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Sachsen-Anhalt
„Konstruktive Opposition“: Linke bereit zu Zusammenarbeit mit der CDU, um AfD zu verhindern
Die Linke signalisiert vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Bereitschaft, eine CDU-geführte Minderheitsregierung parlamentarisch zu stützen, um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern. Voraussetzung dafür seien jedoch die Erfüllung bestimmter politischer Forderungen.
Im kommenden Jahr finden in Sachsen-Anhalt Landtagswahlen statt. Die AfD hat dabei realistische Chancen, stärkste Kraft zu werden; jüngste Umfragen sehen die Partei bei rund 40 Prozent der Stimmen. Um einen potenziellen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern, kann sich die Linkspartei grundsätzlich vorstellen, eine von der CDU geführte Minderheitsregierung parlamentarisch zu unterstützen, sofern eigene politische Forderungen erfüllt werden. „Ein Modell wäre eine konstruktive Opposition, wie wir sie in Thüringen und Sachsen praktizieren“, erklärte Parteichef Jan van Aken in einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Eine formale Koalition schloss Van Aken zwar ausdrücklich aus, zeigte sich jedoch offen, Gesetze durchzubringen, wenn die CDU garantiere, keine Mehrheiten mit der AfD suchen zu wollen. „Wenn die CDU keine parlamentarische Mehrheit zusammenbekommt, werden wir zwar nicht mit ihr in eine Koalition gehen. Wir machen nicht einmal eine formale Tolerierung. Aber unter der Bedingung, dass sie garantiert, keine Mehrheiten mit der AfD zu suchen, werden wir einzelne Dinge mit durchsetzen – wenn wir einzelne unserer Forderungen erfüllt sehen“, erklärte van Aken. „Es kommt überhaupt nicht infrage, die AfD an die Macht zu lassen (…) Dann haben sie Zugriff auf die Polizei und Justiz, das wäre fatal für Andersdenkende und Verteidiger der Demokratie“, so van Aken gegenüber dem RND.
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Im kommenden Jahr werden die Bürger Sachsen-Anhalts erneut an die Urnen gebeten, um einen neuen Landtag zu wählen. Auch eine absolute Mehrheit der AfD ist nicht auszuschließen. Eine INSA-Umfrage von Mitte Oktober sieht die Partei bei rund 40 Prozent. Damit würde sie die absolute Mehrheit zwar knapp verpassen, doch die CDU wäre gezwungen, mit der Linken zusammenzuarbeiten, um die Brandmauer aufrecht zu erhalten. (mehr dazu hier)
Die Union lehnt eine Koalition mit der AfD weiterhin klar und ausdrücklich ab. Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) bekräftigte mehrfach, dass man eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausschließe.
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Der SED-Block formiert sich schon vor der Wahl. Jetzt gibt es auch keine Ausreden mehr für den Wähler in Sachsen-Anhalt. Entweder die Wende oder zurück zur DDR.
Sehr viele der heute „Wählenden“ haben nicht den Hauch einer Ahnung von dem, was eine DDR wirklich ausmacht. Das ist das Problem, weshalb sich viele von einer DDR nicht abschrecken lassen werden.
Im Bundestag wurde ein G. Gysi (Stasi-Anwalt, DDR Milliarden-Vermögen) einen A-Gauland als Alterspräsident vorgezogen. Die SED Kader sitzen heute in allen Altparteien und fordern jetzt ein AFD Verbotsverfahren. (siehe auch Thüringen)
…stimmt, und gerade im Osten verzeichnet die SED lt. aktuellen Umfragen Rekordzuwächse und liegt deutlich im zweistelligen Bereich. Das kommt daher, dass die meisten Leute nicht wissen, was DDR bedeutet und wer die LINKE wirklich ist.
Was es Dank Amerika nicht geben wird.
Sehr Viele von den Wählenden haben aber nun genug Ahnung von dem ,was Die Bunte Republik ausmacht und es reicht nun.
„Das kommt daher, dass die meisten Leute nicht wissen, was DDR bedeutet “ Das können die natürlich auch nicht wissen ,weil die ja seit vielen Jahre dort lebten und nun die Unterschiede merken…
Das trifft es👍
Das bedeutet dann wohl, dass wir schon einen Fuß ÜBER dem Abgrund haben … ?
Eher wohl schon 2 Füße…
Wer das nicht will, weiss jetzt, was er tun muss um das zu verhindern
Man sieht doch täglich, es interessiert ausschließlich was die Parteizentralen im Bund und Land wollen. Der ausgepresste Untertan, den man zwar als „Souverän“ labelt, kommt gar nicht mehr in den Diskussionen vor.
1990 wechselte man lediglich von der Einparteiendiktatur in die Mehrparteiendiktatur, wo nicht das Volk das Sagen hat, sondern die Parteizentralen (Plural) diktieren wo es lang geht. Geändert hat sich in den letzten Jahren nur eines, die Mehrparteiendiktatur hat nun die fast deckungsgleiche linksgrüne Politik von Union bis Linke.
Es macht also kaum ein Unterschied wenn eine Partei diktiert wohin es geht, oder mehrere Parteien zusammen die gleiche Richtung bestimmen – und beiden Fällen ist der Bürger teuer zahlende Zuschauer.
@dissenter Freigeist
Die Angst vor Volksbefragungen in den Altparteien ist sehr groß. Dann zieht die Masche mit der Wählertäuschung vor der Wahl nicht mehr. Auch die Angst vor einer Abschaffung ihres geliebten SED-ÖRR Propaganda-Apparat nebst Aktueller Kamera und schwarzer Böhmermann Kanal. Wenn der Bürger aber wieder sagt, „wir können eh nichts ändern“ und dann immer wieder die Kartellparteien wählt, dann ist Ihnen wirklich nicht mehr zu helfen. Dann gibt es bald wieder 99,99 % Ergebnisse bei Wahlen
Irrtum! Der heutige CDU-Wähler benötigt gar keine Ausreden.
Das große Missverständnis: CDU-Wähler sind NICHT konservativ.
(Alles andere, was sie außerdem NICHT sind, schreibe ich jetzt hier nicht, sonst werde ich gleich wieder gefiltert.)
Die wollen bloß ENDLICH auch in die „coole Raucherecke“. Das nagt seit den 80ern an denen, hab’s live miterlebt.
(Seht es einfach mal so, dann erklärt sich alles. Vom Ortsvorstand, der seinen Parteikollegen wegen einer Teilnahme an einer Kinderschutz-Demo beim Kreisvorstand „denunziert“, bis hin zu Fritze-Die-EU-Beschlüsse-sind-NOCH-BESSER-als mein-Vorschlag-Merzel.)
Was die außenpolitische Orientierung eines Teils der AfD anbelangt, sind Mehrheiten für die AfD tatsächlich ein Weg „zurück zur DDR“.
Dass eine Menge altkommunischer Wendehälse, die die marxistisch-leninistische-Dialektik in der Schule gelernt haben und immer noch von der sozialistischen Völkerfreundschaft träumen, für die AfD schwärmen, ist ja auch hier nicht zu übersehen.
Wenn die CDU das macht wird sie den Weg ihres Untergangs selbst gewählt haben.
Viele reden immer in vielen Kommentaren vom Untergang der CDU, aber so sind die Deutschen nicht. Das ist ja auch das was mich umtreibt. Die CDU von heute ist doch keine CDU mehr.
Wer CDU wählt, wählt das weiter so wurschteln in den sozialistischen Untergang 2.0. 😪
Genau so ist es, aber sehr viele raffen das einfach ums Verrecken nicht.
Und deshalb gibt es ja die AfD die einfach die bessere CDU ist. Schon allein der CDU Kanzler der immer mehr Schwachsinn erzählt… Das ist doch keine Respektsperson der lügt ständig wenn es ihm in den Kram passt…. Und so sind sie alle bis auf die 3-4 Rentenrebellen… kommt von da nicht mehr viel. Selbst die Werte Union ist ausgetreten das heißt es kann keine konservative Partei mehr sein und seid Weimer wissen wir das die CDU/CSU nur noch die Korruption zusammen hält mehr ist da nicht.
War die CDU in der DDR nicht verboten?
(Wäre dann wohl als nächster Etappensieg anzustreben?)
Sie gehörte zu den Blockparteien, welche in festen Anteilen an der SED-geführten Regierung beteiligt wurden. Nach meiner Wahrnehmung gab es in der Ost-CDU Politiker, die die SED am liebsten links überholt hätten.
Na siehste: Die sind jetzt hier bei der Vollendung sozialistischer Ziele!
Danke für die Erklärung 🙂
Nein, sie war Teil des menschenfeindlichen Blocks, genannt Ost-CDU.
@Artur:
Ist eine Frage nicht die Bitte um Information?
„War die CDU in der DDR nicht verboten?“ Die CDU war gleich geschaltet ,genau wie heute auch wieder. Aber die Unkenntnis vieler Kommentatoren über die DDR ist schon sehr bemerkenswert.
Bitte erst informieren und dann schreiben. Eine CDU gab es in der DDR, eine sozialistische Blockpartei. Diese Partei wurde von der West-CDU übernommen. Noch Fragen?
Warum sind da zwei negative Daumen? Das stimmt doch 100%?
vorwärts nimmer,rückwärts immer!!??
Nein, im Gegenteil. Ihre Werte werden steigen. Deutsche LIEBEN sowas.
(„Die sollen endlich aufhören zu streiten!“)
HAUPTSACHE, gegen einen gemeinsamen „Feind“!
(Wenn dieses Hauptwort jetzt nicht zum Filtern führt, macht der Bot bei AN Wochenende …)
Da sind sie wieder da, vor über 35 Jahren weg demonstriert, nur einer hat es vorhergesagt: die Bürgerrechtlerin und Malerin Bärbel Bohley. Sie war eine Prophetin, niemand hat ihr damals geglaubt, auch ich nicht
Linke bereit zu Zusammenarbeit mit der CDU, um AfD zu verhindern. Ist die Union umgekehrt auch bereit, sich mit sehr links(grün) zusammenzutun, um die AfD zu verhindern? Wer CDU ankreuzt, bekommt also gegebenenfalls die Linke. Na ja.
Fragen sie mal Günther oder Wüst sowie Wegner !
Ihre Frage ist rhetorisch gemeint, oder?
„Gegebenenfalls“? Schon heute über den Umweg SPD.
Die SPD war schon in den späten 90ern in Koalitionen mit der Stasi-SED.
Deshalb ist besonders perfide, dass diese SPD zusammen mit den Links-Grüninnen die „Brandmauer“ erfunden hat – um den Links/Linksextremen-Block auf ewig an der Macht zu halten und jeden Versuch einer konservativen Koalition zu unterbinden.
Umweg?
Den Führungsstil des „Kanzlers“ auszunutzen und trotz Wahlniederlage die Macht zu übernehmen ist doch kein Umweg?
Vielleicht ein kaum erwähnenswerter Schlenker …
Sogar ultralinke und gewaltbereite Anifas …
Wir haben bei der Bundestagswahl gesehen, was man bekommt wenn man CDU wählt. Zweimal können die mich nicht täuschen. Wir brauchen konservative Politik und die gibt es nicht mit der CDU.
Sie haben sich also täuschen lassen?! Da sind Sie aber sehr ehrlich, Respekt!
Meiner Überzeugung nach hätte man es allerspätestens seit 2012 WISSEN müssen.
Aha. Also falsch gewählt im Februar?
Kein Problem, ein Zusammenschluß der linken Parteien ist nur konsequent. Die Wähler geben diesen mehrheitlich ihre Stimme, also soll es auch linke Politik geben. Umso klarer wird, dass Liberalismus und konservatives Denken in Deutschland nur noch von der AFD umgesetzt werden wird.
Ich glaube nicht, dass diese Wähler bewusst „Links“ wählen.
Bei Denen gilt der Grundsatz „Hab‘ ich immer schon gewählt …!“
Wer soll es denn sonst machen ?? War meistens die Antwort ,die anderen sind ja räääächts
Nein. Die Stasi-SED geriert sich unter Kreischinek als „moderne TikTok-Partei“ mit angeblich sozialialistischer Befreiungskomponente.
Das nenne ich mal Wahlhilfe für die AfD.
Der Wähler hat es sicher gehört.
Ja, und wird DESHALB wieder CDU wählen, LEIDER.
Wird hoffentlich nicht helfen … AfD mit absoluter Mehrheit – BITTE.
Danke für den Hinweis auf AUF1.tv….Diese Leute machen jetzt mobil. Da kann noch einiges kommen. Hoffentlich schützt sich die Opposition auch effizient. Man denke an den Mord an C.K.
Es wird auf absehbare Zeit keine absolute Mehrheit für die AfD im Bund geben. Und wenn man sieht, dass die AfD-Fraktion im Bundestag gegen den Herrn Lucassen, einer der wirklich vernünftigen Leute in der Partei, ein Ordnungsverfahren anstrengt, fragt man sich schon, ob die AfD eigentlich ernsthaft irgendwann einmal regieren will.
Der Lucassen ist alles andere als einer der vernünftigen Leute. Was faselst du da wieder #Atlas ?
#Atlas
Es geht hier nicht um abweichende Meinungen sondern um Fakten oder Fake News.
Atlas hat bis jetzt nie etwas von Gehalt von sich gegeben. Liegt wohl am Sitz in einer gewissen Behörde???
———
Ich bin nicht der @Atlas, auch wenn das Ihr intellektuelles Fassungsvermögen anscheinend bei Weiten übersteigt.
Und mei, Sie sind halt bzgl. Herrn Lucassen anderer Meinung als ich. Aber wer eine abweichende Meinung für „faseln“ hält, hat die Demokratie nicht verstanden.
¯\_(ツ)_/¯
Bewertungen und Einschätzungen von Personen fallen *immer* in den Bereich der Meinung, da gibt es schlicht keine objektiven Fakten. Es ist wirklich @nicht zu fassen, was Sie hier verzapfen, nur weil Sie Ihre eigene Meinung mit Fakten verwechseln.
„Konstruktive Opposition“ …
Ruckediguu,
Blut ist im Schuh,
Der Schuh ist zu klein,
Die rechte Braut ist noch daheim.
Ruckediguu …
„da haben sie Zugriff auf die Polizei und die Justiz“
Wie kommt er denn da drauf? Ich dachte wir haben Gewaltenteilung und Demokratie. Oder glaubt er da selbst nicht mehr dran?
Umgekehrt verspricht er sich ja wohl diese Macht für sich selbst wenn er die Wahl gewinnen würde bzw er billigt sie dem aktuellen Regime zu.
Vielleicht hat er ja Angst?
Wer weiß, welche Korruptionsvorgänge z.B alle rauskommen würden, wenn die AFD die Landtagswahlen gewinnen und den Ministerpräsidenten stellen würde….
Der van Aken denkt eben nur in Dimensionen der SED und Stasi. Da passt das dann.
Als Wähler in Sachsen-Anhalt wäre meine Stimme an die CDU nur möglich, wenn diese eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht generell ausschließt. Sonst würde ich damit nur eine Allparteienkoalition inkl. der Linkspartei unterstützen.
War da nicht auch mal eine Brandmauer? CDU ist inzwischen vile zu links geworden.
Die ostdeutschen Wähler werden es zu schätzen wissen, wenn die CDU mit der ehemaligen SED gemeinsame Sache macht.
Die Mauermörderpartei bot und bietet sich der Merz-Merkel-Union als Steigbügelhalter an.
Und die Union nimmt dankend an.
Meine Damen und Herren, ich präsentiere Ihnen:
Die Neue Sozialistische Einheitspartei Deutschlands.
Sie dürfen jetzt applaudieren, und wehe dem, der als erster mit dem Klatschen aufhört.
Aber wenn man doch Blasen an den Händen hat ???
So sind sie, die Kartellparteien.
„Es kommt überhaupt nicht infrage, die AfD an die Macht zu lassen (…) Dann haben sie Zugriff auf die Polizei und Justiz, das wäre fatal für Andersdenkende und Verteidiger der Demokratie“,
Er hat „unsere“ vergessen. Aber hier sagt er mal ganz deutlich worum es geht. Polizei und Justiz wären dann nicht mehr linkslastig und „unsere Demokratie“ wäre direkt auf der Anklagebank.
Das wird jetzt offen und ungehemmt kommuniziert.
So sind sie, die Sozialisten. Polizei und Justiz werden dort immer GEGEN die Bürger eingesetzt, niemals für diese. Das macht den Unterschied.
Würde es ihn geben, würden die auch mit dem Teufel paktieren.
Zweiparteiensystem:
Sozialistische Einheitspartei und AfD!
Das würde ja passen, die SED – Schergen und die Freiheitsfeinde der CDU zusammen gegen die Opposition. Was gelten schon Unvereinbarkeitsbeschlüsse, wenn es gegen die AfD geht.
Um was wollen wir Wetten, dass die CDU dieses Angebot nicht ausschlagen wird, um die AfD zu verhindern?
Lieber gemeinsam mit der SED untergehen, als eine Koalition der Mitte und Vernunft einzugehen.
Wüst, Günther und Wegener sowie viele weitere Polit-Gangster werden Luftsprünge vor Freude machen und die FDJ-Tante im Hintergrund natürlich ebenso.
Da bin ich mir auch sicher.
„Lieber gemeinsam mit der SED untergehen, “ Lieber tot als rot, war der Spruch
ENDLICH HABEN WIR’S AUCH OFFIZIELL!
So, liebe CDU-Fans: Auf geht’s ins Paradies der Werktätigen 2.0!
Die Sozialistische Einheitsfront steht.
Die CDU wird das dankend annehmen. Die CDU würde auch mit einem Feldhamster koalieren nur um die Rääächtsradikalen zu verhindern.
Die Nachfolger der Mauerschützenpartei in ihrem Element, von Demokratie schwafeln und dann so ein Satz ->
Zitat „Es kommt überhaupt nicht infrage, die AfD an die Macht zu lassen (…) Dann haben sie Zugriff auf die Polizei und Justiz, das wäre fatal für Andersdenkende und Verteidiger der Demokratie“
Diese Truppe gleicht sich in ihren Inhalten immermehr einer längst vergangenen und hoffentlich nie mehr wiederkehrenden Zeit an
Ein Zeichen der fortschreitenden Totalverblödung weiter Kreise der Gesellschaft.
„Öffentlich-rechtliche“ Medien, Presse, Lehrpläne in den Schulen – das „selbständige Denken“ oder „sich eine eigene Meinung bilden“ soll halt nicht gefördert werden. Dann noch die „KI“ dazu…
„die fortschreitenden Totalverblödung weiter Kreise der Gesellschaft.“ Kommt aber erst so richtig nach der doppelten Corona Wumserei zur Geltung, offenbar späte Nebenwirkungen, weil nicht der richtige Arzt gefragt wurde.
Das sowohl quantitative als auch qualitative Ausmaß der Verblödung der Gesellschaft hat sich im Frühjahr 2020 schon eindrucksvoll offenbart. Impfquote und Wahlergebnisse bilden das in Zahlen ab.