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Thüringen
Brandmauer gebrochen: Linke behauptet, nichts von AfD-Zustimmung gewusst zu haben – doch das stimmt nicht
Die Thüringer Linkspartei gerät in Erklärungsnot, nachdem ein Antrag mit Stimmen der AfD angenommen wurde. Man behauptet, nichts über die Absichten der Partei gewusst zu haben – doch das kann nicht stimmen. Die AfD bekundete ihre Zustimmung offen.
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Die Thüringer Linkspartei ist in Erklärungsnot: Ein Antrag der Fraktion zu Sportstätten wurde mit Stimmen der AfD angenommen. Nun versucht man alles, um die Abstimmung zu rechtfertigen. Vertreter der Linken versuchen vehement, den Vorwurf zurückzuweisen, den sie selbst schon häufig gemacht haben: Es habe eine Zusammenarbeit gegeben.
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Christian Schaft, sprach im Nachgang der Abstimmung von einer „Zufallsmehrheit“. Er betonte, es habe keine Absprachen mit der AfD gegeben. „Es hätte diese Zufallsmehrheit nicht gegeben, wäre die Koalition mit ihren Abgeordneten anwesend gewesen“, erklärte Schaft. Zudem verwies er darauf, dass seine Fraktion im Vorfeld keine Hinweise auf das Abstimmungsverhalten der AfD erhalten habe: „Von der AfD hatten wir keine Rückmeldung im Vorfeld, wie sie sich zu unseren Anträgen verhalten wird.“
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Auch die Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Heidi Reichinnek, wies den Vorwurf einer Zusammenarbeit zurück. Sie erklärte, es habe „keine vorherige Absprache mit der AfD gegeben“. In der ntv-Talkshow „Pinar Atalay“ sagte sie, die AfD habe zunächst Ablehnung signalisiert und sich dann „spontan umentschieden und zugestimmt“. Reichinnek kritisierte ebenfalls die Abwesenheit mehrerer Abgeordneter der Regierungskoalition während der Abstimmung.
Doch das stimmt so nicht. Denn der AfD-Abgeordnete Uwe Thrum erklärte während der Debatte im Vorfeld der Abstimmung, dass man „den Antrag der Fraktion Die Linke in dieser Angelegenheit eben unterstützen“ möchte.
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Der Antrag mit dem Titel „Sportstätten retten – ein neuer Goldener Plan Sport muss her“ zielt auf eine Bundesratsinitiative für ein bundesweites Förderprogramm zur Sanierung sanierungsbedürftiger Sportanlagen ab. In der namentlichen Abstimmung stimmten 32 Abgeordnete dafür, während 30 Abgeordnete aus den Reihen der Regierungsfraktionen dagegen votierten. Die Zustimmung kam von Abgeordneten der Linken und der AfD.
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Na so was aber auch. Ich empfehle die Abstimmung sofort für ungültig zu erklären…
Aber SOFORT!!!
Dann können die Bürger eben keinen Sport machen!
Was Die auch immer wollen …
(Vorsichtshalber: Sarkasmus)
Per Angriff aus Südafrika…
Links ist vorbei. Es gibt keine linke Mehrheit und keine linke Politik mehr in Deutschland“, hatte Merz in München beim Wahlkampfabschluss seiner Partei gesagt.
Frei nach Otto Waalkes: Doch der Merz hatte gelogen.
Er war gar kein verwunschener Pinocchio sondern ein ehrenwerter BlackRockMan.
Das hat er von der politischen Linken übernommen. Die lügen nämlich grundsätzlich.
Erinnert mich irgendwo an eine Mädchengruppe. Und eifersüchtig wacht das α-Mädchen darüber, wer mit wem spielt und daß niemand mit der außenstehenden ϑ spielt. Nun entdecken aber β und γ aus der Gruppe, daß α mit ϑ gesprochen hat. Jetzt versucht γ, die Rolle der Anführerin an sich zu reißen und α aus der Anführerrolle, gar aus der Gruppe zu drängen. Aber α läßt sich das nicht gefallen und beschuldigt andererseits γ, mit ϑ schon einmal gemeinsam auf dem Schulmäuerchen gesessen zu haben. Was wahrscheinlich nicht stimmt, letztlich aber keine Rolle spielt. Denn danach behauptet β … (Fortsetzung folgt… oder auch nicht…)
Was für eine schlechte Reality-Girls-Show!
Warum sollte die Linke ein Antrag stellen der ohne AFD nicht durchgeht und hinterher behaupten sie hätten davon nicht gewusst. Wo ist da die Ligik.
Wie man sehen kann hat die Heidi eine lange Nase
Stimmen der AfD wollen sie, aber nur heimlich…
„Von der AfD hatten wir keine Rückmeldung im Vorfeld, wie sie sich zu unseren Anträgen verhalten wird.“
Seit wann sind Abgeordnete, egal ob es sich um dem Bundestag, den Thüringer Landtag oder irgendeinen Kreistag, Stadtrat, Gemeinderat handelt, gezwungen, ihr Abstimmungsverhalten den Anderen Parteien kundzutun? Mehrheit ist Mehrheit, wenn es ein sinnvoller Antrag ist.
ist das nicht so ein Ding aus der Ampelzeit? Der Zeit wo so richtig ALLES falsch lief? (danke trotzdem für die Schweigegeldzahlungen)
Ich frag mich eher, wieso die AfD mit der Linken zusammenarbeitet?
Robert, die AfD arbeitet nicht mit der Linken zusammen, sondern stimmt ab im Interesse der Bürger. Ist das falsch?
Alles ok bei Ihnen?
Warum sollte man etwas ablehnen, nur weil es der vermeintlich „Falsche“ sagt???
Dieses miese Schauspiel mussten wir Bürger jetzt lange genug ertragen.
Diese ganzen Parteien werden viel zu wichtig genommen.
Ich will Demokratie! Keine Parteiendiktatur!
Wer gute Vorschläge einbringt, der sollt Unterstützung bekommen.
Wenn ich etwas für sinnvoll halte, dann ist es mir völlig egal von welcher Partei das vertreten wird.
Sich nicht mehr „Erinnern“ ist doch so Etabliert in der Politik.
Politiker haben auch nie was gesagt bei Lanz oder waren vielleicht garnicht in der Sendung.
—
Oder: Keiner hat vor eine Mauer zu bauen!
https://www.youtube.com/watch?v=Abg1moXGLFU
Finde das „klein/klein“ gar nicht so entscheidend.
Wichtig ist doch, dass die Brandmauer fällt!
Von welcher Partei als erstes ist mir „wurscht“.
Ich mag mich bei einzelnen Sachfragen auch nicht immer Parteipolitisch entscheiden.
Es kommt auf das jeweilige Problem an.
Und wer mir dafür gute Lösungen bringt, den unterstütze ich.
Egal ob rechts, links, lechts, rinks usw.
Menno, ich will nicht mit denen spielen, die sind doof. Außerdem haben die nur blaue Förmchen.
Hast Du doch aber.
Gar nicht.
hätte die CDU zusammen mit der AFD gestimmt, hätten diese Moralapostel in ganz Deutschland die Parteibüros der CDU auseinandergenommen und die NGOs wären auf Kommando auf den Straßen unterwegs.
Wer erträgt diese Doppelmoral eigentlich noch?!
Das Schlimme an dem ganzen, in einer normalen Demokratie wäre es keine einzige Schlagzeile wert gewesen, aber wir sind ja in Deutschland und da gibt es ja „Unsere Demokratie!!
Es ist doch die erklärte Absicht der Stasi-SED, die Demokratie und die Marktwirtschaft hierzulande zu stürzen und zu zerstören. Hat der kreischende Lippenstift selbst verkündet.
ROT + BLAU = GOLD – das ist politische Alchemie! :-))
Ich rege das bei den ganzen Linken Spinnern auch immer an. Der Feind meines Feindes ist mein Freund. Würden sich die Linken an die Seite der AfD stellen, hätte das Kartell längst ausgedient. So lassen sich die Roten immer für die Zwecke der Neo-SED einspannen und zahlen am Ende die Zeche dafür.
Die behaupten auch dass 40 Jahre DDR ihre Politik nicht widerlegen. Geistige Umnachtung nennt man sowas.
Der Fachausdruck für diese Art von Trugschluß lautet „No True Scotsman Fallacy“.
„Alle Schotten sind geizig!“ — „Mein Onkel ist Schotte, und der ist gar nicht geizig!“ — „Dann ist dein Onkel kein echter Schotte!“
Mit diesem und anderen, genauso billigen Taschenspielertricks erhalten Sozialisten/Kommunisten seit 150 Jahren die Falschbehauptung aufrecht, der bisher jedes einzelne Mal in Totalitarismus, Massenverelendung und Millionen von Todesopfern gescheiterte Sozialismus/Kommunismus sei noch nicht der richtige gewesen.
Dieses Kreischinek behauptete sogar, dass der Unrechtsstaat „DDR“ gar kein Sozialismus war.
Ich habe das ganz anders und sehr übel in Erinnerung.
Es ist nichts ungewöhnliches, wenn die Kartellparteien, aus so einer Art Nibelungentreue, das was sie gemacht haben, im Nachherein so darstellen wollen, als ob sie sich an das vereinbarte undemokratische Vorgehen gehalten haben.
die hatten bei der Abstimmung bestimmt alle Migräne
Frau Merkel, bitte sofort eingreifen und die Abstimmung zur Wiederholung ausrufen! Sie kennen sich doch damit aus! Ein Unding, was dort in Erfurt passiert ist!
Lügen haben kurze Beine….
… „Die Linken (m., w., d., xyz ?) behaupten, nichts … gewusst zu haben“…
Nun ja, meine gesichert reduzierten Erwartungen hinsichtlich der gesichert extensiven Wissensdefizite dieser gesichert minimal-invasiven Wissenssuchenden, wurden bisher nicht enttäuscht 🙂
Zudem:
Wissen und Linke – ein Oxymoron 😉
nachdem ich Oxymoron nachgeschaut habe, stimme ich Ihnen zu 🙂
Hat scheinbar geflunkert im Interview … böse!
Linke: Lügen nichts als Lügen.
Die Nazis waren Linke!
Vor allem ist es die Mauermörderpartei.
Bei der AfD wird ganz streng geprüft und die SED/Linke darf sich fast alles erlauben.
Wer lügt ist Link (s)!
„Es hätte diese Zufallsmehrheit nicht gegeben, wäre die Koalition mit ihren Abgeordneten anwesend gewesen.“
Ach, das ist doch völlig egal. Stimmen mit der AfD, das ist entscheidend. Ob es Stimmen für einen Antrag oder gegen einen Antrag (der anderen) sind, spielt doch keine Rolle. Zusammenarbeit ist Zusammenarbeit.
Ich kann nur hoffen, daß das so langsam erste Anzeichen für das Bröckeln der „Brandmauer“ sind. Es weiß doch wirklich jeder, daß das ganze kindisches Affentheater ist, dem jede halbwegs intellektuelle Begründung fehlt. Die Begründungen, die man gibt, sind vorgeschoben oder haben sich schon seit langem als nicht stichhaltig herausgestellt.
Man kann sich zwar schön über den ganzen Schwachsinn echauffieren. Allerdings täte man dann doch lieber etwas anderes.
Unser Land ist einfach nur noch Krank und Kaputt!! Was ist passiert!?, die Linke und die AFD haben gemeinsam in Thüringen für einen Antrag gestimmt ich glaube Sportanlagen weiter finanziell zu unterstützten, eigentlich ein Ganz Normaler Vorgang in einer Demokratie!! Halt und Stopp SO NICHT!! wir sind ja in Deutschland und da gibt es ja bekannterweise? ihr werdet es erraten „Unsere Demokratie“, aus diesem Grund wird aus einem ganz normalen Vorgang? ihr werdet es erraten einen Weltuntergang aus diesem gemacht, sämtliche Mainstream Medien und der ÖRR Rufen (Schreiben) vom Weltuntergang in DE!! Einfach nur noch Krank und Kaputt!!
Von allen Linken ist man dieses Verhalten stets gewohnt.
Die Wahrheit verdrehen, Doppelmoral und Lügen.
Die Brandmauerdebatte wird meist erst dann gestartet, wenn es darum geht, vernünftige Vorschläge der AFD bei bestimmten Themen zu verhindern. Also immer dann, wenn logisch denkende Parlamentarier anderer Fraktionen dem AFD-Vorschlag auch zustimmen könnten, werden sie emotional über alle Medien mit der Brandmauerbeschallung in ihren denken korrigiert.
Linke nahmen es mit der Wahrheit nie so genau
deutscher Duden
Links gleich link
Rechts gleich recht
was nicht unbedingt stimmen muss.
Die Brandmauer ist ein Gedankenkonzept, dass Kommunismus und Kindergarten entspringt. Wenn die Deutschen zufrieden sind, von Leuten diesen Niveaus regiert zu werden, bitte schön. Dann aber nicht über die verschiedenen damit verbundenen Mißtände klagen.