Deutschland sollte nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter prüfen, sich an einem europäischen Atomschirm zu beteiligen. Eine solche Beteiligung könne aus seiner Sicht auch finanzieller Natur sein, ohne dass Deutschland dabei eine führende Rolle übernehmen müsse, sagte Kiesewetter in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung. „Deutschland könnte sich finanziell beteiligen, ohne die Führung zu übernehmen“, erklärte er. Angesichts der Spannungen mit Russland wird auch in europäischen Ländern wie Finnland, Schweden und Polen über einen eigenen nuklearen Schutz diskutiert. Diese Staaten könnten dabei als potenzielle Partner für eine Zusammenarbeit mit Deutschland infrage kommen. Bislang sind Frankreich und das Vereinigte Königreich die einzigen europäischen Atommächte.

Dies sei gerade relevant, da die USA als NATO-Partner unter der Trump-Regierung wegfallen könne: „Das Thema wird nur mit der Kneifzange angefasst, wie ein rohes Ei. Aber wir müssen uns damit beschäftigen, gerade auch mit Blick auf ein Grönland-Szenario und seine Folgen für die NATO und das Verhältnis zu den USA“, so Kiesewetter. Bisher dient die USA als Atomschirm für Deutschland – Kiesewetter befürchtet dies könnte wegfallen.

Der CDU-Außenpolitiker betonte zugleich, dass der Zwei-plus-Vier-Vertrag zur deutschen Einheit zwar eine eigenständige deutsche Entwicklung von Atomwaffen ausschließe, eine finanzielle Beteiligung an gemeinsamen Projekten mit anderen Staaten aber nicht verbiete. „Daher sollten wir einen anderen Weg gehen, eine Allianz mit anderen Staaten bilden“, so Kiesewetter weiter. Deutschland könne sich an der Finanzierung beteiligen und auch eine Stationierung ermöglichen, „dürfen sie nur nicht selbst herstellen und einen Einsatz selbst führen“. Mit Blick auf den möglichen Aufbau eines europäischen Nuklearschutzes verwies Kiesewetter auf einen deutlich längeren Zeitraum. „Fachleute gehen von einer Entwicklungszeit von etwa fünf Jahren aus. Ich gehe eher von zehn Jahren aus“, so der CDU-Politiker.

Erst vergangene Woche hatte Kiesewetter gegenüber Welt die Vermutung geäußert, dass das Bekennerschreiben der linksextremistischen „Vulkangruppe“ zum Stromausfall in Berlin aus Russland stammen könnte und damit für Aufsehen gesorgt. Kiesewetter hatte auf X den Beitrag eines Nutzers geteilt, der das Bekennerschreiben durch den KI-Chatanbieter Perplexity untersuchen ließ. In dem Ursprungstweet heißt es: „Der Text stammt höchstwahrscheinlich aus einer automatischen Übersetzung aus dem Russischen ins Deutsche, was die holprige, wörtliche und unidiomatische Form erklärt.” Das Bundesinnenministerium widersprach solchen Spekulationen gegenüber Apollo News vehement.

jw

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