sei die notwendige Zustimmung für die Einrichtung gesichert.
Die Unionsfraktion plant, einen Untersuchungsausschuss im Bundestag einzusetzen, um die Entscheidungen der Ampel-Regierung bezüglich der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zu beleuchten. Dies bestätigte Friedrich Merz, der Vorsitzende der Unionsfraktion, nach Berichten der Deutschen Presse-Agentur. „Ich gehe davon aus, dass der Ausschuss kommende Woche eingesetzt wird“, so Merz. Der Bundestag muss für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses die Zustimmung von mindestens einem Viertel seiner Mitglieder erhalten, was in diesem Fall gesichert scheint.
Die Entscheidung, drei der letzten deutschen Atommeiler länger am Netz zu lassen, wurde von den Grünen, insbesondere von den Ministern Robert Habeck (Wirtschaft) und Steffi Lemke (Umwelt), unterstützt, obwohl es Berichte über interne Bedenken innerhalb ihrer Ministerien gab, die von den Ministern unterdrückt wurden, wie der Cicero in einer Recherche belegte.
Am 15. April 2023 hat Deutschland offiziell den Ausstieg aus der Atomenergie vollzogen, indem die letzten drei Kernkraftwerke abgeschaltet wurden. Eigentlich war geplant, diese bereits zum Jahresende zuvor vom Netz zu nehmen, aber um die Stromversorgung über den Winter zu sichern, wurde ihr Betrieb verlängert. Die Grünen, die sich lange Zeit gegen den weiteren Betrieb der Atomkraftwerke ausgesprochen hatten, unterstützten schließlich ein von Wirtschaftsminister Habeck und den Betreibern im September 2022 vorgeschlagenes Konzept, welches eine vorübergehende Weiterführung von zwei der drei Anlagen vorsah.
Robert Habeck zeigte sich unbeeindruckt von der bevorstehenden Untersuchung: „Ein Untersuchungsausschuss ist das gute Recht der Opposition. Ich sehe dem mit großer Gelassenheit entgegen“, zitierte ihn die Welt. Sein Ministerium habe alle angeforderten Unterlagen bereitgestellt. Ein Sprecher des Umweltministeriums fügte hinzu, dass man stets auf Transparenz gesetzt habe und kritisierte das Ablehnen weiterer Gespräche durch die Union: „Alle Fakten liegen längst auf dem Tisch. Mehrfache Angebote, darüber hinausgehenden Informationsbedarf auch in weiteren Gesprächen zu decken, schlug die Unionsfraktion aus.“
Die Vorwürfe aus den Recherchen des Cicero stehen allerdings immer noch im Raum, Habeck konnte sie bisher nicht ausräumen. So wurden kritische Fachmeinungen an Habecks Politik einfach kaltgestellt.
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Zu spät – die höchsten Energiepreise und die niedrigste Energiesicherheit haben aus einem führenden Energieproduzenten einen Bittsteller gemacht. Mit allen Konsequenzen für Privathaushalte, Gewerbe, Handwerk, Industrie.
Wer kam eigentlich in der Drei-Parteien-Koalition des 8.12.2021 auf die glorreiche Idee, einen Philosophen zum Behördenvorsteher für Wirtschaft und Energie zu ernennen?
Noch interessanter wäre es ja mal zu wissen was Leute hoffen die weiter diese Parteien wählen oder warum sie mit der Politik zufrieden sind ?
…die haben angeblich alle Angst und deshalb wählen sie unterwürfigst die Altparteien!
@ Karl Angst? Wovor?
Als Nazi diffamiert zu werden?
Weil nicht wenige in der Denke sind: „Es muss was passieren! Egal um welchen Preis.“ (Ja, Regierung und Medien haben Panik geschürt.)
Habe schonmal versucht dagegen zu argumentieren. Die Argumente wurden nicht einmal hinterdacht oder es wurde irgendein Nonsens daraufhin widergegeben. Ob nun wegen Absicht oder Unfähigkeit, das lasse ich dahingestellt.
Die Figuren in dieser Kaspertruppe habe alle eines gemeinsam. Sie sind durch die Bank inkompetent. Es spielt keine Rolle ob Habeck Wirtschaftsminister geworden ist oder einer der anderen glanzvollen Politdarsteller diesen Posten bekommen hätte. Das Ergebnis wäre heute das selbe.
WEF und Merkel sind die Auftraggeber.
Habeck ist deren Marionette und führt aus unter Demonstration von Missachtung und Freude an der Vernichtung Deutschlands=
Sabotage und Hochverrat.
Philosoph?
Deeer?
Eine Beleidigung für alle Philosophen.
Merkel war selbst weisungsgebunden.
Aus welchem Untersuchungsausschuß ist jemals eine sinnvolle Konsequenz herausgekommen?!
da Habeck ein Problem mit der Wahrheit und Realitäten hat, wird er mauern und versuchen den UA als PR Show zu nutzen (ähnlich der Befragung im Bundestag vor ein paar Wochen) Er wird wieder grinsen und der CDU die Schuld zuschieben. Das sein vergesslicher Kanzler unter Merkel Vizekanzler war, erwähnt er nicht.
Ja für den ist das Majestätsbeleidigung oder auch Gotteslästerung !! Was bildet der Pöbel sich ein ???
Wir verstehen nicht seine Göttlichen Visionen und den Historischer Horizont seines Wirkens 🙂
Ich glaube nicht, daß der Kerl meint, „Göttliche Visionen“ zu haben. Dem ist klar, daß er sowohl intellektuell als auch vom persönlichen Standing hoffnungslos überfordert ist. Jetzt will er sich nur noch irgendwie bis zur nächsten Wahl durchwurschteln.
Wer Visionen hat, muss zum Arzt hat Helmut Schmidt mal gesagt.
Ob mit oder ohne Visionen würde ich den Arzt trotzdem empfehlen.
Vielleicht kann er dem Arzt dann gleich noch ein E-Auto und eine Wärmepumpe verkaufen.
Allein schon die jüngste Rede von einer vermeintlichen Transparenz, dass „alle Fakten … längst auf dem Tisch (liegen)“, zeugt in aller Öffentlichkeit davon, sich anzumaßen, Aussagen darüber treffen zu können, was bereits dem Versuch, es auf den Begriff zu bringen, auf ewig entzogen bleibt. Insofern ist es nicht abwegig, zu behaupten, dass der Entscheid allen voran von Robert Habeck, aber auch von Steffi Lemke zur Frage des Abschaltens der AKW von vornherein nicht einmal im Ansatz einer ernstlichen Überprüfung standhält, sondern völlig nach Belieben erfolgt ist. Sollte der dazu bald parlamentisch tagende Untersuchungsausschuss zu einem anderen Schluss kommen, würden sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages bloß selbst ad absurdum führen.
Das wird wieder eine Kaffeetrinker-Veranstaltung zu einem fröhlichen Miteinander…
Lächerlich.
Nichts wird passieren.
Der Märchenonkel mit dem Gottessyndrom bleibt und am Ende, spätestens nach den Wahlen im Herbst, freuen sich alle, wie schön sie uns wieder verarscht haben.
Pseudodemokratie.
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.
Na und? passiert doch eh nix.
fällt also nun ihre „Brandmauer“ Herr Merz?
Sie wirken auf mich erheiternd…
Ein Untersuchunssausschuß vom nächsten Koalitionspartner CDU, das wird man doch keine kritischen fragen stellen. Oder man stellt gleich gar keine Fragen und sagt der Presse nachher … „es ist alles geklärt“. Wir sollten auch eine Oskar verleihen für die lächerliche Politik Show.
Das ausgerechnet die Union jetzt einen Untersuchungsausschuss in dieser Angelegenheit verlangt dürfte nur dem Umstand geschuldet sein, dass sie versucht aus der offenkundigen Manipulation politisch Kapital zu schlagen. Ehrlich wäre, wenn sie gleichzeitig die eigene Rolle mit zum Gegenstand der „Untersuchung“ erklären würde.
Immerhin war einst die ewige Kanzlerin trotz dezidierter pro Kernkraftposition ins Amt gewählt worden um dann eine 180 Grad hinzulegen; den praktischen Ausstieg unter Inkaufnahme kolossaler Kosten für die Bundesbürger hat sicherlich zuallererst die Union zu verantworten.
Die jetzige Lüge der grünen Klicke dürfte mindestens der gebetsmühlenhaften Behauptung gleichwertig sein, dass eine Bevölkerungsmehrheit für einen „Ausstieg“ existiere; dabei war mindestens mir klar, dass eine andere Entscheidung, wie die von Habeck und seinen Komplizen getroffene, überhaupt nicht zu erwarten war.
Die Union macht sich einfach nur lächerlich!
Habeck wird den Scholz machen: Kann mich nicht erinnern
Och, hat er die Energiewende mit Vollgas vor die Wand falsch angepackt? Was für ein unfassbar bankrottes Idiotenland der Klimagottesstaat Saublödistan doch ist.
Wer wird wohl in dem Ausschuss sitzen? Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Das sind doch alles Scheingefechte unter Freunden. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Selbst bei der höchsten Strafe ist eine Wiedergutmachung nicht möglich !!!
Noch nie hat ein Untersuchungsausschuss etwas gebracht, diente immer zur Vertuschung
Der Atomausstieg war richtig. Daran gibt es keine Zweifel. Robert Habeck hat Gewissenhaft und Nachsichtig zum Wohle aller Menschen in Deutschland entschieden. Zur Europawahl werden die Grünen dafür auch meine Stimme bekommen. Atomkraft ist eine HOCHRISIKOTECHNOLOGIE. Der Super Gau in Deutschland wäre nur eine Frage der Zeit gewesen. Doch dank Robert Habeck und den Grünen wurde diese Gefahr abgewendet und die Kaliumiod Tabletten konnten endlich sicher im Sondermüll entsorgt werden.
Rings um Deutschland setzen die Länder auf Atomkraft.
Sind diese jetzt alle in Gefahr?
Deutschland ist zu einem großen Testzentrum geworden.
Schade um die fleißigen und inovativen Menschen.
Diese verabschieden sich!
Genaugenommen ist es so. Geht ein AKW hoch war es das für die nächsten 1000 Jahre. Endlager haben wir auch noch immer keine die sicher sind.
Die AKWs der kommenden Generation können nicht mehr hochgehen – aus den Endlagern können die alten Brennstäbe recycelt werden. Die großen Nachteile dieser Technologie sind konzeptuell schon längst gelöst. Zudem wurden die älteren AKWs mit neuen Systemen auch nachgerüstet. Unfälle sind sehr sehr unwahrscheinlich – gerade in unseren Breiten, in denen wir von desaströsen Naturgewalten wie Vulkanausbrüche, Tsunamis oder Erdbeben verschont sind, ist es geradezu hochgradig dämlich, keine Kernforschung zu betreiben, keine Innovationen zu fördern, keine Spezialisten auszubilden. Man kann nur Probleme lösen, wenn man auch an der Problemlösung arbeitet – das Problem quasi zu verbieten bringt doch nichts, wenn der Rest der Welt auf AKWs setzt? Es ist unsinnig!
Dass sich gerade Deutschland als Hochtechnologieland mit exzellent ausgebildeten Kernforschern aus dieser Technologie ausklinkt, ist einfach nur dumm – tut mir leid, mir fällt keine andere Formulierung ein. Es ist dumm.
Ich hätte unsere AKWs auch nicht einfach so abgeschaltet. Trotzdem bleibt Tschernobyl und Fokushima im Hinterkopf, gerade Fokushima war auch modern und galt als sicher. Aber egal, jeder hat dazu seine eigene Meinung..
Tschernobyl war ein Schrottreaktor – der hätte so niemals in Betrieb gehen dürfen und wäre er bei uns auch nicht. Der entsprach nicht mal annähernd den Sicherheitsvorschriften. Die Russen waren damals sehr leichtsinnig.
Fokushima wurde von einem Tsunami getroffen. Wenn sie meine Meinung dazu hören wollen – auch wenn dieser Reaktortyp sehr sicher ist, sollte man sowas nicht in einem Tsunami-Gebiet bauen. Diese Katastrophe ist nicht der Technologie geschuldet, sondern der Ignoranz der Japaner.
Beide Vorfälle sind keine Begründung dafür, bei uns aus der Kernforschung und aus der Kernenergie auszusteigen. Vielmehr sollte das doch ein Ansporn sein, die Sicherheit noch weiter zu erhöhen, Szenarien durchzudenken, die man noch nicht durchgedacht hat.
Solche Naturkatastrophen können bei uns ja nicht auftreten – dieser Risikofaktor existiert bei uns schlichtweg nicht.
Aber selbst WENN diese unbegründete Angst besteht, die kommenden Generationen von AKWs gehen auch dann nicht hoch.
Habeck hat mal vor der German Angst geredet. Diese Angst wird aber gerade von diesen Politikern eingejagt. Warum haben die Franzosen mit 40 Kernkraftwerken keine Angst ?
Franzosen haben auch eine gewisse Angst davor aber es wird öffentlich darüber nicht so geredet wie in Deutschland.
Wann habe ich was davon geschrieben, aus Kernforschung und Kernenergie auszusteigen?
Guter Beitrag aber Merkel hat genau diese japanische Katastrophe genutzt um den Ausstieg zu beschleunigen.
Fukushima ist Technologisch gescheitert ,weil die Notversorgung unter dem Wasserspiegel Installiert war ,und das Funktioniert nun mal nicht wenn Wasser dazu kommt .Wäre es höher gebaut worden ,hätte es anders ausgesehen .Nur die Erfahrung machten die Japaner erst nach dem Unglück ,weil sie dachten die Schutzmauer sei hoch genug.
Lieber Bommel, ich fürchte Sie und ein großer Teil der deutschen Bevölkerung hat sich eine Kernkraft-Paranoia einreden lassen. Tatsächlich geht der Kernkraftprotest auf den geplanten Bau eines Kraftwerks am Kaiserstuhl zurück, von dem die Weinbauern annahmen, der Wasserdampf der Kühltürme würde ihren Weinanbau beeinflussen. In diesen Protest haben sich von der DDR geförderten Gruppen in destruktiver Absicht eingemischt; dafür gibt es eine Bestätigung von Seiten der DDR-Dienststellen.
Das Kraftwerk ist dann auch nicht mehr gebaut worden – stattdessen das auf der anderen Rheinseite in Fessenheim. Der Antiatomprotest hat sich dann, die Klimakatastrophe war noch nicht erfunden, als universaler Demonstrationsgrund weiter entwickelt ohne das es eine vernünftige Notwendigkeit dazu gegeben hätte.
Die Suggestion, man sei als Bundesbürger ohne Kernkraft von jeglicher Strahlenlast befreit geht insofern fehl, als die von natürlich strahlendem Material der Natur unabwendbar einwirkt.
Bezüglich eines fehlenden Endlagers liegen Sie komplett daneben. Tatsächlich verfügt die Bundesrepublik neben Finnland über ein praktisch fertige Endlager in Gorleben. Die 4 Milliarden teure Einrichtung liegt in einer von Sachverständigen dafür geeigneten geologischen Zone und ist, unter Vorwänden, von seiner Bestimmung zurückgestellt worden. Stattdessen wird 30 Jahre nach einem neuen Standort gesucht und der strahlende Müll in sogenannten „Zwischenlagern“ hinterm Haus gelagert; dabei wäre es sicher vernünftiger ihn während der unsinnig aufgenötigten Zwischenzeit in Gorleben einzulagern – wo er womöglich sogar endgültig verbleiben könnte.
Finnland ist für Deutschland ,eine Nummer zu groß ganz einfach ,weil es dort weniger selbst ernannte Fachidioten gibt .
Sie bestätigen, dass es Menschen gibt, für die das Ergebnis bereits vor Prüfung aufgrund von Ideologie oder Ängsten feststand.
Sie haben offensichtlich keine Ahnung von dieser Technologie, welche Sicherungssysteme mittlerweile genutzt werden und welche bahnbrechenden Entwicklungen in der Kernforschung in den letzten Jahren passiert sind. Sie hängen in einer längst vergangenen Zeit fest, in denen experimentelle Reaktoren und Verzicht auf mehr Sicherheit tatsächlich ein Problem waren. Diese Zeiten sind schon lange vorbei.
Die moderne Kernenergie wird perspektivisch global das Energieproblem für sehr lange Zeit lösen, global die Lebensstandards steigern. Technologiefeinde und Ideologen mit Scheuklappen, wie die Grünen es sind, stehen dem Fortschritt und der Weiterentwicklung der menschlichen Zivilisation nur im Wege und sind eine unbedeutende Randerscheinung – Spinner wird es immer geben.
Dass man sowas auch noch wählt, verstehe ich offen gestanden überhaupt nicht. Es zeugt nicht von einem offenen Geist – aber letztlich sieht die Demokratie ja vor, dass man alles wählen kann – auch die Verrückten.
Dadurch, dass allein die Physik der klassischen Theorie die Atomkraft ermöglicht, wäre demnach jedwede Mechanik eine „Hochrisikotechnologie“. Sogar eine Kuckucksuhr aus dem Schwarzwald hätte dann das Potenzial, große Teile der Weltbevölkerung zu bedrohen. In der Konsequenz müsste daraufhin schon das Ablesen solch eines Zeitmessers regierungsamtlich verboten werden. Sich Gewissheit darüber zu verschaffen, wie spät es nicht nur gefühlt, sondern in Wirklichkeit ist, würde infolge dessen jedem Menschen künftig verwehrt sein.
Also zu meinem Wohle hat der gute Herr Habeck bis jetzt noch nicht beigetragen. Das Gegenteil ist der Fall.
Sie können die Tabletten wieder aus dem Müll rausholen, Deutschland ist umzingelt von AKWs. Beim Supergau erwischt es uns auch. Wobei ich der Meinung bin, dass das fast ausgeschlossen ist.
Wie bereits von einigen Lesern hier bereits erwähnt, die neueste Generation der AKWs setzt Maßstäbe, da könnte man die alten Brennstäbe zur Energiegewinnung recyceln.
Meine Erfahrung bzgl. Grüne: Alle Aussagen überprüfen. Ein Verfahren das dringend geboten ist und sich bewährt hat. Komme meistens zu anderen Ergebnissen. Kann jetzt nicht sagen, dass das zur Entscheidung führt grün zu wählen.
Ah !!!! gar nicht gewusst wenn in Frankreich ein Atomkraftwerk in Luft gehen sollte ,das die Radioaktive Wolke an der Grenze HALT macht ????? So Dumm Denken nämlich nur Grüne .