Wie das US-Nachrichtenportal Axios berichtet, steht die US-Regierung und das iranische Regime offenbar kurz vor einer Einigung auf ein „Memorandum of Understanding“, dass den aktuellen Konflikt beenden soll. Demnach soll ein entsprechendes einseitiges Papier zunächst einen weiteren Waffenstillstand von 30 Tagen garantieren, während dem dann ein detaillierter Deal ausgehandelt werden soll.

Der Iran müsste sich demnach zu einem jahrelangen Moratorium auf Uran-Anreicherung verpflichten und beide Seiten würden schrittweise ihre Blockaden in der Straße von Hormus öffnen, ebenso sollen dann nach und nach eingefrorene Gelder in den USA freigegeben werden.

Über die Dauer des geplanten Moratoriums wird aktuell verhandelt, die Rede ist von um die 15 Jahre als wahrscheinlichem Ziel, Iran schlug 5 Jahre, die USA 20 vor. Entscheidend ist aber, dass der Iran laut Axios auch nach dem Ablauf des Moratoriums Uran-Anreicherung nur bis zu 3,67 Prozent erlaubt ist. Das würde den Deal von dem Atom-Deal Obamas absetzen, dieser sah diese wohl nun dauerhaft vorgesehene Beschränkung nur für 15 Jahre vor.

Ebenso soll der Iran laut dem Entwurf ausdrücklich auf Atomwaffen verzichten, UN-Inspektionen zulassen und es wird auch ein Verbot jeglicher Atom-Untergrundeinrichtungen diskutiert. Dies würde eine Zerstörung der Anlagen bei Verstößen sehr einfach machen. In dem Papier ist laut Axios-Quellen dabei auch eine Entfernung alles hochangereicherten Urans aus dem Land, womöglich gar in die USA, vorgesehen. Genau dagegen hatte sich das Regime zuletzt immer wieder gesträubt.

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Bisher gibt es demnach noch keine Einigung, aber Washington erwartet eine Antwort zu entscheidenden Punkten innerhalb der nächsten 48 Stunden. Laut Axios-Quellen seien beide Seiten nun „so nah vor einer Einigung wie nie zuvor seit Kriegsbeginn“. Käme der Waffenstillstand nach dem „Memorandum of Understanding“ zustande würden Verhandlungen für die genaue Ausarbeitung der Einigung in den 30 Tagen in Genf oder Islamabad stattfinden.

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In einigen Punkten ähnelt das vorgeschlagene Vertragswerk dabei an Obamas gescheiterten Atom-Deal, den auch Trump ablehnte, aber geht in anderer Hinsicht durchaus deutlich weiter, wenn es um Einschränkungen für Irans Regime geht. Einer der Hauptkritikpunkte des auch als JCPOA bekannten Deals von 2015 war dabei, die nur temporäre Natur der Beschränkungen für den Iran, während Sanktionen bereits zuvor in großen Teilen fielen.

st

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