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Bundesregierung
Medienbericht: Kanzler Merz wirft Verkehrsminister Schnieder aus seinem Kabinett
Bundeskanzler Merz baut sein Kabinett weiter um: Laut Bild muss Verkehrsminister Patrick Schnieder gehen. Er wird für die massiven Infrastrukturmängel und das Bahnchaos in Deutschland verantwortlich gemacht.
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Friedrich Merz baut sein Kabinett weiter um. Laut Bild soll Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ausgetauscht werden. Grund dafür sei die tiefe und anhaltende Unzufriedenheit des Bundeskanzlers mit Schnieders Amtsführung, heißt es in dem Bericht vom Freitagmorgen.
Aus Regierungskreisen heißt es, der Kanzler sei „zunehmend genervt“ vom ausbleibenden Fortschritt im Verkehrsministerium gewesen. Trotz seines Milliardenetats habe Schnieder die tiefgreifenden Probleme der deutschen Infrastruktur nicht in den Griff bekommen. Auch dass es beim Staatskonzern Deutsche Bahn so schlecht läuft, wird dem Verkehrsminister angelastet.
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Damit geht der Umbau des Bundeskabinetts weiter. Der massiv unter Druck stehende Kanzler versucht, durch Personalwechsel aus dem Umfrage- und Stimmungstief zu kommen. Bereits am Donnerstag wurde bekannt, dass Gesundheitsministerin Nina Warken ins Kanzleramt wechseln und dort Thorsten Frei ersetzen soll. Beide sind Christdemokraten.
Thorsten Frei, bisher eher glückloser Kanzleramtsminister, soll neuer Fraktionschef der Union werden und damit auf Jens Spahn folgen. Spahn zieht sich wegen der massiven parteiinternen Kritik an seiner Familienplanung zurück. Der CDU-Politiker hat eine Leihmutter in den USA das Baby seines Ehemanns austragen lassen, obwohl er und seine Partei an dem strikten Verbot der Leihmutterschaft in Deutschland festhalten.
Als Warkens Nachfolger im Bundesgesundheitsministerium ist Medienberichten zufolge CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann vorgesehen.
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Wenn diese letzte Verteidigungslinie des Kanzlers mit Personalauswechslung aufgebaut ist, kann nach dem nächsten Flop ( anstehende Wahlen) nur die logische Konsequenz der Rücktritt des Kanzlers sein.
Niemand reitet tote Pferde so bravourös wie unser heldenhafter Bundeskanzler! Ein dreifaches Hurra!
Und vielen Dank Herrn Klingbeil, dass er seine Richtlinienkompetenz so nachdrücklich einsetzt! Die Wähler in Sachsen-Anhalt wissen es zu danken, mit einem Parforceritt Richtung 5%-Hürde. Dieser Sprung sollte doch gelingen!
Die Koalition könnte nach der Wahl am 6. September zerbrechen. AfD und BSW können für ein Abtreibungsverbot und für ein Kapitalzinsverbot sorgen.
https://cna343.wordpress.com
Da wird niemand zurücktreten. Ist aus der Mode. Bei Spahn habe ich eher das Gefühl eines Planes, um die Wähler im osten wieder einzufangen.
Minister entlassen soll die Verantwortung für das Regierungsdesaster vom F.Merz ablenken. Patrick Schnieder ist möglicherweise weder unfähig noch schuldig. Ist wirklich letzte Verteidigungsstellung vor Rücktritt und Sturz von Merz.
Schnieder hat Merz wohl die letzten ca 15 Monate zu wenig getürkte Jubel-Bilanzen mit Rambo Zambo untergeschoben, damit hat er versaaagt…
denke gerade an die Wutanfälle von Addi im Film „der Untergang“, wo die Überbringer schlechter Botschaften ähnlich behandelt wurden..
Witzig, „… der Russe steht 10 km vor Berlin und ich erfahre das sozusagen nur auf Nachfrage!!!“
Wir brauchen jetzt stabile Straßen
u. Brücken, wenn Panzer an die
Ostfront fahren solllen.
Ich weiß bis heute nicht wofür wir überhaupt einen Verkehrsminister haben und ein ganzes Ministerium brauchen .
Übrigens gilt das auch für Endwicklungshilfe Kultusministerium Umwelt Landwirtschaft und Digitales .
Und ganz wichtig, Finanzministerium. Wer seinen Bürgern misstraut, hat nicht verdient gewählt zu werden. Oder ist es nur ihr eigener Gedankenweg?!
Weil die Regierung gut bezahlte, unnütze Posten und Resorts liebt 😉
@Olaf.Kloeckner- Danke! Genau meine Meinung! Diese Ministerien sind nichts weiter als ein aufgeblähter nutzloser Versorgerapparat für Regierungsgünstlinge.
Nicht zu vergessen das „Familienministerium“, das Milliarden für den „Kampf gegen Rechts“ („Demokratie leben“) verballert und an dessen Umbenennung man schon seine ideologisch-antidemokratische Ausrichtung (für alle, außer Männer) erkennen kann: „Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend“. „Bildung“ ist ohnehin Ländersache.
Das ist doch nur ein Ministerium für Unbildung, No-Family, Senioren die bis Ü70 arbeiten sollen, Frauen oder andere Geschlechter außer Männern und erst seit kurzem hier lebenden Jugendlichen
Autobahn GmbH. Warum muss das eine GmbH sein. Ach ja, da mussten einige abgehalfterte Parteibonzen untergebracht werden.Funktionieren tut nur der Flug- und der Schiffsverkehr.
Immerhin hat Herr Schneider den Autofahren den Obolus für die knöllchen für uns Bürger nicht erhöht. Der erste. Alle anderen haben die Strafgebühren als erstes im Amt erhöht.
Da fallen mir noch mehr sogenannte Ministerien ein. Was ist das überhaupt, ein „Ministerium“ in Dummwählerland? Afuera!
Nun, vielleicht erinnert sich der eine oder andere noch an die Probleme bei der Einführung der LKW-Maut, die sich verzögerte, weil man unbedingt ein satellitengestütztes System haben wollte (das nicht nur die Autobahnen, sondern auch die „Ausweichstrecken“ erfassen konnte).
Als es nicht voranging, antwortete Gerhard Schröder in einer Pressekonferenz zu möglichen Konsequenzen für Verkehrsminister Manfrad Stolpe: „Der Stolpe schraubt die OBU´s* ja nicht selbst zusammen!“
Schnieder ist damit wohl nur ein „Bauernopfer“ für das Chaos, das er nicht selbst angerichtet hat und wohl auch kaum binnen eines Jahres hätte lösen können. – Hauptsache der Kanzler beweist seine „Handlungsfähigkeit“ …
Anm.: „OBU“ – „On Board Unit“.
Die Flasche Stolpe war ja nicht der einzige Soze, der dem Steuerzahler Milliardenschäden zufügte. Sein Vorgänger und sein Nachfolger, die SPD-Genossen Kurt Bodewig und Wolfgang Tiefensee, trugen auch ihren Teil bei, bevor die CSU-Granden Ramsauer, Dobrindt und Scheuer dilettierten und weitere enorme Schäden verursachten.
Meine Rede.
Mein Mann hätte Zeit den Verkehrsministerposten zu übernehmen!
Er würde der DB AG usw. neu beleben und auf Kurs bringen. Verkehrsinfrastruktur usw. kann er!
Seine Reverenzen , die durch Startpackungen von Namhaften Herstellern von Modellbahnen sein Eigen nennt sprechen nun mal für ihn.
Schriftliche Reverenzen von seiner Mutter und dem hiesigen Modellbauclub sind vorhanden. Herr Merz, dürfte mein Mann bezüglich der Postenvergabe persönlich bei ihnen Vorsprechen? Vorab schon mal ein dickes Dankeschön!
Abgelehnt, dein Mann ist vermutlich kein langjähriger Parteikader und Koffer-Träger , deshalb völlig ungeeignet.
Selbst wenn dein Mann 20 Jahre Loks gebaut und gefahren hätte und früher mal Gleisbau studiert hätte und und und …
Ohne Parteibuch hat er null Chancen.
Das wäre immerhin der Hauch einer Qualifikation….
Ach der ist Schuld? Also Problem gelöst?
Für den Einsturz von Brücken werden normalerweise Ingenieure verantwortlich gemacht und vor Gericht gestellt. Die ganz oben kriegen eine dicke Abfindung und übernehmen offiziell die Verantwortung, haben aber kein persönliches Risiko.
Er ist nur unter die Räder gekommen.
Nein, bei uns in der Pfalz sind die Wahlen durch das CDU Heu eingefahren nimmt einen keiner mehr und da kann man dann einen der nicht ganz auf links gefaltet ist bodenständig ist über die Wupper schicken. So geht das.
„ Er wird für die massiven Infrastrukturmängel und das Bahnchaos in Deutschland verantwortlich gemacht.“
Ja sicher, bis zum Amtsantritt der jetzigen Bundesregierung war unsere Infrastruktur und die Bahn ja top, Ironie off!
Ohne Schnieder in Dchutz nehmen zu wollen, die Bundesregierungen seit Merkel haben das Land kaputt gespart. Das dafür zu verwendende Haushaltseinkommen wurde stattdessen in alle Welt veruntreut und Deutschland von der Substanz zehren gelassen. Diese Substanz ist inzwischen aufgebraucht!
Die Bahn wurde schon unter Kanzler Schröders Freund Mehdorn ruiniert, der später noch am berüchtigten Skandalflughafen BER „mitwirken“ durfte. Dieser ist übrigens auch dafür verantwortlich, daß die Bahnhofsüberdachung des Berliner Hauptbahnhofs zu kurz geraten ist. https://www.berliner-zeitung.de/article/dach-des-hauptbahnhofs-fahrgaeste-bleiben-im-regen-stehen-23187
Wann gehen Merz die Sündenböcke aus?
und kein einziger Chaos-Minister der SPD geht 🙂
Bundeswehr vor Litauen-Einsatz
„Wir sind die vordersten Kräfte, wenn etwas passieren sollte“, sagt Florian, Panzergrenadierbataillon. Die Gefechtsübung in Bayern ist eine Vorbereitung auf einen Einsatz an der Nato-Ostflanke.
https://www.zdfheute.de/video/zdf-morgenmagazin/auslandseinsatz-litauen-bundeswehr-100.html 2 Min.
– Deutschlands Lieblingspolitiker lt. Umfragen
Unser militärisches Personal ist genau so unfähig wie das politische. Zum fürchten!
Ja das ist das Tragische. In Bananenrepublik übernimmt das Militär wenn es die Regierenden zu bunt treiben. Hier feiert die Militärfuehrung auf dem CSD mit…
Von wem Liebling? Der Rüstungsindustrie?
Da wagt er sich nicht ran, sonst schimpft der Lars mit ihm.
Also ist die CDU an allem Schuld. Hatten wir je einen jämmerlicheren Kanzler?
Also weder „wir“ (ich habe keinen), noch „Kanzler“.
Mir wäre sehr lieb wenn Frau Prien und Frau Hubig gehen müssten. Die sind ja nicht die Spur bürgerlich. Passen eher zu Günther und Wüst.
Alter Wein in neuen Schläuchen…
Ich glaube das war schon immer sein Plan: 9 Monate warten, dann gibt es einen Grund das Kabinett umzubauen. Alles nur noch künstlich.
Ich frage mich, ob unsere Nordbrücke tatsächlich so marode ist. Langsam zweifele ich sehr an den Experten des Ministeriums. Stichwort Brücke über die A45. Selbst bei der Sprengung blieb die stehen. In Bonn und Umgebung und in Teilen von Köln herrschte vorher schon Verkehrschaos. Jetzt kann man schon von einem Kollaps sprechen. Insofern kann ich verstehen das Merz einen schuldigen sucht. Nur der Mann ist etwas über 15 Monate im Amt. Die Infrastruktur aber schon seit Jahrzehnten kaputt. Liebe Grüße an die Vorgängerregierungen.
Da, Personaltausch wirklich nötig wäre, passiert nix:
– Weimer
– Klingbeil
– Baas
– Merz
– u.v.m., eigentlich alle
Nullen durch Nullen zu ersetzen ändert nichts am Ergebnis.
100 → 10 → 010
deswegen wäre die AFD auch keine Alternative
Weil Sie lieber Nullen wollen?
Kein Wort das Merkel in ihren 16 Jahren hauptverantwortlich für den Niedergang der Infrastruktur war. Das Geld wurde für die Goldstücke massig ausgegeben und die Infrastruktur wurde vernachlässigt.
@robert loeffel Es ist noch nicht ausgemerkelt. Das Ensemble macht weiter.
„Bonner Verkehrslage spitzt sich weiter zu: 60 von 75 Stadtbahnen außer Betrieb genommen“
In Bonn fahren derzeit nur noch 15 Stadtbahnen. 60 wurden vorsorglich außer Betrieb gesetzt. Aus Sicherheitsgründen. Verkehrsforscher Christian Böttger spricht von falschen politischen Ausgabenprioritäten. Das Geld fehle für die Instandhaltung der Infrastruktur.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/bonn-stadtbahnen-ausser-betrieb/
Lief dazu nicht im ÖRR eine Brennpunkt Sondersendung?
Ach ne, da ging es ja um wichtigeres: Danger Dan!
..“schön“ auch das Foto im Focus dazu:
https://www.focus.de/politik/deutschland/merz-tauscht-wohl-verkehrsminister-schnieder-aus-9-uhr-pk_989a2ea4-78c9-4bd2-a969-1f6179acccef.html
,,und der Burda-Focus ist auch am Ende. Die permanente Klima-Hysterie und jeder zweite Artikel über Krankheiten… ..und dazu noch so Sachen wie „Ist es erlaubt im Wald zu pinkeln?“ ..ich gehe ja gern im Wald spazieren und traf doch tatsächlich mal einen der mich fragte wo denn das nächste Klo sei, ich zeigte zwischen die Bäume. Habe ich mich damit strafbar gemacht? ..weil den Artikel habe ich nicht gelesen, denn lesenswert ist im Focus eigentlich gar nichts.
Aber bestimmt sicher war das eines dieser Delikte unter der Strafbarkeitsgrenze die besonders streng verfolgt werden. Sollte ich mich deshalb besser selber anzeigen und als Buße im Wald Laub harken? Mal den Focus fragen…
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/burda-krise/
Kabinettsumbildung-Vertrauensfrage-Neuwahlen-Bäumchen wechsele dich dann weiter so und der Michel*in ist wieder mal glücklich
Da es in diesen Parteien niemanden gibt, der zu irgendwas taugt, bringt auch ein Austausch nichts. Hilfe wäre nur von außerhalb des Parteienapparats zu erwarten.
Willkommen in der Kakistokratie: Hier regiert nicht mehr Kompetenz, sondern eine Mischung aus Selbstgefälligkeit, Inkompetenz und reiner Machtversessenheit. Wer glaubt, dass das bloße Auswechseln von Ministern diese Führungsbankrott-Politik verschleiert, hegt eine bemerkenswerte Naivität.
Ich verstehe das nicht, die Bahn ist doch mit bunten „regenbogenfarbenen“ Bändern geschmückt, Frau Hallali hat einen Film in der Bahn gedreht, was gibt es denn da über die Bahn zu meckern? Läuft doch alles bestens.
Kann im Kabinett überhaupt noch jemand klar denken?
Was im Verkehrsministerium in Jahrzehnten versäumt wurde, kann logischerweise nicht in einem Jahr korrigiert werden. Auch ein neuer Minister in diesem Ministerium wird die „Mist“ nur wenden können und klitzekleine „Fortschritte“ für’s Fernsehen anstoßen.
Hoffentlich ist er nicht der letzte Politikdarsteller in diesem Gruselkabinet. Eigentlich müssten 120% ausgetauscht werden. 😉
Um den Schrott der letzten 40 Jahre bei der Bahn wegzuräumen sind 15 Monate nicht genug. Vermutlich ist H. Schnieders Nase nicht so schön wie die des Kulturministers.
Da würden mr sofort noch ein gutes Dutzend „Fachkompetenzen“ der derzeitigen Regierung einfallen. Aber einer muss geopfert werden; „He, nörglender Plebs, schaut her: Wir tun was!“
Warum darf der unsägliche, die vernünftige Politik der Wirtschaftsministerin ständig torpedierende, Umweltminister bleiben? Ach ja, der ist ja von der SPD, da kommt der Kanzler wohl nicht ran!
Wenn Unfähige durch Unfähige ersetzt werden, wird es auch nicht besser. Der Fisch fängt vom Kopf an zu stinken.
gute Beschreibung der AFD Gegebenheiten
Wann endlich fliegt Bas?