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Salzgitter

Migration als „erheblicher“ Faktor: Oberbürgermeister warnt vor kommunalem Finanzkollaps

Der Oberbürgermeister von Salzgitter, Frank Klingebiel (CDU), bezeichnet Migration als erhebliche Bürde für die Kommunen. Teilweise könnten 80 bis 95 Prozent der eingeschulten Kinder kein Deutsch. Zudem beklagt er mangelnde Finanzierungszusagen vom Bund.

Migration als kommunaler Kostenfaktor: hier eine Flüchtlingsunterkunft in Niedersachsen (IMAGO/Bernd Günther)

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In einem Interview mit der Welt schildert der Oberbürgermeister von Salzgitter, Frank Klingebiel (CDU), dass die Kommunen durch Vorgaben von Bund und Ländern strukturell überlastet seien. Das Thema Migration sei demnach für die Kommunen in zweifacher Hinsicht ein „erheblicher“ Faktor.

Zum einen als Kostentreiber, weil der Bund bis heute nicht zu vollständiger Kostenerstattung bereit sei. Zum anderen, weil sie zu erheblicher Überforderung beitrage, die einen Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Politik nach sich ziehe. Demnach gebe es vor Ort Grundschulen, „in denen 80 bis 95 Prozent der eingeschulten Kinder kein Deutsch sprechen“. Eigentlich müssten deshalb Klassen verkleinert werden, um die Erfüllung des Lehrauftrags sicherzustellen. Stattdessen kämen neue Aufgaben wie die Ganztagsschule hinzu.

Die Ganztagsbetreuung von Schülern sei ein Paradebeispiel für die Überforderung der Kommunen. Diese seien dazu verpflichtet, die Kosten für ein Vorhaben zu decken, auf das sich Bund und Länder geeinigt hätten. Dadurch würden Erwartungen geweckt, die nicht erfüllt werden könnten. Klingebiel fordert daher eine stärkere Beteiligung der Kommunen an Gemeinschaftssteuern und ein Entschuldungsprogramm.

Um Kosten zu senken, sollen zudem Asylbewerber künftig in Salzgitter zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden. Allgemein sei es „absurd“, dass Asylbewerber oftmals nicht arbeiten dürften. „Arbeit ist der Schlüssel zur Integration. Wer den ganzen Tag in fremder Umgebung zu Hause sitzt, verliert Struktur, Perspektive und Würde“, sagt Klingebiel weiter. Konkret wären von einer derartigen Arbeitsverpflichtung in Salzgitter etwa 80 Personen betroffen.

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In Zukunft müsse der Zugang zum Arbeitsmarkt jedoch grundlegend vereinfacht werden. Insbesondere „die überzogenen Qualitäts- und Regulierungsanforderungen“ müssten drastisch gesenkt werden. Deutschland sei diesbezüglich überkorrekt: „So 150-prozentig, wie wir es machen, macht das kein anderes Land.“ Zudem müssten die von der Politik beschlossenen Transformationsprojekte so gehandhabt werden, dass sie bei Unternehmen wie VW und Salcos keine Stellen gefährden.

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117 Kommentare

  • Ich wiederhole, O-Ton von damals: „Es wird doch niemandem etwas weggenommen.“ und „Wir sind ein reiches Land.“

    202
    • “Wir sind ein reiches Land” hält sich hartnäckig.
      Auch bei Personen, die eigentlich über einen ansehnlichen IQ verfügen.

      127
      • @ Olive Die Grünen sind damit nicht gemeint. Die können nicht anders.

      • Es kommt aber auf die Dauer der System+Indoktrination an wenn ich mit 2 in den Kindergarten gehe und mit 28 aus der Uni raus komme nützt der IQ auch nichts mehr wenn ich ein dressierter Hamster bin und am besten dann noch 4x geboostert und von unserer Demokratie fasel. Was nützt da der IQ?

    • „Wir schaffen das!“

    • UND „Wir sind ein sicheres Land“!

    • Das beste war das Loben der bis dahin angeblich so hervorragend verlaufenen Integration.
      Wer sich an den Brennpunktschulen auskannte, wusste spätestens in diesem Moment, dass die Bevölkerung höchst gefährlich belogen wurde. Danach bin ich eigentlich immer vom Gegenteil ausgegangen, wenn Politiker etwas für mich Zweifelhaftes verkündeten, also eigentlich bei allem.

    • Die eigenen Politiker haben das eigene Volk bestohlen und belogen!

      • Sie tun es immer noch.

    • Es war aber idiotisch, dass zu glauben, weil wirtschaftlich unmöglich.

    • Ja der Politadel ist schon reich und vorallem überbezahlt, für den abgelieferten Müll.

    • Reich an politischen Hohlbirnen!! Die schaffen das!

    • Und eines ist klar, in den Grundschulen mit 80-95% Ausländeranteil findet man kein einziges Kind von Politikern, Grünen, Linken und Befürwortern des Buntseins.

      Die schicken doch ihre Kinder auf Privatschulen ´, die den Ausländeranteil sehr stark reduzieren bzw kräftig aussieben

  • Hinzu kommen hohe Kosten für Haftunterbringen, Forensik, Kliniken, teure Medikamente und Geschellschaftsschäden in Milliardenhöhe jedes Jahr.
    Hundertausende Opfer die Arbeitsunfähig sind usw. .

    162
    • Und WO will dieser Politkasper diese Leute in Arbeit bringen ? Menschen die oftmals nie eine Schule von innen gesehen haben, kein Wort Deutsch – außer einem bestimmten mit F……- sprechen und null Arbeitsmotivation haben ?

      Das sind doch alles politische Blubberblubberblasen !

      123
      • Viele haben nur Intresse an einem „Wilden“ Liebhaber oder als Vermieter um überteuerte oder Unvermietbares zu Gold zu machen , Sihe Köln Pleitehotel wird zur Goldgrube. Leider Fakt .

      • Hessens Ministerpräsident Rhein hat sich für eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit ausgesprochen.
        Dem RedaktionsNetzwerk Deutschland sagte der CDU-Politiker, man müsse sich daran gewöhnen, wieder mehr zu arbeiten. Wörtlich fügte er hinzu: „Das ist auch nichts Schlechtes, sondern kann sehr erfüllend sein.“
        Rhein verwies auf den Aufschwung der Wirtschaft in Griechenland nach der Finanzkrise: Dort diskutiere man inzwischen über eine Sechs-Tage-Woche – hierzulande debattiere man hingegen über eine Vier-Tage-Woche.
        Nach seinen Worten wird Deutschland seinen Wohlstand so nicht halten können. Die CSU hatte zuletzt darauf gedrängt, die Arbeitszeit zu flexibilisieren. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte den Acht-Stunden-Tag als zentrales Schutzrecht für Beschäftigte bezeichnet.

      • Als Paketfahrer natürlich! Wir brauchen doch diese Fachkräfte, die Pakete in die blaue Tonne legen und die Verkehrsregeln nur von Hörensagen kennen.

        • Mit etwas Glück können die vielleicht einen Esel bedienen.

          28
  • Sie nennen das Kind beim Namen und die Konsequenz daraus ist dann die Forderung nach mehr Geld!? Soll das logisch sein?

  • Lieber Frank Klingebiel,da kann etwas nicht stimmen,die Bundesregierung sagt etwas anderes.

  • Was für eine tolle Erkenntnis, da konnte auch niemand drauf kommen können! 🤣🤣🤣

    • einmal können zuviel 😜

  • Welch bahnbrechende Erkenntnis!!!!!!
    Vielleicht fragt sich dann doch der ein oder andere Mensch, welchen Grund und vor allem welchen Mehrwert die Masseneinwanderung hat.

    117
    • Beängstigend ist wie die Bundespolitik gegen alle Vernunft die Migrationsagenda exerziert, wie auf Befehl. Wie im Ausnahmezustand. Ohne sich im geringsten zu rechtfertigen.

      • Cloward-Piven strategy

    • #Felix 1

      Was wenn – entgegen aller „Logik“ der Schaden GEWOLLT IST ? Schon mal darüber nachgedacht ?

    • paneuropa, koudenhove-kalergi, sarkozy, merkel, EU.

    • Masseneinwanderung bietet immer nur Schaden. Geschichte und Logik helfen.

    • Den Mehrwert der schnelleren Massenverarmung!

    • Die hat eine absolut PERFIDEN und VERBRECHERISCHEN „Mehrwert“. Leider darf man die Wahrheit hier nicht schreiben, weil diese von der AN-Zensur nicht gewünscht wird.

      • sogar die kaum mehr genannte balkanroute scheint noch zu existieren, bzw wird bewusst versucht, aufrecht zu erhalten.

        die oesterreichische **zivilgesellschaft** sammelt fuer migranten.
        gibt hoffentlich wieder ein paar stimmen fuer kickl.

        „Flüchtenden helfen“ – neue Sammelaktion in NÖ
        Decken, Hauben, Powerbanks: Die „SOS Balkanroute“ kommt nach Niederösterreich und veranstaltet Sammeltermine für Flüchtende.

        https://www.heute.at/s/fluechtenden-helfen-sammelaktion-in-noe-120153840

      • Ich hätte aber trotzdem gerne einen Hinweis……

  • Und wann wird die Reißleine gezogen? Wann wird endlich wieder vernünftige Politik gemacht?

    • Wenn vernünftige Menschen gewählt werden.

  • Warum kommen solche Kinder überhaupt in die Schule? In den 80er Jahren war es bei mir hier in der Gegend so, dass alle Kinder getestet wurden, bevor sie in die Schule gehen konnten. Wer noch nicht von der Persönlichkeit oder sprachlich soweit war, der musste nochmal ein Jahr Vorschule machen.

    • Ich sehe gerade ganze Heerscharen von 17-jährigen „Migranten“ vor meinem geistigen Auge, seit Jahren auf kleinen Vorschul-Stühlchen sitzend, die es noch immer nicht geschafft haben..,

  • Das ist doch einfache Mathematik und war bereits seit Jahren abzusehen. Gewolltes Chaos der Finanzpolitik.

  • Das ist doch das, was die AfD schon immer gesagt hat.

  • Immer diese Jammerei. Das bringt uns auch nicht weiter. Nicht hilfreich, sagte Mutti.

    • Immer diese Jammerei, sagt der II.Wahl Mann auch ständig.

  • Ich frage mich ob es z.b. in der muslimischen Gemeinde nicht möglich wäre die Menschen die gerne hier leben möchten aktiv zu unterstützen. Statt die Koranschulen für Politische Agitation zu benutzen wären Sprachunterricht der Gastgeber zu lehren. Das könnte eventuell eine Möglichkeit sein um in den Schulen die weitere Absenkung der Leistungen abzuschwächen.

  • Wurde schon ein Parteiausschlußverfahren gegen diesen Bürgermeister angestrengt?

  • Wenigstens hat mein gelöschter Beitrag zur Änderung der Überschrift geführt. Das Urheberrecht trete ich deswegen gerne ab.

    Größe schaut dennoch anders aus!

  • Wir stehen mit hochmodernen fortschrittlichen Ländern im Wettbewerb und schlagen uns jetzt mit Analphabetismus, religiösen Wahn und Konflikten aus aller Welt rum. Dümmer geht es wirklich nicht.

  • Die CDU / CSU soll bitte endlich als Verursacherin auf allen Ebenen der ganzen Probleme still sein !!

    Bitte erst wieder reden, wenn gravierende positive Erfolge gibt !

    • Der Brandstifter wird niemals den Brand löschen.

  • Waaaaas?

    Da kamen doch Ärzte und Ingenieure!
    Das sagen SPD und Grüne noch heute!

    Kann nicht sein was er da erzählt.

    • Raketenwissenschaftler, besser ausgebildet als der durchschnittliche Österreicher!

      • Auch viel besser ausgebildet als jeder deutsche. Vor wenigen Jahren hat ein jeder ,Politik, vor der Kamera gesagt: Es kommen viele hooochqualifizierte und hooochmotivierte (viele langgezogene O’s)
        Man hätte denken können, dass es sich dabei um Außerirdische, uns haushoch überlegene Intelligenz handeln könnte. Es kam extraorbitant rüber, diese Überlegenheit im Vergleich zu unseren ,schwach, qualifizierten Leuten

        • Doe „Überlegenheit“ kommt von ihrem Alaaaaaaaa

          1
        • Das passiert, wenn man den „Überlegenen“ glaubt.
          Sollte nicht mehr vorkommen.
          Die Taqiyya sagt ja, dass man lügen darf um die Sache des Islams nach vorne zu bringen.

          0
    • Ein Arzt, Dr. Google genannt, mordete in Magdeburg.

  • Nanu… Hieß das nicht die ganze Zeit ,,wir schaffen das“ und jetzt soll das nicht mehr Stimmen… Komisch… Die gesamte CDU wollte doch die halbe Welt hier haben und jetzt ist es denen zu teuer..🙂

  • Es ist längst zu spät !
    Jetzt erst den Mund aufzumachen aber vorher alle die das längst getan haben
    beschimpfen !
    Ihr löst kein Problem , Ihr seid das Problem !

    • Ehrlich gesagt hält sich meine Solidarität bei Schneeflöckchen und Dauerempörten in Grenzen, aber du hast ja noch 60 Jahre, theoretisch, viel Glück! Wuahahaha! 🤣🤣🤣

  • Wer kein deutsch kann, kann nicht eingeschult werden. Ende der Durchsage.

    • Normalerweise wäre ich schon für eine Kindergartenpflicht ab 3 Jahren. Denn nur so kommen diese Kinder mit gleichaltrigen „aus dem deutschen Sprachraum“ in Kontakt.
      Wenn die Kinder zur Schule kommen, und mit 6 spätestens 7 Jahren gilt die Schulpflicht, dann ist es schon zu spät. Ein normal entwickeltes Kind kann mit 3 oder 4 Jahren nahezu perfekt sprechen. In der Regel sollte das hierzulande Deutsch sein.

      • Ich will nicht das meine Kinder mit solchen Exemplaren einen Kindergarten oder eine Schule besuchen.

    • Auf den ersten Blick richtig. Aber die Blagen landen dann in nicht kontrollierten “ Islamschulen und Koranschulen “.

      • dann werden die halt mal kontrolliert.

      • Die Schweiz macht es so, wer nach 6 Monaten keine Sprachkurse besucht und sich verweigert wird finanziell niedriger gestuft und es wirkt sich negativ auf das EInbürgerungsverfahren aus.
        Portugal macht einen Deal mit der EU für 8 Milliarden und kauft sich frei von den Goldstücken, geht doch.

      • da gehen doch die Hirnam,purierten sowieso hin zu ihrem alaaaaa

    • Vielleicht sollen nur alle ein wenig dümmer werden!?

  • Ich wiederhole mich: der Drops ist gelutscht! Als „die Raute“ alles reinließ, DA hätten Städte und Kreise auf die Füße treten müssen, indem aus allen Himmelsrichtungen Busladungen gen Kanzleramt gefahren wären. Immer und immer wieder!

  • Würden die Ämter ihre gesetzliche Abschiebungspflicht bei vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländern ordnungsgemäß erfüllen, dann könnten viele Milliarden eingespart und für die Infrastruktur ausgegegeb werden. Es ist zum verzweifeln: Wir, das Volk, müssen jedes Gesetz beachten. Wenn nicht, gibt es so sofort mindestens ein Bußgeld. Die Regierung und nachgeordnete Ämter scheuen massenhafte Abschiebungen, obwohl sie dazu gesetzlich verpflichtet sind und verursachen dadurch Milliardenkosten. Aber kein einziger Beamter wird zur Rechenschaft gezogen. Das ist das totale Staatsversagen.

    • schreib mal was Neues

      • Und Du mal was mit Inhalt und Argumenten.

  • Aber wenn er noch mehr „Finanzierungszusagen vom Bund“ erhalten würde, würde er auch ganz Afrika aufnehmen und irgendwo REINSTOPFEN ???

    • Mit Sicherheit. Völlig Gehirngewaschen.
      Alles nur noch Absurd.

    • Wenn er sich bei jedem noch ein bisschen was abzweigt… dann muss man nur hochrechnen. So funktionieren heute unsere sogenannten Hilfsinstitutionen. Eine riesige Blase mit immer werdendem Potential zu platzen. Und mit jedem Tag mehr bleibende Schäden für die Gesellschaft.

  • Wie wäre es endlich mit mit umfassender Remigration zu beginnen???

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