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Stichwahl
Wahlchaos in Brasilien: Sozialist Lula nach dubioser Verlängerung wiedergewählt
Brasiliens Präsident Lula ist nach einer Aufholjagd überraschend wiedergewählt worden. Die Stichwahl wurde jedoch von einem fragwürdigen Umstand begleitet: Kurz nach Schließung der Wahllokale ließ Lula über einen befreundeten Verfassungsrichter die Wahl um zwei Stunden verlängern.
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Lula, der sozialistische Präsident Brasiliens, hat in einer historischen Stichwahl zur Präsidentschaftswahl am Sonntag überraschend eine weitere vierjährige Amtszeit als Präsident gewonnen. Lula hatte noch in der ersten Wahlrunde deutlich hinter seinem rechten Konkurrenten, dem Sohn von Ex-Präsident Bolsonaro, Flávio Bolsonaro, gelegen, bevor er am Sonntag bei der Stichwahl an ihm vorbeiziehen konnte.
Der Präsident gewann die Wahl sogar noch deutlicher als vor vier Jahren mit nun fast 52 Prozent der Stimmen. Noch in der ersten Wahlrunde vor drei Wochen lag er deutlich hinter Bolsonaro. Insgesamt stieg die Wahlbeteiligung in der Stichwahl deutlich an – und die Mehrheit der neuen Wähler stimmte offenbar für Lula.
Geschehen ist diese Aufholjagd jedoch unter sehr fragwürdigen Umständen: Eigentlich hätten die Wahllokale am Sonntag landesweit bereits um 17 Uhr (Zeitzone UTC-3) schließen sollen. Doch nur wenige Minuten nach Schließung der Wahllokale entschied der Verfassungsrichter Cristiano Zanin auf Antrag von Präsident Lula, dass die Wahl um zwei Stunden – also bis 19 Uhr – verlängert werden würde. Zanin agierte vor seiner Ernennung zum Verfassungsrichter als persönlicher Anwalt Lulas und war etwa in dessen Präsidentschaftskampagne 2022 stark involviert.
Doch eben das wirft zahlreiche Fragen zur Legitimität des Wahlablaufs auf: In Brasilien läuft die Wahl nämlich vor allem über elektronische Wahlmaschinen. Diese sollen nach Schließung der Wahllokale umgehend abgeschaltet werden – nach ihrer Abschaltung ist eine unbürokratische Wiederinbetriebnahme jedoch nicht möglich. So ist sicher, dass in zahlreichen Wahllokalen nach Verkündung der Wahlverlängerung die Maschinen bereits abgeschaltet waren – dort konnten also keine neuen Wähler mehr ihre Stimme abgeben.
Der Verdacht liegt nahe, dass besonders in Regionen, in denen Lula dominiert hat – vor allem im Nordosten des Landes –, Wahllokale offen bleiben konnten, während Wahllokale in Regionen, in denen Bolsonaro dominiert hat, eher geschlossen wurden. Diesen Verdacht erhob zum einen Flávio Bolsonaro, als er vor die Presse trat und ankündigte, die Wahl vor Gericht anzufechten. Dieser hatte zwar ursprünglich auch einen Antrag auf Wahlverlängerung gestellt, jedoch nur für bestimmte von Unwettern betroffenen Regionen und vor Schließung der Wahllokale.
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Brasiliens Präsident Lula hat die Stichwahl überraschend gewonnen – begleitet von einer dubiosen Verlängerung der Wahldauer. Trotz eines möglichen juristischen Nachspiels hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Lula bereits herzlich gratuliert und einen Sieg für die Demokratie verkündet.
Zum anderen zweifeln auch zahlreiche Juristen an den Abläufen der Wahl. So kritisierte der Verfassungsrichter Nunes Marques die Entscheidung zur Wahlverlängerung scharf – im brasilianischen Fernsehen sagte er: „Es gab keine Vorschrift, die irgendeine Verlängerung erlaubt hätte.“ Laut der New York Times halten zahlreiche Juristen innerhalb Brasiliens eine Annullierung der Stichwahl aufgrund der Unregelmäßigkeiten für möglich.
Damit droht Brasilien ein weiterer chaotischer Wahlnachgang: Bereits vor vier Jahren, als Amtsinhaber Jair Bolsonaro gegen Lula verlor, gab es keine ordnungsgemäße und geregelte Übergabe der Amtsgeschäfte. Stattdessen zweifelte Bolsonaro den Ausgang der Wahl an – es kam zu massiven Unruhen.
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Blaupause für Deutschland?
Voraussetzung dafür wäre Wahlmaschinen einzuführen. Das scheitert aber daran, dass dei Schnittstelle zu den FAX-Gerätenb noch nicht zertifiziert ist 😉
Faxgeräte waren wesentlich sicherer als der ganze manipulierbare digitale Müll! Und genau weil sie weniger manipulierbar waren, hat man sie abgeschafft!
Desweiteren hat man beim Fax immer einen Nachweis gehabt und keine Behörde konnte sich rausreden nichts bekommen zu haben!
Zwei Stunden um Wahlen zu fälschen? Das schafft Doofland nicht mal in zwei Wochen 🤣
Wieder Linke die betrügen.
Warum erkennen das die Bürger nicht?
Weil hier eine Gewöhnung eingetreten ist.
Sozialisten haben schon immer betrogen und gelogen, das ist nichts Neues mehr 🙁
Es riecht doch stark nach Wahlbetrug! Stichwahlen gehören einfach abgeschafft, Wer eine Mehrheit im ersten Wahlgang hat , ist der Wahlsieger und alles andere führt nur zu solchen dubiosen Ergebnisse
Ich finde das Stichwahlsystem nicht schlecht. Dafür die Wahlmaschinen umso mehr.
Mit Zetteln in transparenten und verplombten Urnen zu wählen, wäre ideal.
Historische Scheinwahlen / Akklamationen: In autokratischen Systemen oder historischen Diktaturen (wie in bestimmten Phasen der DDR oder der Sowjetunion) war das „offene Wählen“ (Zettel ungefaltet vor den Augen der Wahlhelfer einwerfen) eine gängige Methode der sozialen Kontrolle und Einschüchterung, um abweichendes Verhalten sofort zu registrieren.
Bei einer echten, freien und geheimen Wahl schließt das eine das andere aus. Wo durchsichtige Urnen genutzt werden, sorgt das Falten des Zettels (oder das Nutzen eines Wahlumschlags) für den nötigen Sichtschutz.
Bei russischen Wahlen unter Putin habe ich es schon im TV gesehen, dass die ihre Zettel ungefaltet in durchsichtige Wahlurnen werfen müssen.
Im TV? Dann muß es ja stimmen.
Was denn sonst. Das läuft dort sogar noch unverholener als in Deutschland.
Sozialisten sind immer schlechte Verlierer.
Überall das Gleiche…….Wahlfälschung und Betrug am Wähler.
Sozialisten eben
Aktien des halbstaatlichen Ölunternehmens Petrobras (Petróleo Brasileiro S.A.) fallen um 13%. Noch Fragen?
Sind so wie ich das sehen schon bei -15%.
Läuft also.
Haben die Brasilianer jetzt auch “ Unsere Demokratie“ ? So etwas gibt es sonst nur noch bei “ UNSER Demokratie“ in Deutschland!!
Dieses Kippen, kurz vor Ende kennen wir auch in Dtld.
Der AfD Kandidat lag meist deutlich in Führung….bis kurz vor Ende.
Danach fand man Wahlzettel im Müll oder ungültige Stimmen.
Was ist eigentlich mit der Nachzählung in S-A?
Da hörte man plötzlich nichts mehr!
Wenn ich mir anschaue, wie sich in den westlichen Demokratien Links und Rechts immer erbitterter bekriegen, drängt sich mir schon allmählich die Frage auf, wer von dieser Diskreditierung und Selbstzerfleischung der Demokratie eigentlich profitiert. China? Russland? Der Iran?
Ob da wohl einer illegal eingegriffen hat? Ein Schelm, der böses denkt!
„Unsere Demokratie“ bei der Arbeit……
Das ist doch schon deutsche Verhältnisse.
Und falls das Ergebnis nicht passt wird die Wahl als ungültig erklärt.
Falls Lula noch dabei Hilfe braucht einfach VdL oder Merkel fragen die haben ja Erfahrung.
Das lief garantiert ehrlich ab.
Ganz sicher.🤮
Da kommt mir Ulbricht in den Sinn.
Nach „Der Zeit“ haben sowohl Lula und Bolsonaro eine Verlängerung der Öffnungszeiten gefordert. Argumentation war, dass die Wähler gehindert waren, innerhalb der Öffnungzeiten die Wahllokale zu erreichen. Etwa wegen starken Regenfälle im Süden und Südosten Brasiliens (Bolsonaro) oder etwa durch Einflussnahme Dritter (In São Paulo seien Busse des öffentlichen Nahverkehrs aus dem Verkehr gezogen worden, sodass Wähler an der Fortbewegung gehindert worden seien).
Habe gesehen, dass Apollo-News in einer späteren Nachricht darüber berichtet hat.
Was am Wahlverfahren dubios sein soll, erschließt sich mir aber nicht. Es mag ungewöhnlich und chaotisch sein und problematisch sein, wenn etliche von der Verlängerung der Öffnungszeiten nicht erfahren haben sollten. Rechtlich stellt sich die Frage, ob noch eine ordnungsgemäße Wahl vorläge, wenn Wähler aufgrund äußere Umstände die Wahllokale nicht rechtzeitig erreichen können. Und wenn dann noch sowohl Lula und Bolsonaro für eine Verlängerung der Öffnungszeiten waren, wieso nicht?
Lula hat wie der Sozialistenführer Merz wohl auch einige Richter auf der Gehaltsliste, die ihm behilflich sind, wenn es um die ganz groben juristischen Manipulationen geht. Ob das in Brasilien dann auch offiziell als Beraterhonorar von Steuergeldern bezahlt wird?
Wenn Wahlen etwas bewirken würden, dann würden diese Abgeschafft werden. Es muss halt nur demokratisch Aussehen um das Volk ruhig zu halten.
Das riecht schwer nach Manipulation. Entweder werden alle Wahllokale rechtzeitig über die Wahlverlängerung informiert und lassen ihre elektronischen Wahlmaschinen eingeschaltet und nicht nur diese, welche in Regionen sind, wo vermehrt die Sympatisanten von Lula zum wählen gehen.
Durch den engen Kontakt zwischen Lula und dem Verfassungsrichter Cristiano Zanin, wusste Lula und seine Partei im vorhinein Bescheid und konnte die Wahllokale in Regionen, die im eher genehm waren, rechtzeitig informieren. Die anderen Regionen indem die Wählerschaft von Bolsonaro dominierte wurden einfach nicht informiert und schalteten korrekt ihre elektr. Wahlmaschinen ab.
Da sieht man, mit welchen mitteln die Sozialisten tricksen, um auf Teufel komm raus an der Macht zu bleiben. Bei uns läuft das ganze mit den umstrittenen, manipulierbaren Briewahlstimmen, oder den zügigen Einbürgerungen. Wahlen sind doch nur noch ein einziges Schmierentheater mit einer angeblichen Demokratiefassade.
Wieder der Verbrecher, überall das Gleiche…
Die roten Sozi’s können zur Zeit nur mit unlauteren Mitteln gewinnen.
Linke haben einen Hang zur Lüge und zur Manipulation. Brasilien ist dazu noch korrupter als Deutschland.
Das übliche Bild. Linke sind Verlierer, also betrügen sie.
Korrupt, das sieht man diesem alten Mann schon an. Er will halt auch „Seine Demokratie“
La Li Lu … was soll er machen?
Das Sozialisten-Pack pennt eben 2 Std. länger.
Diese Brut beweist überall ihre Verfassungsfeindlichkeit.
Linke lügen, betrügen und fälschen bis ihnen das Ergebnis passt… Aber dann müssen alle anderen sich daran halten…
Spielregeln gelten bei Linken nur für die anderen…
Die Wahrscheinlichkeit zu so einem Wahlergebnis ist gegen Null… das riecht nach Betrug…