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Brandbrief an von der Leyen

Absatzmärkte „drastisch eingebrochen“: Söder, Kretschmann und Weil schlagen plötzlich wegen CO2-Flottengrenzwerten Alarm

Markus Söder, Winfried Kretschmann und Stephan Weil warnen in einem Brief an Ursula von der Leyen vor massiven Wettbewerbsnachteilen für die deutsche Automobilindustrie aufgrund der CO2-Flottengrenzwerte. Sie fordern eine vorgezogene Überprüfung der CO2-Grenzwerte.

Söder, Kretschmann und Weil fordern eine Überarbeitung der CO2-Flottengrenzwerte

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Die Ministerpräsidenten der „Auto-Länder“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen schlagen in einem Brandbrief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Alarm wegen der CO2-Flottengrenzwerte. Wegen der EU-Verordnung fürchten Markus Söder, Winfried Kretschmann und Stephan Weil für die deutsche Automobilindustrie massive „Wettbewerbsnachteile insbesondere gegenüber chinesischen Herstellern“.

Die Flottengrenzwerte definieren den maximal zulässigen durchschnittlichen CO2-Ausstoß für neu zugelassene Fahrzeuge eines Herstellers pro Jahr. Derzeit liegt dieser Wert bei 115,1 g CO2/km (WLTP-Messung), mit geplanten Reduzierungen auf 93,6 g bis 2025 und 49,5 g bis 2030. Bei Nichteinhaltung drohen den Automobilherstellern empfindliche finanzielle Sanktionen. Insbesondere müsse die EU anerkennen, dass sich die Situation für die deutschen Hersteller schon in den vergangenen Jahren erheblich verschlechtert hat.

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Sinnbildlich zeigt sich dies an dem Marktanteil in China. Dieser sei „drastisch eingebrochen“. Lag der Anteil der Verkäufe von Fahrzeugen deutscher Hersteller 2019 noch bei 26 Prozent, so ist dieser bis 2023 auf 21 Prozent gesunken. Bei den verkauften Elektrowagen könnten die deutschen Hersteller gar nur einen Marktanteil von fünf Prozent für sich verbuchen. Entsprechend heißt es in dem Schreiben: „Die Abgabe wegen Emissionsüberschreitung (Strafzahlungen) wurde zu einem Zeitpunkt einer vollkommen anderen internationalen Wettbewerbssituation verankert“.

Söder, Kretschmann und Weil nehmen in dem Brandbrief Bezug auf ein Papier des europäischen Automobilverbandes ACEA. Demnach würden der Branche Strafzahlungen in Höhe von 15 Milliarden Euro drohen. Um Strafzahlungen zu vermeiden, sehen die Autoren des Papiers des ACEA nur zwei Optionen: Entweder die drastische Reduzierung der Produktion von Verbrennungsmotoren, was massive Arbeitsplatzverluste zur Folge hätte, oder die Aktivierung eines Notfallartikels, der die Einführung strengerer CO2-Grenzwerte um zwei Jahre verschieben würde.

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