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Polen
Konkurrenz von rechts: Konservativer Oppositionspartei PiS droht Spaltung
Der größten polnischen Oppositionspartei PiS droht offenbar eine Spaltung. Hintergrund ist der schwelende Konflikt zwischen ihren beiden Parteigranden Mateusz Morawiecki und Jarosław Kaczyński. Mehrere Abgeordnete sollen PiS bereits verlassen haben.
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Der polnischen konservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) droht offenbar der Bruch. Parteichef Jarosław Kaczyński erklärte laut dem polnischen Nachrichtenportal Bankier.pl, dass mehr als 30 Abgeordnete die Partei faktisch verlassen hätten. Hintergrund ist ihre Weigerung, eine von der Parteiführung verlangte Erklärung zu unterzeichnen.
Auslöser des Streits ist der vom ehemaligen PiS-Politiker und Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki gegründete Verband „Rozwój Plus“ (deutsch: Entwicklung Plus). Zwar gibt dieser vor, lediglich die politische Debatte beeinflussen zu wollen. Allerdings fühlt sich gerade die PiS-Spitze zunehmend von ihm bedroht und fürchtet den Aufbau einer eigenständigen Parteistruktur, die zu politischer Konkurrenz werden könnte. Kaczyński verlangte deshalb von PiS-Mitgliedern, ihre Zusammenarbeit mit „Rozwój Plus“ zu beenden und eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen.
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Dass mehr als 30 Abgeordnete wegen ihrer verweigerten Unterschrift die PiS praktisch verlassen hätten, weist Morawiecki zurück. Sein Umfeld betont, dass keiner der betroffenen Politiker eine formelle Austrittserklärung abgegeben habe. Die Parteiführung interpretiert die nicht unterzeichnete Erklärung dagegen de facto als Verzicht auf die Mitgliedschaft.
Experten interpretieren den Konflikt als Machtprobe zwischen Kaczyński und Morawiecki und halten eine mögliche Spaltung der größten Oppositionspartei für möglich. Auch die Frage nach dem formalen Status der betroffenen Abgeordneten wird in der polnischen Öffentlichkeit intensiv diskutiert.
Die konservative PiS regierte Polen von 2015 bis 2023, verlor nach der Parlamentswahl jedoch die Macht an das proeuropäische Bündnis unter Ministerpräsident Donald Tusk. Seither konkurriert die PiS nicht nur mit der Regierungskoalition, sondern auch mit weiter rechts stehenden Parteien um konservative Wähler, die mit der derzeitigen Ausrichtung der PiS unzufrieden sind. „Rozwój Plus“ zählt, obwohl es sich formell nicht um eine Partei handelt, zu diesen Vereinigungen.
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Aus meiner Sicht machen unsere Nachbarn gute Politik. Siehe Stadtbild und die Wirtschaft läuft rund.
Super! Es kann nicht genug nach Konservativ in Europa gehen!!!
Konservativ Bitte nicht mit Nazis vergleichen die waren auch nur Sozialisten und sprachen sich als Genossen an.
Warum ist dieses Fosil Kaczyński eigentlich überhaupt noch in der Politik?
Dass das alles Deutschlandhasser sind muss ich hoffentlich nicht erwähnen, auch wenn gerade AfD Abgeordnete diese Deutschlandhasser lieben.
„Dass das alles Deutschlandhasser sind…“
Wen meinen sie damit, alle Polen oder wen ?
Hauptsache diese sogenannten „Deutschlandhasser“ sind kompromißlos und konsequent gegen die Gruenen und gegend das Klima. Dann ist doch alles in Ordnung! Noch ist Polen nicht verloren … .
Die PiS ist eine korrupte Bande von Plünderern genau wie es Orbans Fidesz war. Manche ihrer Minister sitzen im Gefängnis, andere sind in die USA geflohen. Alle diese europäischen Populistenparteien sind korrupt und unfähig.
Frage: Wer oder was ist keine Populistenpartei ? Haben Sie Beispiele ?
Er meint vermutlich alle, die nicht linksgrüne Brandmauernparteien sind. Denn letztere sind ja schliesslich so wahnsinnig fähig und gar nie nicht korrupt. Bestes Beispiel sind die deutschen Regenten. Die sind so toll – nur sie können es dem blöden Pöbel nicht erklären.
Stell dich nicht dümmer an als du bist.
genau, die größten Popolisten bei uns sind die Gärigen