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Nach Landtagswahlen

Ampel-Aus gefordert: Bayerns FDP-Chef geht auf die Barrikaden

Die FDP befindet sich nach den enttäuschenden Landtagswahlen in einer tiefen Krise und wird laut Martin Hagen wegen ihrer Teilnahme an der Ampelregierung abgestraft.

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Die FDP befindet sich spätestens nach den Landtagswahlen im Osten Deutschlands in einer tiefen Krise. Das beste Ergebnis aus den jüngsten Wahlen waren 1,1 Prozent in Thüringen, in Sachsen und Brandenburg brachte es die Partei auf nicht einmal einen Prozent. Martin Hagen, der bayerische Landesvorsitzende der FDP, sieht den Grund für die schlechten Wahlergebnisse in der Teilnahme der Liberalen an der Ampelregierung in Berlin. Für ihn ist klar: „So geht’s nicht weiter.“

„Wenn man merkt, dass es nicht mehr geht, dann muss man auch irgendwann bereit sein, den Stecker zu ziehen“, erklärte Hagen gegenüber der Augsburger Allgemeinen. Mit Blick auf die kommende Sitzung des Bundesvorstands der FDP forderte er klare Worte und betonte: „Wir müssen im Bundesvorstand Tacheles reden.“

Die FDP wird nach Hagens Meinung seit dem Beginn der Ampelregierung bei fast jeder Landtagswahl abgestraft. Laut Hagen sei es so, dass die Wähler nicht die Arbeit vor Ort kritisierten, sondern die Bundesregierung als Ganzes ablehnten. Die Wähler hätten der FDP deutlich gezeigt, dass sie mit der derzeitigen Politik nicht einverstanden seien. „Deutschland braucht eine wirtschafts- und migrationspolitische Wende, die mit dieser Koalition nicht möglich erscheint“, so Hagen.

Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sprach nach der Wahl in Brandenburg von einem bevorstehenden „Herbst der Entscheidungen“, besonders in den Bereichen Wirtschaft und Migration. Vize-Parteichef Wolfgang Kubicki geht sogar einen Schritt weiter und hält ein Scheitern der Koalition in naher Zukunft für denkbar. Zwar müsse man „nicht unmittelbar den Stecker ziehen“, doch Kubicki bezweifelt, dass die Regierung in ihrer jetzigen Form Weihnachten erreichen werde: „Die Entscheidungen werden in diesem Herbst fallen und ich glaube nicht, dass bei der jetzigen Performance diese Koalition Weihnachten noch erreicht.“

Die FDP will am Montagmorgen über Lehren aus der erneuten Wahlniederlage beraten. Gegen Mittag plant die Partei eine Pressekonferenz nach der Gremiensitzung.

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