Kommissionschefsposten
„Sollte vom Volk gewählt werden“: Musk stellt von der Leyens Legitimation infrage
Ursula von der Leyen ist Kommissionspräsidentin durch Gnaden des EU-Parlaments. Einer Volkswahl stellte sie sich zuletzt vor Jahrzehnten. Tech-Milliardär Musk kritisiert nun das derzeitige System und hinterfragt von der Leyens Legitimation.
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Tesla-Chef Elon Musk haben sicherlich nicht das beste Verhältnis – bereits in der Vergangenheit kritisierten sich die beiden immer wieder. Nun schießt der Tech-Milliardär erneut gegen die CDU-Politikerin.
Gestern startete offiziell der „EU Democracy Shield“, der die EU-Bürger vor angeblicher Desinformation sowie Hass und Hetze schützen soll. Von der Leyen schrieb dazu auf X: „Demokratie ist die Grundlage unserer Freiheit. Demokratie ist die Grundlage unseres Wohlstands. Demokratie ist die Grundlage unserer Sicherheit.“ Das „Democracy Shield“ würde die freie Meinungsäußerung, unabhängige Medien, widerstandsfähige Institutionen und eine lebendige Zivilgesellschaft schützen und stärken, so die Kommissionspräsidentin.
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Musk antwortete mit einer ironischen Bemerkung: „Wenn Demokratie die Grundlage der Freiheit ist, sollte Ihre Position als EU-Spitzenpolitiker doch direkt vom Volk gewählt werden?“ Damit löste der Besitzer von X eine Kontroverse aus – innerhalb von weniger als einem Tag sammelte seine Antwort auf von der Leyen über 50.000 Likes. Der Originalbeitrag der Kommissionspräsidentin erhielt dagegen nur insgesamt knapp über 3.000 Likes.
Später ergänzte Musk: „Der EU-Chef (aktuell der Kommissionspräsident d.Red.) sollte vom EU-Volk gewählt und nicht von einem Komitee ernannt werden!“ Tatsächlich ist von der Leyen in keiner Weise durch eine echte Wahl legitimiert – sie wurde nicht in das EU-Parlament gewählt. 2019 wurde sie erst nach der EU-Wahl als Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin in Stellung gebracht – ihre Wahl erfolgte schließlich über das EU-Parlament.
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Bereits zuvor hat Musk die EU und insbesondere von der Leyens Machtfülle kritisiert. Ihre Wahl für eine zweite Amtszeit durch das EU-Parlament Ende November vergangenen Jahres nahm der Tech-Milliardär etwa zum Anlass, um der EU ein „undemokratisches“ System vorzuwerfen. „Das EU-Parlament sollte direkt über Sachfragen abstimmen und nicht die Autorität an die EU-Kommission abgeben“, schrieb Musk damals auf X.
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Elon hat mal wieder recht.
So wäre wahre Demokratie.
Nein hat er nicht !
Er geht von den „Vereinigten Staaten von Amerika“ aus.
Die wählen sich einen Präsidenten.
WIR, also die souveränen Nationen Europas, werden den Teufel tun und einen Präsidenten der „Europäischen Union“ wählen.
Das wäre ein absolut Nationen-schädigender Akt, der diese machtgierige Krake in Brüssel legitimiert zu tun was sie immer tut : bevormunden, verbieten, überwachen, ausrauben usw.
Musk hat nicht in allem recht. Der sieht Europa mit völlig anderen Augen als die Europäer.
Ich geben Ihnen recht. Die EU sollte zerschlagen werden und in seine ursprüngliche Organisationsform einer Handelsunion zurückgebaut werden. Starke Nationen brauchen keinen gewählten EU-Präsidenten, sondern eigene, lebendige, autonome Parlamente.
@Pappenheimer: Sie haben schon recht, aber das Ergebnis ist das gleiche!
Sie finden Uschi gut Wortleser? Was genau?
Intelligenz befreit ist deine Antwort…
Leg los, werd groß…
Falsch, der deutsche Bürger wählt keinen Präsidenten, leider denn der Steinmeier hätte kaum Chancen, wenn er denn wiedergewählt werden könnte. Aber, wenn es keine transparenten Kontrollmechanismen gibt, welche Uschi immer mehr verhindert, ist diese Person mit den Befugnissen Totengräber der EU.
Dexit und gut is. Oder zurück zur EG/EWG.
100 % recht hat der Elon!
Volksabsimmung 2/2029
-Wiederaufnahme der Todestrafe im StGB.
Wird wohl so kommen…Baukran, Steinigung, vom Dach werfen, durch die Stadt schleifen…
Es ist noch viel einfacher : Der Antichrist erlangt seine Macht nicht durch so etwas Profanes wie Wahlen. Er ist einfach da und er ist ewig. Gnade uns Gott !
Das ist wirklich das bekannte böse Weib…👽
Mein Frisör meint, das wäre MRKL
Sie haben hoffentlich einen warmen Bademantel, denn manche Politiker haben schwache Herzen und das hat dann unerfreuliche Folgen
Auch hier hat Musk recht. Aber Uschi wählt doch keiner. Was wird dann aus Pfitzer? Die Existenzängste sind groß
Da muß ich Elon Musk Recht geben. Aber wir Deutschen dürfen nicht einmal unser Staatsoberhaupt wählen.
Wenn Wahlen etwas ändern würden …
Das ist ganz einfach: sie hat keine und wird nie eine haben.
Ein Dexit könnte helfen.
Uschi v.d. Eu wurde doch demokratisch gewählt, im wahrsten Sinne des Wortes Einstimmig von Angela Merkel, bei 0 Gegenstimmem !!
Recht hat er
Aber eigentlich sollte die EU abgeschafft und mit ganz engen Regeln eine neue schaffen wo es nur um Schengen gehen. Mehr nicht.
Ich hoffe noch immer auf die NSA, die noch einen Backup der Uschi SMS hat. Dat wird lustisch.
Haben sie. Aber kein Interesse es zu veröffentlichen. Es ist besser, sie erpressen zu können.
Wir wählen keine EU-Präsidenten !!
Der längere Text war den Minderintelligenten zu kompliziert und erzeugte Minuslikes. Vielleicht klappt es ja kürzer.
Eine EU an sich verhindert staatliche Souveränität. Gebe ich völlig Recht. Kein Bundesstaat Europa.
Da spricht er eine Wahrheit aus.
Dafür braucht man aber jetzt auch keinen Elon Musk, um ein Problem mit Macht und ihrer demokratischer Legitimierung in der EU auszumachen.
Es ist aber wirkungsvoller, wenn jemand wie er das sagt, als wenn ein paar handvoll Otto Normalbürger sich über die nicht gewählte Uschi mokieren. Wenn Otto nämlich zu aufmüpfig wird, kommt die Bademantelzeit früh um 6 Uhr. Mit einem Elon kann man so nicht umspringen.
Nun, ob zwischen „… sollte gewählt werden …“ und „… ist gewählt worden …“ nicht doch eine gewisse legitimatorische Lücke klafft – ni fallor?
„Der EU-Chef (aktuell der Kommissionspräsident d.Red.) sollte vom EU-Volk gewählt und nicht von einem Komitee ernannt werden!“
Ich hoffe er hat schon ein paar Bademäntel bereit gelegt bei solch subversiven Ideen 🛀🧖♂️
UvL sollte nicht Gewählt werden, eher kommt Anklage und Verurteilung in Betracht, oder?
Danke Elon.
Warum findet diese Diskussion nicht öffentlich in den Medien statt?
Alle wissen um die Mängel der EU-Verträge. Würden sie sie beseitigen, müssten Volksabstimmungen erfolgen. In Deutschland hatte das Parlament anstatt des Volkes abgestimmt. Andere Mitgliedstaaten ließen den Wähler entscheiden. Heute wären die Mehrheiten alles andere als sicher. Und so regiert man in Brüssel einfach weiter.
Das Wort vorgaukeln geht auf die seit dem 9. Jahrhundert bekannten Gaukler zurück. Sie hatten häufig den Ruf, Täuscher und Verführer zu sein. Nicht jede Stadt öffnete ihnen die Tore. Und wenn man bedenkt, wo manche ihrer modernen Nachfahren heute „sitzen“, ist wohl eindeutig etwas schiefgelaufen.
Subjektiv ist mir der Musk zwar eher weniger sympathisch, aber mit dem was er so gegenüber unseren Politikern, unserer „Meinungsfreiheit“ und unserer politischen Landschaft von sich gibt sammelt er bei mir jede Menge Pluspunkte.
Er hat es erkannt. Große Teile dieser EU haben mit Demokratie nichts gemein.
Aber dafür muss man dafür kein Genie sein.
Thank you, Mr. Musk! So ist es.
Recht hat er natürlich, der Elon. Aber darum geht es gar nicht, Die einzig wirklich relevante Frage ist: Wann kommt der Dexit ?
Wir brauchen eine Dexit-Partei die sich wie UKIP um den Brexit um nichts anderes kümmert als um den Dexit.
Ich kenne schon jemanden, der zum „Beobachtungsfall“ von Uschis Geheimdienst wird…