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Höcke-Interview
„Alles für Deutschland“: Strafbefehl gegen Diether Dehm erlassen
Weil er in einem gemeinsamen Interview mit Björn Höcke eine verbotene Losung wiederholt hat, ist gegen den früheren Linken-Politiker Diether Dehm ein Strafbefehl erlassen worden. Zuletzt hatte er sich für eine Zusammenarbeit von AfD und BSW in Sachsen-Anhalt eingesetzt.
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Das Amtsgericht Tiergarten hat auf Antrag der Berliner Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl gegen den früheren Bundestagsabgeordneten Diether Dehm erlassen. Das bestätigte eine Gerichtssprecherin dem Spiegel. Hintergrund ist ein gemeinsames Interview des ehemaligen Linken-Politikers mit dem Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke, in dem Dehm die in vergangenen Strafprozessen sanktionierte Losung „Alles für Deutschland“ wiederholt hatte. „Der Tatvorwurf betrifft das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, erklärte die Sprecherin gegenüber dem Nachrichtenmagazin.
Der Vorfall ereignete sich im Oktober 2025 bei einem Interview, das Dehm und Höcke gemeinsam einem lokalen Fernsehsender aus Erfurt gaben. Dabei ging es unter anderem um die strafrechtliche Verurteilung des AfD-Politikers, der im Landtagswahlkampf 2021 in Sachsen-Anhalt die Parole „Alles für Deutschland“ verwendet hatte, die gerichtlich als Losung der nationalsozialistischen Sturmabteilung (SA) gewertet wurde. Höcke war deshalb bereits wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt worden. Im Gespräch stellte sich Dehm demonstrativ hinter den Thüringer AfD-Chef und wiederholte die Parole. Anschließend forderte er die Strafverfolgungsbehörden mit den Worten „Sollen die mal kommen“ heraus.
Nun hat das Berliner Amtsgericht gegen Dehm eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu jeweils 150 Euro festgesetzt. Insgesamt entspricht dies einer Summe von 9.000 Euro. Rechtskräftig ist der Strafbefehl allerdings noch nicht. Dehm hat Einspruch gegen die Entscheidung eingelegt. Gegenüber dem Spiegel erklärte er lediglich, dass er sich zu laufenden Verfahren nicht äußere.
Dehm hat in den vergangenen Monaten eine wichtige Rolle bei der Annäherung zwischen AfD und BSW in Sachsen-Anhalt gespielt. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete war über Jahre ein enger Vertrauter Sahra Wagenknechts innerhalb der Linkspartei. In das BSW wurde er jedoch nicht aufgenommen, nachdem es zu Konflikten mit Teilen der Parteigründer gekommen war.
Zuletzt trat Dehm als Ehrengast bei einem umstrittenen Dinner des rechten Magazins Compact in Magdeburg auf. Bei der Veranstaltung kamen Vertreter von AfD und BSW zusammen und warben für eine politische Annäherung beider Parteien. Dehm sprach sich dort ausdrücklich für eine Zusammenarbeit aus. Es solle ein „Friedenspakt, wie mein guter Bekannter Björn Höcke empfiehlt“, geschlossen werden, erklärte der frühere Linken-Politiker. Sahra Wagenknecht distanzierte sich von dem gemeinsamen Dinner. Die BSW-Politikerin Claudia Wittig bezeichnete ihre Teilnahme im Nachhinein als „Fehler“.
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Umfrage
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Die AfD bleibt im neuen INSA-Sonntagstrend mit 29 Prozent stärkste Kraft. Die Union verliert erneut und kommt nur noch auf 18 Prozent. Zusammen erreichen CDU/CSU und SPD gerade einmal 31 Prozent – fast 14 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2025.Auch der ehemalige AfD-Politiker André Poggenburg und der Landtagsvizepräsident Hans-Thomas Tillschneider nahmen an der Veranstaltung teil. Tillschneider war bei seiner Wahl zum Vizepräsidenten des Landtags auf fünf Stimmen mehr gekommen, als die AfD über Abgeordnete verfügt. Das BSW, das über fünf Stimmen verfügt, bestreitet jedoch, bei der geheimen Abstimmung für Tillschneider gestimmt zu haben.
Das heutige Verhältnis zwischen Dehm und Höcke steht in bemerkenswertem Kontrast zu ihrer politischen Vergangenheit. Im Jahr 2017 hatte Dehm den AfD-Politiker selbst wegen des Verdachts der Volksverhetzung angezeigt. Anlass war Höckes umstrittene Rede in Dresden, in der er das Berliner Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert hatte. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen damals ein.
Auch das Verhältnis zwischen Dehm und Wagenknecht ist seit Jahren belastet. Die beiden waren früher nicht nur politische Verbündete, sondern auch ein Paar. Später kam es zu einem Rechtsstreit, nachdem Wagenknecht Dehm als „geistesgestört“ bezeichnet hatte. Dehm klagte dagegen, scheiterte jedoch vor Gericht. Die Richter werteten Wagenknechts Äußerung als zulässige Meinungsäußerung.
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Ich weiß gar nicht, woher die Justiz eigentlich die Legitimation nimmt, mir kleinteilig vorzuschreiben, was ich sagen darf und was nicht. Klar, bei Aufrufen und Billigung zu Straftaten ist das ja noch nachvollziehbar, aber bei derartigen Floskeln, die noch nicht einmal einen offenkundigen Bezug zum Nationalsozialismus haben?
Es tut mir leid, aber ich sehe nichts, was hier auch nur im Ansatz freiheitlich und rechtsstaatlich wäre. Es ist repressiv und autoritär und damit eigentlich genau das, was dieser Staat zu bekämpfen und zu verhindern vorgibt.
Als man anfing, eine Liste der „strafbaren Parolen“ zu erstellen, hat man sich offensichtlich bemüht, das ganze Spektrum der NS-Organisationen sowie wesentliche Elemente der NS-Ideologie zu erfassen.
Im Prinzip nachvollziehbar.
Wenn man allerdings unbedingt „strafbare Parolen“ festlegen will, dann …
… hätte man m.E. unterscheiden müssen zwischen Parolen, die aus rein heutiger Sicht legitim sind und denen, die auch heute absolut nicht gehen.
Beispiel:
‚Führer befiehl – wir folgen‘ => auch heute klar erkennbar nicht legitim.
‚Alles für Deutschland‘ => heute ohne spezielles Wissen zur NS-Zeit eigentlich unproblematisch, zumal es sehr ähnliche Parolen in anderen Ländern ohne jede Probleme gibt.
Leider wird sich auch hier in der Rechtsetzung und Rechtsprechung in absehbarer Zeit wohl nichts ändern.
Allein der Vorschlag, da eine Änderung vorzunehmen, dürfte wohl umgehend dazu führen:
Geht nicht, da „voll Nazi“.
Respekt an Diether Dehm, dass er das Problem so schön verdeutlicht hat.
Wenn die herausbekommen, das Nazis auch mal „Guten Morgen“ gesagt haben – unbezahlbar…
Jap. „Guten morgen, Deutschland“
Der war gut
Die Zeitung die diesen Spruch 1931 zuerst verwandt hat, wurde von den Nationalsozialisten verboten!
@Thomas 123
Die Parole ist noch viel älter:
Wurde schon in der 1848er Revolution so und in leichten Abwandlungen verwendet. Später dann von vielen, die schlicht und ergreifend ihre tiefe Verbundenheit zum Land ausdrücken wollten.
Die Nationalsozialisten haben ihn dann auch „gekapert“ und verwendet – und ja, es war eine SA-Parole.
Aber wie gesagt: Ich plädiere dafür zu schauen, ob eine Parole aus heutiger Sicht objektiv „in Ordnung“ ist, oder nicht. Man sollte Dinge, die eigentlich sagbar sein sollten, nicht aufgrund geschichtlicher Bezüge verbieten.
Ich kann mich nicht daran erinnern das vor Merkel so was überhaupt geahndet wurde.
Leider gibt es aber genau diese Liste nicht. Und damit wird aus einem Rechtsstaat ein willkürlich agierender Staat. Es ist ein Gummiparagraph, den man gegen alles und jeden anwenden kann. Eigentlich ein Unding in einem echten Rechtstaat.
Die brauchen Kohle !!
GubbelYY: Nicht nur die Parolen.
Wäre es nicht an der Zeit, dass der Staatsschutz alle Deutschen überwacht, die es noch wagen, sich einen deutschen Schäferhund zuzulegen?
Schließlich war Fööhrers „Blondi“ auch einer von der Rasse (oh Pardon, sollte ich besser „Ethnie“ schreiben….?
ich hoffe ,alice weiss mit 2 s ! bin ich jetzt ein schutzstaffel verehrer? was zu tun ist,aber bei solch kranker recht sprechung,wo ein erfundener stinkefinger,der gar nicht stinkt,zur anzeige gebracht wird,weil ihn sich auch jeder gezeigt bekommene in den hintern steckt,was er symbolisiert, ich frage mich nur,wie tief ist diese justiz gesunken im 21 jahrhundert,wie erbärmlich sind diese menschen,welche im öd sind top bezahlt und dann nicht mal clans hier im land das handwerk legen können,aber mit solchen müll die leute fertig machen,welche sich noch nicht wehren-wie clans !
Genau genommen ist das ein klarer Fall von Amtsmissbrauch durch die Verfolgung Unschuldiger.
Vollkommen richtig. Kein Gericht hat das Recht, einen Allerweltssatz zu verbieten, nur weil er auch von der SA benutzt wurde. Das Ganze rührt von einem Fehlurteil des Oberlandesgerichts Hamm aus dem Jahr 2006. Die Richter haben sich als Geschichtsexperten aufgespielt, was sie nicht sind. Seit dieser Zeit haben die anderen Gerichte nur voneinander abgeschrieben und beziehen sich immer wieder auf das Urteil aus Hamm. Es ist ein glattes Fehlurteil. Der Satz „Alles für Deutschland“ wurde sowohl vor als auch nach der national-sozialistischen Zeit von allen möglichen unverdächtigen Parteien oder Organisationen verwendet. Aber eben auch von der SA. Er ist somit keine die SA kennzeichnende eigenständige Parole. Ich hoffe, Herr Dehm, ein mir ansonsten nicht besonders sympathischer Geselle, zieht das Ganze bis zum Europäischen Gerichtshof durch, wenn auch die Verfassungsrichter nicht zugeben können, sich geirrt zu haben.
Tja, das OLG Hamm ist seit Jahrzehnten bekannt für seine Urteile. „Die Hämmer von Hamm“ nannte man das früher mal.
Die Behämmerten in Hamm.
Und ich dachte Roland Freisler sei tot. Wie man sich täuschen kann.
Bedankt! So ist es! Ergänzung: suum cuique geht auf die Politeia zurück. @OLG Hamm et AG Berlin: nein, damit ist nicht ein Kapitel in MEW gemeint.
Peinlich, finden Sie nicht? Oder zuviel Rotwein intus?
Absolut richtig.
Folgt man dieser Richterlogik zu Ende, müsste im Umkehrschluss die Forderung nach dem Gegenteil – also der Zerstörung Deutschlands und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung – straffrei sein.
Nach dem Grundgesetz ist jedoch genau das ein Angriff auf die FDGO. Zudem würde das Wort ‚Alles‘ logisch gesehen jedes Mittel, einschließlich Gewalt, legitimieren, was gesetzlich ebenso verboten ist.
Vor diesem Hintergrund muss man die fachliche Kompetenz und die Verfassungstreue solcher Richter tatsächlich hinterfragen.
80 Jahre danach Wörter und Sätze in einem Giftschrank einzusperren ist einer Demokratie unwürdig.
Was will man denen sagen die Soldat werden müssen, das darfst du nicht sagen und das nicht. Was soll ein 18 jähriger wissen was man nicht sagen darf? Das alles mutet politisch ungut an.
Und wer sagt eigentlich, was man nicht sagen darf?
Muss er das auf einen Zettel schreiben und den Zettel dann vernichten?
Es geht um die Disziplinierung des Volkes. Für „Alles für den Islam“ gibt es einen Orden von der Staatseule.
Justiz ist in nicht demokratischen Systemen vollkommen frei alles unter Strafe zu stellen.
Wenn „Alles für D.“ verboten ist, dann muss ja logisch zwingend das Gegenteil wahr und richtig sein: „Alles gegen Deutschland!“
Lupo A: Zum einen das.
Zum anderen ist seit jeher z.B. der Wahlspruch des norwegischen Königs: „Alles für Norwegen“. Ist der etwa auch rechts angehaucht ……? .
Es ist ja wohl das Normalste überhaupt, dass man sich für das eigene Land zuerst ausspricht; damit ist ja nicht gemeint, dass ich gleichzeitig anderen Ländern schaden (möchte).
Im übrigen haben sowohl die SA als auch die Nazis reichlich Sprüche geklopft. Wollte man danach explizit suchen, dürften wir heute so einiges nicht sagen.
Im übrigen besagt der Eid „…„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen…..“ genau genommen auch nichts anderes: Ich diene meinem eigenen Volk zuerst, vor allem anderen.
Nur, dass niemand von den Herrschaften sich daran auch nur im Ansatz hält.
Ermordet, zerlegt, verstreut
Der Prozess, der darauf eine Antwort geben soll, begann diese Woche am Landgericht Bonn. Als Tatverdächtiger ist der 42-jährige Eritreer A. G. aus Bonn
angeklagt. Laut Staatsanwaltschaft soll er seine 32-jährige, gleichfalls eritreische Ehefrau ermordet haben.
https://www.welt.de/regionales/nrw/article6a6a01a695262dd162784b55/mordprozess-seine-eigene-frau-getoetet-zerlegt-verstreut.html?icid=product.animatedbanner.free.2
Oh Gott…. das ist ja abscheulich.
Warum gründest du nicht Deine Eigene Online Zeitung?
Schon mal was von Gesinnungsjustiz gehört?
Super. So sehen alle, wie dieser Staat den Bürger gängelt. Mehr Werbung für die AfD geht nicht. Wir brauchen endlich ein fundamentales Umdenken zurück zur wahren Meinungsfreiheit und Debatte. Vor allem: Politik im Interesse des Landes und seiner Bürger statt der globalisten die u.a. Eurapa seit Jahrzehnten ruinieren.
Warum wird nicht „guten Tag“ auch Sanktioniert, wie wurde den vor 90 Jahren gegrüßt? AFD heißt doch nichts anderes. Solche Repressalien sind eines selbsternannten Rechtsstaats unwürdig
Aber „Nazis keulen“ ist Satire.
Dann muss sich der Böhmermann selbst keulen!
„Deutschland, Deutschland über alles!“ darf man sagen, weil die erste Strophe der deutschen national—– nicht verboten ist, die meisten BRD,LER aber
Gut, dass der mal eins aufs Maul kriegt.
Er ist ein Hetzer, sonst nischt.
Außerdem beschäftigte er den RAF-Terroristen Christian Klar in seinem Büro.
Christian Klar arbeitete nie für Böhmermann.
Er hätte nicht aus dem Gefängnis entlassen werden dürfen. Klar wurde am 2.4.1985 wegen 9-fachen Mord und 11-fach versuchtem Mord zu einer fünffachen lebenslangen Freiheitsstrafe und zusätzlich 15 Jahren Strafe verurteilt. (Rechtslage 1985: Mindesthaftzeit 82,5 Jahre) Seine Freilassung nach nur 26 Jahren verhöhnt alle Opfer der RAF, seien sie tot oder noch am Leben.
Christian Klar arbeitet für Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke.
Okay, ich Hetze auch!
Aber ich bin auch nur unterdurchschnittlich begabt!
Politisierte Justiz,
verwischte Grenzen zwischen Politik und Justiz,
verwischte Gewaltenteilung.
Na, dann sag‘ ich als halb Deutsch/Österreicherin: Fast alles- „99,9% für Deutschland! 😉“ Die 0,1 % behalte ich noch.
Geht das oder bekomme ich morgen Besuch vom übermächtigen Linksstaat???
Ich sage auch 100% für Österreich!
100% für Israel!
Und sofortiger Frieden mit Russland!
Dazu gibt es übrigens einen großartigen Artikel vom ebenso großartigen Henryk.M.Broder.
https://www.achgut.com/artikel/99_prozent_fuer_deutschland_platzhalter
Theresa: Das Sie gerade auf Broder verweisen:
Auch sein gestriges Pamphlet in der WELT:
„„Wenn Frau Merkel nicht schon bankrott wäre, dann wäre jetzt eine Bankrotterklärung fällig“:
„Das muss man erst mal schaffen, sich nach 16 Jahren Kanzlerschaft dermaßen im Ton zu vergreifen“, sagt Kolumnist Henryk M. Broder zu Angela Merkels Aussage, die Linke sei weniger problematisch als die AfD: „Die Linke ist die Nachgeburt der SED.“
Wenn es Broder einmal nicht mehr gibt – der Mann ist immerhin auch schon 80 Jahre alt – ist Deutschland wieder ein Stück ärmer.
@Thomas Hechinger- Ich stimme Ihnen zu! Aber wer ist schon unfehlbar…
Deutschland-Safari gehörte zu meinen Lieblingssendungen. Heute wäre die Sendung im linksgrünen ÖRR undenkbar.
„@Thomas Hechinger- Ich stimme Ihnen zu! Aber wer ist schon unfehlbar…“
BiNa.
Einfach „Alice für Deutschland“. Jeder weiß, wie es gemeint ist.
—–
Aha, die Zensur kommt wieder. Also sind „Alice“ und „Deutschland“ Triggerworte.
Aha, die Zensur kommt wieder. Also sind „Alice“ und „Deutschland“ Triggerworte.
Leider ist Ihnen hier ein Irrtum unterlaufen. Henryk. M. Broder ist nicht großartig.
@Oderkahn- warum nicht?
Herr Broder ist nicht unfehlbar, und manchmal redet er Stuß und macht es sich zu einfach. Alles in allem ist er aber ein großartiger Beobachter des Zeitgeschehens. Vor seinem treffenden Spott ist nichts und niemand sicher. Er war mal mitten im Mainstream. Jetzt steht er nicht mehr dort. Das liegt aber nicht daran, daß Henryk Modest Broder seinen Standpunkt geändert hätte. Immer noch sehenswert: seine Deutschland-Safari zusammen mit Hamed Abdel-Samad. Wenn man sich überlegt, daß das unter Federführung des HR einmal in der ARD lief. Heute undenkbar.
https://www.youtube.com/playlist?list=PLFF0BF8D69BC8FFD9
Henryk. M. Broder ist großartig, du leider nicht!
Neidhammel
Diether Dehm hat Recht und lässt sich nicht verbiegen, Deutschland immer zu erst.
Es heißt:
„Alles für die Ukraine – nichts für Deutschland!“
Einfach mal Merz & Klingbeil fragen; sie können
es bestätigen.
Uralte Tatsache, wann sagte Fischer: egal wofür wir das Geld aus dem Fenster werfen, Hauptsache nicht für Deutschland (sinngemäß), in den 90 gern? Leute, gewöhnt euch dran, der Laden ist zum Abriss freigegeben. Weggehen oder mit der Masse ausharren und hinnehmen.
Sie delegitiemieren den Staat selbst, nicht die Bürger.
Nicht nur die Infrastruktur des Landes ist marode, die Politik und Behörden sind es auch. Es muss alles erneuert werden, der alte Mief muss endlich weg.
Gewaltenteilung hatten wir noch nie, steht sogar in der linken Wikipedia.
Nutzung des Slogans durch die Arbeiterbewegung & SPD: In der Weimarer Republik wurde der Slogan als patriotisches Bekenntnis zur Demokratie von sozialdemokratischen Organisationen verwendet. Insbesondere das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold (ein 1924 gegründetes, von der SPD dominiertes Bündnis zum Schutz der Republik) sowie die spätere Eiserne Front nutzten die Formulierung, um ihre Treue zum demokratischen Rechtsstaat gegenüber Extremisten zu betonen
Mit Spannung warten wir auf die Abschaffung des 1.Mai als Feiertag, der von den Nationalsozialisten dauerhaft eingeführt wurde.
… und dem am nächsten Tag die Zerschlagung der Gewerkschaften folgte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Zerschlagung_der_Gewerkschaften
Was dann die DDR beibehalten hat und in der BRD wurden die Gewerkschaften an die sehr kurze Leine gelegt.
Oder Abschaffung der Sommerzeit. „Das verfluchte Hitlertier – nicht mal die Zeit kann er in Ruhe lassen,“ wurde gestöhnt..
Die Abschaffung der Sommerzeit würde ich aber begrüßen, weil die Winterzeit die natürliche Zeit ist.
Die Sommerzeit wurde nur eingeführt, damit die Menschen länger arbeiten können, um ihnen noch mehr abzupressen – von wegen Strom sparen, das war eine Ausrede.
Das Hauptargument der Linken, warum die NSDAP rechts gewesen sein soll, ist der Nationalismus, der angeblich überhaupt nicht und niemals mit linken Ideen vereinbar gewesen sei. Um zu diesem Schluss zu kommen, ignorieren all diese Leute, zu denen auch viele Historiker gehören, die vorliegenden historischen Beweise, die belegen, dass es auf der Linken Seite zwei Strömungen gab: den Internationalismus vertreten durch Marx und den Nationalismus, der auf die SPD und dessen Vordenker Ferdinand Lasalle zurückgeht.
Die nationalistische Einstellung der SPD zeigte sich dabei bspw in der Unterstützung des Kaiserreichs im 1. Weltkrieg. Im Laufe dessen kam es dann auch zur Spaltung der SPD in Kriegsbefürworter und -gegner. Die Behauptung nationales Denken sei grundsätzlich rechts ist dabei die größte Lüge der linken Parteien und vollkommen ahistorisch.
Thälmann verstand sich als deutscher Patriot.
„Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk; und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation. Eine ritterliche, stolze und harte Nation. […] Ich bin Blut vom Blute und Fleisch vom Fleische der deutschen Arbeiter und bin deshalb als ihr revolutionäres Kind später ihr revolutionärer Führer geworden.“
(Thälmann aus seinen Briefen aus der Haft 1944)
Interessant.
Sie sehen ‚Nationalismus‘ als kompatibel mit dem linken politischen Spektrum an.
Dem würde ich durchaus zustimmen, vor allem, da diese Links-Rechts-Schematik
ein relatives Koordinatensystem darstellt und entsprechend über die Zeiten veränderlich ist.
Eine Frage dazu: Was wäre denn dann für Sie ‚Rechtsextremismus‘?
Bei 1 Million offener Strafverfahren müssen halt die wichtigen Fälle vorrangig bearbeitet werden.
Sehr guter Hinweis.
Mal ganz davon abgesehen ist das was Dehm macht, nämlich mit jedem sprechen, in unserer Gesellschaft mehr als wünschenswert. Vielleicht schafft er es ja die Geschichtskenntnisse der Strafverfolgungsbehörden so weit zu schärfen, dass sie den eigentlich Ursprung bei den Sozis endlich erkennen.
Ist „99% für Deutschland“ okay?
Wie wärs mit “ Alles, was ich verdiene, für Deutschland „? Einverstanden, Herr Klingbeil?
…und der Rest für mich!
So wird die Justiz in Haft genommen für den „Kampf gegen rechts“, oder besser: lässt sich instrumentalisieren. Es wäre für jeden Juristen ein Leichtes, solche Vorgänge mit einem Federstrich vom Tisch zu wischen.
Linke dürfen das ungestraft sagen.
Deutschland verrecke zu sagen kostet auch nichts,
„Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ auch nicht!
„Alles für die Ukraine“ auch nicht.
Im Buntentag schreien sie sogar >Slaw UkraineSlawa Gemania<
Falsch übertragen, meine Aussage war: Im Buntentag schreien sie sogar >Slaw Ukraine Slawa Gemania<
Es wird die Zeit kommen, wo alle diese Urteile wieder aufgehoben werden und Entschädigungen gezahlt werden müssen. Leider aber vom Steuerzahler und nicht von den Verantwortlichen.
Warum vom Steuerzahler, man kann ihre zu Unrecht abkassierten Steuergelder auch beschlagnahmen und dem Staat zurückführen.
Die sitzen dann im Knast.
Sollten aber im Steinbruch sitzen. Oder beim Straßenbau.
Nö, die dürften diese scheiß Windräder mitsamt der Einbetonierung abpickern und dann an deren Stelle Bäume pflanzen.
Dehm hat das nötige Kleingeld, um sich zu wehren. Ich wünsche ihm viel Erfolg.
„Für Deutschland alles geben“ ist doch okay. Das sollte jedes deutsche Kind schon im Kindergarten und auch von den Eltern verinnerlicht bekommen.
Sportler sollen doch auch Alles für Deutschland geben!!!!!!
Das ist aber Haram! Sowas machen schließlich nur Nazis ^^
Wikipedia schreibt:
In seiner Königlichen Proklamation vom 6. März 1848 schloss König Ludwig I. von Bayern mit den Worten: „Alles für Mein Volk! Alles für Teutschland!“
Zu Beginn der 1930er Jahre finden sich Beispiele der Verwendung dieser Formulierung von Vertretern der SPD, der DNVP und der katholisch geprägten Zentrumspartei. Karl Höltermann, Sozialdemokrat und geschäftsführender Bundesvorsitzender des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold, formulierte in einem Aufruf von 1932 unter anderem: „Wir wollen nichts für uns – alles für Deutschland!“ Er bezog sich dabei auf einen Brief des ersten Bundesvorsitzenden des Reichsbanners, Otto Hörsing, der von Höltermann am 26. Dezember 1931 in der Zeitung Das Reichsbanner unter der Überschrift „Nichts für uns – alles für Deutschland!“ veröffentlicht worden war und in dem Hörsing unter anderem schrieb: „Es bleibt bei unsrer alten Parole: Nichts für uns – alles für Deutschland!“ sowie „Wir wollen nichts für uns – alles für Deutschland!“
Ich empfehle Aushänge in allen internationalen deutschen Flughäfen, bestehend aus Sätzen, die in Deutschland unter Strafe gestellt sind. Ich freue mich auf die ungläubigen Gesichtsausdrücke.
Ich finde, man sollte diesen Satz vom Index nehmen. Er ist viel zu pauschal, inhaltlich für sich genommen eigentlich nicht angreifbar, und der Bezug zur SA wurde m.E. den meisten erst bekannt, seit Höcke ihn verwendet hat.
Ich hoffe, diese Meinungsäußerung führt nicht zu Strafverfolgung.
Ein Staat, der eine Aneinanderreihung von Wörtern bestraft, ist kein Rechtsstaat und keine Demokratie.
Er hat doch sicherlich „Alice für Deutschland“ gesagt.
Derselbe Staat der „alles für Deutschland“ zu sagen unter Strafe stellt, verlangt zugleich von seinen Bürgern „alles für Deutschland“ zu geben: ihre persönliche Freiheit, ihr Eigentum, ihr Leben.
Auf jeden Fall ist D. Dehm eine kontroverse Gestalt und läßt sich nicht in eine Ecke stellen. Und das ist dann auch eine Bereicherung.
Ich kann an diesem Satz überhaupt nichts finden. Mir war nicht einmal bewusst, dass ‚stinknormale‘ Umgangssprache jetzt strafbar ist. Wer legt solch etwas Widersinniges fest?
Erst die permanenten Gerichtsverfahren haben die besagte Parole bekannt gemacht. Noch vor 4 Jahren war die Parole nahezu unbekannt.
„In seiner Königlichen Proklamation vom 6. März 1848 schloss König Ludwig I. von Bayern mit den Worten: „Alles für Mein Volk! Alles für Teutschland!“ ☝️
Jeden Tag aufs Neue zeigt sich: Deutschland ist kein Rechtsstaat mehr. Die Demokratie ist nur noch eine Schimäre, da – nur ein Beispiel unter vielen – Wahlen nichts bewirken. Failed state Deutschland…
Deutschland war nie ein Rechtsstaat, er ist ein Nachkriegsgebilde der Allierten, inzwischen unter Vorherrschaft der USA. Es war nie ein selbstständer Staat seit 1945.
Ja, diesen Schwachsinn behaupten AfD-Wähler immer wieder…. 😀
@ HumptyDummkopf> Nein das sagen S. Gabriel (SPD), Herr Schäuble (CDU), G. Gysi (Linke), und viele andere Politiker, dass wir keinen Friedensvertrag haben und das deutsche Reich nicht untergegangen ist.
Nö, das sagte Schäuble 2011 bei einem Unternehmertreffen.
‚Unternehmertreffen‘?
Beleg bitte!
Und bitte nicht das 32-Sekunden-Schnippselchen bei YT, das Susan1 verlinkt hat. Dort spricht Schäuble zur Souveränität Deutschlands am 18. November 2011 in der Alten Oper in Frankfurt a. M. im Rahmen des 21. Europäischen Bankenkongresses.
Ist sogar mehrfach im Hintergrund zu erkennen; ‚Frankfurt EBC‘ (European Banking Congress).
Dort geht es nicht um ’nationale Souveränität‘ im außenpolitischen Verhältnis, sondern um europäische Fiskalpolitik und wie man die seinerzeitige Finanz- und Eurokrise am besten enghen könne.
@ HumptyDumpty
„BRD GmbH“ und „Micha“ haben Recht:
https://www.youtube.com/watch?v=76xZmmasI9Q
@Susan1 et al.
Zweiter Teil:
Der Begriff des Rechtsstaats bedeutet noch einmal etwas ganz anderes und hat mit Souveränität Berührungspunkte, aber auch nicht mehr.
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat
Sie sollten nicht versuchen, aus einem kurzen Abschnitt oder gar nur aus einem Satz, zu dem Ihnen der Kontext unbekannt ist, weitreichende ‚Belege‘ zu einem ganz anderen Kontext herzustellen.
Das Video stammt aus dem Jahr 2011, als Schäuble Bundesfinanzminister war und Europa mit den Folgen der internationalen Finanzkrise und der Eurokrise rang.
Er sprach beim Europäischen Bankenkongress über die Frage, wie Staaten in einer globalisierten Wirtschaft handlungsfähig bleiben können. Der entscheidende Zusammenhang ergibt sich aus der vollständigen Rede, nicht nur aus dem isolierten Zitat:
Schäuble stellt dar, dass in einer globalisierten Welt Finanzkrisen, Kapitalströme und wirtschaftliche Verflechtungen Grenzen überschritten. Eine einzelne Regierung könne solche Probleme oft nicht wirksam allein lösen.
Seine Schlussfolgerung: Europäische Staaten sollten bestimmte Kompetenzen gemeinsam ausüben, statt auf uneingeschränkter nationaler Entscheidungsfreiheit zu bestehen.
Und nur das meint er in diesem kurzen Abschnitt.
@Susan1 et al.
Erster Teil:
Schäuble sagt etwas ganz anderes als das, was BRD GmbH da behauptet.
BRD GmbH behauptet: Kein Rechtsstaat – sagt Schäuble nicht.
BRD GmbH behauptet: unter Vorherrschaft der USA – sagt Schäuble nicht.
BRD GmbH behauptet: nie ein selbstständiger Staat – sagt Schäuble nicht.
Erklärung:
Schäuble meinte mit „nicht voll souverän“ nicht, dass Deutschland kein eigener Staat gewesen sei oder von anderen Staaten vollständig regiert worden wäre. Es geht vielmehr darum, wie frei ein Staat nach einem Krieg tatsächlich über seine Angelegenheiten entscheiden kann – und wie sich diese Freiheit durch internationale Zusammenarbeit verändert. Denn das passierte nach dem 2. Weltkrieg: Internationalisierung der Beziehungen, Zusammenarbeit, Einbindung.
Natürlich geht mit jedem Eingehen eines Bundes ein gewisser Verlust der Möglichkeit zu souveränen Entscheidungen einher.
Wenn also z.B. das West-Deutschland unter Adenauer zustimmte, sich an der Montan-Union zu beteiligen, in die NATO einzutreten, so gab sie damit Teile ihrer Souveränität ab.
Sich freiwillig durch Verträge zu binden, ist aber nicht dasselbe, wie von einer fremden Macht beherrscht zu werden.
Mit den Pariser Verträgen 1955 endete das Besatzungsstatut. Die Bundesrepublik erhielt weitreichende Entscheidungsfreiheit über ihre inneren und äußeren Angelegenheiten.
Die volle Souveränität mit der Ablösung auch der alliierten Vorbehaltsrechte bezüglich Berlins wurde mit dem 2+4 Vertrag hergestellt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Zwei-plus-Vier-Vertrag
@Susan1 17.10.2026, 19:07 Uhr
Nein. Kein BiNa. Könnten Sie erkennen, wenn Sie den doch unterschiedlichen Stil analysieren würden.
Warum gehen Sie denn nicht auf meine Ausführungen zu Schäuble ein?
Zu Ramstein:
Ramstein wurde errichtet, als die BRD in der Tat – was den Militärbereich angeht – noch nicht souverän war: 1952.
Heute wäre eine Kündigung mit einer Übergangsfrist möglich – wofür man natürlich die politischen Mehrheiten bräuchte:
„Der ursprünglich auf unbegrenzte Zeit abgeschlossene Aufenthaltsvertrag gilt auch nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrags weiter, er kann nun aber mit einer zweijährigen Frist gekündigt werden.“
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/regelbasierte-internationale-ordnung/voelkerrecht-internationales-recht/truppenstationierungsrecht-217066
Das könnte dieser souveräne Staat tun.
@ Hinweis
Sind Sie BiNa?
Wenn Deutschland souverän ist, warum sind dann US-Stützpunkte im Land, wie z.B. Ramstein? Und damit meine ich nicht die Band.
Und außerdem, auf „Lügipedia“ würde ich mich nicht verlassen, das ist für mich keine zuverlässige Quelle.
Dein eigener täglicher Schwachsinn stört dich dagegen nicht. Hier ist eindeutig eine Erblindung des Geistes zu vermuten.
Schwachsinn ist dein zweiter Name!
Gesinnungsjustiz halt. Während Mörder und Vergewaltiger frei herumlaufen dürfen, muss das Aussprechen von 3 Wörtern dringend bestraft werden. Prioritäten eben.
Hier ein schönes Lied von D. Dehm:
https://www.youtube.com/watch?v=4P3DQpC1OwI&list=RD4P3DQpC1OwI&start_radio=1
Diese Justiz ist durchsetzt mit Kinderschändern, klar dürfen da Mörder und Vergewaltiger frei herumlaufen und erneut morden und schänden
Dieses „Sollen die mal Kommen“ könnte darauf hinweisen, dass Dehm auf einen Rechtsstreit vorbereitet ist und sie sich diesmal mit dem Falschen anlegen.
An sich harmlose Formulierungen zu verbieten, spricht nicht gerade für rechtsstaatliche Verhältnisse in Deutschland.
Ausserdem lässt sich die Justiz offenkundig vor den Karren der Politik spannen. Gewaltenteilung ade.
Es ist auch Ausdruck von Panik und Hilflosigkeit, weil sie sich sonst nicht zu helfen wissen.
BiNa ist ATLAS
Ihrem Nick stimme ich voll zu.
Niemand bestreitet die demokratischen oder unpolitischen Ursprünge des Satzes vor 1933.
Im heutigen Kontext wird die Parole jedoch nicht wegen ihrer Wurzeln in der Weimarer Republik kritisiert, sondern weil sie durch den Missbrauch der SA historisch kontaminiert ist und in der Gegenwart gezielt von Braunbolschewisten als Code eingesetzt wird.
Das Spannungsfeld zwischen einem demokratisch-positiven Patriotismus und den strengen Schranken des deutschen Strafrechts (§ 86a StGB) muss Kern einer intensiven gesellschaftlichen Debatte werden. Viele Menschen teilen den Wunsch, sich ohne historische Belastung für das Land einzusetzen und dies auch sprachlich auszudrücken.
Die Enttabuisierung historisch belasteter Begriffe dürfen Konservative auf gar keinen Fall Kubitschek und seinem Zögling überlassen.
@BiNa
politisch motivierte KI ? Der Widerspruch steckt bereits im Statement !
Ganz im Gegenteil; es wird von niemandem bestritten, dass die Parole lange vor der SA in Deutschland ein Ausdruck des Patriotismus aus allen Lagern war.
„Alles für Deutschland“ ist eine Losung, deren Wortlaut seit 1848 dokumentiert ist … so fängt das linke wikipedia an https://de.wikipedia.org/wiki/Alles_fr_Deutschland
Tut mir leid, @…Realist, dass Ihre Zellen noch nicht synaptiert sind. Die KI wird Ihnen möglicherweise aufgrund Ihres politischen Blicks und dem damit einhergehenden Algorithmus auch kein objektives Ergebnis anzeigen.
Lesen Sie Kontroverses – auch im Internet – und setzen sich damit auseinander. Ihre physikalische Hirnstruktur wird Ihnen danken.
BiNa ist ATLAS
@BiNa: Ist es eigentlich schon mal vorgekommen, dass Ihnen irgendetwas kritikwürdig erschien, was in diesem roten Faschismus inzwischen Praxis ist? Ihre totale Konformität mit jeden noch so abwegigen, demokratie- wie menschenfeindlichen Auswüchsen in diesem Regime ist einfach nur ekelhaft. Solche Charaktere kannte ich bisher nur von „Gesprächspartnern“ in einem kargen, spärlich beleuchteten Raum einer DDR-Behörde.
@Freier Sachse
Massenhaft habe ich am Kommunismus auszusetzen, egal ob es sich um den roten oder den braunen Bolschewismus handelt.
Die Zeiten des Hochmittelalters, der Gründerzeit und natürlich die Adenauer/Erhard-Ära sind die einzigen Zeiten, die für Patriotismus und Konservatismus stehen. Genau dafür stehe ich und dafür kämpfe ich.
Auf Apollo News – die plattform interessiert mich nur der AfD-Wähler wegen – kommentiere ich gegen die Märchenstunde der AfD. Auf linken plattformen kommentiere ich gegen die Märchenstunde der Linken von Gysis SED und BSW, Grüne, SPD und dem Merkel-Kreis.
Und das gegen immer nur deshalb, weil ich einfach nichts Positives für die deutsche Gesellschaft entdecken kann.
Und wie sieht es mit dem ‚Denkmal der Schande‘ aus? Was hätte Höcke denn sagen sollen? Vermutlich das Gegenteil. Also dann: ‚Denkmal der Ehre‘ oder ‚Denkmal des Stolzes‘. Das wäre demnach korrekt gewesen? Zumindest ist es nicht ‚historisch kontaminiert‘, aber den Wirbel danach könnte ich mir gut vorstellen.
Und zu Ihrem Thema: ‚…in der Gegenwart gezielt von Braunbolschewisten als Code eingesetzt…‘. – Bis zur Kritik an Höcke kannte fast niemand in Deutschland diesen Satz. Auch Ihre obige Behauptung kann sich wohl nur auf die Zeit NACH der Kampagne gegen Höcke beziehen. Mit anderen Worten wurde die Parole also erst durch die Kritiker in die Welt gesetzt.
@Oderkahn: Siehe meinen Kommentar von 11:14 Uhr und Sie erkennen, um was für einen Charakter es sich bei BiNa handelt. Demokraten und Patrioten (was heute bei Linken zu einem Widerspruch erklärt wird) wie der SPIEGEL-Gründer Augstein haben sich damals schon von solchen Typen angewidert abgewandt. Heute stellen diese die Regierung, bestimmen die Sprache und unterhalten eine Sprach-Polizei.
BiNa ist ATLAS
@ BiNa
Natürlich, ich bin ganz bestimmt ein Bolschewist (der die AfD wählt).
Nur weil ich in der DDR geboren bin?
Denken Sie, ich fand diesen Staat so absolut toll?
„Wir haben Ihren Kommentar gerade auf Großleinwand und selbst die AfD’ler im Raum haben herzlichst gelacht … “
Ist das eine versuchte Zersetzungsmethode? Sind Sie von der AfD?
Das kann ich mir nicht vorstellen.
Außerdem, dieses Album der EAV von 1983 finde jch gut, steht bei mir als CD im Regal.
@BiNa: Hätten Sie außer Ihren permanenten Hinweisen auf Schriften Anderer auch was Eigenes zu bieten? Meinetwegen z.B. ein Jodel-Diplom? Haben Sie schon mal mit dem Gedanken gespielt, die Gedanken Anderer für eine eigene Dissertation zu nutzen? Ist heute schwer in Mode.
@ BiNa
Zu Ihnen fällt mir der Titel „Die Intellektuellen“ von der EAV ein.
Tut mir leid, aber……
https://www.youtube.com/watch?v=BITygozJjqs&list=RDBITygozJjqs&start_radio=1
@Susan1
Wir haben Ihren Kommentar gerade auf Großleinwand und selbst die AfD’ler im Raum haben herzlichst gelacht …
Die EAV kritisiert in dem Lied nicht die Bildung oder das intellektuelle Denken an sich, sondern spezifisch den Salonbolschewismus und das Phänomen der ‚Schampus-Linken‘. Und Salonbolschewist zu sein können Sie ja nun einmal nicht abstreiten.
@Freier Sachse
Darf ich fragen, wo Sie denn all Ihr wissen her haben. Tiktok & Co.? AfD-Geschwafel aus der Nachbarschaft. Eingeimpften Sozialismus erst durch Eltern, dann durch DDR-Staat? Kognitive Dissonanz und Bestätigungsfehler mag Ihr Lebensexlixier sein, meins nicht. Populismus kann man überwinden, man muss nur wollen.
Ich gehöre sicherlich nicht zu denen, die das Rad tagtäglich neu erfinden; ich gehöre zu denjenigen, die sich ein eigenes Bild machen. Ja, aufgrund der Literatur der letzten 350 Jahre, indem ich es selbstständig durchdenke und mit anderen diskutiere.
Es tut mir leid, dass Sie sich zwar @Freier Sachse nennen, aber von zumindest geistiger Freiheit weit entfernt sind. Zu Ihrem Kumpel, dem Antisemiten und Antizionisten Augstein empfehle ich das lesenswerte Buch von Martin Doerry und Hauke Janssen: ‚Augstein. Ein deutsches Leben‘
Und zu Ihrer zweiten Anmerkung, vor Höcke hätte es in Westdeutschland keine braunen Bolschewisten gegeben (in der DDR war ja das Phänomen 1950 ad acta gelegt worden und hat bis 1990 die mediale Öffentlichkeit gemieden).
Die Strategie, sich eines sozialistischen oder systemkritischen Vokabulars zu bedienen (weshalb Gegner sie ‚braune Bolschewisten‘ nannten) und gleichzeitig die eigentliche radikale Agenda hinter sprachlichen Codes zu verbergen, folgt einem altbekannten historischen Drehbuch aus der Weimarer Republik und der frühen Bundesrepublik so die Adenauer-Stiftung https://www.kas.de/de/web/extremismus/rechtsextremismus/rechtsextreme-codes.
Du kannst hier ja noch stundenlang aus allen möglichen Quellen etwas zusammenstellen und zusammenschwurbeln. Das Problem ist nur, dass es einen Vergleich mit der heutigen Realität nicht standhält.
Parteinahe Stiftungen halte ich nach den letzten zwanzig Jahren in diesem Land zudem für keine vertrauenswürdige Quelle mehr. Politiker wollen Menschen heute zwingen, Dinge nicht zu benennen, die sie täglich sehen. Man redet Menschen das Gegenteil ihrer täglichen Realität ein.
Gestalten wie Du wollen fast wahnhaft immer einen Zusammenhang mit der Geschichte herstellen, jedoch gibt es ihn einfach nicht. Den gibt es nur in verwirrten Köpfen wie bei Dir, wo das Ergebnis immer schon feststeht, bevor die heutige Sachlage zu Kenntnis genommen wird.
Zudem sollte man permanent Fragen, ob die Geschichtserzählungen überhaupt stimmen, wenn man sieht, wie live und in Farbe die aktuelle Wirklichkeit täglich verfälscht wird.
Genau das sind die Punkte, nach denen man das heutige Geschehen bewerten muss.
Und einmal unabhängig davon, dass die NPD schon lange vor Höckes Erscheinen in Westdeutschland umtriebig war, ist ja wohl Henning Eichberg derjenige gewesen (ich habe gerade sein Buch ‚Nationale Identität. Entfremdung und nationale Befreiung‘ noch einmal durchgeblättert), der dem Nationalsozialismus a.k.a. Brauner Bolschewismus a.k.a. Rechtsextremismus, die neue, moderne und scheinbar wissenschaftliche Sprache gab, um im bürgerlichen Bereich überhaupt erst einmal anschlussfähig zu sein.
Was wäre der AfD’ler heute ohne den Ethnopluralismus Eichbergs?
Gut, Sie werden sicherlich alle Schriften Eichbergs in der Nachttischschublade gelagert haben, um vor dem Schlafengehen noch das ein oder andere braune Zitat für den kommenden Traum zu lesen.
@.. Trollmantel ..
Sollten Sie jemals ihr kommunistische Geduze ablegen und Menschen mit Respekt entgegentreten, gehe ich gern auf Ihren Kommentar ein.
Ganz einfach ‚Mahnmal gegen das Vergessen‘ – aber dem durch Kubitschek Ausgebildeten fällt nichts anderes als Verunglimpfung ein.
BiNa ist ATLAS
ich habe immer öfters Das Gefühl, AN selbst beschäftigt solche Dummschwätzer, um die Stimmung am kochen zu halten….