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Bauern-Proteste

Angeblich Lautstärkegrenze überschritten: Bauern in Sachsen drohen hohe Bußgeldstrafen

Am Montag fanden in Bautzen und Görlitz große Bauernproteste statt. Die zuständigen Landratsämter prüfen nun jedoch behördliche Konsequenzen. Die Proteste seien zu laut gewesen. Es drohen in Bußgelder in dreistelliger Höhe.

Die Bauernproteste gehen ununterbrochen weiter. In Stuttgart sollen sich kürzlich tausende Personen versammelt haben. Auch in Sachsen halten die Proteste an. Die Landratsämter legen dem Protest aber zunehmend Steine in den Weg. Demonstrationen in Bautzen und Sachsen wurden mit hohen Auflagen versehen. Verstöße gegen diese Auflagen könnte die Teilnehmer nun teuer zu stehen kommen.

Dem MDR Sachsen zufolge müssen Landwirte aus dem Landkreis Bautzen aufgrund ihrer Proteste womöglich mit behördlichen Konsequenzen rechnen. Konkret geht es um eine Versammlung von Montagabend. Dort hätten die Bauern mit ihren Traktoren zu laut gehupt. Am Bautzener Kornmarkt kamen am Montagabend nach Polizeiangaben rund 1.600 Personen zusammen. Parallel dazu bewegte sich ein Protest-Korso bestehend aus 56 Traktoren und 86 Begleitfahrzeugen durch die Bautzener Innenstadt.

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Landratsamt: Demonstrationen waren zu laut

Für den Korso galt jedoch die Auflage eines Hub-Verbots. Hieran hätten sich einige Teilnehmer nicht gehalten. Zudem sollen Zeugen berichtet haben, dass es auch nach dem offiziellen Ende der Demonstration noch Lärm gegeben hätte. Das Landratsamt wolle dem nun nachgehen. Man prüfe, ob Konsequenzen gegen Teilnehmer der Versammlung in Betracht kommen. Außerdem werde geprüft, ob künftig zusätzliche Versammlungsauflagen verhängt werden sollen. Sowohl die Versammlung als auch der Aufzug wurden vorher angemeldet, wie das Landratsamt erklärt. Dennoch drohen den Bauern nun empfindliche Strafen.

Auch in Görlitz wurde am Montag protestiert und auch hier habe man angeblich gegen Versammlungsauflagen verstoßen. So sollen an einem Demonstrationskorso statt der erlaubten zehn Fahrzeuge, nahmen insgesamt 59 Fahrzeuge, inklusive 32 Traktoren an dem Korso teil. Die Versammlungsbehörde bemängelt jedoch nicht nur ein Überschreiten der zugelassenen Fahrzeuge. Auch in Görlitz sei der Protest zu laut gewesen. Die erlaubte Lautstärkegrenze von 90 Dezibel sei überschritten worden. Auflagenverstöße gegen das sächsische Versammlungsgesetz können Bußgeldstrafen in dreistelliger Höhe nach sich ziehen.

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