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Polizei ermittelt
„Wir sind betroffen und beleidigt“: Omas gegen Rechts erstatten Anzeige wegen kritischen Plakats bei AfD-Stand
Nach einem Plakat an einem AfD-Infostand in der Erdinger Innenstadt ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Beleidigung. Die Anzeige stammt von der lokalen Gruppe der „Omas gegen Rechts“.
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Nach einem Plakat an einem AfD-Stand in der Erdinger Innenstadt führt die Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Beleidigung. Anzeige erstattet hat die lokale Gruppe „Omas gegen Rechts“. Die Ermittlungen richten sich derzeit gegen unbekannt. Das berichtete die Süddeutsche Zeitung.
Das Plakat war am vergangenen Samstag an einem ordnungsgemäß angemeldeten AfD-Infostand zu sehen. Es trug die Überschrift „Omas gegen Rechts bedeutet:“ und listete darunter unter anderem die Aussagen „Omas für Vergewaltiger“, „Omas für Messerstecher“, „Omas für Krieg und Völkermord“ sowie „Kurz gesagt: Alter schützt vor Dummheit nicht“.
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Polizeioberrat Sebastian Pinta, Leiter der Polizeiinspektion Erding, bestätigte der Süddeutschen Zeitung den Eingang einer schriftlichen Anzeige am Sonntagabend. In der Folge seien Ermittlungen wegen des Verdachts der Beleidigung aufgenommen worden, „unter Umständen auch wegen Verleumdung“. Die Staatsanwaltschaft Landshut ist in die Prüfung eingebunden. Derzeit werde gegen unbekannt ermittelt.
Beamte der Polizeiinspektion Erding waren am Samstag am AfD-Stand präsent, nahmen jedoch keine Maßnahmen vor. Pinta erklärte, insbesondere in Wahlkampfzeiten müsse sorgfältig geprüft werden, ob Inhalte von der Meinungsfreiheit gedeckt seien oder einen Straftatbestand erfüllten. Diese Prüfung erfolge nun auf rechtsstaatlichem Weg.
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Die Initiative „Omas gegen Rechts“, die sich Anfang des Jahres als Erdinger Regionalgruppe gegründet hat, weist die auf dem Plakat erhobenen Vorwürfe zurück. „Wir sind betroffen und beleidigt. Das ist Rufmord“, sagte Initiatorin Maria Brand laut Süddeutscher Zeitung. Gegenüber dem Münchner Merkur erklärte sie: „Wir Omas sind weder für Messerstecher noch für Vergewaltiger.“
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Nach Angaben eines weiteren Gruppenmitglieds sei am Samstag versucht worden, eine Entfernung des Plakats zu erreichen. „Ich habe sie aufgefordert, das Plakat abzunehmen, aber das ging nicht, weil man mir so auf die Pelle gerückt ist. Ich bin kein ängstlicher Mensch, aber wenn ein 1,80 Meter großer Mann mit einem spitzen Kugelschreiber auf mich zukommt …“, berichtete sie dem Merkur. Statt das Plakat abzunehmen, „haben die auch noch damit herumgewedelt“.
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Der Erdinger AfD-Stadt- und Kreisrat Wolfgang Kellermann erklärte, das Plakat sei von einem AfD-Mitglied an den Stand mitgebracht worden und stamme aus sozialen Netzwerken. Nach seiner Darstellung habe es sich um eine private Meinungsäußerung gehandelt. Er selbst hätte die Aussagen in dieser Form nicht getroffen. Sollte es zu einer Anzeige kommen, dürften die „Omas gegen Rechts“ im Gegenzug „eine Anzeige wegen Verleumdung von uns erwarten“, erklärte Kellermann der Süddeutschen Zeitung.
Kellermann verwies zudem darauf, dass die „Omas gegen Rechts“ in eigenen Flyern der AfD unter anderem „Hass gegen Menschen anderer Herkunft und Lebensart“ vorwerfen. Im Vergleich zur Rhetorik gegen die AfD in Bundestag und Landtag seien die Aussagen auf dem Plakat „hart, aber auch nicht schlimmer“, sagte er dem Münchner Merkur.
Die Stadt Erding sieht laut der Zeitung keinen Anlass zum Einschreiten. Das Plakat enthalte keine strafrechtlich relevanten Inhalte und sei von der Meinungsfreiheit gedeckt. Als Kommune sei man zudem zur politischen Neutralität verpflichtet.
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Wer austeilt muss auch einstecken können.
Wer selbst mit Begriffen wie Nazi oder Faschist nur so um sich wirft, sollte etwas Sarkasmus aushalten können.
Was wäre daran Sarkasmus?
Die sind aber auch sonst dumm wie Bohnenstroh!!
Was ist eigentlich mit dem Tatbestand der Nötigung zum Fremdschämen Aufgrund dieser Omas gegen rechts Organisation und ihrem Handeln Aussagen und diverser Taten ?
Immer wenn ein Migrant eine Straftat macht, wie Mord oder Vergewaltigung, gehen diese „Damen“ demonstrieren gegen Rechts, also heisst es, sie demostrieren FÜR die Kriminellen. Warum die nicht gegen diese Straftäter demonstrieren, ist für mich unverständlich. Haben sie den keine Kinder, oder lieben sie ihre Kinder nicht.
Sie glauben doch nicht, dass diese Omas wirklich Großmütter sind?
Als Linke haben sie wahrscheinlich abgetrieben, sich ein schönes Leben gemacht und wollen von den Kindern anderer jetzt großzügig ausgehalten werden.
Ich glaube langsam, das die mehrheitlich gar kein Kinder oder Enkel haben.
Die Omas sind eine SPD Vorfeldorganisatiom.
Zum fremdschämen sind einzig die unterirdischen Kommentare hier
@Magazin für Unfreiheit. Mit ihrer Meinung stehen Sie hier aber „allein auf weiter Flur“. Denken Sie ernsthaft darüber nach warum das so ist.
Seit wann kann ein „Magazin“ denken? 😀
Dann wäre es ja als wichtiges Zubehörteil für Tötungsmaschinen ungeeignet !
So ist das nun einmal hier. Ausgewählte „Nachrichten“ treffen auf ein „auserwähltes Klientel“, für das es nur eine Wahrheit gibt. Die können froh sein, wenn sie hier mal auf andere Meinungen treffen, an denen es sich gut abreagieren lässt. Und das ja auch nur, wenn der Kommentar nicht zensiert wird…
Verstehen Sie die Kommentare nicht?
Ommas können doch nicht nötigen….tztz
Die sind doch nur ein bisschen hysterisch und denkbehindert. Das sind normale Altersfolgen.
Sophie–aber, aber liebe Leute, habt doch etwas Verständnis für alte sonst vllt.vereinsamte Damen. Der liebe -?—partner schon im Beamtenhimmel.? Die Kaffee-Fahrten,(Tässchen mit Stückchen) sonst beliebter Oma- Treffpunkt -mit überteuerten Bettdecken-gecäncelt. Der Stricklieselclub dünnt gnadenlos final immer mehr aus. Da heist es doch zusammenrücken. DB geht auch nicht mehr. Kamen oft zu spät zur Demo. Dann gabs keine Demo-Penunzen. Jetzt holt sie der Klo-Bus(mit Lautsprecher) ab?. Ist auch vllt.besser so.? Satire aus
Jaja, Demenz ist eine ernstzunehmende Krankheit.
Bei vertrockneten Mimosen ist das scheinbar anders…
Die Behauptungen des Plakats sind zutreffend. Trotzdem wäre es besser gewesen, die dümmlichen Omas nicht mit so einem Plakat auch noch aufzuwerten. Grundsätzlich sollte eine Partei mit positiven Aussagen punkten und den Wählern ihre eigene Politik vermitteln. Wohin man mit Abgrenzung und Brandmauern kommt, haben die anderen ja schon gezeigt 😆
Ist doch ne positive Aussage.
Wahrheit ist immer positiv !!
Wenn Sie die „Omas gegen Rechts“ meinen , ja ,da haben Sie recht ! Was sie so von sich geben und wie sie sich auf jeder Demo verhalten,ist beschämend!Gewalt und Körperverletzung und Beleidigungen) Kann man auf jeder Demo von den „Omas gegen Rechts“ sehen .
So sollte es zwar sein, dass derjenige der kräftig austeilt auch einstecken können müsste, aber der Wokeismus hat auch einen Mimimi-Opferkult mit installiert.
Hinzu dürfte kommen, das sich die „Omas gegen Rechts“ als so sehr im Recht mit ihren Taten empfinden und die Gegenseite ist in deren Augen ohnehin böse und kann daher auch nur Böses tun.
Ach ja, unsere allgegenwärtigen, sensiblen alten Damen, die z. B. Bankkonten der AfD verhindern wollen. So liebenswert: „Wir setzen uns ein für den Abbau von Angst vor allem Fremden.[???] Mit dem Verein wollen wir einen Beitrag zum Schutz der Demokratie leisten, um auf die bedrohliche Zunahme von Faschismus, Rassismus, Antisemitismus und Frauenfeindlichkeit zu reagieren, denn die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Die Plakate sind schon hart und dürften, befürchte ich, evtl. auch als Beleidigung eingeordnet werden. Wohingegen Oma-Statements wie dieses: „Wer des Weiteren … die AfD wählt, macht sich gemein mit Nazis“ ja so überhaupt nicht und gar nicht beleidigend sind. Die AfD kann man schon mal Nazis nennen, Wähler kann man schon mal als Nazi-Unterstützer einordnen, na klar.
Die Trockenpflaumen flüchten sich jetzt wohl in die Opferrolle. Hoffentlich hat die AfD Glück und die Sache landet vor einem verständigen Richter mit Rückgrat.
Haha, Trockenpflaumen ist gut, den muss ich mir merken.
Lieber nicht. Trockenpflaumen schmecken .
Bei fauligen Rübchenköpfle ist das nicht so, da kotzt du am Ende nur.
‚Wir sind …!‘
Ja, dann ist das so! Interessiert keinen mit Hirn. Ihre Eigenen könnten sie mal versuchen zu finden. Aber ich befürchte, die werden sie nicht finden, da vorher schon Nichts da war.
Das ist wahr.
Die Einzigen die kriminell sind ist die „bundesdeutsche SA“ subventioniert mit Steuergeld auch verharmlosend Antifa genannt, die mit den Omas gegen Rechts „sogenannte Demos“ machen.
Die Bibel der sogenannten Antifa ist Rules for Radicals, zu Deutsch Regeln für Radikale von Saul Alinsky. Auch die linken 68er haben davon Gebrauch gemacht. Gleiches Prinzip linke Taugenichtse die im Leben nicht erreicht haben, wollen den Kapitalismus bekämpfen.
Die SA war links, genauso wie die NSDAP und Hitler. Sagt der Name schon Nationalsozialisten. Wer Mein Kampf gelesen hat weiß, dass Hitler gegen den Kapitalismus war, wie ein richtiger Sozialist bzw. Kommunist eben.
https://www.focus.de/politik/deutschland/gastbeitrag-von-rainer-zitelmann-experte-erklaert-wie-links-oder-rechts-waren-hitler-und-die-nsdap_id_260638385.html
Ganz genau!!!!!
ich wüßte nicht was daran nicht stimmt
Logisches Denken und die Mitgliedschaft bei Omas gegen rechts schließen sich aus.
Passend:
Die Gelder für Abgeordneten-Reisen bekommen alle Fraktionen von links bis rechts. Und es ist zweifelhaft, dass die meisten Steuerzahler die Trips von Roten, Grünen und Schwarzen nun für deutlich sinnvoller halten als die AfD-Reise nach Amerika. Nur da fragen die einschlägigen Medien nicht so genau nach.
https://www.achgut.com/artikel/wenn_afd_abgeordnete_reisen
Richtig. Vor allem der Vorwurf der Torheit trifft ins Schwarze. Denn wer die einfache Überlegung: Die alten Damen sind bekanntermaßen für grenzenlose Migration, dadurch kommen auch viele Kriminelle ins Land, darunter auch sehr viele Vergewaltiger und Messerstecher, ergo scheinen die Damen Vergewaltigung und Messermorde in Kauf zu nehmen für ein vermeintlich höheres Ziel; wer also diese einfache Logik des AfD-Plakats nicht nachvollziehen kann, was ist sie dann? Eben.
Wer die Wahrheit sagt, wird verklagt.
Die Dame hat Angst vor einem 1,80m großen Mann mit Kugelschreiber. Vor einem 1,70m großen Mann mit Messer hat sie sicher keine Angst.
Ja, liebe Omas, die Realität ist eine der härtesten überhaupt.
…und die Wahrheit ist zumutbar. Immer.
Aber die Grafik ist geil…
„umzingelt von der Realität“- wie Habeck einmal sagte und sich fühlte!
Gibt es davon T-Shirts und Aufkleber die man kaufen kann.
Tja, die Wahrheit kann hart sein.
Wiviele der „Omas gegen RECHT“ sind den wirklich Omas mit Enkelkinder ?
Die Frage habe ich mir auch schon oft gestellt. Ich denke, viele von denen haben nicht einmal Kinder. Vielleicht jede vierte von denen hat vielleicht Enkelkinder. Wäre so mein Tipp.
Und 99% der Damen sind oder waren im Öffentlichen Dienst als Beamte bzw. Beamtengattinnen. Bis jetzt hab ich noch keine gesprochen, die sich knapp Ihre Miete und Lebensmittel leisten kann.
Wozu? Das ist eine NGO, welche staatliche Fördergelder erhält.
Die Frauen der Baby-Boomer-Generation, von denen sich nicht wenige bei dieser linksradikalen Gruppierung engagieren, haben bekanntermaßen insgesamt nur sehr wenige Kinder bekommen und sind daher mitverantwortlich für unsere Rentenkrise. Sie sollten sich daher besser „Egoistische Selbstverwirklicher gegen rechts nennen“
Deshalb bin ich sehr dafür, dass die mehr für die Rentenkasse abdrücken, denn deren Rente zahlen die Kinder anderer.
Mir ist dabei bewusst, dass es auch ungewollt kinderlose Menschen gibt. Die dürfen natürlich nicht als Sündenböcke herhalten.
Richtig. Das wäre ein Ansatz. Das wird aber die politische Lobby der kinderlosen Baby-Boomer zu verhindern wissen. Schauen Sie sich nur all die alten kinderlosen Politikerinnen und Politiker an. Gepaart mit dem erklärten Willen der Brandmauerparteien, die exorbitanten Kosten der Massenmigration weiter tragen zu wollen, ergibt das eine explosive Mischung, eine finanzielle Katastrophe mit Ansage.
Sie meinen die Kinder Anderer, die arbeitslos im Bürgergeld verharren?
Nein? Aber die gibt es auch und die zahlen nicht nur keine Rentenversicherungsbeiträge, sondern kosten auch noch Geld. Nicht vorhandene Kinder zahlen zwar auch keine RV-Beiträge, kosten aber auch kein Bürgergeld und benötigen keine Lehrer, keine Kita, etc.
Also die Kinderlosen höhere Beiträge zahlen zu lassen, kann nicht die Lösung sein. Schon mal überlegt, dass es Menschen gibt, die keine Kinder bekommen können? Wollen sie diese noch zusätzlich bestrafen?
So wie in der Pflegeversicherung? Ich denke da an die Nachbarin, deren Sohn sogar im gleichen Mietshaus wohnte, der sich aber überhaupt nicht um seine Mutter kümmerte. Also warum sollen Kinderlose mehr Pflegebeiträge zahlen? Weil deren Kinder eventuell später sich mal um ihre Eltern kümmern? Und wenn nicht, zahlen die Eltern dann die letzten 45 Jahre die Beitragsdifferenz nach?
Was hat das jetzt mit Boomern zu tun?
Spalten sie auch wie Links-Grün?
Jung gegen Alt.
Frau gegen Mann.
Arm gegen Reich.
Arbeitnehmer gegen Arbeitgeber.
Schön ein Feindbild aufbauen und die Gesellschaft immer noch weiter spalten.
Ist das ihre Absicht oder merken sie das noch nicht einmal?
Und Eltern gegen Kinderlose.
Kann man auf jeder Ebene machen:
Autofahrer gegen Radfahrer, Alt gegen Jung, Arbeitslose gegen Arbeitnehmer, Beamte gegen Angestellte, Hausbesitzer gegen Mieter, usw. , usw., klappt doch super! Man muss nur drauf achten, dann sieht man es überall.
Und informieren Sie sich über die durchschnittliche Kinderzahl der folgenden Generationen
Ich nenne nur die Fakten. Informieren Sie sich über die durchschnittliche Kinderzahl dieser Generation.
Die Rentenkasse haben nicht Wir „Boomer“ geplündert, sondern Politiker, Die seit Jahrzehnten in Den Topf greifen. Wir „Boomer“ haben Die Renten Der Vorgänger Generation bezahlt, das nennt sich Umlageverfahren oder Generationenvertrag. und für viele Kinder benötigt man immer Zwei Personen, soweit ich weiß…aber schön gelernt den Spruch…
Genau: Umlageverfahren als Generationenvertrag. Und wenn eine Generation den durch weitgehende Kinderlosigkeit aufkündigt, schauen die nachfolgenden Generationen in die Röhre. Die Politik hat natürlich ebenfalls eine große Schild an der Misere, weil sie nicht – wie die Regierungen anderer europäischer Länder schon in den 90ern – eine kapitalmarktgedeckte Rente eingeführt haben.
Alluskewitz 14.12.2025 um 10:04 Uhr
Stimmt so nicht , die Blumenkinder haben gevö…lt das die Schwarte krachte.
Die Pille machte es möglich, der Schaden zeigte sich halt erst sehr spät. 😉
Ähnliche Ergebnisse erwarte ich vom legalisierten „genußvollen Rauchen“
Wohl treffender:
Geriatrischer Kindergarten gegen rähchtz – laik & supscraib.
Die Wahrheit kann manchmal sehr schmerzhaft sein.
man darf aber feststellen: die polizei bzw ordnungsamt reagieren souverän.
Wäre das nach heutigen Maßstäben nicht sowieso eher ein Fall für den Staatsschutz? So wie beim Anbringen von Deutschlandfahnen?
„Diese Prüfung erfolge nun auf rechtsstaatlichem Weg.“
Na da bin ich aber beruhigt!
Die Omas sollten ihre Enkel mal fragen, wie es denn so in der Schule läuft. Vielleicht könnten sie sich auch mal von den Enkeln die Schultoiletten zeigen lassen oder mit ihnen morgens in den Schulbus steigen.
Ich schätze mal das die Enkel dieser „Damen “ zu einem nicht unerheblichen Teil teure private Schulen besuchen und deswegen noch ein friedliches Dasein in ihren Schulen genießen dürfen .
Alles korrekt was da auf dem Plakat aufgelistet wurde.
Habe mir das Plakat angeschaut und muss sagen, eine Auflistung von Tatsachen.
So ein Plakat gehört an jeden Infostand.
Die Betroffenheit kommt von der Differenz zwischen Eigen- und Fremdwahrnehmung.
und intellektueller Minderleistung. Ich empfehle Vhs Kurse oder Studium im Alter.
Also vor Kugelschreiber haben sie Angst. Ich mehr vor anderen Gegenständen…
„Die Feder ist mächtiger als das Schwert“
Omas gR sind aber nicht sehr entgegen kommend. Die Leute mit dem Kugelschreiber wollten doch nur ein Autogramm. Schliesslich werden die alten Damen(natürlicher Schwund( vllt. nicht mehr sehr lange existieren. Dann kann so ein Autogramm doch eine wichtige Erinnerung sein?
Herrlich, wie der Streisand-Effekt wieder für deutlich höhere Bekanntheit sorgt.
Nun, wenn auf dem Plakat gezielt „Omas …“ (Pl.) gestanden hat, ist damit ja keine spezielle „Oma …“ angesprochen, sondern eine juristische Person oder eine Personengesamtheit. Gegen solche kann man gar keine Ehrdelikte begehen, womit §§ 185-187 StGB nicht anwendbar sind. Und auch, wenn sich davon eine individuelle „Oma …“ direkt angesprochen gefühlt hätte, müßte die Beleidigungsabsicht imm konkreten Fall bewiesen werden.
Fazit: Wieder mal nur Mumpitz-Anzeigen, mit denen Polizei & Justiz sinnlos beschäftigt werden.
Was an den Aussagen zu beanstanden sein könnte, erschließt sich mir in keinster Weise.
Die „Omas gegen Rechts“ sind eine ehrenamtliche Graswurzelbewegung, entstanden aus politischer Empörung gegen die FPÖ, 2017 in Wien.
Ihre Finanzierung basiert auf Spenden und Mitgliedsbeiträgen, ergänzt durch gelegentliche Projektmittel. Eine dauerhafte staatliche Finanzierung existiert nicht.
Einzelne Regionalgruppen erhielten punktuell Unterstützung für konkrete Projekte, z. B. über das Bundesprogramm „Demokratie leben“ des BMFSFJ
Monika Salzer (*1948 in Wien) ist evangelische Theologin, systemische Psychotherapeutin, Pfarrerin i.R. und Autorin. Sie gründete 2017 die Plattform Omas gegen Rechts und wurde dafür mehrfach ausgezeichnet.
2025 erhielt sie den Frauenpreis der Stadt Wien in der Kategorie „Alltagsheldinnen“ für ihr Engagement.
Merkwürdig, dass ihre Anhängerinnen gerade jene Parteien bekämpfen, die sich gegen Islamismus und die Unterdrückung von Frauen engagieren.
Chefin von „Omas gegen Rechts-Berlin“ war Stasi-IM „Marion“
Maja Wiens‘ Stasi-Vergangenheit konnte seit 1993 bekannt sein. Lange vor Gründung der „Omas gegen Rechts“ ab dem Jahr 2017/2018. Ausgerechnet die „taz“ vom 13. März 1993 hatte dies im Zusammenhang mit einer Streiterei innerhalb des „Kulturvereins Prenzlauer Berg“ aufgedeckt. Eine Kritikerin von Maja Wiens war damals aus dem Verein geworfen worden. Die „taz“ schrieb: „Wiens war einmal Inoffizielle Mitarbeiterin (IM), kein kleines Würstchen, sondern ein dicker Fisch. Von 1978 bis mindestens 1983 schrieb sie Seite über Seite voll mit Geschichten aus dem Leben auch von guten Freunden … Präzise und in einem Ton, den niemand bei der hilfsbereiten Frau vermutet hätte. ‚IM Marion‘ sieht sich eigentlich als Schriftstellerin, doch die Poesie sucht man in den Spitzelberichten vergeblich.“
Auch wenn es etwas makaber klingen mag, etwas „Gutes“ hatte die „Sammelwut“ der Stasi also.
Es waren schriftliche Verpflichtungen und Berichte gewünscht.
Damit hatte man die „Plauderer“ am Haken!
Wobei Lieschen Müller , denke ich, nicht das eigentliche Ziel war 😉
Gewisse Erdenbewohner tönen sehr laut, aber nach nem Besuch in den USA sind sie plötzlich auffallend ruhiger.
Wirkten da die „Rosenholz“ Akten , die in Langley und sicher auch in Moskau archiviert sind, etwa ? So mancher europäische „Staatslenker“ war plötzlich auffallend leiser . Z.b. die Meloni, aber nicht nur sie, ist m. E. als Tiger abgesprungen und weichgespült gelandet
Rufmord.
Ein Begriff, der durch unser Strafrecht nicht geschützt wird.
Geschützt wären die „Üble Nachrede“ und die „Verleumdung“. Dafür ist allerdings nachweislich erforderlich, dass die vermeintliche Tatsachenbehauptung unwahr ist.
Das kann ich nicht erkennen.
Und auch wenn sie es in diesem Fall wäre, ist die Aussage auf dem Plakat von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Moin, seit wann kann man eine nicht natürliche Person beleidigen.
Nach welchen Kriterien wird das Begutachtet.
„…aber wenn ein 1,80 Meter großer Mann mit einem spitzen Kugelschreiber auf mich zukommt …“.
Ja, ein ähnliches Gefühl kennt der/die ein/e oder andere.
Und da ist es NICHT nur ein Kugelschreiber!!!!!!! Hat man je von diesen ehrenwerten Kämpferinnen gegen Rechts, die nazis etc. je ein Wort des Mitgefühls für die Opfer und deren Familien gehört? Z.B. für die ukrainische familie, die ihre 16-jährige Tochter verloren hat, als ein gestörter und mit Lügen sich hier aufhaltender iraker sie gegen einen Zug gestoßen hat? Oder für die marokkan. Familie, deren 2-jähriger kleiner Sohn von einem Afghanen in einem park in Aschaffenburg getötet wurde? oder über die Opfer in einem Würzburger Kaufhaus? Man könnte diese Liste LANGE fortsetzen!
Seit wann sind Fakten eine Beleidigung?
Die Wahrheit tut halt manchmal weh🤷
Plakat mit wahrem Inhalt: Gute Aktion.
Ich find’s harmlos. Gibt’s auch ein schönes, vorweihnachtlich stimmungsvolles Lied darüber, welches auch sehr sehr gut als Klingelton für bestimmte Kontakte in seiner Liste funktioniert von den Leuten, die man aus bestimmten „interfamiliären Gründen“ 😂 nicht löschen kann…
https://youtu.be/00sU7-W88xQ?si=dJ0KNJl_qHtWsoDL
Herrlich! :)))
Oberst End-Geil √
Kann man Gruppen, wie die Omas gegen Rechts beleidigen, oder bezieht sich der
§ 185 StGB nur auf Personen? Außerdem kann ich auf dem Plakat keine Beleidigungen erkennen, sondern nur einige polemische und in satirischer Absicht überspitzte Behauptungen. Vulgäre Kraftausdrücke, die das Wesen einer Beleidigung darstellen, fehlen hier völlig.
§ 185ff. nennen nicht die konkrete Zielgruppe. Grundsätzlich sind allerdings auch „Kollektivbeleidigungen“ ein Straftatbestand. Aussagen wie „Soldaten sind Mörder“ oder ACAB sind aber m. W. dennoch erlaubt, weil (nach der Rechtsprechung, überzeugt mich nicht ganz!) die Äußerung nicht auf eine ausreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezogen ist. Außerdem sind Tatsachenbehauptungen von Werturteilen zu unterscheiden. Tatsachenbehauptungen sind Aussagen, „die ihrem Gehalt nach einer objektiven Klärung offen stehen und dem Beweis zugänglich sind“, Werturteile geben die persönliche Überzeugung des sich Äußernden wieder. Eine diffizile Unterscheidung. Auch ein Werturteil kann nämlich „ehrenrührig“ sein, wenn die Ehre des Betroffenen beeinträchtigt wird. (Quelle: juraindividuell, rodorf. de) Vor diesem Hintergrund ist es schwer, hier den Ausgang von Verfahren, die erlaubten Grenzen der Meinungsfreiheit/Satire, vorauszusagen.