Koalitionsverhandlungen
Internes Koalitionspapier fordert verpflichtende digitale Identität
Ein internes Koalitionspapier soll eine verpflichtende digitale Identität fordern. Ein ähnliches, jedoch freiwilliges Projekt wird bereits durch die EU durchgeführt. Dadurch könnte sich jeder Bürger durch zentral gespeicherte Daten digital ausweisen.
Die Koalitionsverhandlungen laufen auf Hochtouren, doch im Gegensatz zu früheren Verhandlungen gelangt kaum etwas an die Öffentlichkeit. Erstmals berichtete jedoch am Dienstag Table.Media über ein neues Koalitionspapier der Arbeitsgruppe Digitales.
Dieses enthält mehrere brisante Stellen. Unter anderem soll eine verpflichtende digitale Identität, in Form eines digitalen Bürgerkontos, eingeführt werden. Nähere Details zu einer solchen Maßnahme sind bislang nicht bekannt. Alles deutet jedoch auf eine zentral gespeicherte digitale Identität hin, womit sich jeder Bürger auch im digitalen Raum ausweisen könnte.
Die EU arbeitet bereits seit Jahren an einer „European Digital Identity Wallet“ (EUid-Wallet) und hat ihre Mitgliedsstaaten bereits zu der Implementierung einer solchen nationalen E-Identität verpflichtet, die jedoch ausdrücklich freiwillig ist. Die kommende schwarz-rote Regierung möchte sie wohl nun verpflichtend machen. Außerdem steht laut Wittmann eine Altersverifikationspflicht für die sozialen Medien im Raum.
Des Weiteren soll es insbesondere in der Personalstruktur der Digitalpolitik Veränderungen geben. So soll es zukünftig statt eines Datenschutzbeauftragten einen Datennutzungsbeauftragten geben. Seine genauen Kompetenzen sind jedoch noch nicht bekannt.
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Gleichzeitig soll ein reines Digitalministerium entstehen, bislang sind die Ressorts Verkehr und Digitales in einem Ministerium vereint. Dieses neue Ministerium soll, laut einem durch Wittmann veröffentlichten Auszug aus dem Papier, über alle IT-Ausgaben des Bundes entscheiden und „ein Leuchtturm für digitale Arbeitsmethoden“ werden. Öffentlich wird bislang insbesondere Dorothee Bär von der CSU als Kandidatin für ein solches Ministerium gehandelt.
Hört sich nach totaler Überwachung und Kontrolle an. Mir schwant bei dieser möglichen Regierung nichts Gutes.
Orwell – 1984
Einfach nur einmal lesen und jeder weiß, wo die Fahrt hingeht.
Angst vor dem freien Bürger kann man nicht besser dokumentieren. Diese Truppe hat fertig bevor sie überhaupt angefangen hat.
Digital kann man uns den Strom abschalten, die Heizung, das Telefon, das Internet und das Konto sperren. Das Auto fährt nicht mehr und kochen kann man auch nicht. Ach ja, dafür gibt es ja jetzt die gesunden Mehlwürmer.
Oh, der versprochene Bürokratieabbau.
Endlich.
Die Steuerliche Identifikationsnummer gibt es auch schon ab der Geburt.
Da passen noch ein paar Ziffern dran fuer eventuelle Daten.
Dass diese Pläne nicht aus Regierungserklärungen, sondern aus geleakten Dokumenten bekannt wurden, spricht Bände. Der Bürger droht zum Objekt eines allumfassenden digitalen Registers zu werden. Wer jedoch die Nutzung von Daten priorisiert, statt Missbrauch zu verhindern, handelt nicht mehr im Sinne des demokratischen Grundprinzips der Selbstbestimmung. Was als „Modernisierung“ verkauft wird, ist in Wahrheit der Versuch, zentrale Zugänge zur digitalen Existenz jedes Bürgers zu schaffen – durch Identitäten, die unter staatlicher Aufsicht stehen. Es entstehen Spielräume, die tiefgreifende Kontrolle ermöglichen – mit gravierenden Folgen für Datenschutz, Grundrechte und das Machtgefüge der Demokratie. Mindestens ebenso alarmierend ist daher der Vorschlag, den unabhängigen Datenschutzbeauftragten funktional zu entkernen und künftig unter dem Namen „Datennutzungsbeauftragter“ neu auszurichten. Schon der Begriff verrät, worum es tatsächlich geht.
Man könnte meinen, SPD und Grüne hätten Deutschland in einem Putsch erobert.
Die verpflichtende digitale Identität wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nur für Bürger gelten, die bereits einen regulären Pass besitzen.
Für Menschen, die bei der Einreise ihren Ausweis „verloren“ haben, wird dies kaum zu machen sein. Diese können auch weiterhin Name und Geburtsland per Selbstauskunft bestimmen.
Wollen die mich zwingen, mir ein Smartphone anzuschaffen? Ich habe es bis heute geschafft, ohne digitale Fußfessel auszukommen, und ich habe nicht vor, das zu ändern: Überweisung auf Papier am Bankschalter. Bezahlung an der Kasse in Bar. Keine Rabatt-App für die Datensammler. Keine elektronische Patientenakte. Nichts. Nitschewo.
Auf die eine Art vermisse und denke ich jeden Tag an meine verstorbenen Großeltern. Auf die andere Art bin ich irgendwie auch froh, das beide den kompletten Zerfall Deutschlandlands nicht mehr live miterleben müssen und ihnen ganz besonders die schlimmen 3 Jahre mit dem Labor Virus Hype erspart geblieben sind. In die Welt will ich keine Kinder mehr setzen. Der Gedanke widert ich an!
„Altersverifikation“ für „soziale Medien“ – das Alter kann man nur nachweisen, wenn man einen Personalausweis hochlädt. Damit ist nicht nur das Alter, sondern auch die Identität klar. Nein, danke, ich habe keine Lust, mich auf diese Weise überwachen zu lassen.
Ein Digitalministerium in einem Land in dem einem der Arzt auf eigenen Wunsch die Laborwerte nicht per E-Mail senden darf, sondern nur per FAX. Man sollte es dann „Neuland- Ministerium“ nennen.
George Orwell 1984 lässt grüssen …
Lehne ich ab! Punkt!
Kleiner Filmtip:
In Time – Deine Zeit läuft ab
Mit einer digitalen Identität kann man sogar in Millisekunden sein Geschlecht ändern. Wer will das nicht?
Die EU arbeitet bereits seit Jahren an einer „European Digital Identity Wallet“ (EUid-Wallet) und hat ihre Mitgliedsstaaten bereits zu der Implementierung einer solchen nationalen E-Identität verpflichtet, die jedoch ausdrücklich freiwillig ist
Was denn nun ? Verplichtet oder Freiwillig ? Beides geht nicht
….. und die Freie Meinung wird Zensiert!
Grüß Gott,
letztlich führt dies zu dem was in Offenbarung 13:16-18 beschrieben ist.
Im Augenblick glaubt Ihr mir nicht, aber dies wird sich ändern.
Das „Malzeichen“ wird ein QR-Code sein diese sind ja schon sehr verbreitet.
Maranatha
Offizielle Ansage meinerseits: Diesen Quatsch werde ICH nicht mitmachen. Das verweigere ich!
Dieser Merz wollte auch unbedingt die Impfung für alle durchsetzen – darin war er tatsächlich einer der maßgeblichen Akteure um die Überwachung und Bevormundung.
Die Geheimwaffe heißt „Passiver Widerstand“ . . .
Nur so nachgefragt
In einigen Jahren sind wir eh alle gechippt, wenns nach denen geht.