Thüringen
AfD und BSW trafen sich zu einem „intensiven Gespräch“ – SPD gegen Fortführung der Treffen
Die Fraktionsvorsitzenden von AfD und BSW haben sich in Thüringen getroffen, um über die Besetzung wichtiger Ausschüsse zu reden. Die SPD ist gegen eine Fortführung der Gespräche.
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Der Fraktionschef des Thüringer BSW, Frank Augsten, hat sich mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zu einem Gespräch getroffen. Das bestätigten Sprecher beider Parteien gegenüber der dpa am Mittwoch. Nach der Sommerpause des Parlaments will man sich unter Umständen erneut treffen. Der Koalitionspartner SPD ist gegen eine Fortführung der Gespräche, die CDU hat sich bisher nicht geäußert.
Augsten sagte, Höcke und er hätten „konstruktiv und offen über unsere unterschiedlichen Sichtweisen, Probleme und Perspektiven der aktuellen Landespolitik gesprochen“. Man habe auch über die rechtssichere Ernennung von Staatsanwälten und Richtern auf Lebenszeit gesprochen, sei aber noch zu keinem Ergebnis gekommen. Die AfD verfügt im Landtag über eine Sperrminorität, weil sie mehr als ein Drittel der Sitze hat.
Beide Ausschüsse ernennen Richter und Staatsanwälte auf Lebenszeit. In beiden Gremien sollen auch jeweils zehn Landtagsabgeordnete vertreten sein, die mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt werden müssen. Bisher hat die AfD gegen die Kandidaten der anderen Parteien gestimmt. Sie verlangt Sitze im Kontrollausschuss für den Verfassungsschutz als Gegenleistung, um für die Kandidaten anderer Parteien zu stimmen.
„Wir haben verabredet, dass wir uns nach der Sommerpause und nach Absprache mit unseren Fachleuten und Koalitionspartnern gegebenenfalls noch mal zusammensetzen, um zu schauen, wie wir bei diesem ernsten Problem weiterkommen“, sagte Augsten. Höcke sprach in einer Mitteilung von einem „intensiven zweistündigen Gespräch“, man habe „konstruktiv die Lage des Freistaates Thüringen besprochen“.
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Der AfD-Fraktionsvorsitzende bestritt, dass seine Partei ein Interesse daran habe, dass der Freistaat nicht funktioniere. Die SPD hält weitere Treffen mit der AfD für entbehrlich. „Die seit Monaten im Parlament wiederholt öffentlich zelebrierte Machtdemonstration im Umgang mit der Verantwortung zur dringend notwendigen Installierung dieses Gremiums zeigt, dass es dieser Oppositionskraft eben nicht um das Funktionieren des Rechtsstaates geht“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Dorothea Marx.
Hoffentlich erlaubt mir die SPD noch ein Treffen,auf ein Bier, mit meinem Gartennachbar?
„SPD gegen Fortführung der Treffen“ Na und?!
Mit den zu erwartenden Prozenten wird die SPD eh nix mehr zu melden haben….
„Der Koalitionspartner SPD ist gegen eine Fortführung der Gespräche“
Hat die SPD Angst davor, das sich die AfD und das BSW zusammen tun und seit wann hat die SPD zu entscheiden welche Parteien miteinander reden?🤔 Wir leben doch in einer Demokratie.
Liebe SPD, dieser Vorgang nennt sich Demokratie
So kann man auch miteinander umgehen.
Die SED 2.0 (CDU,CSU,SPD,Gruen,Links) sollte gut zuschauen, wie man konstruktiv miteinander arbeitet, selbst, wenn Meinungen auch diametral entgegen gesetzt liegen moegen.
Nennt sich „Anstand“ oder „Respekt“….
Marx wie Karl Marx???
Wer ist diese SPD?🤣
Davon abgesehen, dass ich diesen Klüngel ablehne : Was geht das die SPD an?
Die SPD fühlt sich übergangen,
darf nicht mitspielen.
Kleiner Tip, gewöhnt euch dran.
Oh je, da wirds ja heut Abend wieder „Brennpunkte“ und Sondersendungen geben, diesmal aber nicht wegen der „Hitzwelle“!
Die SPD als Hüterin des heiligen Grals …
Man könnte lachen, wenn’s nicht so traurig wäre!
Gut das Willy Brandt und Helmut Schmidt das nicht mehr erleben müssen!
Liebe SPD,
lasst euch so etwas nicht bieten und lasst die Koalition platzen.
Der Thüringer wird es euch danken …. versprochen!
1) Ich würde mich freuen, wenn es in Thüringen gelingt, der AfD fair zu beteiligen. Der Gymnasiallehrer Höcke (AfD) ist sehr intelligent und sachbezogen. Er und die anderen AfD-Abgeordneten gehen sicherlich pragmatische Wege mit.
2) Die SPD hat schon lange Brandt vergessen: „Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Brandt kannte seine SPD und ihren sozialistischen Hang zum Dirigismus. Wie kann man in einer Bildungsgesellschaft einen Gymnasiallehrer für Geschichte diffamiern?
+ Joachim Datko – Ingenieur, Physiker – Regensburg – AfD-Stammwähler +
Wahlergebnis 2024 Landtagswahl: AfD 32,8%, SPD 6,1%. Die SPD ist in Thüringrn eine Kleinpartei vor dem Abgrund.
BSW und AfD hätten gemeinsam die absolute Mehrheiti im Landtag. Das BSW müsste nicht mehr einen CDU-Ministerpräsidenten stützen und sich von der SPD belehren lassen und könnte vermutlich einige ihrer Themen besser durchbringen. Da das BSW auf dem absteigenden Ast ist, wäre eine solche Wende vielleicht ein Befreiungsschlag.
Versteh ich nicht. Die Afd trifft sich mit dem BSW und die SPD ist dagegen. Ja und?
SPD im Osten😂
Und die SPD geht das nun genau was an, mit wem die CDU Gespräche führt?
„Die SPD ist gehen Fortführung der Gespräche “
Ach was ? 😁😁😆
SPD gegen Fortführung der Treffen…
Ist das Demokratie oder schon Diktatur? Oder irre ich mich?
Ich bin gegen eine Regierung mir der SPD!
Aha, die SPD ist dagegen das zwei andere Parteien miteinander REDEN ? Was für eine arrogante Anmaßung.
Da wird einigen der Popo auf Grundeis gehen in Erfurt….
„Der Koalitionspartner SPD ist gegen eine Fortführung der Gespräche“. Überall Gespräche verweigern: Mit Rußland, mit der AfD, mit Menschen, die anderer Meinung sind.