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Naturschutz
Wiesen und Moore als „überragendes Interesse“ – So sabotiert der Umweltminister die Bau-Agenda des Verkehrsministers
Verkehrsminister Schnieder will Bauprojekte beschleunigen und Naturschutzregeln im Zweifel umgehen. Umweltminister Schneider schärft genau diese Regeln jetzt nach.
Um die Infrastruktur in Deutschland schnell zu sanieren und auszubauen, strebt die Bundesregierung in Person von CDU-Verkehrsminister Patrick Schnieder das sogenannte Infrastruktur-Zukunftsgesetz an – es soll Planungen und Genehmigungsverfahren vereinfachen, indem entsprechenden Projekten pauschal ein „überragendes öffentliches Interesse“ bescheinigt wird. So sollen vor allem die oft zu langwierigen Verfahren führenden Naturschutzbedenken und -regeln umschifft werden.
Doch da hat die Bundesregierung die Rechnung offensichtlich ohne die Bundesregierung gemacht. Gegen die Pläne von Minister Schnieder tritt nämlich Minister Schneider zum Kampf an – Carsten Schneider von der SPD. Der Bundesumweltminister will genau die Naturschutzblockaden, die sein Kollege umschiffen will, ausbauen.
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Sein Ministerium plant deshalb ein Gesetz, das Naturschutzgebiete, Moore und andere „Naturkorridore“, wie es heißt, als „von überragendem öffentlichen Interesse“ einstufen soll. Carsten Schneider selbst sprach in seiner Rede beim Deutschen Naturschutztag vergangene Woche von einer „Vorfahrtsregel für Naturschutzmaßnahmen“.
Das gelte bald für Naturschutz „so, wie sie ja auch für wichtige technische Infrastruktur gilt.“ Solche Naturschutzmaßnahmen sollen in Baugenehmigungsverfahren künftig also das gleiche Gewicht bekommen wie Energie, Mobilität und Wirtschaft.
„Naturschutz bleibt wichtig, aber er kann jetzt nicht mehr durch endlose Verfahren dringend notwendige Maßnahmen blockieren“, hatte Friederich Merz im Dezember mit Blick auf das Infrastruktur-Zukunftsgesetz gesagt. Sein eigener Minister stellt jetzt offenbar das Gegenteil sicher.
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beim Bau von Windrädern im Wald ist der „Umweltminister“ und der ehemalige „Ostbeauftragter“ mit dem Naturschutz weniger zimperlich.
Alles eine Frage des richtigen Schmierens, eine bewährte Methode seit Jahrzehnten bei Politik und (Kriegs)Gewinnler.
Nur hat man nicht mehr den Unternehmer der mit eigenem Geld schmiert, sondern man raubt es dem Volk (förmlich im Krieg stehend per Besteuerung) vorab, vergibt dann Subventionen und der „Gewinnler“ gibt sich spendabel gegenüber den Parteien.
Der Kreislauf der Veruntreuung, der eben wie ein Schneeballsystem immer mehr „Nachschub“ braucht.
Und in ca. 10-15 Jahren braucht es dann wieder „Unternehmer“ die all den anfallenden millionenfachen Sondermüll der Windräder entsprechend „bewirtschaften“. Dann wird erneut geschmiert.
Es ist auch kein Wunder wenn seit 1990 mehr als die Hälfte der Mitglieder+deren Beiträge von den Parteien wegfallen, muss eben das Volk herhalten, um deren unbegrenzte Dekadenz zu ermöglichen.
Parteien sind Gegner freier Gesellschaften.
Das war auch mein erster Gedanke. Da werden ganze Wälder plattgemacht, um riesige Windspargel auf die gerodeten Flächen zu pflanzen.
Der Häuptling sprechen mit gespaltener Zunge…
Bananenplantagen
Wenn schon Bananenrepublik, dann auch richtig😎
Das Umweltministerium wurde 1986, nach der Katastrophe von Tschernobyl gegründet. Der Atomausstieg wurde 2011 nach der Katastrophe von Fukushima beschlossen. Wenn irgendwo anders etwas schlimmes passiert, steht den Deutschen der Angstschweiß auf der Stirn.
Das Umweltministerium hätte es gar nicht geben müssen. Wickelt es ab.
Nun, die angebliche „Vorfahrtsregel für Naturschutzmaßnahmen“ gilt ja gerade nicht für Windräder und Solar“parks“, die überall ohne erforderliche naturschutzrechtliche Prüfung hingepflastert werden dürfen, wo es Gott verboten hat …
Nachtrag:
Es gab Zeiten, da den Ökosozialisten kein Gräslein, Wurm, Motte oder Froschlurch zu gering war, um nicht deswegen Bau- oder Infrastrukturprojekte durch alle Instanzen zu treiben, bis diese entweder gerichtlich untersagt oder entnervt aufgegeben worden sind, weil angeblich der Lebensraum des Wespenbussards, der Kurzohrmaus oder des Kammmolchs bedroht waren.
Aber für Windmühlen und Solarfelder sind die Genehmigungen wohlfeil, denn „Wind und Sonne stellen ja keine Rechnung“ und die Umstellung auf die „Freiheitsenergien“ kostet doch nur eine Kugel Eis im Monat.
In Wirklichkeit geht es aber ausschließlich darum, daß wir den parasitären Anhang der sozialistischen Wohlstandsvernichter weiter fett mästen. – Bei meinen Schweinen weiß ich aber wenigstens, daß aus dem Mästen immerhin brauchbare Wurst wird. – Nur denkt anscheinend noch niemand ernsthaft darüber nach, ob die durch obszöne Gewinne und empörende Regelungen – sogar durch Phantomstrom – mehr als fettgemästeten Windmüller und Solarbarone nicht schon längst ebenfalls „schlachtreif“ sind.
Ob die Krötenunterführung nachts beleuchtet ist … man weiß es nicht.
(Grün-Schwarze Regierung)
https://www.facebook.com/SinsheimTV/posts/-darum-kosten-die-krten-tunnel-jetzt-eine-million-entscheidung-ber-unerwartet/1492671425623102/
In Naturschutzgebieten dürfen dann auch keine Windräder gebaut werden, oder wie…..
Die stecken alle unter einer Decke. Denke, die verarschen uns nach Strich und Faden. Die Agenda muss gut getarnt sein. Augen auf 👀
Am besten alle Abrißmaßnahnen als überragendes öffentliches Interesse kennzeichnen. Das ist doch der Markenkern dieser Regierung.
Das ist ein Problem unseres großen Bundeskanzlers und die Folge seiner Brandmauer. Die CDU braucht nicht herumzujammern und so zu tun, als wäre diese Situation ein Naturgesetz. Friedrich Merz trägt dafür die Verantwortung.
Die SPD muß schnellstens unter 5%! Es gibt noch mehr Kandidaten aber die haben es sich redlich verdient! Die Merzel CDU gehört auch gestutzt und zwar deutlich!
Gut so. Rückbau von Infrastruktur, die man weder braucht, noch erhalten will. Rückbau von Sackgassenprojekten wie der A20 oder dem defizitären Nord-Ostsee-Kanal. Verhindern, dass die Nachbarn die Bundesrepublik in einen Parkplatz verwandeln und erstmal den Rotz instandsetzen, auf den man nicht verzichten kann. Damit kann man sich die nächsten 30 Jahre beschäftigen. Beendigung der Subventionierung von Bahn-Tickets für Jedermann um Zugverkehr und Flächenansprüche der DB zu begrenzen. Beseitigung und Renaturierung von Industrieruinen, seit 30 Jahren ungenutzten Kasernen und Beendigung der Wind- und Solarsubventionen inklusive Rückbau der Betonsockel (Westwall gleich mit). Let‘s roll.
Bei Leuten wie Ihnen ist es kein Wunder daß Deutschland am Boden liegt.
Koapartner wechseln und durchstarten.
DUH vom Staatstropf entbinden, die anderen 550 linksradikalen NGOs ebenfalls.
Zu Schneider/SPD: 1994 Abi, 1997 Bankkaufmann. 1998-2025 MdB,
seitdem Min f. Gedöns-2. Fachlich: NICHTS.
Du schreibst jeden Tag das gleiche
Wann kommt mal was Neues?
Carsten Schneider von der SPD.
350000 Mitglieder.
0,5% der Bevölkerung.
Ja, ich sehe da eine eindeutige demokratische Mehrheit!
🥒Truppe.
Dieser Parteisoldat, der NICHTS außer Parolen gelernt hat und NICHTS kann außer Parolen.
Dieses Land schrumpft genau wie der Rest Europas. Über die nächsten 20-50 Jahre kann sich die Bevölkerung halbieren. Das ist gut so, da wir generell zu viele Alte und unproduktive Leute haben. Wozu also Deutschland mit „Bauprojekten“ und Verkehrswegen zukleistern. Weniger ist mehr. Die Lebensqualität der Deutschen in 20 Jahren wird besser sein, weil viele andere Deutsche dann nicht mehr da sind. Inklusive des Ministers selbst.