Freund werden
Neutralitätsgebot
„Bereich der alternativen Wahrheiten“: Berliner Grüne zerstreiten sich wegen Kopftuch-Verbot für Beamte
Eine Mehrheit der Berliner Grünen will das Neutralitätsgebot abschaffen und es Beamten ermöglichen, ein Kopftuch zu tragen. Die „Säkularen Grünen” unterstellen ihrer Partei, im „Bereich der alternativen Wahrheiten“ tätig zu sein.
Von
Auf ihrem Landesparteitag hat sich eine Mehrheit der Berliner Grünen dafür ausgesprochen, dass auch Polizei- und Justizbeamte ein Kopftuch tragen dürfen. Denn im Entwurf für das Parteiprogramm zur anstehenden Abgeordnetenhauswahl heißt es: „Das diskriminierende Neutralitätsgesetz schaffen wir in Gänze ab.“ Muslimisches Leben solle selbstbestimmt sichtbar sein. Doch in der Partei ist ein Streit um die Frage entbrannt. Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt Kopftücher für Einsatzkräfte ab, wie der Tagesspiegel berichtet.
Auf dem Parteitag hatte die Landesarbeitsgemeinschaft der „Säkularen Grünen” in einem Antrag gefordert, die Neutralitätspflicht weitestgehend zu erhalten. Doch diese Forderung wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Partei beruft sich auf die „langjährige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts” zum Neutralitätsgesetz und will es daher „endlich” abschaffen. Doch die bisherige Rechtsprechung bezog sich ausschließlich auf Lehrerinnen und nicht auf weitere Beamte wie Polizisten oder Richter.
Werbung
Das Bundesverfassungsgericht hatte entschieden, dass es verfassungswidrig sei, wenn Lehrern pauschal untersagt werde, religiöse Symbole zu tragen. Das Land Berlin erlaubte es daraufhin zwar, doch mit einer Einschränkung. Das Tragen könne verboten werden, wenn „eine hinreichend konkrete Gefährdung oder Störung des Schulfriedens oder der Neutralität des Staates belegbar” sei.
Die „Säkularen Grünen” werfen ihrem Landesverband deshalb vor, im „Bereich der alternativen Wahrheiten“ tätig zu sein. Sie verstehen das Neutralitätsgebot auch als Schutz derer, die durch Religion Unterdrückung erleben. Dazu verwiesen sie auf Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Dort seien auch Grüne in der Regierung, aber die Neutralitätsgebote hätten sich als „gerichtsfest” erwiesen.
Werbung
Auch der Sprecher der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin lehnt Kopftücher für Polizistinnen ab. „Es wird mit uns als GdP in der Hauptstadt keine Polizistinnen mit Kopftuch im Dienst geben”, schrieb Benjamin Jendro auf X. Und weiter: „Unsere Kolleginnen und Kollegen unterliegen der Neutralitätspflicht. Sie werden auch nicht mit sichtbarem Kruzifix oder Kippa durch die Sonnenallee laufen.” Im Interview mit Welt sagte er, dass das Kopftuch ein „Symbol einer Diskriminierung” sei, „nämlich von Frauen”. Dafür stehe die Berliner Polizei nicht.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Danke Herr Jendro!
Bleiben Sie bitte standhaft und machen in der Angelegenheit bitte nicht den Merz!
An Berliner Schulen sind religiöse Symbole mittlerweile erlaubt, solange es nicht den Schulfrieden stört.
Ist ein Kopftuch tatsächlich ein religiöses Symbol? Es wird zu einem gemacht, aber eindeutig gefunden habe ich dazu nichts.
Gibt es nicht so etwas wie einen Dress-Code für Lehrer bzw. Personen, die den Staat repräsentieren?
Könnte man mal drüber nachdenken, wenn Schüler eine Uniform bekommen, dann die Lehrer doch auch, oder? 🙂 🙂 🙂
Ein Blaumann oder Blaufrau wäre da schon praktisch 🙂 🙂 🙂
Es geht in Wahrheit nicht um Religion, sondern um Macht. Die Muslime samt deren Förderer übernehmen mehr und mehr das Sagen in allen Belangen in Deutschland.
Sowie in F und GB…
Es geht doch darum, dass das Kopftuch und andere Bedeckungsformen von Haar und Gesicht in islamischen Staaten und Gesellschaften zwingend vorgeschrieben sind. Gegen die Ajatollahs im Iran sein und hier das Kopftuch als Befreiung der Frau feiern? Ja geht. Wenn man grün ist.
„Diskriminierende Neutralitätsgesetze“.
Man faßt es kaum.
Ja, sehr erstaunlich, wo doch das Neutralitätsgebot ansonsten für jede Meinung und Ansicht gilt, die den Grünen nicht in den Kram passt. Man braucht nur mal ein Stellenangebot nur für Männer, oder ein Wohnungsangebot nur für Deutsche aufgeben, schon landet man vor’m Kadi, weil das obligatorische m/w/d gefehlt hat.
„Bekenne dich zur Neutralität, solange es uns passt !“
Die Grünen sind Schummler, Gaukler, Hütchenspieler.
Da lobe ich mir den französischen Nachbarn.
Dort sind alle Religionen vor dem Gesetz gleich.
Überzeugungen sind an die Bezugsgruppe gebunden – auch in Parteien.
Wenn die Bezugsgruppe beispielsweise Gartenzwerge für Erlöser oder Schlümpfe für eine Bedrohung hält (Gruppendenken), wird eine Partei das Tragen einer roten Zipfelmütze unterstützen und einer blauen verbieten.
Gruppendenken ist das gemeinschaftliche Ausleben von Überzeugungen, die für die Realität gehalten werden – können auch Illusionen.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann weder eine DDR 3.0 noch ein Kalifat 1.0 verhindern, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Privat ist es mir egal, ob Frauen ein Kopftuch tragen oder nicht.
Jeder wie er mag.
Aber, im öffentlichen Dienst haben religiöse Symbole nichts zu suchen. Ausnahme das Kreuz in Gerichten und in Schulen. Ein starkes Zeichen für unsere Kultur und gerade auch für unser Rechtssystem.
Eine Lehrerin oder eine Polizistin sollten kein Kopftuch tragen dürfen. Das würde mich sehr stören und ich fühlte mich z.B. von unserer Polizei nicht mehr gut vertreten.
Es wäre eine sichtbare Störung des öffentlichen Friedens.
Ich möchte auch keine Polizisten mit Punk-Frisur oder mit enorm viel Metall im Gesicht.
Ein gutes und gepflegtes Gesamtbild ist für die Autorität der Polizei unerlässlich.
Bestimmten Glauben kann ich privat tolerieren. Aber im öffentl. Dienst muss ich nicht akzeptieren, dass mich Menschen ganz offensichtlich mit ihrer Weltanschauung nötigen.
Das Kreuz in Gerichten? Möchtest Du unter dem Kreuz gerichtet werden? Ich nicht.
Unsere Kultur des Kreuzes? Das ist mir zu sehr an die unrühmliche Geschichte der katholischen Kirche verbunden. In welchem Bundesland und wann fand eigentlich die letzte Teufelsaustreibung statt, aufgrund dessen eine junge Frau starb?
Antwort: 1976 in Würzburg im Auftrag des Würzburger Bischhofs starb die 23jährige Anneliese Michel.
Höre mir auf mit dem Kreuz!
Ich hab im Koran gar nix von einer Kopftuchpflicht gefunden. Da steht nur die Empfehlung, daß sie sich bedecken „sollten“-vor allem die Brust. Und ich find das schon ganz ok wenn sie nicht nackt rumlaufen.
Es wäre vielleicht mal an der Zeit, daß sich Grüne und Linke dieses Buch mal vornehmen damit sie wenigstens wissen worüber sie reden.
Die steht da auch nicht. Es ist eine rein männliche Erfindung, dass sich Frauen und Mädchen unter Stoff verstecken müssen. Welch Armutszeugnis für die Männer selbst, denn im Grunde bedeutet es ja nur : „Was ich selber denk und tu, trau ich jedem andern zu“.
„Du sollst nicht begehren deines nächsten Weib“ richtet sich in unserem Glauben an die Männer selbst, sich zu mäßigen und zügeln.
Offensichtlich sind Muslime dbzgl. nicht in der Lage. Und offensichtlich verbinden sie damit eine überhebliche Stärke uns gegenüber, denn wer nur genug Testosteron sein Eigen nennt, kann ganz unmöglich leicht bekleidete Frauen erblicken, ohne dass sein stolzer Eroberungs-Krieger-Trieb mit ihm duchgeht.
Eben, und weil diese Typen ihre untere Hälfte nicht im Griff haben, müssen sich bei denen auch kleine Mädchen mit Bettlaken zuhängen und Kopftücher tragen.
Ist auch besser so für die Kinder, siehe „Vorbild“ Mohammed selber.
Doch. Die Bedeckungspflicht mit Kleidern und Stoffen galt für die gläubigen anständigen Frauen. Die Bedeckung galt den Geschlechtsorganen. Sklavinnen durften, ja sollten unbekleidet sein.
Siehe Sure 24 und 33. Also nix Koran gelesen.
In der Tagesschau darf unsere deutsche Korrespondentin aus Teheran nur berichten mit lässig übergeworfenem Kopftuch. Auch wenn die meisten Haare hier sichtbar bleiben, Hauptsache der Unterwerfung ist Genüge getan.
Ich lebe im christlich jüdischen Abendland und will an öffentlichen Stellen keine Kopftücher sehen. Es reicht wenn ich sie auf dem Gehweg ertragen muss.
Basta!!!
schlimm genug, dass die in berlin schon überall in den krankenhäusern zu sehen sind.
„Houellebecq“ hat sowas von recht !
Wenn alles so weiter geht, wird doch alles zu einem fürchterlichen (geplanten?) Ende führen müssen.
„Mutti“ wird an der kommenden „CDU-Show“ wohl ihren grandiosen mit halbstündigem Applaus unterstrichenen „Ramadan-Auftritt“ haben. Vllt. als „Retterin“?
@regenrinne
So wird es ausgehen.
Allerdings braucht mir dann auch niemand mehr etwas von der Freiheitlich-Demokratischen-Grundordnung, – von unseren westlichen Werten und von Integration zu erzählen. Solche hohlen Phrasen höre ich mir dann nicht mehr an.
Christen- und Judentum kamen aber aus dem Morgenland!
ich moechte das auch nicht.
aber langfristig wird es sich nicht vermeiden lassen, da die gruenen saemtliche schluesselposotionen infiltriert haben, um in ihrem sinne schalten und walten zu koennen.
gegen herrn jendro wird sich schon was finden lassen…
moege er stark bleiben.
andererseits ist hijab im polizeidienst in vielen europaeischen landern laengst ueblich, und die welt steht immer noch.
nur wenige hijabtraegerinnen haben ueberhaupt interessa an dieser arbeit.
und wenn die muslimischen balkanlaender der EU beitreten, ganz zu schweigen von der tuerkei, wird es sich ohnehin nicht mehr legal verbieten lassen.
Wenn die Lehrkräfte undispliziniert auftreten und dabei ihren Arbeitsplatz zur Demonstration ihrer Unzulänglichkeiten nutzen, sind sie definitiv fehl am Platz.
Es sind die Personen, die unseren Kindern ein Vorbild sein müssen, da diese Funktion bei vielen Eltern, nicht mehr vorhanden ist.
In den Schulen sollte ausschließlich proffessionell gelehrt und nicht die persönliche Abart demonstriert werden!
und ich dachte, die arbeiten noch die Gelbhaar Affäre auf….naja man muss halt auch Prioritäten setzen 🙂 🙂 🙂
Die Neutralitätspflicht wird von Herrn Jendro zurecht gefordert, aber laut der Berliner Grünen im Bereich der „alternativen Wahrheiten“. Denkfehler gibt es überall mal, bei den Grünen, insbesondere in Berlin, scheint ein gewaltiger Überhang davon zu bestehen. Alternative Wahrheiten bestätigen sich derzeit fast explosionsartig als richtig, das scheint in Berlin noch nicht angekommen zu sein.
„Das diskriminierende Neutralitätsgesetz schaffen wir in Gänze ab.“ Das heißt dann doch wohl auch, Lehrkräfte dürfen einen SPD- oder Greenpeace-Sticker auf der Brust prangen haben und in den Klassen Regenbogen-Werbung für ihre Queer-Community machen. Wenn man nicht mehr neutral sein muss, müssen bitte alle Weltanschauungen „sichtbar“ sein können, nicht nur der islamische Glaube.
Aber nicht wenn es nach den Grünen geht.
Falsche und richtige Verbote bestimmen sie und sonst keiner.
Mit denen kommt man auf keinen grünen Zweig, die können ersatzlos weg.
Wenn die Moslems ihre Kopfwindel tragen dürfen, dann gehört auch ein KREUZ in jeden Unterrichtsraum. Hat die grüne Sekte sich das überlegt ?
An Berliner Schulen dürfen Lehrkräfte religiöse Symbole tragen, wenn der Schulfrieden nicht gestört wird. Wer genau wird sich trauen sich über muslimische Symbole zu beschweren? Beschwerden über Symbole anderer Religionen kann ich mir hingegen schon vorstellen.
Da sich bestimmte Männergruppen von Frauen ja rein gar nichts sagen lassen, wie wird die Reaktion sein wenn eine Polizistin, jetzt noch mit Kopftuch, in diesen Kreisen „ermittelt, ermahnt, Knöllchen erteilt, zur Ruhe aufruft usw.“ Da bin ich aber interessiert das Ergebnis zu erfahren.
Der Hijab ist das Symbol einer verfassungsfeindlichen Ideologie:
Hijab bedeutet, dass Frauen schon vor ihrer ersten Menstruation als Ehefrauen mißbraucht werden können (Sure 65:4).
Hijab bedeutet, dass Frauen in der Ehe dem Züchtigungsrecht des Mannes unterworfen sind (Sure 4:34).
Hijab bedeutet, dass Frauen ihrem Mann jederzeit zur Verfügung stehen müssen (Sure 2:223).
Hijab bedeutet, dass Frauen im Erbrecht schlechter gestellt sind (Sure 4:11).
Hijab bedeutet, dass Frauen vor Gericht nur halb so glaubwürdig sind wie Männer („wegen der Unzulänglichkeit ihres Verstandes“, Sahih al-Bukhari 2658).
Hijab bedeutet, dass Frauen bei ihrer Vergewaltigung vier Zeugen ihrer Unschuld benötigen (Sure 24:4), sonst werden sie selber wegen Unzucht verurteilt.
Etc., etc., …
Das eigentlich Erstaunliche ist doch, das dieses Symbol nicht verboten ist – und jetzt soll es muslimisches Leben sichtbar machen?
Sie wissen doch:
Krieg ist Frieden
Wahrheit ist Lüge
……..passt doch dementsprechend ganz wunderbar….
In Berlin soll am 15.3. ein Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit stattfinden.
Sie können ja mal per Mail bei dem Berliner Senat oder den Fraktionen oder Abgeordneten nachfragen, warum es nicht gegen Anfeindung jedweder Art (zB. Frauen, Homosexuelle, Christen, Juden, etc.) geht.
https://m.bild.de/regional/berlin/gunnar-schupelius-warum-ein-gedenktag-gegen-islamfeindlichkeit-69412b405d051a3e3193ab0f?t_ref=httpswww.google.com
Kein Gott will das Frauen Kopftuch tragen.
Das ist dumm und religiöser Nonsens.
Mann und Frau können ihren Glauben haben auch ohne Kopftuch.
Es hat nichts mit Religionsfreizeit zu tun.
Niemand verbietet ihren Glauben
In einer freiheitlichen Gesellschaft ist ein Burka Verbot genauso notwendig wie ein Kopftuch Verbot in Ämtern und Behörden.
Im Koran wird den Frauen vor allem empfohlen ihre Brust zu bedecken. Ich glaube viele Muslime verdrängen beim Koran den historischen Kontext. Wenn man sich manche afrikanischen Stämme so anschaut sind teilweise heute noch Frauen mit entblößter Brust nicht so ungewöhnlich. Wie war das wohl zu Zeiten Mohameds?
Er empfahl ihnen eine Art „keuschen“ Lebenswandel und das machte wohl auch Sinn denn Pille und Kondome waren damals ja noch unbekannt. Da mußte Familie funktionieren und kreuz und quer wäre gesellschaftliches Chaos geworden. Man findet im Koran viele Stellen die nicht so ohne weiteres 1zu1 auf heute übertragbar sind und deshalb etwas abwegig interpretiert werden können-wenn man will.
Deshalb haben sie auch recht mit ihrem Kommentar.
Neutralität ist diskriminierend? Also unser Bundespresident hat uns AfD Wähler trotz Neutralitätsgesetz reichlich diskriminiert. Wie würde er ohne dieses Gesetz vorgehen? Oder Richter, Beamte, Schiedsrichter?
Die gleichen Leute, die gegen die Neutralitätspflicht sind beschimpfen die Beamten der ICI! Ich könnte so noch weiterschreiben, stundenlang.
Diese Grünen stellen immer wieder unter Beweis, daß sie nicht auf dieser Erde leben, sondern ausschließlich in ihren Wunschvorstellungen. Mich würde interessieren, ob es dafür in der Psychiatrie einen Fachbegriff gibt.
Der heißt kognitive Dissonanz und endet bei nicht rechtzeitiger Behandlung in Wahnvorstellungen.
Man darf gespannt sein, was künftig noch so an abstrusen Vorschlägen aus Berlin kommt.
grundsätzlicher kernpunkt scheint, eine position einzunehmen, die anspruch auf märtyrer status gewährt und der verhassten allgemeinheit am effektivsten schadet.
die bösartigkeit unterm regenbogen kostüm. steven spielbergs ES
Und bitte bald Polizistinen mit Burka.
bitte auch die wechselten Diversen dabei nicht vergessen.
für was sie sich auch gerade halten.
Noch wichtiger als das Kopftuchverbot halte ich das Verbot der Grünen.
„Das Tragen könne verboten werden, wenn „eine hinreichend konkrete Gefährdung oder Störung des Schulfriedens oder der Neutralität des Staates belegbar” sei.“
Mit dem tragen des Kopftuches zeigt die Trägerin offensichtlich die Ablehnung gegenüber dem neutrale Staate. Somit ist eine Störung des Schulfriedens belegbar.
Frauen nur noch im hijab in der Öffentlichkeit und Männer nur noch mit jellaba.
Nun ja … die Grünen bestehen doch jetzt schon zur Hälfte aus Kopftüchern !! Viel Spaß Ihr Wolken Lehrer/innen … nicht vergessen zukünftig bei Wahlen das Kreuz bei den Grünen zu machen !! Desto schneller seid Ihr entmündigt !! Im Iran kämpfen Frauen genau gegen diese Art des Islam und opfern gar Ihr Leben !!
Äusserst merkwürdiges Verhalten, daß abgrundtief erschreckt.
Selam aleykum ist das neue Grüß Gott
Kopftuch statt Föhnfrisur, der neue Style
Vollbart zur halbgesichtlichen Vermummung, der echte Mann.
LOL statt laut lachen, ein weiterer abgekürzter anglizistischer Ausdruck in Kurzform.
Der Untergang unserer Kultur, schreitet weiterhin voran.
Kopftücher müssen in Deutschland verboten sein. Am 8. März wird die AfD in BW die Grünen überholen. Nötig ist eine sozialkonservative Politik.
https://jlt343.wordpress.com
Es waren einmal Feministinnen bei den Grünen, jetzt geben sie das alles auf und unterwerfen sich dem Islam.
Schlage vor, jede Grüne sollte einen Moslem heiraten und in den Orient ziehen.