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ÖRR-Debatte
Jurist von Schirach erklärt bei Caren Miosga: „AfD-Verbot ist etwas zutiefst Undemokratisches“
Jurist Ferdinand von Schirach verurteilte bei Caren Miosga die Idee eines AfD-Verbots. Es sei etwas „zutiefst Undemokratisches“ und eine Pleiteerklärung, weil „man sozusagen den demokratischen Konkurrenten verbietet“.
Der Schriftsteller und Jurist Ferdinand von Schirach sprach sich am Sonntagabend bei Caren Miosga gegen ein AfD-Verbot aus. „Ein AfD-Verbot ist eine Pleiteerklärung für die Partei, die es einreicht, und nichts anderes“, meinte Schirach in der Sendung. Es sei ein Offenbarungseid, dass die Partei es nicht geschafft habe, mit einem eigenen Programm die Wähler zu überzeugen. Von vielen Leuten werde so getan, als sei ein Verbotsverfahren etwas Tolles. „Das ist es nicht. Es ist etwas zutiefst Undemokratisches, weil man sozusagen den demokratischen Konkurrenten verbietet“, empörte sich Schirach.
Das Gutachten des Verfassungsschutzes, das die Einstufung als gesichert rechtsextrem belegen soll, bezeichnete von Schirach als dünn. Man sei „irgendwie schockiert über dieses völkische Gefasel, über dieses ganze blöde Zeug, was die dauernd sagen“, doch eine „echte Verfassungsfeindschaft“ habe er nicht finden können. Martin Machowecz, der stellvertretende Chefredakteur der Zeit warf daraufhin die Frage auf, was in Bundesländern wie Sachsen-Anhalt passieren würde, sollte die AfD verboten werden. „Wählen die (AfD-Wähler d. Red.) dann die Grünen?“, fragte er in Richtung Ricarda Lang. Diese verneinte sofort.
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Die Politikerin antwortete, dass die Arbeit mit einem AfD-Verbot nicht getan sei. „Ich bin nicht naiv, ich glaube nicht, dass eine Ideologie sich verbieten lässt.“ Nach einem Verbotsverfahren müsse es darum gehen, die Wähler zurückzugewinnen. Es sei ein Armutszeugnis, überhaupt über ein Verbotsverfahren reden zu müssen. Während von Schirach die Rede von Steinmeier am 9. November, in der er ein Parteiverbot thematisierte, mit dem Amt des Bundespräsidenten für vereinbar, aber unklug hält, widersprach Machowecz. Gerade weil die Rede vom Bundespräsidenten gehalten wurde, werde der Eindruck erweckt, dass es um die Beseitigung eines politischen Konkurrenten gehe.
Schirach sagte, dass es nötig sei, die Demokratie zu reformieren, damit sie schneller werde. Ansonsten werde Deutschland von Autokratien überholt, die jetzt schon schneller Entwicklungen vorantreiben. Er sprach sich des Weiteren für eine grundlegende Reform der Wahlen aus. So schlug er vor, dass der Kanzler nur einmal für sieben Jahre gewählt wird. Nach dreieinhalb Jahren sollten überall in Deutschland am gleichen Tag Landtagswahlen stattfinden. Außerdem solle der Bundeskanzler die Möglichkeit haben, drei Gesetze ohne das Parlament zu erlassen. Diese Gesetze müssten jedoch zuvor vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden und könnten nach drei Jahren vom Bundestag wieder abgeschafft werden.
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„In Koalitionen, wie wir sie heute haben, wo eine Partei, die nur noch 16 Prozent bei einer Wahl bekommt, bestimmt, was gemacht wird, gehen schief.“ Nach der nächsten Wahl würde es genau so wie aktuell sein und es würde zu keinen Reformen kommen. „Wir gehen mal einen Schritt zurück: Die Pharaonen regierten 3.000 Jahre, das Imperium Romanum gab es tausend Jahre, die Habsburger waren 650 Jahre. Unsere Demokratie ist gerade einmal 80 Jahre alt. Es ist gar nicht überraschend, dass man diese Demokratie reformieren muss und zwar in vielfältiger Weise.“
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Tja bei den Ausführungen von Herrn Schirach wurden die Gesichter immer länger und unangenehme Blicke gewechselt.
Ist ja schon ein Wunder dass der Mann überhaupt zu ende sprechen durfte !! Na vielleicht bekommt er ja noch Post und oder frühen Besuch Zuhause ?
In einer Demokratie könnte man Selbige auch ganz demokratisch abschaffen und sich eventuell wieder einen König Kaiser oder Diktator auf Lebenszeit wählen .
Alles eine Sache von Mehrheiten !!
Es kommen immer häufiger solcher Stimmen zu Gehör. Stimmen von bekannten Menschen. Meines Erachtens ist das ein Teil eines Prozesses, um die AfD anschlussfähig zu machen. Wir werden es noch erleben, dass die Löcher in der Mauer immer größer werden und es bei den nächsten Landtagswahlen eine konservative Landesregierung unter Beteiligung der AfD gibt. Ich persönlich tippe auf Baden Württemberg oder Sachsen-Anhalt.
An Olaf Klöckner
Nein. Der unabänderliche Artikel 20 GG (Bundesrepublik Deutschland ist Rechtsstaat mit Gewaltenteilung) verhindert das.
Dies ist die Lehre aus 1933 und dem Ermächtigungsgesetz, mit dem der Reichstag sich selbst entmachtete.
@Sitting Bull
Nichts ist unabänderlich !! Wenn die Menschen es nicht mehr so wollen ist ein Artikel nur ein Artikel . Vielleicht lösen sie die BRD einfach auf und Gründen z.b Wurstbrotland ?? Nur mal so .
@Hildegard
Vielleicht erinnern sie sich an die Grünen von vor 1990 ? Das war schon damals eine anarchische Linksextremistische und Gewaltbereite ANTIVA Partei ! Hmm viel hat sich bei der Partei nicht wirklich geändert !! oder?
Aber vielleicht haben sie recht oder man muss es nur Aussitzen können ! An den Stimmen bei Wahlen liegt es wohl offensichtlich nicht unbedingt !
Super wie dezent und dennoch unbeeindruckt er lang korrigierte, trotz ihrer wilden Gesten und lautstarken Stimme. Er hingegen überlegend und bedächtig redend. Ein wunderbare Mensch und er hat Punkte abgesprochen, die es wert sind aufgegriffen zu werden.
DIE Erkenntnis
Ricarda konnte den Einlassungen den von Ferdinand intellektuell nicht ansatzweise folgen.
„Tja bei den Ausführungen von Herrn Schirach wurden die Gesichter immer länger und unangenehme Blicke gewechselt.“
Naja, Jemanden in eine ÖRR-Talkshow einzuladen, der intelligent und weitsichtig ist, also über gesunden Menschenverstand verfügt … janee, DAS geht ja nun mal überhaupt nicht!
Und diesem Menschen dann noch eine Ricarda Lang zuzumuten …
Da ich mir Sowas nicht ansehe, muss ich wohl doch mal in der Mediathek danach suchen, war wohl (ausnahmsweise) doch mal interessant?
Und diese Aussage zur Brandmauer, lässt Miosga überhaupt zu? Da wird sie jetzt aber empörte Anrufe von K. Gnifke und G. Restle bekommen. Und auch der Robert hat sie nicht mehr so lieb wie vorher.
🙂 !! Schuldigung . Das mit Robert war wohl nur einseitig andersherum !!
Aber immerhin wird man eine gestandene Caren nicht so leicht wegwischen können wie eine „neue“ Julia 😉
@“Und diese Aussage zur Brandmauer, lässt Miosga überhaupt zu?“
Bestimmt kein Zufall. Werden wir jetzt öfter erleben. Stein um Stein wird die Brandmauer abgetragen, Zug um Zug wird die AfD auf Linie gebracht werden.
Kannst du deinen Feind nicht besiegen, umarme ihn. Altes Sprichwort.
Endlich spricht mal jemand das aus, was diie Meisten denken.
Hut ab, dass er das im ÖRR getan hat.
Ein Wunder ist, dass Miosga ihn hat aussprechen lassen.
Nicht auszuschliessen, dass Herr von Schirach damit seinen letzten Auftritt im ÖRR hinter sich gebracht hat. So einen Ketzer lädt man sich doch nicht nochmal ein.
Demnächst behauptet der vielleicht noch, die Menschenwürde gelte für alle, selbst für AfD-Mitglieder. Nicht auszudenken!
Naja, der Herr von Schirach hat sich im Laufe der Jahre ein hohes Ansehen erworben, das selbst der ÖRR nicht mehr klein reden kann.
Da war Frau Miosga gut beraten, diesen Gast nicht zu provozieren oder gar zu stoppen.
Herr von Schirach spricht es aus: Ein Antrag für ein AfD-Verbot ist das Eingeständnis des Unvermögens der einreichenden Partei. Diese Blöße will sich niemand geben. Auch deshalb werden Kirchen, Omas, Kinder und Jugendliche aufgehetzt und dafür bezahlt, sich gegen die AfD auszusprechen. Nur verstehen diesen Zusammenhang die Wenigsten.
Ich denke, die Grünen und die Linke haben keine Probleme sich die Blöße eines Antrags auf ein Verbotsverfahren zu geben. Dort sitzen wenig juristisch geschulte Leute. Ich vermute, die meisten von denen glauben tatsächlich, dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist.
Hingegen vermute ich bei FDP und CDU Behauptungen wider besseres Wissen, was noch viel schändlicher und bösartiger ist.
Kantor, Sie mögen Recht haben mit der „Blöße“ der Linkshänder und Grünfinken.
Mir stellt sich immer wieder die Frage, warum diese Dummköpfe, im wahrsten Sinne des Wortes, so viel Zulauf haben. Das können doch nur noch mehr Dummköpfe sein, die ihnen zujubeln.
Schade, dass Dummheit keine Beulen macht. Wir hätten unseren Spaß. 🙂
Ricarda Lang redete laut und gestikulierend lange viel zu lange und gänzlich ohne Substanz. Schade um die Zeit. Den beiden anderen hätte ich stundenlang zuhören können. Substanz und angenehmer Tonfall.
„warum diese Dummköpfe, im wahrsten Sinne des Wortes, so viel Zulauf haben“.
Weil sie einfache Lösungen versprechen, die ohne eigene Anstrengungen umzusetzen wären.
Nur ein Viertel der Lottomillionäre kann seinen Reichtum erhalten. Der Rest ist nach ein paar fetten Jahre wieder arm.
Was genau bedeutet „rechtsextrem“?
Wie sagte Merkel doch in etwa ?? Wenn wir ihre Flüchtlingspolitik nicht so wollen wie sie sind wir nicht mehr ihr Volk !
Ich habe so das Gefühl das die Altparteien uns wohl nicht mehr als Volk wollen und die AFD da nur Stellvertretend für Steht .
Guter Gedanke.
7 Jahre Kanzler ?
Das kann gutgehen, muss es aber nicht.
Auch drei Gesetze ohne Parlament : kommt halt drauf an was für welche, gell!
Das kann unmöglich die Lösung sein.
Ich bin erstmal für die Wahlpflicht, damit sich hier auch die „ist mir egal“-Fraktion beteiligen muss. Und dann sollte der Kanzler direkt vom Volk gewählt werden.
Überhaupt sollte das Volk viel mehr durch Direktwahlen mitbestimmen können. Wichtige Entscheidungen wie EU-Beitritt, Massenmigration, Bargeldabschaffung, Pandemie-Handling, Zeitumstellung, alles was die Masse betrifft, muss auch die Masse entscheiden.
Wir haben doch jetzt das digitale Zeitalter plus KI-Unterstützung, wo ist das Problem? Ich habe kein Problem damit, ich würde auch 10 x pro Woche meine Stimme abgeben. Ratz fatz sind die Entscheidungen getroffen ! Alles ist besser als diese Gipfel-Endlosschleifen.
Damit haben Sie exakt das Wahlprogramm der AfD dargestellt.
Und genau für das öffentliche Kommunizieren desselben werden wir seit 10 Jahren als „rechtsextrem“ und „Nah#“ beschimpft. Auch von Leuten, wie Herrn Schirach!
Mich stört dieser neumodische Drang, Alles mit Terminen zu versehen.
Wenn ein Kanzler für 4 Jahre gewählt wird und gute Arbeit abliefert, dann wird er auch wiedergewählt (oder „eine sie“…).
Bei so lang laufenden Legislaturen besteht die Gefahr, dass der Amtsinhaber ein „Eigenleben“ entwickelt und dann kaum noch zu bremsen ist auf dem Weg zur Selbstkrönung.
Man stelle sich vor, Herr Merz wäre für 7 Jahre gewählt … 😮 😮 😮
NAAAAIN !!!
Weg mit dem Gedanken !!!
WEGWEGWEG !!!!!
7 Jahre halte ich persönlich Zuviel. 2 Legislaturperioden a 4 Jahre und Schluss.
Und wir brauchen eine Mehrheitswahlsystem damit diese Art von Koalitionen ein Ende findet und es vorangehen kann. Denn wenn der hü sagt und der andere hott ist keine Reform zu machen
Muss die Demokratie verändert werden oder die Ideologie in den Köpfen? Bis vor 10 Jahren ging es ganz gut mit der Demokratie. Dann bekam die Ideologie und es wird immer schlimmer.
Ich hoffe der gute Mann hat einen schönen neuen Bademantel im Schrank! Sowas kann man doch nicht durchgehen lassen!
Der wird aussortiert und einfach nicht mehr eingeladen.
WER wird nicht mehr eingeladen? 😮
(Vorsichtshalber: Sarkasmus)
Genau so ist es!
Er hat natürlich vollkommen recht.
Wie gnädig! Danke unterwürfigst!
Er hat den Verfassungsschutzbericht zur AfD gelesen, die ganzen 1000 Seiten und er fand (er ist Jurist) nichts was ein verbot rechtfertigt. Da sagt er dort ganz freimütig. Bewundernswert.
Sehr gut vorgetragene Argumente von Herrn von Schirach. Bei der Kritik und Gefahrenwarnungen gegen Socialmedia und deren manipulativen „Macht“, vermisste ich aber die Kritik an „alten Medien“ wie ÖRR, siehe BBC-Skandal.
Sehr schlauer Mann und kein blinder Ideologe. Er ist dennoch KEIN AfD Fan ähnlich wie Hr. Precht.
„…. dass es nötig sei, die Demokratie zu reformieren“
Ebensogut könnte man von der Notwendigkeit sprechen den Dodo vor dem Aussterben zu bewahren.
All jenen hier, die Herrn Schirachs Forderung nach „Autokratie“ nicht einordnen können und ihn deshalb hochjubeln, möchte ich es hier definieren:
„.. Als Autokratie oder Selbstherrschaft wird in der Politikwissenschaft eine Herrschaftsform bezeichnet, in der eine Einzelperson oder Personengruppe unkontrolliert politische Macht ausübt und keinen verfassungsmäßigen Beschränkungen unterworfen ist: eine durch den alleinigen Machtträger aus eigener Vollkommenheit selbst legitimierte Herrschaft.. “
Wollt ihr das WIRKLICH??
Ist das nicht momentan bereits so in Deutschland?
Er fordert keine Autokratie!
Von Schirach spricht davon, dass Deutschland von Autkratien überholt wird, wenn es keine Änderung im politischen System gibt!
Nicht jeder der vor starken Diktaturen warnt möchte solche selber haben!
Das Koalitionsgeklüngel muss weg, 400 Sitze im Bundestag prozentual aufgeteilt, wie gewählt wird (kaufmännisch gerundet), neutral überwachte Stimmenauszählung mit Befugnissen bei Ungereimtheiten – so einfach geht das
Der wird nie wieder vom ÖRR zu irgendeiner Sendung eingeladen werden!
Meines Wissens ist Deu die einzige westliche Demokratie(?), in der versucht wird, die politische Opposition durch ein Verbot auszuschalten. In vielen anderen Staaten sind rechtskonservative bis nationalistische Parteien z. T. sogar in der Regierungsverantwortung. Was haben deutsche Politiker am Begriff „Demokratie“ nicht verstanden?
„Man sei „irgendwie schockiert über dieses völkische Gefasel, über dieses ganze blöde Zeug, was die dauernd sagen““
Beispiele wären auch mal schön.
Das ärgert mich auch immer wieder. Und wenn dann doch mal was kommt, ist das „Vogelschiss und Denkmal der Schande“ ohne den Zusammenhang mit dem Rest der jeweiligen Rede. Da war nicht das geringste rechtsextremistisch, antisemitisch oder nationalsozialistisch dran. Deshalb wird es auch nie im Kontext mit den vollständigen Aussagen genannt-da würde ja der Vorwurf als falsch demaskiert.
In der AfD gibt es leider einige eitle Selbstdarsteller, die dieses „völkische Gefasel“ zu ihrem Dogma gemacht haben.
Diese Leute sollten (zumindest) auf die Hinterbänke geschoben werden.
Was soll denn ‚“völkisches Gefasel“ sein? Finden sie nicht, daß „Volk“ ein wertneutraler Begriff ist oder finden sie, daß nur Deutsche diesen nicht benutzen dürfen? Ich verstehe das nicht. Bei Ukrainern zB hat niemand dieses Problem und auch in anderen Nationen ist mir eine solche Problembehaftung mit dem Begriff nicht bekannt. Ich bin kein „stolzer Patriot“ aber ich finde diese Abwertung des Begriffes „Volk“ mit dem Begriff „völkisch“ falsch.
Er dient meiner Ansicht nach nur dazu manche Deutsche auf eine Ebene mit den Nazis zu stellen und sie damit abzuwerten.
Das wäre eine richtig gute tiefgründige Sendung geworden. Ich schätze Herrn von Schirach sehr. Seine angenehme Rhetorik seinen messerscharfen Verstand. Ein Denker. Sehr sympathisch trotzdem teile ich nicht alle seine Positionen. Frau Lang mit ihren oberflächlichen Redeschwallen und ihren gestikulierend begleitenden Phrasen, hat die Sendung dann ins aus geschossen. Statt intelligenten Menschen wie den Zeit Journalisten und Herrn von Schirach mehr zu Wort kommen zu lassen. Ließ man der Grünen Lang (schon Wahlkampf bei miosga?) Zuviel Zeit beim Talk lautstark ihre Phantasien und Wunschvorstellungen anzubringen. Schade.
„AfD-Verbot ist etwas zutiefst Undemokratisches“, undzwar je stärker die Umfragewerte desto lauter der Ruf danach! DA geht das zutiefst Undemokratische schon los!
Das Undemokratische wurde schon von dem seinerzeitigen Kanzler“-kandidaten“ (jetzt: „-darsteller“) in’s Parlament krakeelt:
„Mit DENEN DA reden wir nicht!!!“
Denn ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie ist der Kompromiss!
Den erreicht man aber nur über (kontroverse) Gespräche.
„Nach einem Verbotsverfahren müsse es darum gehen, die Wähler zurückzugewinnen.“
Die haben alle zusammen immer noch nicht begriffen worum es geht.
Ein Verbot der AfD ist nicht nur etwas „zutiefst undemokratisches“, es fehlt dafür ganz offensichtlich auch an den rechtlichen Voraussetzungen, was dem widerwärtigen Altparteienkartell durchaus bewusst ist, entgegen aller Propagandaverlautbarungen und Hetzkampagnen.
Ein Verbot der AfD ist eine offene Kriegserklärung an über 10 Millionen Deutsche.
Ferdinand von Schirach forderte Grundrecht 2.0 „Artikel 4 – Wahrheit. Jeder Mensch hat das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen.“ Davon ist unsere Demokratie mit seinen Verfassungsfeinden weit entfernt. Dazu die CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION „..Sie beruht auf den Grundsätzen der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Sie stellt den Menschen in den Mittelpunkt ihres Handelns, indem sie die Unionsbürgerschaft und einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts begründet.“ Da nimmt Europa einen Platz ausserhalb des bekannten Universum ein. Ob mit oder ohne AfD.
Durfte er deshalb so im ÖRR sprechen, weil sie mit Blick aus die Milliardenklage gegen die BBC allmählich selbst Angst bekommen?