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Nach Hitzewelle

Bundesumweltministerium fordert Grundgesetzänderung für Hitzeschutzplan

Der Staatssekretär des Umweltministeriums strebt eine Grundgesetzänderung an, damit das Ministerium sein Programm für „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ durchsetzen kann. 2026 sollen laut RKI bis jetzt fast 10.000 Menschen wegen der Hitze gestorben sein.

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Das Umweltministerium will die Begrünung von Krankenhäusern fördern. (Symbolbild) (IMAGO/imagebroker)

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Das Bundesumweltministerium fordert eine Grundgesetzänderung, um einen bundesweiten Hitzeschutzplan etablieren zu können. Jochen Flasbarth, der Staatssekretär des Ministeriums, verwies im Gespräch mit dem ZDF heute journal am vergangenen Dienstagabend darauf, dass das Umweltministerium ein Programm für „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“ vorgelegt habe. Doch der Bundesrechnungshof hatte das Programm als Kompetenzüberschreitung zurückgewiesen.

Das Programm will „innovative Modellvorhaben mit Vorbildcharakter“ fördern und soziale Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Altersheime dazu motivieren, Anpassungen vorzunehmen. Sowohl öffentlich-rechtliche als auch gemeinnützige Träger und ihre Organisationen können gefördert werden. Besonders sollen Einrichtungen gefördert werden, die geografisch in „sogenannten klimatischen Hotspots“ liegen. Konkret können zum Beispiel die Begrünung von Dächern oder die Entsiegelung von Flächen unterstützt werden.

Das Umweltministerium will die Kritik des Bundesrechnungshofes nicht auf sich sitzen lassen. „Wir wollen sogar eine Grundgesetzänderung jetzt auf den Weg bringen, damit diese völlig überzogene Kritik des Bundesrechnungshofes eben ins Leere läuft“, sagte Flasbarth gegenüber dem ZDF. Aus diesem Sommer müsse man die Lektion lernen, dass es für das nächste Jahr einen nationalen Hitzeplan brauche.

Zugleich betonte er, dass es die Aufgabe der Städte und Kommunen sei, für einen guten Hitzeschutz zu sorgen. So müsse sich Berlin beispielsweise fragen, ob es sinnvoll sei, den Gendarmenmarkt in der Stadtmitte zu sanieren, ohne dabei einen Baum zu pflanzen. Mit Hitze richtig umzugehen, sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. „Wer hat eigentlich schon mal nach seinem Nachbarn geguckt, ob der genügend trinkt?“ Wer sage, dass man den Klimawandel nicht so ernst nehmen müsse, der produziere das Leid von übermorgen.

Das Robert Koch-Institut hatte in der vergangenen Woche gemeldet, dass es dieses Jahr rund 9.800 Hitzetote gegeben haben soll. Die Hälfte davon sei auf die extrem heißen Tage Ende Juni zurückzuführen. Über die Hälfte der Toten soll dabei über 85, also weit über der Lebenserwartung, gewesen sein. Außerdem handelt es sich bei der Zahl nicht um eine Statistik, sondern lediglich um ein Modell.

mra

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72 Kommentare

  • Welche Hitzewelle? Wir haben normalen Hochsommer. Im Winter wird es viele Kältetote geben, echte Kältetote. Das Gas zum Heizen wird maximal bis Januar reichen. Wenn es eine richtig kalte Dunkelflaute gibt, wird auch der Strom nicht reichen.

    • Hochsommer heißt jetzt Klimawandel oder Erderwärmung.

    • Bitte vorrangig nur Asylantenheime und Justizvollzugsanstalten mit Klimaanlagen ausstatten.
      Krankenhäuser und Altersheime sind zu vernachlässigen.

    • Gibt es auch schon einen Schutzplan gegen die Terroristische Vulkangruppe, die bei Minusgraden die Stromversorgung Berlins sabotiert und damit Kältetote in Wohnungen zu verantworten hat ?

  • Ich fordere eine Grundgesetzänderung zur Planung des richtigen Einsatz von Klopapier.

    • Beidseitig benutzen,der Erfolg liegt auf der Hand.

      • 😂😂😂

    • Installiert Klimaanlagen und gut ist. Aber Ideologie frisst Hirn.

    • Drei Blatt reichen! 😉

      • Merz, Klingbeil und…. nein, ich mag es mir nicht vorstellen.

  • Wenn alles so schlimm wäre, gäbe es mindestens in Krankenhäusern und Altenheimen KLIMAANLAGEN, um die Menschen zu schützen.

    • @ Sunshine
      Dann hätte das RKI einen zu geringen Personenkreis für diese verlogenen Statistiken. Wie bei Corona. Alle kommen rein, egal woran tatsächlich verstorben.

    • warum sollten Alte und Kranke geschützt werden???

      -21
      • Weil das im Gegensatz zu dir Menschen sind, ganz einfach!

        • Alte und Kranke sind perspektivisch nicht mehr relevant.

          -13
      • Warum sollte deine SAntifa geschützt werden?

        • @FckTell2

          Das sie sich nicht schämen. Sie wären noch ein größeres Nichts als Sie jetzt schon sind ohne unsere vorigen Generationen.

          4
        • @FckTell2
          Klaust wieder Nicks du linker Versager!

          2
        • Wir schützen uns selber!

          -7
      • Pfeife

  • Wurde der Lockdown im Hitzeschutzplan wirklich vergessen oder will man uns nicht gleich komplett verunsichern?

    Fragen über Fragen…

    • Es darf keinen Lockdown mehr geben, denn dann können keine illegalen Migranten mehr einreisen.
      Sollten in Marokko Temperaturen über 20 Grad gemessen werden, sind alle Marokkaner unverzüglich nach Berlin zu bringen und dort einzubürgern.

  • Prof. Stefan Homburg zufolge zählt das RKI einfach die statistische Übersterblichkeit in den warmen Monaten als Hitzetote. Eine tatsächliche Untersuchung, ob die Menschen im wesentlichen durch die Hitze gestorben sind, findet NICHT statt.

    https://www.youtube.com/watch?v=CRGEhAkA5SY

    • Überall nur Lügen … Das RKI ist auch nur noch „ganz oben“ politisch besetzt. Haben wir ja zur Corona-Zeit erleben dürfen wie die sich dort nach oben regelrecht angebiedert haben.

    • Alle hirnverbrannt… 😂

      • …durch den Klimawandel.

        -11
        • Den gabs schon immer.
          Anpassung ist das Zauberwort.
          Aber sowas versteht ihr linken Vollhonks nicht.

          8
        • Herrlich warm, ich liebe ihn!

          5
        • Durch den erlogenen Klimawandel, eine Massenpsychose unter Antideutschen linksextremen und linksradikalen kriminellen!

          2
  • Es sind Null an Hitze gestorben. Wie wäre es mit Klimaanlagen?

    • Klimaanlagen müssen verboten werden um die Klimaerwärmung zu verlangsamen.

      -12
  • Ständig aktivierte Angst ist das beste Herrschaftsmittel. (Dr. Maaz, Halle/Saale)

  • Da macht jemand über Nacht die Fenster auf – und die vierbeinigen Bewohner der Fassadenbegrünung kommen in die Krankenzimmer….

  • Vielleicht sollte man sich angesichts eines unterdurchschnittlichen Sommers mal Gedanken machen.

  • Ich bin sehr dafür, im GG festzuschreiben, dass ab 30 Grad Außentemperatur die Heizung abzudrehen ist. Als Unterabsatz des entsprechenden Artikels sollte es untersagt werden, lange Unterhosen zu tragen.

  • Ich muss nicht nachsehen, ob mein Nachbar genug trinkt. Das tut er und zwar reichlich. Die ganze Strasse weiß es.

  • Wenn die das könnten, würden sie die Erde schneller rotieren lassen, damit der Wind kühlt.
    Was haben wir nur all die Jahre gemacht, in denen es einen Sommer gab?

    • da haste deine Katzenklos geputzt, jetzt ist die Katze tot und du schreibst sinnlos behämmerte Kommentare in deiner Demenz

  • Der meint, seine politischen Ziele gehörten ins Grundgesetz und man soll überwachen, ob die Nachbarn genug trinken?

  • Klimaanlagen einbauen und fertig.
    Für was brauchen wir denn eine Grundgesetzänderung?

  • „Kinders, ist das heiß hier! – Globke, reichen se´ mir doch mal den Panamahut.“ – Zit. K. Adenauer v. 04.08.1959 in Cadenabbia (mutmaßl.).

  • „Wir wollen sogar eine Grundgesetzänderung jetzt auf den Weg bringen, damit diese völlig überzogene Kritik des Bundesrechnungshofes eben ins Leere läuft“

    Ich finde diese aggressive und falsche Assoziationen weckende Sprache – die, so vermute ich, ganz bewußt eingesetzt wird – langsam unerträglich.

    Wenn man das Grundgesetz ändern muß, um ein Vorhaben durchzusetzen, dann läuft die Kritik, die vorher daran geübt wurde, nicht (als weiterbestehende) „ins Leere“, sie hat sich schlicht und ergreifend erledigt, weil man sie berücksichtigt und entsprechend gehandelt hat. (Ob man das „Handeln“ dann gut findet oder nicht, ist übrigens eine völlig andere Frage.)

    Diese Art, eine Kritik ernstzunehmen und sie gleichzeitig irgendwie als unberechtigt zurückzuweisen ist lächerlich, diese Rhetorik ist einfach nur lächerlich.

  • Solche Diskussionen/ Forderung von entsprechenden Gesetzen, kann es auch nur in Deutschland geben. So wie es eine Selbstverständlichkeit ist, dass es überall eine Heizung gibt, sollte es auch – unabhängig vom Klima – selbstverständlich sein – wie längst in Kaufhäusern, Supermärkten, etc. gang und gäbe, ist, das es voranging in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen Klimaanlagen gibt. In Krankenhäusern kann man – selbst voriges Jahr erlebt – oft nicht einmal die Fenster weit aufmachen – aus Sicherheitsgründen …….. – um morgens und abends durch zu lüften. Das gleiche gilt für viele Schulen. Die, die vor einigen Jahrzehnten gebaut wurden, haben oft riesige Fenster, aber nicht einmal vernünftige Außenjalousien. Auch das selbst erlebt.

  • Diese Diskussion nervt nur noch. Alle angesprochen Massnahmen, z.Bsp. Klimaanlagen in Krankenhäusern oder Altersheimen kann man durchaus ohne Änderung des Grund Gesetzes durchführen. Das scheint mir ein Trauma zu sein, dass jeder meint, er muss das Grundgesetz ändern.
    Wie ist das eigentlich mit dem Kältetoten, die in Stückzahl erheblich mehr sind? Über die spricht man nicht, da sie dem Narrativ Klimawandel nicht entsprechen.
    Ach in Frankreich wurden beim Baden ertrinkende unter Hitzetote angegeben. Die würden natürlich noch leben, wenn es fünf Grad kälter gewesen wäre.🙈

  • Ich kapiers nicht, erst wollte man die Alten wegspritzen und jetzt vor Hitze schützen?

  • in pcto. klima lauert noch viel mehr uebles.

    ** Die Deutsche Umwelthilfe hat schon für den Monat September eine Verfassungsbeschwerde gegen das neue Heizungsgesetz angekündigt. …

    …Das Ziel der Klimaneutralität 2045 könne mit diesem Gesetz nicht erreicht werden, sagte Metz. Nach 2044 werde nach wie vor der Einbau von Öl- und Gasheizungen möglich sein. „Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer werden junge Menschen sein, die in ihrer Lebenszeit noch gravierendere Auswirkungen der Erderhitzung erleben als jetzt. **

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a6ee19287101057f9606a79/wir-arbeiten-dran-umwelthilfe-plant-verfassungsbeschwerde-gegen-heizungsgesetz.html

  • Zuerst die Erhitzung durch Windräder, Solaranlagen und Flächenversiegelung fördern und nun „Dachbegrünungen“ fordern… Gras- und Waldflächen sind auch im Hochsommer relativ kühl. Solarpanele und die Dachziegel darunter erreichen bis zu 80°C. Riesengroße „Solarparks“ oder zutreffender gigantische Heizkörper installieren, die Luftströmungen durch Windräder verlangsamen, umliegende Felder mit Krebserregendem Windflügelabrieb verseuchen usw. und sich dann über die Folgen beklagen… typisch GRÜNE, die grundsätzlich Ursache und Wirkung verdrehen !

    • Zuerst ist der Sonne ein Ultimatum stellen. Entweder sie reduziert ihre Temperatur um sagen wir 100.000 Grad oder die diplomatischen Beziehungen werden abgebrochen und Sanktionen verhängt. Bis hin zum Abnahmestopp ihrer Wärmelieferung.

    • Stimmt alles. Doch die Gletscher begannen schon etwas früher abzuschmelzen und der Nordpol auch. Ausserdem gibt es dort weder Windmühlen noch Solarpaneele – alles weit weg. Aber die Mikrowellen des Mobilfunks gibt es seit 1990, und sie wirken bevorzugt auf der stark bevölkerten Nordhalbkugel, weshalb der Südpol sich lange zurückgehalten hat. Die Erde ist ein Mikrowellenherd.

  • Wie wäre es mal mit einer Kampage FÜR Klimageräte? In Schulen, Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern. Das wirkt SOFORT. Und dann könnt Ihr kommen mit „Dachbegrünung“, „Entsiegelung“ und sonstewas.

    Wir zahlen Milliarden an Euro dafür, das unsere europäischen Partner unseren zuviel produzierten Solarstrom abnehmen den niemand braucht an Wochenenden … oder wenn überhaupt zuviel Strom da ist. Warum nicht in Klimageräte Geld rein stecken was den Menschen nutzt (!) – aber das geht in grüne Köpfe nicht rein. „Schwitzen und stinken fürs Klima!“. So siehts aus.

  • Ich war bis letzte Woche in Nevada. Dort sind Temperaturen bis 40 Grad NORMAL! Und darum gibt es dort überall Klimaanlagen! Der Begriff Hitzetote ist dort unbekannt und ich wurde schief angesehen als ich sagte das Klimaanlagen in D verpönt sind und wir lieber schwitzen oder gar sterben als von einer Klimaanlage nen Schnupfen zu bekommen. Wie dumm sind wir eigentlich?

    • Vor allem: die Dinger werden immer billiger. Eine kleine Anlage fürs Schlafzimmer gibts ab 200 Euro, den Strom im Sommer fast umsonst, der strompreis ist ja negativ wenn viel sonne scheint und es warm ist. Ein Klimajünger wird das nicht ganz glauben, für den ist nämlich das Co 2 schuld und nicht die Sonne…aber Otto Normalverbraucher stellt sich so ein Ding auf, lässt es 2 – 3 Stunden laufen und das Zimmer ist angenehm kühl.

  • Welcher Quatsch soll denn noch im Grundgesetz stehen?

  • Das RKI !!!
    Robert Koch wird im Zusammenhang mit kolonialen Menschenexperimenten und umstrittenen Behandlungsmethoden kritisiert, insbesondere wegen: Menschenversuchen an der ostafrikanischen Bevölkerung bei der Erforschung von Schlafkrankheit Dem Festhalten an giftigen Therapien (Atoxyl) trotz schwerer Nebenwirkungen wie Erblindung, Radikalen Zwangsmaßnahmen und Isolierungen infizierter Menschen in den damaligen deutschen Kolonien

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