Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Reservistenverbandes Bastian Ernst fordert den Rücktritt von Friedrich Merz vom CDU-Parteivorsitz. So will der niedersächsische Unionspolitiker eine Trennung von Parteivorsitz und Kanzlerschaft erreichen. Mit der Neuaufstellung will Ernst darauf reagieren, dass man „ein Stück weit das Vertrauen verloren“ habe.

Damit ist Ernst der erste aktive CDU-Politiker, der eine solche Rücktrittsforderung erhebt. Zuvor hatte nur Merz’ früherer Generalsekretär Mario Czaja aus Berlin den Bundeskanzler aufgefordert, „den Platz frei“ zu machen. Unter den am Montag in Berlin tagenden Kreisvorsitzenden der CDU könnte Ernst aber durchaus auf Zustimmung stoßen.

So beklagte Désirée Schrade aus Frankfurt (Oder) gegenüber dem RBB die Zunahme der Austritte aus der Partei. Ihr Vorschlag, Merz solle den Parteivorsitz ablegen, wenn ihm die Kraft für die Parteiarbeit fehle, war aber deutlich vorsichtiger formuliert.

Vorbild für die Vorgehensweise könnte ausgerechnet Angela Merkel sein, die nach dem schlechten Landtagswahlergebnis in Hessen 2018 nach 18 Jahren Amtszeit vom Parteivorsitz zurücktrat – nicht aber von ihrem Regierungsamt als Bundeskanzlerin. Um die Nachfolge bewarben sich in der Folge auf einem Bundesparteitag im Dezember 2018 Friedrich Merz, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer – Letztere wurde knapp gewählt. Friedrich Merz wurde erst 2022 im dritten Anlauf durch eine Urwahl zum Bundesvorsitzenden.

Ernst ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Delmenhorst – Wesermarsch – Oldenburg-Land, wo bei der Wahl 2025 auch der damalige FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr antrat. Außerdem ist Ernst seit April Vorsitzender des Reservistenverbandes der Bundeswehr, der als eingetragener Verein mit über 100.000 Mitgliedern organisiert ist. Sein politischer Schwerpunkt ist die Verteidigungs- und Rüstungspolitik.

mb

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