Koalitionsverhandlungen
Internes Koalitionspapier fordert verpflichtende digitale Identität
Ein internes Koalitionspapier soll eine verpflichtende digitale Identität fordern. Ein ähnliches, jedoch freiwilliges Projekt wird bereits durch die EU durchgeführt. Dadurch könnte sich jeder Bürger durch zentral gespeicherte Daten digital ausweisen.
Die Koalitionsverhandlungen laufen auf Hochtouren, doch im Gegensatz zu früheren Verhandlungen gelangt kaum etwas an die Öffentlichkeit. Erstmals berichtete jedoch am Dienstag Table.Media über ein neues Koalitionspapier der Arbeitsgruppe Digitales.
Dieses enthält mehrere brisante Stellen. Unter anderem soll eine verpflichtende digitale Identität, in Form eines digitalen Bürgerkontos, eingeführt werden. Nähere Details zu einer solchen Maßnahme sind bislang nicht bekannt. Alles deutet jedoch auf eine zentral gespeicherte digitale Identität hin, womit sich jeder Bürger auch im digitalen Raum ausweisen könnte.
Werbung
Die EU arbeitet bereits seit Jahren an einer „European Digital Identity Wallet“ (EUid-Wallet) und hat ihre Mitgliedsstaaten bereits zu der Implementierung einer solchen nationalen E-Identität verpflichtet, die jedoch ausdrücklich freiwillig ist. Die kommende schwarz-rote Regierung möchte sie wohl nun verpflichtend machen. Außerdem steht laut Wittmann eine Altersverifikationspflicht für die sozialen Medien im Raum.
Des Weiteren soll es insbesondere in der Personalstruktur der Digitalpolitik Veränderungen geben. So soll es zukünftig statt eines Datenschutzbeauftragten einen Datennutzungsbeauftragten geben. Seine genauen Kompetenzen sind jedoch noch nicht bekannt.
Gleichzeitig soll ein reines Digitalministerium entstehen, bislang sind die Ressorts Verkehr und Digitales in einem Ministerium vereint. Dieses neue Ministerium soll, laut einem durch Wittmann veröffentlichten Auszug aus dem Papier, über alle IT-Ausgaben des Bundes entscheiden und „ein Leuchtturm für digitale Arbeitsmethoden“ werden. Öffentlich wird bislang insbesondere Dorothee Bär von der CSU als Kandidatin für ein solches Ministerium gehandelt.
Hört sich nach totaler Überwachung und Kontrolle an. Mir schwant bei dieser möglichen Regierung nichts Gutes.
Es hört sich nicht nur so an es ist es.
Man kann dann schnell auch einen digitalen Lockdown und in Verbindung mit den cbdc den finanziellen Lockdown vollziehen.
Ergo nicht nur Überwachung und Kontrolle, auch wiederum Freiheitseinschränkung like SocialScoringSystem in China möglich.
Vielleicht sollten sie statt „dieser“ Regierung besser Hegseth, Waltz und Vance als Datenschutzbeauftragte engagieren.
Nehmen Sie noch Musk dazu, der kennt was von Flächendekender Satelitentechnik.
Und wenn das Ganze noch mit dem AfD-Verbot gekrönt wird, dann gibt es endlich keine Oppositionspartei mehr im Bundestag. Ach, wird das ein bequemes Regieren!
DDR 2.0 ist keine Vision von Verschwörungstheoretikern mehr, es wird Tag für Tag immer mehr zur Realität.
Es ist eigentlich schon Realität. Die selben Methoden wie früher werden nun scharmlos vorgelebt. Ich hoffe die Strafe lässt nicht zu lange auf sich warten und das es im besten Fall nur die richtigen erwischt!
Tja… Beispiele: Zahlungen ab 300 Euro werden überwacht. Das zahl man z.B. für Auto Wartungen. Scho weiß die Regierung wer alles Verbrenner bzw. SUVs fährt. Schon bekommt man einen Vermerk als CO2 Leugner… Mehrfache Zahlungen ins Ausland, ganz egal für was (Familie, Buisness, onlyfans 😀 ) spielt keine Rolle. Vermerk als verdächtig eingestuft. Folge: Reisepass sofort ungültig… Es wird immer schlimmer. DDR 2.0, nur ohne sichtbare Mauer und dieses mal gleich in ganz Europa, dank dem EU Parlament. Wann hört das Elend endlich auf?
AFD fordert mehr Biometrische Überwachung im öffentlichen Raum.
Klar, für die gute Sache natürlich. Siehe China, kaum Kriminalität. 😉
Haben Sie das im Parteiprogramm gefunden?
Ich kann nicht Ihre Arbeit machen.
Bei Abstimmungen enthält sich die AFD, also nicht DAGEGEN. Überwachung beführworten sie, unter dem schelmischen Vorbehalt, dass es nur Kriminelle trifft. Also gleiche Argumentation wie die KP China.
Bei youtube finden sie auch glühende Pro-Biometrie Reden von AFDlern, ich such Ihnen das aber nicht raus, denn wie gesagt, wer mitreden will muss sich nun mal schlau machen.
PS
Parteiprogramme können blitzschnell geändert werden, insbesondere dann, wenn man auf einmal ganz andere Machtoptionen hat. Daher vorher immer das Tendenzpaket angucken, denn Papier ist und war schon immer geduldig.
mfg
PS
Weils wichtig ist.
Das finden Sie im Parteiprogramm unter dem Punkt innere Sicherheit, Polizei stärken. Die Polizeit hätte das natürlich gern und die AFD wird der Polizei sicher keine Steine in den Weg legen. Konkrete Aussagen von von Storch, etc…
Orwell – 1984
Einfach nur einmal lesen und jeder weiß, wo die Fahrt hingeht.
Farm der Tiere oder „Animal Farm“ ist ebenfalls sehr empfehlenswert und erklärt so einiges.
Und auch „Fascism and Democrazy“ von ihm liest sich sehr interessant (oder „La Libertà in pericolo“). Hab mir gerade auch „La neolingua della politica“ in Italien geholt. Und noch ein Büchlein von Eco zum Thema. Ob es diese Heftchen auch in deutsch gibt, ist mir bisher nicht bekannt.
„Democracy“ heißt es natürlich! Freudscher Vertipper. Sorry!
Der Neusprech wird unbestritten seit ein paar Jahren eingeführt, und den restlichen Weg zur schönen neuen Gesellschaft schaffen wir auch noch … Lüge ist Wahrheit, Wahrheit ist Lüge.
Kann gar nicht sein: Orwell haben wir doch schon vor Jahren überholt. Jetzt kommen nur noch ein paar Dinge aus Aldous Huxleys „Schöne Neue Welt“ und aus anderen derartigen Geschichten hinzu, um den Sack zuzumachen.
„wo die Fahrt hingeht.“
Zu einem Ministerium „MiniLieb“ mit einem „Ich liebe euch doch alle! Alle Menschen!“?
Ich meine – checken wir mal:
– Unwissenheit ist Stärke
Ja, sehen wir gerade wieder bei der „Coronaaufarbeitung“ und natürlich topakutell bei der CDU und der „Schuldenbremse“. Also: check!
– Krieg ist Frieden: Schauen wir einfach kurz in die Ukraine und sagen; check!
– Freiheit ist Sklaverei: Daran wird gerade noch gearbeitet, bei der Meinungsfreiheit machen sie aber schon große Fortschritte…
P.S.: Für Orwell war „1984“ eine Warnung. Was aber Andere nicht daran hindert, es als Handbuch zu benutzen…
Angst vor dem freien Bürger kann man nicht besser dokumentieren. Diese Truppe hat fertig bevor sie überhaupt angefangen hat.
Wo bloß bleibt der Widerstand…?!?
Nicht quatschen… machen. Hau rein 👍
In einer Stunde kommt der neue Bundestag zum ersten Mal zusammen. Eröffnet wird die konstituierende Sitzung durch den dienstältesten Parlamentarier, den Linken-Abgeordneten Gysi.
Höhepunkt wird die Wahl der neuen Bundestagspräsidentin. Die Union hat als stärkste Fraktion die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner für das Amt nominiert.
Am frühen Abend bekommen Bundeskanzler Scholz und sein Kabinett ihre Entlassungspapiere von Bundespräsident Steinmeier. Sie sind dann nur noch geschäftsführend im Amt. – Unterdessen ist die erste Phase der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD abgeschlossen. Nun wollen die Parteien getrennt über Streitpunkte sprechen, bevor Ende der Woche wieder gemeinsam Kompromisse gesucht werden. SPD-Chef Klingbeil äußerte sich vorsichtig optimistisch, dass es zeitnah eine Einigung gibt.
Bayern 2 Nachrichten, 25.03.2025 10:00 Uhr
– der aus dem SED-Kader Gregor Gysi dem Bundestag als Alterspräsident
Digital kann man uns den Strom abschalten, die Heizung, das Telefon, das Internet und das Konto sperren. Das Auto fährt nicht mehr und kochen kann man auch nicht. Ach ja, dafür gibt es ja jetzt die gesunden Mehlwürmer.
YAY! Dschungelcamp für alle….
Genau, und nun noch die Abschaffung des Bargeld und ein Goldbesitzverbot und für dem kleingeistigen Kontrollwahn ist die Bahn frei…..
Oh, der versprochene Bürokratieabbau.
Endlich.
Die Steuerliche Identifikationsnummer gibt es auch schon ab der Geburt.
Da passen noch ein paar Ziffern dran fuer eventuelle Daten.
Zur Geburt gibt es die ID, neuerdings die Spritze gegen das RS-Virus UND einen gigantischen Schuldschein! Herzlich willkommen, kleiner Mensch! Traurig!
Wenn man will, dann wäre die digitale Identität eine wirklich gute Sache, genauso wie die digitale Patientenakte.
Leider sind aber „Menschen“ daran beteiligt. Damit kommt sofort die Gier nach Daten in’s Spiel und vermasselt JEDE gute Idee.
Das Problem ist, daß die dann überall mit herumgereicht wird und man sie zwangsweise überall angeben werden muß – nicht nur bei Behörden, sondern auch bei jedweden Verträgen. Habe das in USA mit der Social Security Number schon gesehen.
Dass diese Pläne nicht aus Regierungserklärungen, sondern aus geleakten Dokumenten bekannt wurden, spricht Bände. Der Bürger droht zum Objekt eines allumfassenden digitalen Registers zu werden. Wer jedoch die Nutzung von Daten priorisiert, statt Missbrauch zu verhindern, handelt nicht mehr im Sinne des demokratischen Grundprinzips der Selbstbestimmung. Was als „Modernisierung“ verkauft wird, ist in Wahrheit der Versuch, zentrale Zugänge zur digitalen Existenz jedes Bürgers zu schaffen – durch Identitäten, die unter staatlicher Aufsicht stehen. Es entstehen Spielräume, die tiefgreifende Kontrolle ermöglichen – mit gravierenden Folgen für Datenschutz, Grundrechte und das Machtgefüge der Demokratie. Mindestens ebenso alarmierend ist daher der Vorschlag, den unabhängigen Datenschutzbeauftragten funktional zu entkernen und künftig unter dem Namen „Datennutzungsbeauftragter“ neu auszurichten. Schon der Begriff verrät, worum es tatsächlich geht.
Man könnte meinen, SPD und Grüne hätten Deutschland in einem Putsch erobert.
„… hätten [] erobert.“ ist grammatikalisch wohl nicht ganz richtig?
Müsste es nicht korrekt “ …erobern …“ heißen?
Schließlich ist das Ende noch nicht klar definiert.
Das haben sie. Denn in jeder andern Partei (mit Ausnahme von einer) gibt es grüne U-Boote.
Schon wieder falsch. Papier ist nicht von den Grünen. Auch wenn die Grünen nicht immer ganz so toll sind, beim Datenschutz sind die komisch.
Sind eher Schwarze/Rote und Blaue Wunschträume.
Die verpflichtende digitale Identität wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nur für Bürger gelten, die bereits einen regulären Pass besitzen.
Für Menschen, die bei der Einreise ihren Ausweis „verloren“ haben, wird dies kaum zu machen sein. Diese können auch weiterhin Name und Geburtsland per Selbstauskunft bestimmen.
Ich habe meinen Ausweis ebenfalls verloren. Ehrlich! Ich persönlich brauche sowas gar nicht.
Wollen die mich zwingen, mir ein Smartphone anzuschaffen? Ich habe es bis heute geschafft, ohne digitale Fußfessel auszukommen, und ich habe nicht vor, das zu ändern: Überweisung auf Papier am Bankschalter. Bezahlung an der Kasse in Bar. Keine Rabatt-App für die Datensammler. Keine elektronische Patientenakte. Nichts. Nitschewo.
Genau so halte ich es auch.
Ich wollte auch nie ein Smartphone, bekam aber nach meinem Schlaganfall eines aufs Auge gedrückt. Ein paar Tips, falls es Android ist:
1. Sie brauchen eine gmail für die Simkarte. Diese niemals für irgendetwas anderes verwenden, einfach still liegen lassen. Ab und an kommt eine Aufforderung, mal ein mail zu schicken, damit das Teil nicht geschlossen wird.
2. Keine Zahlungen etc über Smartphone, keine Apps oder sonstwas. Ich gebe auch die Nummer von dem Ding nirgends an – wenn irgendwo eine Tel.nummer gebraucht wird, ich habe Festnetz.
3. Ich surfe nie auf dem phone, habe keine emails drauf, auf dem kleinen Ding sieht man sowieso nichts.
Ich bin heute froh, daß ich es habe. Unterwegs mal schnell wen anrufen, und natürlich für den Fall, daß mal was ist und man Hilfe braucht. Ich habe meine gmail noch ohne Adresse und Namen bekommen, wenn es heute noch geht, holen Sie sich eine, für alle Fälle.
Fürs Telefonieren von unterwegs habe ich ein 10 Jahre altes Klapphandy mit Karte. Es besitzt noch den 1. Akku, aufladen einmal pro Woche. Festnetz habe ich auch noch. Und fürs Internet und die Geschäfte meinen schönen großen Rechner mit schönem großen Monitor, Flatrate mit Highspeed-DSL über den Kabelfernsehanschluss. Fernseher habe ich rausgeschmissen.
Ach ja, und meine richtige Digitalkamera macht auch nach 17 Jahren noch schöne Bilder.
Gut. Ich hatte nur mein altes W48 am Festnetzanschluß, weswegen dann die versammelte Jugend in der Familie zum Sturm auf die Bastille blies und das Smartphone hermußte.
Das alte W48 habe ich immer noch. Zum Plauschen am Telefon braucht es einen richtigen Hörer, kein Mäusekino vor der Nase.
Und es macht schöne Bilder… 😉
„Wollen die mich zwingen, mir ein Smartphone anzuschaffen?“ Nicht unbedingt. Aber die Möglichkeit, mit Bargeld zu bezahlen, wird jetzt schon überall deutlich reduziert (ÖPNV, Bahn, Behörden). Sie ahnen, wohin das führt?
Ich kann zur Not auch mit meiner EC-Karte bezahlen, obwohl ich es ungern tue. Bei uns kann man das Bahnticket noch mit Bargeld lösen – sogar im Zug am Automat. Mit diesem Netzticket kann ich dann den ganzen Tag jeden Bus und jede Bahn innerhalb des Geltungsbereichs nutzen.
Selbst wenn ich eines hätte: ich würde nie überall das Ding an den Scanner halten. Meine Bankberaterin hat mir sogar geraten, meine EC-Karte für das kontaktlose Bezahlen zu sperren, weil diese Funktion für Datendiebe offensteht wie ein Scheunentor.
Grüß Gott,
nein man wird Sie nicht zwingen ein Smartphone zu nutzen.
Man wird, aber Sie wie zu „C19Zeiten“ aus dem Leben ausschließen, wenn Sie sich nicht registrieren und ein Zeichen entweder an Ihrer rechten Hand oder Stirn anbringen lassen (siehe Offenbarung 13:16-18).
Dieses Zeichen wird übrigens ein QR-Code sein und damit wird man dann „alles erledigen können“ und man wird kein Smartphone brauchen….
Auf die eine Art vermisse und denke ich jeden Tag an meine verstorbenen Großeltern. Auf die andere Art bin ich irgendwie auch froh, das beide den kompletten Zerfall Deutschlandlands nicht mehr live miterleben müssen und ihnen ganz besonders die schlimmen 3 Jahre mit dem Labor Virus Hype erspart geblieben sind. In die Welt will ich keine Kinder mehr setzen. Der Gedanke widert ich an!
Ihr Name gefällt mir sehr. Wenn es so ist….
Gedanklich gebe ich ihnen Zustimmung.
Irgendwie ist es dennoch erstaunlich, dass unsere Großeltern dazu in der Lage waren.
„Altersverifikation“ für „soziale Medien“ – das Alter kann man nur nachweisen, wenn man einen Personalausweis hochlädt. Damit ist nicht nur das Alter, sondern auch die Identität klar. Nein, danke, ich habe keine Lust, mich auf diese Weise überwachen zu lassen.
Und genau das ist das eigentliche Ziel. Manche Länder versuchen das direkt einzuführen, andere verdeckt über diese „Altersverifikations“-Ausrede. Sie wollen uns die letzten und wichtigsten Freiheiten nehmen und endlich ihre totalen Tyrannei- & Versklavungs-Träume verwirklichen.
Ein Digitalministerium in einem Land in dem einem der Arzt auf eigenen Wunsch die Laborwerte nicht per E-Mail senden darf, sondern nur per FAX. Man sollte es dann „Neuland- Ministerium“ nennen.
Wieso per email? Einfach in der Praxis ausdrucken lassen und fertig ist die Laube.
Sarkasmus on “ Und wenn man seine Krankheitsgeschichte (5-10 Jahre ausgehändigt bekommen möchte , müsse man epa gesundheitsakte zustimmen ?! Dummerweise hab ich bereit Widerspruch eingelegt und bestätigt bekommen von der BKK“ Sarkasmus off )
Auch Bundes- oder Landesbehörden schicken lieber Briefe im digitalen Zeitalter. Wenn das Digitalministerium so erfolgreich ist wie bei Einführung der Patientenakte dann gute Nacht – Geldverbrennung.
George Orwell 1984 lässt grüssen …
Lehne ich ab! Punkt!
Wird nicht mehr helfen. Punkt. Die Bürger hätten früher aufwachen müssen und die totale Digitalisierung verweigern müssen. Aber es ist ja so „cool“, alles mit dem Handy zu regeln.
Kleiner Filmtip:
In Time – Deine Zeit läuft ab
Mit einer digitalen Identität kann man sogar in Millisekunden sein Geschlecht ändern. Wer will das nicht?
Die EU arbeitet bereits seit Jahren an einer „European Digital Identity Wallet“ (EUid-Wallet) und hat ihre Mitgliedsstaaten bereits zu der Implementierung einer solchen nationalen E-Identität verpflichtet, die jedoch ausdrücklich freiwillig ist
Was denn nun ? Verplichtet oder Freiwillig ? Beides geht nicht
….. und die Freie Meinung wird Zensiert!
Hier wird Nichts zensiert !
Der Beitrag ist zu löschen !
–
Vorsichtshalber:
*end of sarkasm*
Grüß Gott,
letztlich führt dies zu dem was in Offenbarung 13:16-18 beschrieben ist.
Im Augenblick glaubt Ihr mir nicht, aber dies wird sich ändern.
Das „Malzeichen“ wird ein QR-Code sein diese sind ja schon sehr verbreitet.
Maranatha
Offizielle Ansage meinerseits: Diesen Quatsch werde ICH nicht mitmachen. Das verweigere ich!
Dieser Merz wollte auch unbedingt die Impfung für alle durchsetzen – darin war er tatsächlich einer der maßgeblichen Akteure um die Überwachung und Bevormundung.
Die Geheimwaffe heißt „Passiver Widerstand“ . . .
Nur so nachgefragt
In einigen Jahren sind wir eh alle gechippt, wenns nach denen geht.