Freund werden
Podcast Ronzheimer
Banaszak erklärt: „Brandmauer hatte nie den Sinn, die AfD kleinzuhalten, sondern sie von Macht fernzuhalten“
Grünen-Chef Felix Banaszak sorgt sich vor einer schleichenden Machtübertragung an vermeintlich rechtsextreme Kräfte und verteidigt im Podcast mit Paul Ronzheimer die Brandmauer. Sie solle die AfD nicht kleinhalten, sondern von der Macht fernhalten, weil die Partei antidemokratisch sei.
Von
Der Bundesvorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, sorgt sich vor einer schleichenden Machtübertragung an vermeintlich rechtsextreme Kräfte. Im Podcast mit Paul Ronzheimer erklärte der Grünen-Chef das Konzept der Brandmauer. Diese „hatte nie den Sinn, die AfD kleinzuhalten, sondern sie von Macht fernzuhalten“.
Die Vorstellung, künftig wieder Mehrheiten unter Beteiligung von Rechtsextremen zu bilden, beunruhige ihn: „Und die Frage, ob wir im Jahr 2026 nonchalant wieder dazu übergehen, dass Mehrheiten mit Rechtsextremen gebildet werden – als würden wir nicht wissen, was daraus folgen kann –, beängstigt mich ein bisschen.“
Werbung
„Die AfD ist eine Partei, die im Kern antipluralistisch, antidemokratisch ist“, so Banaszak, und fügte hinzu: „Das sagen die ja selbst.“ Ihr Verständnis von Demokratie sei auf die Einschränkung von Minderheitenrechten und Opposition ausgerichtet. Dafür bedürfe es weder besonderer Kreativität noch historischer Expertise.
„Was in Minneapolis passiert ist, war angekündigt von Donald Trump“, sagte er mit Blick auf US-Präsident Donald Trump. „Die AfD sagt, super, daran wollen wir uns orientieren, also an den ICE-Agenten, die auf offener Straße Leute erschießen.“
Werbung
Das Vorgehen der US-Einwanderungsbehörde ICE beschrieb Banaszak als entmenschlichend: „Wer sich ihnen in den Weg setzt, wird halt erschossen.“ Zwar warnte er vor unzulässigen historischen Gleichsetzungen, erklärte jedoch: „Aber das weckt in mir zumindest Erinnerungen daran, wie SA und SS in den Jahren schon vor der formalen Machtübertragung an Adolf Hitler hier aufgetreten sind.“
Lesen Sie auch:
„Politisch brisant“
Thüringer Linke beschließt Antrag mit AfD-Stimmen
Ein Antrag der Thüringer Linksfraktion wurde mit den Stimmen der AfD angenommen. Die parlamentarische Geschäftsführerin erklärte, es handle sich um einen Antrag der eigenen Fraktion – wer ihm zustimme, sei ihr egal.
INSA-Umfrage
AfD in Umfrage wieder vor der Union – Merz‘ Beliebtheit sinkt
In der aktuellen INSA-Umfrage ist die Union der klare Verlierer: CDU/CSU rutschen auf 25 Prozent ab und liegen wieder hinter der AfD mit 26 Prozent. SPD stagniert bei 16 Prozent, Grüne und Linke bleiben ebenfalls ohne Fortschritte und kommen auf 11 Prozent beziehungsweise knapp dahinter.„Noch haben wir hier ein funktionierendes Rechtssystem, noch haben wir hier eine weitgehend stabile Verankerung von Grundrechten“, sagte Banaszak. Gleichzeitig verwies er auf Probleme wie die blockierte Wahl von Verfassungsrichtern in Thüringen. Die demokratische Mitte müsse darauf mit Klarheit und eigener Veränderungsbereitschaft reagieren, andernfalls drohe ein weiterer Vertrauensverlust.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Ach Herr Banaszak, das einzige Ziel der Brandmauer ist, ein Regieren ohne Grün etc. unmöglich zu machen.
Und das wissen Sie auch,
das ist „unsere Demokratie“
Und um am Fleischtopf zu bleiben. Oder ist er etwa Vegetarier?
Vielen lieben Dank, lieber Felix, dass du uns das sowas von Offensichtliche dermaßen einfach und schlicht und auf den Punkt genau erklärst.
Schlicht-ja-einfach? Auf den Punkt-🤮
Mich sorgt das solche Typen Entscheidungsbefugnisse bekommen.
Danke für die Klarstelllung – der Wähler sollte die Macht haben, Parteien ( hier die Grünen) sehen dies anders ….
..Brandmauer hatte nie den Sinn, die AfD kleinzuhalten, sondern sie von Macht fernzuhalten: fernhalten IST kleinhalten – von grünem linken (hinterhältigem) Personal ist eben nicht zu erwarten, dass sie die deutsche Sprache richtig anwenden
… ja, perspektivisch ist „fern“ auch „klein“ 🙂
Das bedeutet Ja das der Herr im Umkehrschluss sagt das er ein Mittel bevorzugt das unabhängig von der Anzahl der Wähler einer Partei diese nicht regieren lassen will. Per Definition antidemokratisch
Und damit für eine Demokratie nicht tragbar!
Faschisten wollen keine Demokratie, nicht wahr?
Die Grünen drehen sich die Welt wie sie ihnen gefällt
War es bis 1989 nicht auch so, dass sich Menschen, die sich widersetzten erschossen wurden?
War es bis 1989 nicht auch so, dass Menschen, die anderer Meinung waren ,ins Gefängnis kamen, ihre Arbeit verloren……?
Für jegliche Einschränkung von Freiheit und Meinungsfreiheit wünschte ich mir ebenfalls ein „Nie wieder“
Zitat:
„Noch haben wir hier ein funktionierendes Rechtssystem, noch haben wir hier eine weitgehend stabile Verankerung von Grundrechten“, sagte Banaszak.
Ist das so?
In seinem Paralleluniversum, in welches er sich zwecks Machterhalt geflüchtet hat, ganz offensichtlich schon……
Und genau das ist dem Möchte Gern Diktator Günther bei Lanz raus gerutscht!
Nöööööööööööö…..
Im Moment haben wir erst einmal alle Hände voll damit zu tun, die Grünen von erneuter Macht in Berlin fernzuhalten.
Bei diesem Gerede von Kleinhalten und „Die wollen an die Fleischtöpfe ran“ entlarven die sich selbst, jene, welche an den Fleischtöpfen sitzen.
Solche Leute waren vor Jahrzehnten undenkbar in der Politik. Was will der uns erzählen?? Den Gleichschritt im grünen Gewand braucht kein Mensch.
Liest das Verfassungsgericht solche Sätze? Das ist eigentlich ein Grund den sofort alle politischen Ämter zu versagen!
Bei der Brandmauer geht es in erster Linie darum, den Bürgern rote und grüne Ideen aufzuzwingen. In zweiter Instanz geht es um die eigenen Parteisoldaten, jeder Abgeordnete für die AfD verhindert einen Apparatschik. Käme die AfD in Regierungsverantwortung, könnte sie auch Posten für deren Parteimitglieder beanspruchen. Kurz gesagt, Deutungshoheit und Versorgung.
Wo ist in diesem Fall eigentlich der Unterschied zwischen „kleinhalten“ und „von der Macht fern halten“?
Es kommt doch auf das gleiche hinaus, wenn sich alle anderen Parteien zum Block gegen eine erfolgreiche Oppositionspartei verbünden.
Wie auch immer: Mit Demokratie hat beides nichts zu tun, denn es ignoriert auf widerwärtige und arrogante Weise den Wählerwillen, wenn die stärkste Kraft auf der Oppositionsbank landet und statt ihrer Wahlverlierer und Kleinparteien Ministerposten übernehmen dürfen.
Im GG steht, dass die Parteien an der politischen Willensbildung teilnehmen, aber nicht, dass sie diese an sich reißen.
Vielleicht sollten die Brandmaurer mal zu einer Strafarbeit verdonnert werden und das GG in Schönschrift 100 mal abschreiben – bis sie es aus dem Stehgreif aufsagen können, wenn man sie um Mitternacht weckt.
Tja das ist eben der richtig erkannte Unterschied.
Die Behauptung in Art20GG und die Realität in Art21GG.
Man behauptet „alle Staatsgewalt gehe vom Volke aus“ ergo die Macht klar beim Volk liegen sollte.
Die Realität „die Parteien wirken bei der politischen Meinungsbildung mit“, heißt übersetzt manipulieren oder missbrauchen die angeeignete Macht dazu Meinung zu ihren Gunsten zu lenken oder zu unterdrücken.
Es ist kein Wunder das das Wort Partei nicht im Art20GG vorkommt.
Eigentlich hätten da die Verfasser des Gesetze enden müssen. Danach kommt nur noch Machtanspruch, Sonderprivilegien und Pseudovorgaben für die mächtigen Parteien und deren Vertreter.
Und das NIEMALS das Volk um Zustimmung/Abstimmung gebeten wurde, ist auch kein Zufall. Ebenso das der letzte Artikel nr. 146 NIE umgesetzt wird, denn es beendet die Parteienherrschaft wenn man die Macht und den Willen dem Volke zuspricht.
Wer gem. seiner Aussage „antidemokratisch“ ist/sind, haben über Jahrzehnte bewiesen, Regierungskoalitionen.
Denn GEGEN das Volk zu regieren/zu handeln, konnten bisher NUR
CDU, CSU
SPD
Grüne
FDP
Linke.
Ohne Macht, ohne Regierungsverantwortung hat die AfD keine Möglichkeit gehabt.
Die Brandmauer dient primär die Union zu unterwerfen, linksgrüner Ideologie zu folgen.
Auch ist KEIN funktionierendes Rechtssystem mehr erkennbar. würden manche hinweisen.
Relevantes wird abgelehnt oder zeitlich verschleppt, teilweise ideologisch agiert und das alles mit dem Hohn „im Namen des Volkes“ gehandelt zu haben bzw. geurteilt.
„Stabile Verankerung von Grundrechten“ auf dem Papier ABER keine Garantien wenn es für die Mächtigen kriselt. Und täglich korrodiert die Verankerung, dank Aushöhlung der „Abwehrrechte“ durch Einschränkung und Verbote.
Da Herr Banaszak nur behauptet, ohne mit Fakten zu belegen, grenzen seine Aussagen an Hass und Hetze. Merken die Grünen und ihre NGO ’s denn nicht, dass sie genau das sagen und tun, was sie anderen vorwerfen? Die AfD sollte sich solch verleumderische Aussagen nicht bieten lassen.
Sind die Grünen nicht in der Opposition; kleinste Fragment?
Die Linke…….zum kaputtlachen
Ich mach mir due Welt, wie sie mit gefällt. .
Oh man, der is so dumm…
Unbelievable… das kann man alles nicht mehr ertragen
Die AFD ist jetzt zur größten Volkspartei geworden, und sie wird auch immer größer.
Die Kartellparteien haben Deutschland heruntergewirtschaftet. Die Energiewende gibt uns endgültig den Rest. Die Grünen aus den Regierungen fernzuhalten, hätte dem Deutschen Volke hingegen viel Schaden erspart. (gilt natürlich auch für Linke-Rot bis zu den Schwarzen)
Das Problem ist, dass die Grünen nun auch in anderen Parteien präsent sind.
Das DENKEN ist dem Felix seine Stärke leider nicht. Er verwechselt Äpfel mit Birnen, lässt uns aber erstaunlich offen an seiner ideologisierten Denke teilhaben.
Der hat nur Pech beim denken..
Wenn es tatsächlich Menschen gibt, die ihm sein widersprüchliches, wirres Gerede abnehmen, dann liegt das vor allem daran, dass viele Menschen in Deutschland mittlerweile unfassbar dumm und ungebildet sind.
Die Brandmauer steht und fällt mit den CDU-Wählern.
Den Linken (SED/SPD/Grüne) ist kein Vorwurf zu machen.
Wer aber nach unzähligen Lügen und gebrochenen Wahlversprechen weiter zu Merz hält, DER (m/w) ist das eigentliche Problem.
Laßt ihn sabbern.
Nein:
Man muß klar widersprechen. Grad da wo der unbelegte, falsche, geradezu hetzerische Behauptungen in die Welt setzt – wie eben hier.
Sowas darf NICHT ignoriert werden!
Leider ist dieses Land zu einem Parteienstaat verkommen, die Dissidenten halten sich gegenseitig ihre dreckigen Hände und das Volk von seinem Willen fern,
es wird Zeit, dass das Volk, wieder ein funktionierendes Rechtssystem schafft, indem nicht demokratische Parteibuchvasallen verschwinden.
Hatte nicht irgendeiner von den Grünen Fehlbesetzungen zur Ampelzeit rausposaunt, dass sie ihre „guten Leute“ an wichtigen Stellen untergebracht haben.