Nigeria, Irak & Co.
Deutschland erlässt anderen Ländern 16 Milliarden Euro Schulden
Seit der Jahrtausendwende hat Deutschland insgesamt 52 Staaten Schulden erlassen. Die Höhe beläuft sich dabei auf fast 16 Milliarden Euro. Im Hintergrund geht es dabei um deutsche Firmen, die im Ausland nicht bezahlt werden.
Seit dem Jahr 2000 hat Deutschland insgesamt 52 Staaten Schulden in Höhe von 15,8 Milliarden Euro erlassen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner hervor. Die größte Summe wurde dem Irak erlassen: Auf ganze 4,7 Milliarden Euro verzichtet der deutsche Staat. Auch die Forderungen gegenüber Nigeria in Höhe von 2,4 Milliarden und Kamerun (1,4 Milliarden) wurden gestrichen. Den Angaben zufolge wurden in den vergangenen 24 Jahren mit jedem der 52 Länder Regierungsvereinbarungen zur Regelung der Schuldenerlasse getroffen.
Brandner hatte sich auch zu dem aktuellen Schuldenstand gegenüber der Bundesrepublik erkundigt: Zum 31. Dezember 2023 beliefen sich die Schulden bei insgesamt 70 Staaten und den palästinensischen Gebieten auf 12,2 Milliarden Euro. Die größten Schulden haben derzeit Ägypten mit 1,5 Milliarden, gefolgt von Indien (1,1 Milliarden) und Simbabwe (889 Millionen) gegenüber Deutschland.
„Die Schuldenerlasse tragen zur Erreichung oder Aufrechterhaltung der makroökonomischen Stabilität sowie zur Wiederherstellung der Schuldentragfähigkeit der Schuldnerländer bei“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Zudem solle insbesondere die Armutsbekämpfung in stark verschuldeten, armen Ländern unterstützt werden.
Die erlassenen Schulden stammen laut Finanzministerium aus finanzieller Zusammenarbeit mit den Staaten sowie aus Handelsforderungen von deutschen Exporteuren und Banken, insbesondere aus den 1980er Jahren. Dabei geht es um sogenannte Exportkreditgarantien: Bauen deutsche Firmen im Auftrag ausländischer Auftraggeber beispielsweise Infrastrukturprojekte in Afrika, dann sichert der deutsche Staat mittels Exportkreditgarantien mögliche Verluste ab, sollten die Auftraggeber aus dem Ausland Geldleistungen nicht erbringen können – aus welchen Gründen auch immer.
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Brandner äußerte Bedenken, ob Deutschland sich diese Schuldenerlasse tatsächlich leisten könne. „Unsere marode Infrastruktur benötigt jeden Cent für sich […] vor allem, da einige Länder bereits mehrfach erfolglos entschuldet wurden und die Hoffnung auf Entschuldung dazu führt, dass weitere Schulden aufgenommen werden.“
wir haben es ja. Wer erlässt uns die Schulden?
Fehlten durch den verfassungswidrigen Haushalt und dem Beginn der Bauernproteste Ende letzten Jahres nicht 12 Milliarden? Da musste man die Steuern auf den Agrardiesel erhöhen. Nun verschenkt man diese Summe einfach mal so.
Nur ein weiteres Beispiel von was für einer Gurkentruppe wir regiert werden. Allein Irak und Nigeria sind beides Länder die Erdöl im Überfluss haben und exportieren.
„Die Schuldenerlasse tragen zur Erreichung oder Aufrechterhaltung der makroökonomischen Stabilität sowie zur Wiederherstellung der Schuldentragfähigkeit der Schuldnerländer bei“
Zur Wiederherstellung der Schuldentragfähigkeit !
Mir fehlen echt die Worte.
Ich muss das unbedingt mit meinem Banker besprechen.
Man kommt sich mittlerweile ein bisschen bescheuert vor, wenn man in diesem Land noch so etwas wie ehrlich ist.
Klar doch, wir erlassen anderen Staaten ihre Schulden. Das dient in diesen Staaten der „Armutsbekämpfung“. Tolle Idee! Die „armen“ Staaten müssen ihre Schulden bei uns nicht bezahlen, die Armut in diesen Staaten nimmt trotzdem nicht ab – und die Armen aus diesen Staaten kommen in großer Zahl gern zu uns, um hier auf Kosten des deutschen Steuerzahlers sehr auskömmlich zu leben. Gleichzeitig verfällt unsere eigene Infrastruktur, weil wir nicht mehr genug Geld haben, um deren Erhalt zu bezahlen. Uns fehlt das Geld, um Schulen zu renovieren, Brücken zu bauen oder zu erhalten, Straßen zu reparieren und Bahngleise zu erhalten – aber hey, was soll’s. Hauptsache ist doch, dass unsere grünen Gutmenschen ein wohliges Gefühl dabei haben, den „armen Ländern“ die Schulden erlassen. „Wir“ sind ja schließlich reich. Ob der flaschensammelnde Rentner das auch so sieht, wage ich zu bezweifeln …
Es wäre mal interessant, eine Liste von Ländern zu haben, die unwillig sind Migranten zurückzunehmen, aber dennoch von uns Schuldenerlass bekommen.
Man kann sich die Diskussionen über Entwicklungshilfen komplett sparen,wenn wir jedem
der 195 Staaten der Welt jeweils jährlich eine Milliarde schenkt.Dann sind wir raus aus der Nummer.
Man kann dann sogar eine Milliarde sparen,weil Deutschland natürlich nichts bekommt.
194 Milliarden ist dann quasi schon ein Schnäppchen.Die halten uns dann zwar alle für bescheuert,
aber das tun sie ja jetzt schon und haben uns dann alle ganz doll lieb…..
Was ist mit den Bürgschaften der BRD für marode Staaten, die in „dunklen Kellern“ von sog. „Bad Banks“ vor sich hin gären und irgendwann ans Licht wollen?
Großer Kandidat war u.A. Griechenland. … Aus den Augen, aus dem Sinn?
Da reden wir von ganz anderen Beträgen!
Wir habens ja!
Und die dummen Deutschen Wählen immer wider die Politiker, welche den Untergang immer mehr beschleunigen!
Das passt wieder mal zu unserer Regierung…
Wer keine Migranten zurücknimmt darf keine Entwicklungshilfe bekommen.
Schuldenerlassmöglichkeiten (zur Absicherung deutscher Investitionen) darf es niemals geben, wenn keine Migranten zurückgenommen werden.
Schämt Ihr Euch nicht? Nur 16 Mrd.?
Das ist ja genau diese „Entwicklungshilfe“, die nicht hilft und die auch nicht da ankommt, wo sie dringend benötigt würde – wir haben ja keine Kontrolle darüber, wer mit dem Geld was tut.
Man hilft Staaten nicht, die es nicht auf die Reihe bekommen, eine stabile Volkswirtschaft aufzubauen, indem einfach Geld reingeworfen wird. Im Gegenteil sogar – es werden Anreize dadurch abgeschwächt, notwendige Reformen in die Wege zu leiten, die sich selbst tragen und nachhaltig eine positive Entwicklung ermöglichen.
Für eine vernünftige und zielführende Entwicklungshilfe benötigt man Sachverstand und ein klares Konzept, das mit den betroffenen Ländern zusammen erarbeitet werden muss und an die dann auch Bedingungen geknüpft werden, so dass wir von der Hilfe auch etwas haben. Eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, in der wir als Investor fungieren, ist hier die optimale Wahl. Ist bereits vorher abzusehen, dass dieses Investment eine null-Nummer ist, investiert man nicht – logisch eigentlich.
Die Regierung ist wieder total grosszügig– scheinbar so „herzensgut“ gegenüber der Welt
Und wie hoch soll der neu geplante „Nachtragshaushalt“ für 2024 sein?– Meinem Eindruck nach ist es einfach eine „Austrickserei“ der Schuldenbremse und eine (noch dezent ausgedrückt) „Veralberei“ der Bürger .
Das ist einfach nurmehr krank. Und Hochverrat, wie es ein Kommentar bereits richtig benennt!
Die Tagesschau erklärt uns doofen Deutschen das demnächst in einfacher Sprache.
Hauptsache unsere Landwirte verlieren die Steuererlasse auf Agrardiesel!
Nigeria wurde bislang nicht zu Bela-Afrique umbenannt.