Interview
Scholz auf einmal selbstkritisch zu seiner Amtszeit: Heizungsgesetz war „vergurkt“
Bundeskanzler Scholz gesteht in einem Interview Fehler seiner ersten Amtszeit ein, wie etwa das „vergurkte Heizungsgesetz“. Er will zudem in einer künftigen Koalition mehr „auf den Tisch hauen“ – „nicht nur intern, sondern auch öffentlich“.
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Interview mit dem Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND) Fehler in bisherigen Regierungsführung eingestanden und angekündigt, dass er im Falle einer zweiten Amtszeit seinen Führungsstil ändern wolle. In der Vergangenheit habe er sich immer wieder als Vermittler zwischen den Parteien bemüht, was jedoch mit „einem erheblichen Ansehensverlust als Person“ einhergegangen sei. Scholz erklärte: „Ich habe immer wieder sehr geduldig zwischen Grünen und FDP zu vermitteln versucht.“
„Ich hätte öfter öffentlich auf den Tisch hauen sollen“, so Scholz weiter. Diese Erkenntnis würde er in einer zweiten Amtszeit umsetzen. „Nicht nur intern, sondern auch öffentlich“, dies sei seine „Lehre aus der Koalition.“
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Der Kanzler erklärte, dass er in den letzten Jahren seine Rolle zu oft als „Kapitän“ verstanden habe, der dafür sorge, „dass der Laden zusammenhält“ und als Team auftrete. Dies wolle er ändern: „In der zweiten Amtszeit würde ich einen anderen Politikstil pflegen.“ Zu viel habe er darauf geachtet, die Koalition zusammenzuhalten und den Teamgeist zu wahren.
Laut Scholz müsse die Politik „öffentlich nachvollziehbarer werden“, betonte er und wies darauf hin, dass in der Gesellschaft wesentliche Fragen nicht mehr ausreichend miteinander diskutiert würden. Als Beispiel nannte er das „vergurkte Heizungsgesetz“, das seiner Meinung nach ein „gutes Beispiel“ für eine misslungene politische Kommunikation darstellt. Über das Gesetz hätte man „erst eine Debatte mit den Bürgerinnen und Bürgern gebraucht, um dann innerhalb der Regierung eine Lösung zu finden“, so Scholz.
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In Bezug auf das gemeinsame Vorgehen von Union und AfD bei der Migrationspolitik erklärte der Kanzler: „Wer sein Wort bricht, nimmt in Kauf, dass man seinen Beteuerungen nicht mehr glaubt.“ Für Scholz sei es „fahrlässig und falsch“ gewesen, dass CDU-Chef Friedrich Merz sein „Wort und ein Tabu“ im Umgang mit der AfD gebrochen habe.
Ich glaube diesem Mann kein einziges Wort.
„Wer sein Wort bricht, nimmt in Kauf, dass man seinen Beteuerungen nicht mehr glaubt.“
„Mit mir wird es keine Impfpflicht geben.“
„Es gibt keine roten Linien mehr.“
Das so eine Lügen Nummer bei uns Kanzler werden kann, zeigt den Zustand der deutschen Justiz!
Wer, von uns millionenfachen Steuerzahlern kann vor dem Finanzamt lamentieren das man alles vergessen hat oder man kann sich nicht mehr erinnern und das schlimmsten Fall für ein paar Euro??? Nicht Einer, aber Scholz kommt mit Milliarden Betrag davon!
Diese Justiz muss mit einfahren!
„Er will zudem in einer künftigen Koalition mehr „auf den Tisch hauen“
Schenkelklopfer!! Etwa so wie „Wir müssen mehr abschieben“ und dann werden gerade mal 28 Peronen abgeschoben? WAS für ein Kanzlerkandidat! Glückwunsch, SPD!
Aber würde er es auch wieder zurücknehmen, Gott bewahre bei seiner Wiederwahl,….NEIN…
“Seine Rolle zu oft als „Kapitän“ verstanden habe”, Leichtmatrose trifft es wohl eher.
Jeder konnte doch von Anfang an sehen, dass Scholz – genauso wie Habeck & Co – weit über ihrer intellektuellen Gewichtsklasse boxen.
Nicht nur das Heizungsgesetz war vergurkt. Die Frage ist, was war eigentlich nicht vergurkt?
Habe mehr Vertrauen in Hütchenspieler als in diesen Mann.
Eine der Gurken ist auf dem Bild.
Eine ernsthafte Änderung in der Führung hat unmittelbar zu erfolgen und nicht erst nach der Wahl. Dann muss man das auch nicht ankündigen.
Wie soll ich glauben was Du sagst, wenn ich sehe was Du tust?
Der Scholz mal wieder…mehr Cumex als Netto, was für ein Minderleister.
darf man politiker gurke nennen, nein.. darf man eine gurke politiker nennen , aber ja doch… sehr gut, dann bitte 200gramm gurkensalat ohne hirn ……
Lieber Olaf, es wird Dir erspart bleiben, deinen unsäglichen Mist zu korrigieren, denn Du wirst nicht wieder Kanzler werden. Der Kanzler hat die Richtlinienkompetenz. Da es bei Dir in jeder Hinsicht an Kompetenz mangelt, war halt auch nicht mehr zu erwarten als dieses dreijährige Gewürge inkompetenter Nichtskönner.
Was Politiker von SPD, CDU und GRÜNEN vor Wahlen sagen ist völlig ohne Bedeutung und daher nicht ernst zu nehmen.
Was mich an Scholz und auch an seinen Kumpanen immer zum Wahnsinn treibt ist dieses ewige inhaltslose rumlamentiern über Selbstverständlichkeiten oder vollkommen blödsinnige Inhalte.
Hier zum Beispiel die Sache mit dem Heizungsgesetz. In meinen Augen eine der größten Übergriffigkeiten der Politik sie sofort rückgängig zu machen ist. Jedoch ist allenfalls in einem weinerlichen Ton zu vernehmen daß da nicht alles so glatt gelaufen ist. Keine Rede von kompletter Rückabwicklung, Verbesserungen des Status Quo oder neuen Vorschlägen. Es ist das immerwährende weiter so. Nach der Wahl dann wieder totales Schweigen zum Thema
„Keine roten Linien“. Ich verzeihe und vergesse nichts.
der wird nie wider einer Koalition vorstehen, bitte sorgt deutlich dafür
Jetzt weiß ich gar nicht wie traurig ich gucken soll
Der Lügenbaron ist unterwegs. Lasst ihn labern. Er hat nur vor seinen Kopf zu retten.
Hier noch einmal zur Erinnerung:
Anfang der 1920er ließ Gustav Noske (SPD !) von faschistischen Freikorps in streikende Arbeiter schießen.
Dabei starben viele und sehr viele wurden verletzt.
Das, und nur das, ist die SPD!
Allein schon, dass Scholz das Heizungsgesetz ein Beispiel für „misslungene politische KOMMUNIKATION“ nennt, zeigt, dass er absolut GAR NICHTS verstanden hat.
und da kommt er jetzt drauf. ???
Bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla bla sollten Sie unbedingt mich wählen und nicht die anderen, die eventuell noch verhindern könnten, dass dieses Land komplett den Bach runtergeht, während der Untergang mit mir als Kanzler garantiert ist, zumal wenn die geistliche Oberhoheit des Klimagottesstaates wieder mit im Boot ist.
Keine der Altparteien-Kanzlerkandidaten steht für eine 180 Gradwende und dem Ablehen des unsäglichen EU-Greendeal sondern erst noch mit dem neuerlichen CO2-Schwachsinn die Bedingungen für Deutschland noch weiter erschwert. Keiner dieser Figuren darf in dieses Amt.