Italien und Dänemark warnen vor möglichen massenhaften Fluchtbewegungen infolge des Kriegs im Iran. In einem am Donnerstag in Brüssel bekannt gewordenen Schreiben an die EU-Spitzen sowie die übrigen Staats- und Regierungschefs erklären die Regierungschefinnen Giorgia Meloni und Mette Frederiksen: „Wir können nicht riskieren, dass sich die Flüchtlings- und Migrationsbewegungen in die EU im Ausmaß von 2015–16 wiederholen“.

Ein solches Szenario wäre nach den Worten der beiden Politikerinnen nicht nur eine humanitäre Katastrophe für die Betroffenen, sondern könnte auch „die Sicherheit und den Zusammenhalt der EU beeinträchtigen“. Meloni und Frederiksen drängen die EU deshalb, Instrumente zu entwickeln, die im Fall „plötzlicher, großer Migrationsbewegungen in die EU“ als „Notbremse“ eingesetzt werden können. Alle Mitgliedstaaten müssten so ausgestattet werden, „damit die EU die volle Kontrolle über ihre Außengrenzen hat“.

Weiter heißt es: „Wir dürfen es uns nicht leisten, wie in der Vergangenheit überrascht zu werden.“ Nach Angaben der italienischen Regierung stellte Meloni die italienisch-dänische Initiative bei einem Migrationstreffen am Rande des EU-Gipfels in Brüssel vor. An den Beratungen beteiligten sich Vertreter von 16 Staaten, darunter auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU).

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner sieht nach eigener Darstellung derzeit „keine Fluchtbewegungen aus dem Iran heraus“, sondern vor allem innerhalb des Landes. Zugleich sagt er, die EU sei heute „besser vorbereitet“ als 2015, unter anderem wegen Reformen im Asylsystem. Auch bei der Umsetzung des neuen europäischen Asylrahmens sei die Staatengemeinschaft „auf gutem Weg“, so Brunner.

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