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Gesetzesvorhaben
Hubig plant, potenzielle Schöffen auf „Rechtsextremismus“ zu prüfen und vom Amt auszuschließen
Justizministerin Hubig plant ein Gesetz, das Rechtsextremisten vom Schöffenamt ausschließen soll. Laut ihr drohe eine rechte Unterwanderung der Laienrichterposten.
Von
Die SPD-Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will gesetzlich verhindern, dass Rechtsextremisten als Schöffen an deutschen Gerichten tätig werden. „Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie, und wir müssen unseren Rechtsstaat für die Auseinandersetzung mit Verfassungsfeinden und Extremisten stärken“, sagte die Ministerin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.
Die Ministerin kündigte an, derzeit an einem Gesetzentwurf zu arbeiten, „der die Verfassungstreue und die Wahl von Schöffen klarer regeln soll“. „Wer für die Justiz arbeitet, muss mit beiden Füßen auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen“, so die Ministerin weiter.
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Anlass ist eine Entwicklung, die die Ministerin wahrgenommen haben will: „Es gibt Hinweise darauf, dass sich zunehmend Kandidaten als Schöffen bewerben, die nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen“, sagte Hubig. Es sei daher notwendig, gesetzlich klare Vorgaben zu machen. In Deutschland fehlen derzeit Zehntausende ehrenamtliche Schöffen.
Laut Hubig sollen rechte Netzwerke ihre Anhänger angeblich gezielt dazu aufgerufen haben, diese Lücken mit ihren Gleichgesinnten zu füllen. Kontrollen, wer Schöffe wird, fänden bislang kaum statt. Hubig verwies zudem auf Thüringen, wo der Rechtsstaat nach ihrer Einschätzung angegriffen werde, indem die Wahl von Verfassungsrichtern blockiert werde. Ihr Ministerium werde „bald einen Regelungsvorschlag vorlegen, um die Folgen möglicher Blockaden zu mindern“.
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Wenn ein Schöffe eine Deutschlandflagge in seinem Garten gehisst hat, gilt er als „rechtsextrem“ und wird dann nach dem Hubig Gesetz ausgeschlossen. Wer eine Regenbogenflagge hisst, dessen ganze Familie wird dann im Schöffendienst eingesetzt.
Wer legt denn fest, wer und was „rechtsextrem“ ist? Bin ich schon rechtsextrem, wenn ich eine Deutschlandflagge im Garten habe? Oder wenn ich Plakate für die AfD aufhänge? Alles möglich, im besten Deutschland aller Zeiten.
„Bin ich schon rechtsextrem, wenn ich eine Deutschlandflagge im Garten habe?“
Wenn nicht grad WM ist, eindeutig ja. Ganz schlimm wirds, wenn dann in Ihrem Garten auch noch ein Schäferhund rumtollt.
Liebe Leser,
Lieber Apolloteam,
Während moslems nach fussballspielen jubeln dürfen, z. B. Arda Güler, wird der Christ Nmecha von n-tv und co angegriffen, weil er mit Gegnern aus curacao gebetet hat und von Schweinsteiger verhöhnt. Bringt doch mal eindn Beitrag darüber
https://www.n-tv.de/sport/fussball-wm/Warum-Felix-Nmechas-Gebet-am-Mittelkreis-so-schwierig-ist-id30966934.html
Und wenn Ihre kleine Tochter einen Zopf hat! In Berlin gibt es schon Pamphlete, die in Kindertagesstätten als Arbeitshilfe eingesetzt werden, um Kinder aus „völkischen Familien“ zu erkennen. Zopf, Lederhose, Geschlechtsspezifische Farben (blau, rosa) als Kleidung, seien Anzeichen. Und wenn die Kinder sich nicht schreiend auf dem Boden wälzen und verhaltensauffällig sind, sondern eher ruhig und folgsam. Wo leben wir eigentlich?
…und wenn Sie dann noch eine Tochter mit blonden Zöpfen haben und einen alten Jägerzaun, den sie gerade neu gestrichen haben, oha!!
Im Hauptstadtstudio Berlin spricht Sabine Scholt mit dem stellvertretenden innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion darüber, wie man die kritische Infrastruktur in Deutschland besser schützen kann.
https://www.ardmediathek.de/video/morgenmagazin/kritische-infrastruktur-besser-schuetzen/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtNjZhMGRhMzgtN2FkYi00MWFhLWIyODQtZDM5ZmU4NDZhZTE3 5 Min.
– sehenswert „unsere Politiker“
Stromausfälle, brennende Kabel, lahmgelegte Industrieanlagen:
Seit Jahren verüben sogenannte „Vulkangruppen“ Brandanschläge auf die kritische Infrastruktur in Deutschland.
Die neue exactly Reportage „Linksextreme Sabotage: Wie die „Vulkangruppen“ Deutschlands Infrastruktur angreifen“
geht der Frage nach, wer hinter diesen Taten steckt, welche Ideologie sie antreibt – und wie groß die Gefahr für die Gesellschaft tatsächlich ist.
aus https://www.mdr.de/tv/programm/sendung-4409278.html 29 Min.
Kritik an der Regierung ist rechtsrechtsextremst!
ein rechtsextremer „Verdachtsfall“ ist man auch, wenn man die Links Grüne Chaos-Energiewende und die Millionenfache Zuwanderung von Migranten in die Sozialsysteme kritisiert.
So sieht die Realität leider aus.
„Wird des Bürgers Meinung unbequem gilt er sofort als rechtsextrem“.
Wer sich zu Verfahren die im Namen des Volkes geurteilt werden sollen bewirbt, wäre nach mancher Lesart schon verdächtig. … 😇😇
… dazu reicht es schon, bei einem von der deutschen Mannschaft erzielten Tors zu jubeln …
Das kommt ganz drauf an WANN er die deutsche Flagge hisst. Momentan, bis zum 19.Juli ist eher der verdächtig, der sie NICHT am Auto, am Balkon oder Garten hängen hat.
Nationalstolz wird in diesem heuchlerisch-verlogenem Land verordnet, zur EM, WM und wenn es darum geht „kriegstüchtig“ zu sein!
In der SPD kann man doch allenfalls noch ein paar Leute aus der CDU akzeptieren.
Danach beginnt für diese linke Partei der Rechtsextremismus.
Das Problem ist ja wohl eher der Extremismus als Solcher !
Nach der Einstufung Rechtsextrem der Bertelsmann Stiftung bis du schon ein Rechtsradikaler wenn du ein deutsches Auto fährst und in Deutschland Urlaub machst 🙂 !
Die Frau ist selbst ein gutes Beispiel für Extremismus in Amt und Würden ! Vielleicht sollten wir die Extremismus Prüfung erstmal bei unseren politischen Vertretern im Amt zwingend einführen .
Weiß eigentlich jemand ob man bei der Bundeswehr noch die Deutschlandfahne an der Uniform trägt ? Oder ist das jetzt auch schon LGBT ? Wegen bunter Truppe und so !
Frage: Haben Rehenbogenhisser überhaupt Familie oder nur behinderte Mitbewohnende*innen?
sie haben Recht. Das Wort Familie passt in diesem Zusammenhang nicht. Denn Familie ist ja in den Augen dieser Gesinnungsprüfer auch schon rechtsextrem, Bei einer Linken Gesinnung heißt das „Kommune“.
Wahrscheinlich würden die ihre Eltern am liebsten wegen Queer- oder Homophobie verklagen. Bei einer Verurteilung müssen sich die Kläger wohl irgendwie selbst in Luft auflösen, denn eins ist sicher: ohne die Heterosexualität von Mami und Papi kein queeres, homosexuelles oder non-binäres was auch immer Kind…
Dieses Land ist mit linken Weibern durchseucht. Angefangen hats mit der Emanzipation der Frau. Dann kam die Frauenquote (Geschlecht statt Qualität und Bildung). Ein bisschen Trommelwirbel mit MeToo, Dann die strategische Stellenbesetzung in für das Land wichtige Positionen. Dann installieren von NGOs, überall. Und damit kamen die massiven Einschränkungen von Freiheitsrechten. Gewürzt noch mit Masseneinwanderungen. Und jetzt? Jetzt ist das Land im Arsch, keine Kohle mehr, das Land hochverschuldet, Die sozialen Kassen leer, und AfD, Trump, Musk, Putin, und die Konservativen in diesem Land sind schuld. Und wenns blöd läuft, zetteln sie noch einen Krieg an. Einen grünen natürlich. Umweltgerecht, wo die Panzer mit Milch fahren und die Raketen mit Wasserdampf angetrieben werden. Und im EPA steckt dann nur noch Tofu und Analogkäse. Ich kann das schrille Gekeife, das Gezetere, die Bevormundung, die Verlogenh. und das Geschrei dieser unter Vollast linksdrehenden Turbolader nicht mehr ertragen.
Das ist keine Flagge, sondern ein pädophiler zionistischer Epstein-Dreckfetzen.
Die ist Justizministerin?
Es sollte völlig klar sein, dass überhaupt keine „Extremisten“ in ein Richteramt gehören, ganz egal aus welcher Richtung – nun wäre die Frage zu klären, wie dieser „Extremismus“ einheitlich definiert werden kann.
Die Linksextremen wollen sämtliche Posten im Staat mit ihren Marionetten besetzen.
Wie sagte doch der Grüne Benedict Lux am 14. August 2020 dem Neuen Deutschland:
„……Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“
Das gesamte Land soll ausnahmslos unter ihrer Kontrolle sein.
Warum erinnert mich das an 1933…….
Weil die gleiche Denkstruktur dahinter steht. Man kann so viele Vergleiche zu der heutigen linken Regierung machen und erkennt immer mehr Parallelen.
Der Krug und der Brunnen. Es wird passieren, es ist „IMMER“ passiert!
Dauert mir aber mittlerweile echt zu lange…
Nur zu, dann tun Sie doch was!
So ist es. Und für die Zeit danach muss bereits jetzt begonnen werden, umfangreiche Listen anzulegen. Die werden wir dann dringend brauchen!
Wir brauchen jedenfalls den Justizpalast in Nürnberg……
Mal so `ne ganz allgemeine Frage:
Stand die Merkel`sche Grenzöffnung 2015 und steht die gesamte Migrationspolitik seit dem, mit beiden Füßen auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung?
Wenn JA ist ja alles gut. Dann kann ich beruhigt weiter schlafen.
Wenn NEIN – was dann Fr. Hubig?
Das Vorhaben der Justizministerin erweckt den fatalen Eindruck einer rein ideologisch motivierten Instrumentalisierung ihres Amtes. Wenn eine Überprüfung der Verfassungstreue asymmetrisch und einseitig auf den Rechtsextremismus verengt wird, während andere extremistische Strömungen ausgeblendet werden, verlässt das Ministerium den Boden der staatlichen Neutralität. Es entsteht der dringende Verdacht, dass hier rechtliche Rahmenbedingungen missbraucht werden sollen, um gezielt die politische Opposition zu bekämpfen und das eigene weltanschauliche Lager zu privilegieren. Eine Justiz, die auf einem Auge blind sein soll, verliert ihre Glaubwürdigkeit als neutrale Instanz des Rechtsstaates.
Radikalenerlass? das hatten wir doch schon einmal!
Ja, für den öffentlichen Dienst, zB zum Schutz vor „Linken“ Lokführern (als die Bahn noch keine AG war). Eingeführt von einem Herrn Brandt, SPD.
Islamisten, Linksextremisten, Terroristen sind also ausdrücklich willkommen?!?!
Es geht hier nur um die AfD und deren Wähler?
Gerade die SPD ist von Muslimbruderschaften unterwandert. Organisationen wie die grauen Wölfe sind wohl dort am meisten vertreten. Das sind übrigens auch Rechtsextremisten.
Die SPD verliert immer mehr an Bedeutung und diesen Bedeutungsverlust versucht die SPD jeden Tag mit immer lächerlichen Maßnahmen entgegen zu wirken. Wir werden es dann erleben, dass nach einem solchen Gesetz ganz andere Extremisten auf den Schöffenstühlen sitzen werden.
Das Ergebnis des Handelns der SPD sehen wir in den Umfragen. Wenn die SPD eines kann, dann sich selbst zu zerstören und darauf sollten wir vertrauen.
…unsere Demokratie,
unsere Justiz,
unsere Schöffen…
Unsere Ministrierenden …
Neumann präzisiert die Aussage in einem Interview mit dem britischen „Telegraph”: „Wenn mich jetzt jemand anruft und sagt, wir haben hier folgende Situation, müssen wir jetzt bereit sein – und wir sind bereit.”
Der 57-Jährige führt weiter aus: „Wir werden mit allem reingehen, was wir in Deutschland haben, die Luftwaffe, aber auch in der Nato, um unser Land, unsere Werte, unsere Bevölkerung und unser Bündnis zu verteidigen.“
aus https://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-bereit-heute-nacht-gegen-russland-zu-kaempfen_7095671b-17c9-4be4-b51f-e8dc616c6072.html
– Kriegstüchtig oder Lebensmüde?
Wenn Selbstbewusstsein Munition wäre…
Korrekt wäre gewesen, potentielle Schöffen auf Extremismus zu prüfen.
Sobald dabei Aussparungen vorgenommen werden, ist es einseitig und damit nicht rechtstaatlich.
So fängt es an, Ausgrenzung ohne Gerichtsurteil. Das ist kein Rechtsstaat und keine demokratie…
„Wer für die Justiz arbeitet, muss mit beiden Füßen auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen“, so die Ministerin weiter.
Weshalb soll das nicht auch für Schöffen gelten – auf „unserer“ freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu stehen!
Wie schaut es mit links und islamistischen Extremismus aus? Kein Problem oder?
Auf Deutsch: Wer nicht links ist, wird kein Schöffe. Das wird dann Gewaltenteilung und Unabhängigkeit der Justiz genannt.
Bundesministerin für Justiz Stefanie Hubig (SPD) hat sehr praxisferne Ideen! Schon heute wird es immer schwieriger Schöffen zu finden. Angesichts der vielen interkulturellen Konflikte vor Gericht werden kompetente Personen immer knapper, die zum Schöffen taugen. Nun also der Plan für eine nächste Überprüfungsebene für den Bedarf von 40.618 Hauptschöffen, aufgeteilt in 28.685 für Erwachsenengerichte und 11.933 für Jugendgerichte.
Ehrenamtliche Schöffen werden für 5 Jahre gewählt.
Durch Beteiligung von Schöffen in Gerichtsverfahren soll das Vertrauen der Bürger in die Justiz gestärkt und eine lebensnahe Rechtsprechung erreicht werden. Sie sind ein sichtbarer Ausdruck der Volkssouveränität und sollen zu einer Qualitätssicherung der Rechtsprechung beitragen und ein Instrument zur Rechtserziehung des Volkes darstellen. Ob diese Ziele noch erreicht werden, wird in der aktuellen Fachliteratur teilweise angezweifelt.
mehr auf Wikipedia
Demokratie Theater.
Logistisch gesehen wird es nun darauf ankommen, rund 10.000 zuverlässige Personen zu finden, die den „ideologischen Schöffen-TÜV“ binnen kurzer Zeit durchführen können!
„Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für unsere Demokratie, ……………….“
Heißt also, Linksextremismus oder sonstiger Extremismus sind keine Gefahr.
Vllt. erstmal dafür Sorge tragen, daß die Länder flächendeckend mit ausreichend Berufsrichtern und Staatsanwälten ausgestattet sind, und dann mal an Schöffen denken.
Der Staat ist dafür verantwortlich, daß Verfahren in angemessener Zeit erledigt werden, und mehr Schöffen sind dabei wenig zielführend.
Das würde allgemein alles kein Problem mehr sein, wenn die Richter auch einen Arbeitsnachweis erbringen müssten, um ihr Amt weiterführen zu dürfen.
Solange Richter 1-2 kleine Gerichtstermine pro Woche durchführen und den Rest der Zeit mit der Nintendo Switch oder ihrem Handy auf der Couch ihres Büros liegen und dafür fürstlich bezahlt werden, weil Richter abseits von politischen Abendessen unantastbar sind, solange ändert sich in diesem Land absolut gar nichts.
In einem funktionierenden Rechtsstaat würden „Strafverfahren“ wegen Kindergarten-Kram, wie z.B. „Lügenfritz“ oder „Oh ich wurde, weil ich auf der Landstraße 30 fuhr und hupend überholt wurde genötigt und zeige diesen Rüpel an“ sofort nach Stellen der Anzeige wieder gelöscht/eingestellt, um die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates sicherzustellen.
In Unrechtsstaaten führt man aber erstmal etliche Möglichkeiten ein, den Rechtsstaat außer Gefecht zu setzen (§188, Klagerecht auf Steuerzahlerkosten für illegale Einwanderer usw.)…
Mann, Sie haben ja voll den Durchblick – nicht !!!
Der rote Saboteur wieder… Nie zum Thema, aber immer pöbeln.
Diese Rotermund-Brigade pöbelt in JEDEM politischen Portal seit Jahren herum.
@Bobbycat1
Das Personal reicht durchaus um unschuldige Bürger zu verurteilen, die ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen haben. Ach, ich vergaß, dass wurde ja von der Vorgängerregierung quasi abgeschafft. Genau so etwas hat der Bürger den Linksideologen von Rot-Grün-Schwarz zu verdanken😡.
Du weißt doch, wie das bei einfältigen, aber Vielfalt-predigenden Linken ist:
Meinungsfreiheit gilt nur, wenn ihnen die Meinung passt. Tut sie das nicht, bekommt sie den „Hass & Hetze“-Stempel und muss verboten/bestraft werden.
Sieh es positiv. Solange der Typ geistigen Müll absondert, über den wir uns köstlich amüsieren können, ist er nicht damit beschäftigt, bei den Email-Hostern Einweg-Email-Accounts zu erstellen, um damit die Nutzernamen hier zu „reservieren“. Dass sein Aufwand damit in absolut keinem Verhältnis steht, da seine 15 Minuten Aufwand durch das Anhängen einer höheren Zahl an den Nickname direkt neutralisiert wurde, kapiert er nicht. Ein Linker eben.
Alleine schon deren Gedanke, dass wir hier nicht mehr Posten, nur weil sie den belanglosen Nickname durch Fake-Registrierung blockieren, ist doch geil. Ich würde mal gerne deren Eltern sehen. Wobei ich mir schon vorstellen kann, wie die aussehen.
Also verlässt auch Fr. Hubig den sicheren Weg des Rechtsstaats.
Wie überraschend !
Wer definiert rechtsextrem?
„Unsere Demokratie“!
Linke. Alle anderen sind mit nützlichen, sinnstiftenden Tätigkeiten ausgelastet und scheuen davor zurück, die Allgemeinheit mit ihrem projizierten Selbsthaß zu belästigen.
Die „Säuberungswelle“ der Linken nimmt Fahrt auf.
Neutralität ist angesagt. Extremismus weder rechts, noch links!
Die Aussagen von Frau Hubig betrachten wir als linksradikal. So jemand gehört, unserer Meinung nach, nicht in das Amt einer Justizministerin.
Die DDR ist nun an der Macht. Man hat die Grenzen aus diesen Gründen aufgemacht.
Wer Schöffe (Ehrenamt) sein darf regelt das GG in Verbindung mit dem Gerichtsverfassungsgesetz.
Ideologische Wunschvorstellungen sind da nicht „hilfreich“.
Und wer prüft, ob Politiker, zB. die der „Kartellparteien“ noch auf dem Boden des Grundgesetzes stehen?
Die Säuberungen gehen weiter. Alle politischen Gegner werden entrechtet!
Spahn hatte ja dazu aufgerufen. Nun hat der deutsche Mitläufer den Salat, die sogen. „Säuberungen“ sind kommunistisch ganz nach den Plänen von Stalinismus und Bolschewismus. Das ist die Diktatur.
Alles möglich. Hauptsache es sieht nach Demokratie aus.
Da müssen dann aber viele Linksextreme Richter ihren Job verlieren – denn nur Rechtsextreme ausschließen dürfte nicht funktionieren
Ich habe eine Deutschlandflagge und bin Christ, darf ich noch auf die Straße???