Iranischer Angriff
Absurde Israel-Mahnung: Baerbock blamiert sich im Völkerrecht
Annalena Baerbock behauptet, völkerrechtlich hätte Israel kein Recht auf den iranischen Angriff zu reagieren. Die Behauptung der selbsternannten Völkerrechtsexpertin ist nicht nur Unsinn - sondern demonstriert die unfassbaren Doppelstandards der Bundesregierung in Bezug auf Israel.
Außenministerin Annalena Baerbock ist nach Israel gereist, um die Lage nach Eigenaussage zu deeskalieren. Ihr Besuch folgt einem beispiellosen, direkten Angriff des Iran auf Israel. Baerbock, die sich im letzten Bundestagswahlkampf als Kennerin des Völkerrechts präsentierte, trifft während ihres Aufenthalts hochrangige israelische Politiker, darunter Premierminister Benjamin Netanyahu, Außenminister Israel Katz und Oppositionsführer Benny Gantz.
In Bezug auf das Völkerrecht sagte Baerbock einen bemerkenswerten Satz: „Das Recht auf Selbstverteidigung bedeutet die Abwehr eines Angriffes. Vergeltung ist keine Kategorie im Völkerrecht.“ Sie ruft Israel dazu auf, nicht auf den iranischen Angriff zu reagieren. Die völkerrechtliche Analyse ist allerdings schlichtweg falsch.
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In der Diskussion über Israels mögliche Antwort auf Angriffe hat Daniel-Erasmus Khan, Völkerrechtler an der Bundeswehr-Universität München, in einem Interview mit dem Spiegel seine Sichtweise klargemacht. Khan erklärt: „Israel wäre jetzt – im Rahmen seines Selbstverteidigungsrechts – zum Gegenschlag berechtigt.“ Diese Aussage betont die Legitimität von Israels möglichen militärischen Reaktionen im Kontext des internationalen Rechts. Khan unterstreicht damit, dass ein Gegenschlag durch Israel nicht nur eine Reaktion, sondern auch eine rechtlich abgesicherte Handlung wäre, die sich auf das anerkannte Recht zur Selbstverteidigung stützt.
Der Iran hat mit seinem Angriff einen direkten kriegerischen Akt begangen – Israel ist damit selbstverständlich zu allen Maßnahmen berechtigt, die die Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit erfordern.
Doch Baerbock ist mit dieser Sichtweise nicht alleine. Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil äußerte sich hierzu im ZDF-Morgenmagazin: „Es ist jetzt eine Stunde der Diplomatie.“ Weiterhin beschrieb er die Lage als „dramatisch“ und betonte die Notwendigkeit, alle Seiten zu ermahnen und insbesondere Israel zur Zurückhaltung zu bewegen: „Bitte keine weitere Eskalation.“
Trotz eines direkten Angriffs, der bei einem Erfolg tausende israelische Zivilisten getötet hätte, sind deutsche Spitzenpolitiker lieber damit beschäftigt, Israel zu ermahnen – bevor Jerusalem überhaupt etwas gemacht hat.
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Israel wird das Richtige tun. Ob das Getane dann diese Frau versteht, richtig findet oder in Chicago fällt eine Tür zu ist ziemlich einerlei.
Die wandelnde Peinlichkeit mit Jodeldiplom hat also wieder mal Porzellan zerschlagen. Gott sei Dank nimmt sie niemand ernst – außer sie selbst vielleicht.
Fehlende Bildung auf allen Ebenen lässt grüßen!
Wer bitteschön glaubt ernsthaft daran, das sich irgend ein Land auf dieser Welt an dem schert was die feministische Aussenmini einer in Grund und Boden blamierte Bananenrepublik von sich gibt. Eine die Terroristen und Antisemiten die Hand schüttelt und Geld für den heiligen Krieg übergibt. Ganz im Ernst, die fremden Völker sehen in dieser fleischgewordenen Lächerlichkeit genau die hohle Nuss wie alle ausserhalb der grünen Blase.
Völkerball, oder Völkerrecht, das ist hier die Frage?
Trampolinspringen und Völkerball = Expertin für ????
Soviel zu deutscher Staatsräson und Doppelmoral. Erbärmlich, einfach nur zum Fremdschämen.
Heißt das, dass laut Baerbock die Ukraine nicht berechtigt ist, sich gegen Russland zur Wehr zu setzen? Ich frage für einen Freund…