AfD vor Einstufung als „gesichert rechtsextreme“ Bestrebung – Was der Partei dann drohen könnte
Das Oberverwaltungsgericht hat die Einstufung der AfD als rechtsextremen „Verdachtsfall“ bestätigt. Doch schon lange zuvor hat der Verfassungsschutz Prüfungen eingeleitet, ob die Partei auch in Gesamtheit als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden kann. Für die AfD und ihre Mitglieder hätte das fatale Folgen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nutzte eine Rede vor zwei Tagen, um auf das Attentat auf Robert Fico aufmerksam zu machen. Da „aus Worten Taten folgen“ würden, müssten „die Parteien, die sich dem demokratischen Spektrum zugehörig fühlen“, ihre Worte sorgsam „wägen“. Zugleich warf er der AfD vor, den Boden für solche Attentate zu bereiten und erklärte mit Genugtuung, dass die Partei jetzt auch gerichtlich bestätigt, ein „gesichert rechtsextremer Verdachtsfall“ sei.
Das stimmt so jedoch nicht. Der Verfassungsschutz kann eine Partei zum „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ oder zu einer „gesichert rechtsextremen“ Bestrebung erklären. Die Kategorie eines „gesicherten Verdachtsfalls“ führt der Verfassungsschutz nicht und sie ergibt denklogisch natürlich auch keinen Sinn. Habecks Aussage fügt sich aber gewissermaßen in den Zeitgeist ein, in dem zwischen rechts, rechtsradikal und rechtsextremistisch nicht mehr präzise unterschieden wird.
Die AfD zwischen „Verdachtsfall“ und „gesichert rechtsextremer“ Bestrebung
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat am Montag entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „rechtsextremen Verdachtsfall“ führen darf und entsprechende Überwachungsmöglichkeiten nutzen kann. Zugleich könnte das OVG Münster den Weg für den Verfassungsschutz frei gemacht haben, die AfD auch als „gesichert rechtsextrem“ einzustufen.
Mehrere Landesverbände im Osten Deutschlands sowie die Jugendorganisation „Junge Alternative“ gelten den jeweiligen Verfassungsschutzämtern zufolge bereits als „gesichert rechtsextrem“. Auch ob die AfD in Gesamtheit entsprechend eingestuft werden kann, wird durch den Verfassungsschutz bereits geprüft. Für die Partei und ihre Mitglieder hätte das empfindliche Folgen. Die Überwachungsmaßnahmen, die der Verfassungsschutz bei einer „gesichert rechtsextremen“ Bestrebung ergreifen darf, sind grundsätzlich dieselben wie bei einem „Verdachtsfall“.
Dabei muss er jedoch stets die Verhältnismäßigkeit wahren. Bei einer „gesichert rechtsextremen“ Vereinigung sind die Voraussetzungen der Verhältnismäßigkeit jedoch deutlich schneller erfüllt. Der Verfassungsschutz darf Mitglieder innerhalb der AfD anwerben sowie eigene Beamte in die Partei einschleusen. Dass dies bereits geschehen ist, bestätigte der Verfassungsschutz erstmals im Rahmen einer Verhandlung vor dem OVG Münster.
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Das Ende der politischen Neutralitätspflicht
Bei der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ würde auch die politische Neutralitätspflicht staatlicher Stellen gegenüber der AfD wohl wegfallen. Die AfD verklagte bereits erfolgreich Horst Seehofer und Angela Merkel wegen Äußerungen im Zusammenhang mit der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten, da diese ihre Verpflichtung zur Neutralität verletzten. Nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes müsse der Staat jedoch gegenüber Gegnern der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht neutral bleiben.
Wird die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft, könnte die Regierung und andere staatliche Stellen wesentlich offensiver gegen die AfD vorgehen. Auch könnte die AfD noch größere Schwierigkeiten bekommen, Räumlichkeiten für das Abhalten von Parteitagen organisieren zu können. Nach dem Selbstverwaltungsrecht können die Kommunen prinzipiell selbst über die Nutzung öffentlicher Gebäude und Einrichtungen entscheiden. Jedoch müssen sie dabei den Grundsatz der Chancengleichheit politischer Parteien beachten. Doch auch hierauf könnte sich die AfD dann regelmäßig nicht mehr berufen.
Noch größer dürfte der Druck nicht auf die Partei als solche, sondern auf ihre Mitglieder werden. Der Bundesverfassungsschutz darf Daten über die Mitglieder speichern und sichern. Auch die Telefonüberwachung oder das Observieren von Politikern ist möglich. Die Voraussetzungen hierfür sind bei einer „gesichert rechtsextremen“ Bestrebung wesentlich niedriger als bei einem „Verdachtsfall“.
Entfernung aus dem Staatsdienst und Entzug der waffenrechtlichen Erlaubnis
AfD-Mitgliedern könnte unter Umständen der Entzug ihrer waffenrechtlichen Erlaubnis bevorstehen. Voraussetzung für die waffenrechtliche Erlaubnis ist die persönliche Zuverlässigkeit. Das Verwaltungsgericht in Düsseldorf sieht diese schon nicht mehr gegeben, wenn eine Person lediglich Mitglied in einer als „Verdachtsfall“ geführten Organisation ist.
In einem anderen Fall entschied das Verwaltungsgericht Gera, dass ein Mitglied der als „gesichert rechtsextremen“ Thüringer AfD seine Waffenbesitzkarte behalten dürfe. Es argumentierte, dass die waffenrechtliche Zuverlässigkeit eine eigenständige Einzelfallprüfung sei, die nicht an Einschätzungen der Verfassungsschutzämter gebunden ist. Man kann jedoch davon ausgehen, dass mit der Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ Mitglieder der Partei häufiger die waffenrechtliche Erlaubnis entzogen werden würde.
Auch beruflich haben Mitglieder der AfD Konsequenzen zu fürchten. Ihnen kann etwa die Entlassung aus dem Staatsdienst drohen. Die bloße Mitgliedschaft in einer als „gesichert extremistisch“ geltenden Partei könnte dann schon den Anfangsverdacht einer Untersuchung begründen.
Die Höherstufung würde also nicht nur die Partei als solche Treffen, sondern vor allem massiven Druck auf den Einzelnen ausüben. AfD-Parteivorsitzende Alice Weidel kündigte an, dass die AfD gegen das Urteil aus Münster wohl vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in Revision gehen wolle. Dieses kann jedoch lediglich eine formelle und keine inhaltlich-materielle Kontrolle vornehmen. Bestätigt das Bundesverwaltungsgericht das Urteil aus Münster ist die Höherstufung der AfD durch den Bundesverfassungsschutz wohl nur noch eine Frage der Zeit.
Die Altparteien merken, dass ihnen die Wähler in Scharen davonlaufen, also versucht man alles, um die unliebsame Konkurrenz noch vor den Wahlen fertig zu machen, anstatt mal Politik zu betreiben, die der Wähler haben möchte.
Diese ganze Farce im Umgang mit der AfD hat mein Vertrauen in diesen Staat und seine Medien restlos zerstört. Nie hätte ich mir träumen lassen, dass so etwas in diesem Land möglich ist. Mich widern diese ganzen Figuren in den Altparteien, denen ich inzwischen alles zutraue, einfach nur noch an.
Sollen die mal machen, dann wird die nicht mehr lustig !
Wer 20 % der Bürger als rechtsextrem einstufen will, wird ein Problem bekommen und dies hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.
Zustände wie 1933 bis 1945 in diesem Land und wieder die Roten inkl. den dunkelroten Grünen.
Dies gibt es in keinem anderen Land dieser Erde und man fragt sich wieso nur in Dummland ?
Soll hierdurch die Demokratie in gesteuerter Form als Pseudo-Demokratie vorgegaukelt werden, wobei hier Einflüsse vorhanden sind, die man sich denken kann ?
Trau schau wem und dies stinkt langsam zum Himmel mit diesen Khmer, von den Altparteien SED und dieser RRG Mischpoke.
Es ist genau umgekehrt. Eine Urteilsbegründung gibt es zwar noch nicht, aber das Statement des Gerichts hat bas BfV scharf darauf hingewiesen, das es für eine Hochstufung viel mehr Material braucht.
Wie sie auf ihre Einschätzung kommen, würde mich interessieren?
„So geht die Freiheit zugrunde – mit donnerndem Applaus.“ — Senatorin Padmé Amidala
„Bei der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ würde auch die politische Neutralitätspflicht staatlicher Stellen gegenüber der AfD wohl wegfallen.“
Es ist immer etwas sonderbar, wenn Apollo solche Sachen einfach so schreibt, als würden wir uns nicht inmitten eines Theaterstücks befinden. Wo gilt denn heute IRGENDWO noch eine Neutralitätspflicht gegenüber der AFD? Oder besser gefragt: Wer nimmt denn das Recht noch ernst?
Ich finde es, das möchte ich noch sagen, irgendwie unheimlich, einen solchen Artikel zu lesen, so, als handle es sich hier nicht um einen politisch motivierten Feldzug und damit eine antidemokratische Show, die bisher in der Bundesrepublik ihres Gleichen sucht. Das so kühl zu dokumentieren gefällt mir nicht wirklich.
Wollen die Bürgerkrieg?
Soso – dann zahlen aber die phösen Rechtsextremen Wähler bitte auch keine Steuern mehr !
Die Gelder von den Indigenen nehmen die ja als parasitäres Völkchen ja gerne um deren Zivilversagen mit diesen Posten zu umgehen, da die sonst keine Kohle verdienen könnten und von deren Bürgergeld, wie vorab dem Posten, leben müssten.
Jeder die diese Mischpoke gewählt hat ist ein Mitläufer und wäre auch in 1933 bis 1945 oder in der DDR mitgelaufen.
Ist ja auch wieder zum Dritten die rote Flut inkl. den angeblich Grünen, die seit Fischer, Trittin (auch Aussage der Gründer der Grünen und deshalb deren Austritt) dunkelrot, kommunistisch, wie gefährlich für dieses Land sind. Selbst Wagenknecht als rote Zora, gab dies zu !
Ich habe schon seit längerer Zeit die Befürchtung, dass die Angriffe von SAntifa auf AfD Einrichtungen und Personen sowie die Ausgrenzung von AfD-nahen Personen dazu führen wird, dass die AfD personell austrocknet. Kein politisch Tätiger wird seine Existenz, seine Gesundheit oder die seiner Familie aufs Spiel setzen.
Die selbst ernannten Demokraten verteidigen ihre Pfründe mit wirklich allen Mitteln. Angefangen vom Einsatz der „unabhängigen“ Justiz durch weisungsgebundene Staatsanwälte und links-grüne Richter bis hin zum Einsatz von sAntifa Schlägertruppen, die eigenartiger Weise niemals gefasst werden. Demokratie war vorgestern.
Was genau soll eigentlich „rechtsextremistisch“ usw. bedeuten? Diese linken Kampfbegriffe sind noch NIE schlüssig nachvollziehbar definiert worden.
Peinlich bis grob fahrlässig leider auch, dass seitens der AfD auch noch nie danach gefragt wurde.
Mit dem Wegfall/Verbot der AfD hätte Deutschland meiner Ansicht nach keine ernsthafte Oppositionspartei mehr, da alle Parteien in unterschiedlicher Radikalität für Klimawahn, sozialistische Experimente, offene Grenzen und „Deutschland zuletzt“ stehen. Wie man einen Staat ohne parlamentarische Opposition bezeichnet, weiß – glaube ich – jeder.
Ich glaube, Deutschland ist das einzige Land der westlichen Welt welche einen „Verfassungsschutz“ hat, der nichts anderes als eine abgemilderte Form der Stasi ist. Niemand braucht diesen ausser der Regierung welche ihn als Regierungsschutz einsetzt. Mit Demokratie hat das verdammt reichlich wenig zu tun. Wer aber so eine misserabele Politik wie die Altparteien macht, der braucht diese Einrichtung die uns Steuerzahlern viel Geld kostet.
„…zwischen rechts, rechtsradikal und rechtsextremistisch..“
Und worin besteht der Unterschied zwischen radikal und extrem? Darin, dass Radikale sich ein anderes System wünschen, und Extremisten wollen es umsetzen.
Dass die AfD das bestehende System stürzen will, das kann ich nicht erkennen. Sie wollen aber daran partizipieren.
Nun, der wandernde Sachsenwitz stellte ja bereits fest, man käme der AfD mit politischen Mitteln nicht mehr bei.
Betrachtet man dies bei Licht, hat Häuptling Wandernder Witz damit gesagt, daß man ihr mit den der Politik zu Gebote stehenden rechtstaatlichen Mitteln nicht mehr beikäme.
Die logische Folge daraus ist, daß man zu deren Bekämpfung auch unrechtstaatliche Mittel einsetzen dürfe und müsse.
Ob Witzchen Wanderer damit auch die Mittel des Verfassungsschutzes als unrechtsstaatlich unterstellt hat?
Aber wahrscheinlich ist das bei ihm nur gekränkter Narzißmus, weil er sein Direktmandat an einen AfD-Abgeordneten verloren hat.
Es muss noch viel schlimmer werden,bevor sich etwas ändert. Das Volk schläft noch fest.
Ich als AfD Wähler habe ein Anrecht darüber, zu erfahren, weshalb die Partei so eingestuft wird. Dann soll der Verfassungsschutz doch bitte darlegen, weshalb er so entscheidet. Das wäre aus meiner Sicht das einfachste Mittel, um die unliebsame Opposition kleiner zu halten. Wenn es tatsächlich alles so krass ist, dann wird der Wähler das in die Wahlentscheidung einfließen lassen. Aber die Beweise bleiben aus oder sind an den Haaren herbeigezogen. Es bleibt nur ein Ergebnis: die haben nichts und versuchen es mit den schmutzigsten Mitteln. Wer ist hier tatsächlich Demokratiefeindlich?
Was macht eine Regierung wenn sie meint dass das Volk nicht zu ihr passt ?
Der Verfassungschutz muss weg! Ganz einfach.
Dieser Mecki ist ein ganz linker Vogel und eine Gefahr für die Demokratie genauso wie Fänzi der Elephantenmensch. Wann steht das Volk endlich auf für das Grundgesetzt und gegen die Herrschaft der nationalen Sozialisten?
Das Einmaligkeitsmerkmal der AfD dürfte wohl darin
bestehen, daß diese Partei inzwischen mehr V-Leute
als echte Mitglieder in ihren Reihen hat.
Wenige arbeiten sich gerne an der Alternative
aus persönlichen Gründen (drohender Mandatsverlust bei der nächsten Wahl),
vorgeschobenen Gründen („Nur wir sind die Guten und die Spezialdemokraten!“), ab.
Viele wählen die Alternativen und werden sie weiter wählen.
Nennt man Demokratie!
Wenn man die AfD abgeschafft hat, werden die Bürger natürlich alle die volksverachtenden, linlsgrün-versifften, verlogenen Altparteien wählen. Ha, ha, ha! Wer’s glaubt!
Auch wenn es hart klingt, aber diesen Weg muß die AfD gehen, um endlich ernstgenommen zu werden. Betrachten Sie es als einen Meteoriten, der haarscharf an der Erden vorbeifliegt. Habeck hat auf die AfD geschossen, aber ist ein saumieser Schütze, denn wer „Vaterlandsliebe stets zum Kotzen fand“, hat auch nir einen verantwortungsvollen Umgang mit Waffen gelernt. das weiß jeder, der seinen Wehrdienst abgeleistet hat, Jäger ist, sowie bei der Polizei oder anderen vergleichbaren Berufen im Sicherheitsbereich tätig ist.
Am Gewehr wahr ich eher ein mäßiger Schütze, aber an der MP gehörte ich zu den Besten und bei den Handgranaten habe ich es sogar geschafft den Holzpflock in die Luft zu sprengen. In der Panzerhaubitze 2000 wurde ich dann zum Richtkanonier, sowie stellvertrender Geschützführer. Bei der Übung musste ich sogar tatsächlich „Hand anlegen“, weil die automatische Richtanlage ausfiel. Zufälle gibt es! 😀
Interessante Reportage über die WHO.
Prof. Dr. Dr. Martin Haditsch begibt sich für die Suche nach der Wahrheit nach Österreich, Deutschland, Großbritannien und in die USA. U.a. mit Kardiologe Dr. Peter McCullough; Juristin und WHO-Kennerin Dr. Silvia Behrendt, Rechtsanwalt Phillip Kruse.
https://www.servustv.com/allgemein/v/aa61fmk8jm1acpbv93xb/
https://www.servustv.com/allgemein/v/aaytdbxq485e9fr4lfa1/
Dieser Parteienstaat wo Leute von den Parteien ins Parlament gehievt werden, die über null Ausbildung verfügen und in ihrem Wahlkreis jämmerlich versagt haben, wird diesem Land das Genick brechen. Diese Parteisoldaten deren einzige Qualifikation darin besteht, das sie allem zustimmen müssen, weil sie ja außerhalb des Parlaments nie eine Beschäftigung finden würden. Um diese Pfründe zu sichern, wird alles rausgeholt und instrumentalisiert. Anstand und Fairness ist dann für diese Demokraten nur noch ein lästiges Hindernis. Ich befürchte, die junge Generation wird noch eine sehr dunkle Zeit erleben.
Man kommt sich vor wie in einem schlechten Film. Die sogenannten Demokraten finden überhaupt nichts dabei, eine unbequeme Oppositionspartei zu verbieten, sobald sie nennenswerten Zuspruch findet. Die schamlose, fadenscheinige Gleichsetzung mit den Nationalsozialisten wird mit aller Macht vorangetrieben, Verdrehungen, Übertreibungen, das insistieren auf bereits widerlegte Propagandamotive sind die Mittel der Wahl. Mancher wird die Partei verlassen müssen, wenn er seinen Pensionsanspruch nicht verlieren will. Pazderski hat den Anfang gemacht.
Wissen Sie was ich bemerkenswert finde? Aktuell läuft gerade die uralte Science-Fiction-Serie Raumpatroullie Orion. Um genau zu sein eine Folge, in der FROGS die Weltherrschaft übernehmen wollen. Den Vergleich FROGS und WEF finde ich bemerkenswert. In der Folge scheiterten die FROGS mit ihrem Versuch.
Wussten Sie, daß die ersten TV-Bilder, die ins Weltall herausgestrahlt wurden und theoretisch von Außerirdischen empfangen werden können, Hitler bei der Eröffnung der Olympischen Spiele sein wird? Was für eine hervorragende Werbung für die menschliche Spezies! Ich hoffe sehr, daß beim ersten möglichen direkten Aufeinandertreffen, diese die Menschheit erst genau beobachten und studieren, bevor man die falschen Rückschlüsse zieht.
Wären wir heute schon bereit für einen solchen Augenblick? Ich weiß es nicht, aber ich wäre neugierig dies herauszufinden. Bevor mich jetzt jedoch ein Alien in sein Raumschiff beamt, würde ich jedoch lieber gerne erst mal mein Leben leben. 😉
Zur Korrektur Ihres Artikels.
Die Revision im verwaltungsgerichtlichen Verfahren kann jede Verletzung von Bundesrecht und sogar die Verletzung von Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes eines Landes, die ihrem Wortlaut nach mit dem Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes übereinstimmt, geltend machen.
Das ist eine inhaltliche Kontrolle, wahrscheinlich wollen Sie mit „nur formell“ zum Ausdruck bringen, dass das Revisionsgericht keine „Tatsacheninstanz“ ist?
Wer Weltuntergangsszenarien gegen die AfD herbeiredet, statt aufzuklären, polemisiert ihren Untergang herbei! Und glauben die Denkfaulen und Gleichgültigen dann, das System würde nach der AfD Ruhe geben? Ganz gewiss nicht!
Erst dann, wenn jeder Widerstand gebrochen ist, sich alle angepasst haben und das gleiche Lied singen, nein, dann ist nicht Weihnachten, sondern wir sind George Orwells Dystopie „1984“ einen großen Schritt näher gekommen und damit dem Totalitarismus in unserem Land!
Dann fängt der Spaß erst richtig an!
Die haben 3 Jahre gebraucht für ihren „Verdachtsfall“. Das wird nie was mit „gesichert rechtsextrem“.
Was bedeutet das für die Europawahl 2024, ist der die AfD Abgeordnete gewählt worden und die RotGrüne Inquisition war in Deutschland erfolgreich, was passiert mit den Mandaten der AfD Abegordneten in Brüssel?