„sehr irritiert“
AKW-Files: Kraftwerks-Betreiber erfuhren von Entscheidung über Laufzeitverlängerung aus der Presse
Aus einer E-Mail des Kernkraftwerkbetreibers EnBW an Staatssekretär Patrick Graichen, die Apollo News vorliegt, geht hervor, dass die Kernkraftwerksbetreiber von der Laufzeitverlängerung zuerst aus der Presse erfahren haben.
In einer E-Mail des AKW-Betreiber EnBW an den damaligen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Patrick Graichen, die Apollo News vorliegt, beschwert sich EnBW darüber, dass man die von der Bundesregierung getroffene Entscheidung die Laufzeit der drei zu dem Zeitpunkt noch in Betrieb gewesenen Kernkraftwerke zu verlängern, zuerst aus der Presse erfahren habe. „Wir (Namen geschwärzt; Anm. der Redaktion) sind doch sehr irritiert, dass wir, wie Anfang September in Bezug auf die Vorstellung des BMWK zur Einsatzreserve der Kernkraftwerke, nunmehr erneut über konkrete Überlegungen von Seiten der Bundesregierung und auch Inhalte eines neuen Gesetzentwurfs zur Einsatzreserve der Kernkraftwerke aus der Presse erfahren müssen.“
Weiter heißt es von EnBW: „Nach unserem derzeitigen Kenntnisstand liegt nunmehr ein aktualisierter Gesetzentwurf vor, der lediglich Änderungen des AtG (Atomgesetz; Anm. der Redaktion) zum Inhalt hat. Nach diesem wäre ein Weiterbetrieb von KKE (Kernkraftwerk Emsland; Anm. der Redaktion), KKI 2 (Kernkraftwerk Isar 2; Anm. der Redaktion) und GKN II (Kernkraftwerk Neckarwestheim 2; Anm. der Redaktion) bis 15.04. möglich, ohne, dass hierfür ein zusätzlicher Abruf erforderlich wäre.“
Bevor die Bundesregierung beschloss, die Kernkraftwerke doch bis Mitte April 2023 weiterzubetreiben, wurde mit den Kernkraftwerksbetreibern vereinbart, die Kernkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim zwar wie geplant zum 31. Dezember 2022 abzuschalten, sie jedoch in eine Einsatzreserve zu überführen, um im Fall eines Strommangels wieder hochgefahren zu werden. Das Kernkraftwerk Emsland sollte hingegen wie geplant außer Betrieb gehen. Dafür wurden zusammen mit Kernkraftwerksbetreibern die rechtlichen Rahmenbedingungen in etlichen Meetings und Mails abgeklärt und abgestimmt.
Die E-Mail wurde außerdem in Kopie an den Kernkraftwerkbetreiber PreussenElektra versendet, der Eigentümer von Isar 2 ist. Isar 2 und Neckarwestheim stehen in Bayern beziehungsweise Baden-Württemberg und waren wegen der dort erwarteten Stromknappheit für die Ersatzreserve vorgesehen, während das Kernkraftwerk Emsland aus Niedersachsen nicht als relevant angesehen wurde.
Dieser E-Mail Verlauf zeigt, wie chaotisch es in den Tagen rund um den Beschluss, die Kernkraftwerke doch länger am Netz zu lassen, in der Bundesregierung vorging und wie schlecht die Kommunikation zwischen dem von Robert Habeck geführten Wirtschaftsministerium und den Kernkraftwerksbetreibern war. Seit der Veröffentlichung der AKWfiles, die von Cicero freigeklagt wurden, steht Robert Habeck hart in der Kritik. Der ehemalige Eon-Aufsichtsratschef Karl-Ludwig Kley warf Habeck vor, die Öffentlichkeit gezielt zu täuschen und zu verschleiern, dass Habeck aus ideologischen Gründen einen Weiterbetrieb der Kernkraftwerke über den 15. April hinaus verhindert hat. Das Verhältnis zwischen den Kernkraftwerksbetreibern und Robert Habeck scheint aufgrund der katastrophalen Kommunikation des Wirtschaftsministeriums zerrüttet.
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Interessant. Und damit kommen diese Figuren erst jetzt um die Ecke?
Man fühlt sich immer mehr in die Zeit des Feudalismus zurückgesetzt wenn man sieht wie die Ampel, allen voran die Grünen, regiert.
Mit nahezu unbegrenzten Mitteln, die andere erwirtschaften, ausgestattet zu sein, Heerscharen von Speichelleckern zu seiner Verfügung zu haben, straffrei davonzukommen, keine echte Gewaltenteilung – Das IST Feudalismus
Was für Dilettanten! Einfach unterirdisch diese ungelernten, selbstverliebten Möchtegerne und Nichtskönner… Sorry
Wenigstens hat sich Habeck damit als Kanzlerkandidat disqualifiziert.
Meinen Sie das Ernst?
Nachdem ja nicht einmal das GG das Amt des „Vizekanlers“ kennt; bleibt er allenfalls Omas Schwiegersohn-Traum(a), ewiger Kanzlerkandidat. Bei Kohl hatte die Durststrecke ein Ende.
Merke: Die Person adelt das Amt – aber NIEMALS das Amt die Person.
Habeck etc. bezeichnet man als Leftists. Die hatten es als Kind schwer, waren anders (aber natürlich was Besseres), da kommen die gefährlichen Träume, die unter seinesgleichen mit leuchtenden Augen zu Ideologien werden. Nie neu geträumt, aber immer im Albtraum für eine Vielheit endend. Und Ideologien nähren sich aus Lügen, bösem Willen (eventuell echter Wahn?), Sich selbst als über Anderen stehend.
Robi Habeck ist anders als wir, Spendenkonto 004!
Eher Qualifiziert
Mir ist es ein Rätsel ,was sich dieser schlechte Schriftsteller noch alles erlauben kann !!!! ohne das es Konsequenzen nach sich zieht ( Rücktritt ,Entlassung ).In jedem anderen Land hätte dieser Versager schon seinen Hut nehmen müssen.
Daie Wurzel des Übels: WEF mit seiner YGL-Anhängerschaft. Voran Schwab. Also, wer den Leuten Armut bei mehr Glück verspricht – korrekter: Ersteres wird angedroht/aufgezwungen -, agiert verfassungsfeindlich. Ebenfalls lässt die Struktur eine (entsprechend) kriminelle Organisation erkennen. Weiter entwickelt, setzen diese einerseits ausserstaatlichen Followers (Leader klingt natürlich besser), trojanisch dieses Gift (dem Wahlvolk vorab verschweigend) – als national Gewählte um; mitnichten hat dies mit dem mehrheitlichen Wählerwillen zu tun. Tja, Parlamente, Regierungen, Gerichte sind Teil des totalitären Durchmarsches. Schön, wenn diese Gedanken einen Juristen anregen.
Dranbleiben, Apollo-News!
Die Aufarbeitung dieses Falles zeigt deutlich, dass das Durchregieren in der Behörde nach Gutsherrenart nicht die Eigenschaft ist, wie in Deutschland schlau geschafft und gut entschieden werden muss. Bei einem erfolgreichen Patriarchen, der seine Branche, seine Kunden und sein Unternehmen von der Pike auf kennt, der darf sicherlich nach Gutsherrenart regieren.
Aber sicherlich nicht ein branchenfremder Dr. phil. Robert Habeck im Amt eines Behördenvorstehers!
Diese Ideologiegetriebenen sehen vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr!
Grüne Denkweise sagt: Der Strom kommt aus der Steckdose! Habeck und Co waren nur daran Interessiert, ihre eigenen Wirtschaftlichen Interessen der Wärmepumpen zu Füttern. Auch wenn diese bei Null Wärme aus der Umgebung voll zum Stromfresser werden. Warum dürfen wir eigentlich nicht unsere Energie Vollständig selbst erzeugen? Dann wäre der Strommarkt bestimmt Flexibler!